Gutachten

(14) Insgesamt lässt sich feststellen, dass bei einer konsequenten Anwen-
dung der Fusionsvarianten die kommunale Leistungsfähigkeit der betrachte-
ten Kommunen in Rheinland-Pfalz langfristig verbessert werden kann. Die
Einbeziehung der Bürgernähe als einem maßgeblichen Faktor in der Ge-
bietsoptimierungsrechnung gewährleistet die Schaffung ausreichend kleiner
und homogener Einheiten. Die kommunale Leistungserbringung kann damit
unter den Kriterien der Präferenzgerechtigkeit und skalenökonomischer Vor-
teile gewährleistet und effizienter gestaltet werden. Der mit der Umsetzung
der Fusionsvarianten erfolgte Disparitätenausgleich zwischen den Gebiets-
körperschaften ermöglicht ein gesamträumlich optimiertes Wachstum der
kreisangehörigen Gemeinden in Rheinland-Pfalz.
Ausblick und weiterer Handlungsbedarf
(15) Die in diesem Gutachten vorgeschlagenen Reformmaßnahmen sind
nur ein erster Schritt auf dem Weg zur Schaffung langfristig leistungsfähiger
Gebietseinheiten. Neben ihnen sind noch eine Reihe weiterer Schritte sinn-
voll und notwendig:
• Die Reform der rheinland-pfälzischen Kommunalstrukturen sollte sich
nicht auf die Ebene der Verbandsgemeinden und verbandsfreien Ge-
meinden beschränken. Auch die rheinland-pfälzischen Landkreise sind
im Bundesvergleich relativ klein und unterliegen in einigen Regionen
überdies gleichermaßen der Problematik einer schrumpfenden Ein-
wohnerzahl. Zudem steht die derzeitige kleinteilige Struktur in vielen
Fällen den räumlichen Verflechtungsmustern entgegen. Dies ist insbe-
sondere im Umland der kreisfreien Städte (Untersuchungsräume 2 und
4), mit gewissen Einschränkungen jedoch auch im Untersuchungs-
raum 1 der Fall. Die im Rahmen der Verbandsgemeindereform ange-
strebte Übereinbringung von Verwaltungs- und Lebensräumen ist auf
Ebene der Landkreise ebenfalls notwendig und lässt sich hier überdies
besonders effektiv realisieren. Die Problemlagen der kommunalen
Ebene, insbesondere in fiskalischer Hinsicht, liegen in Rheinland-Pfalz
auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte, z.B. bei den Stadt-
Umland-Beziehungen. Darüber hinaus wird sich die Frage nach der
Abgrenzung der Landkreise infolge der angestrebten Vergrößerung
von Verbandsgemeinden neu stellen.
• Eine Neugliederung der Ortsgemeinden sollte geprüft werden, da der
Arbeitsaufwand für die Verbandsgemeinde bei der Verwaltung ihrer
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