Gutachten

telwert wird der Punktwert sukzessive um 0,5 Punkte je 0,5 Standard-
abweichungen reduziert.
• Ähnlich wird auch im Hinblick auf die zukünftige demografische Situation
vorgegangen: Um zu verhindern, dass der Gebietsneuzuschnitt beste-
hende bzw. künftige demografische Disparitäten verstärkt, erhalten Fu-
sionsoptionen mit stark nivellierender Entwicklungsprognose die
Höchstpunktzahl. 51
• Mit der Neuordnung der Verbandsgemeinden und verbandsfreien Ge-
meinden unternimmt die rheinland-pfälzische Landesregierung den Ver-
such, die kommunale Selbstverwaltung durch eine Vergrößerung der
gemeindlichen Gebietsstrukturen dauerhaft zu stärken. Aus diesem
Grunde kann der aktuelle Landesdurchschnitt im Hinblick auf die Kriteri-
en „Gemeindefläche“ und „Einwohnerzahl“ eigentlich keinen allein zu-
friedenstellenden Referenzmaßstab darstellen. Im Sinne einer Vermei-
dung übermäßiger Härten geht es in diesem Zusammenhang lediglich
darum zu verhindern, dass die Gebietsstrukturen zu groß werden und
dem Kriterium einer bürgernahen kommunalen Selbstverwaltung sowie
einer homogenen Kommunalstruktur nicht mehr entsprechen. Die
Höchstpunktzahl erhalten folgerichtig alle Fusionsoptionen, deren Flä-
che das arithmetische Mittel der kreisangehörigen Gemeinden in Rhein-
land-Pfalz um weniger als zwei Standardabweichungen überschreitet.
Ab diesem Schwellenwert wird die Punktzahl mit steigender Größe um
0,5 Punkte je 0,5 Standardabweichungen reduziert. Bei der Bevölke-
rungsgröße wird analog vorgegangen.
• Im Hinblick auf die Pendlerverflechtungen ist nicht der Ausgleich räumli-
cher Disparitäten, sondern die Vermeidung räumlicher Ineffizienzen der
kommunalen Infrastrukturbereitstellung das Ziel. Dieses Ziel soll und
kann durch einen verflechtungsgerechten Neuzuschnitt der Gebiets-
strukturen erreicht werden, durch den sich etwaige externe Effekte der
Infrastrukturbereitstellung internalisieren lassen. Die Punktzahl einer Fu-
sionsoption ist dementsprechend umso höher, je intensiver die Pendler-
verflechtungen zwischen den Ergänzungspartnern sind. Die Höchst-
punktzahl wird vergeben, wenn mehr als ein Viertel der abhängig Be-
schäftigten einer Kommune in den bzw. die potenziellen Fusionspartner
51 Konkret muss die für den Zeitraum 2008 bis 2020 prognostizierte Entwicklungsrate der potenziellen
Ergänzungspartner um 5 Prozentpunkte oder mehr divergieren. Mit abnehmender Divergenz
der Entwicklungen wird eine sukzessive geringere Punktzahl vergeben. Je Prozentpunkt wird der
Wert dabei um einen Punkt reduziert.
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