Gutachten

Verflechtungen zwischen den betreffenden Kommunen hin. Gemäß der in Ka-
pitel 2.1 skizzierten Transaktionskostentheorie stellen interkommunale Koope-
rationen im Vergleich mit einer sachgerechten – d.h. die infrastrukturellen Vo-
raussetzungen berücksichtigenden – Gebietsneugliederung lediglich eine
„suboptimale Lösung“ dar 46 . Aus diesem Grund können intensive Kooperatio-
nen als Indiz dafür herangezogen werden, wie eine Neuabgrenzung der Kom-
munen aus infrastruktureller Sicht sinnvollerweise aussehen sollte.
2.3.2 Zieldimension: Kommunale Leistungsfähigkeit
Die Leistungsfähigkeit einer Kommune entspricht ihrer finanziellen Fähigkeit,
die an sie gestellten Aufgaben im Sinne der kommunalen Selbstverwaltung ei-
genständig und selbstverantwortlich zu erfüllen und darüber hinausgehende,
freiwillige Aufgaben zu übernehmen. 47 Die Beurteilung der kommunalen Leis-
tungsfähigkeit erfolgt über eine Betrachtung ihrer Einnahmen und Ausgaben.
Die für diese Betrachtung gewählten Analysekriterien und Indikatoren sind Ta-
belle 4 zu entnehmen.
Als Gradmesser der Leistungsfähigkeit einer Gemeinde dient die kommunale
Verwaltungskraft. Sie bezeichnet einen Verwaltungsapparat, der eine „rechts-
staatliche, zweckmäßige und hinreichend spezialisierte Verwaltung sicher-
stellt.“ 48 Zweckmäßigkeit ist nur gegeben, wenn gemäß den Korrespondenz-
prinzipien eine Kongruenz von Verwaltungs- und Lebensräumen vorherrscht
und externe Effekte in Bezug auf die öffentliche Verwaltung nach Möglichkeit
internalisiert werden. Eine hinreichende Spezialisierung der Verwaltung kann
nur erreicht werden, wenn der Nutzerkreis entsprechend groß ist. Dies ermög-
licht zudem eine der Aufgabe angemessene Zweckmäßigkeit.
Die Neuabgrenzung der Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden
sollte so erfolgen, dass bestehende räumliche Disparitäten möglichst bereits
durch den Gebietszuschnitt egalisiert werden und ein zusätzlicher Ausgleich
46 Vgl. hierzu auch TARKAN, B. (2009): Die kommunale Gebietsreform der Landkreise in Rheinland-
Pfalz. Eine finanzwirtschaftliche Analyse der ökonomischen und fiskalischen Effekte. Köln. S.
137ff.
47 Vgl. INNENMINISTERIUM MECKLENBURG VORPOMMERN (2010): Kommunaler Finanzausgleich.
Online unter:
(Abruf: 16.11.2010).
48 Vgl. FRECH, S./WEBER, R.: Handbuch Kommunalpolitik. a.a.O., S. 124.
47