Gutachten
Gutachten Gutachten
ativen Indikatoren sind weitgehend der Bürgernähe zugeordnet, einzige Aus- nahme bildet hier die Anzahl der Ortsgemeinden, die hauptsächlich den Ver- waltungsaufwand beeinflusst. Auch im Falle der Einwohnerzahl und der Bevöl- kerungsentwicklung gibt es Überschneidungen, da diese Indikatoren sowohl Einfluss auf das Analysekriterium „Bürgernähe“ (in kleineren Einheiten kann von einer größeren Nähe und Beteiligung ausgegangen werden) als auch auf das Analysekriterium „Demographische Entwicklung“ und damit auch auf die Verwaltungskraft im Sinne einwohnerbasierter Einnahmen und Ausgaben ha- ben. Die Untersuchung von Fusionsvarianten orientiert sich im Wesentlichen an zwei Zieldimensionen – der Kommunalen Leistungsfähigkeit und der Bürger- nähe –, hinter denen Wirkungshypothesen bezüglich der beschriebenen Vor- oder Nachteile einer gemeindlichen Neugliederung bestehen. Sie werden im folgenden Kapitel operationalisiert und mit Hilfe unterschiedlicher Indikatoren messbar gemacht. 2.3.1 Zieldimension: Bürgernähe Bürgernähe, die durch „räumliche Nähe und geringe soziale Distanz“ 40 erreicht und auch als „Leitziel einer kundenorientierten Verwaltung“ 41 bezeichnet wird, stellt sich ein, wenn die Verwaltung für die Bürger problemorientiert handelt und sich als Dienstleistungseinrichtung versteht. Vor dem Hintergrund der Ge- bietsreform besteht eine hohe Bürgernähe im engeren Sinne 42 dann, wenn die Gemeindeverwaltung gut erreichbar und flexibel verfügbar ist. Dies setzt oft- mals auch eine hohe räumliche Verflechtung im Sinne einer starken strukturel- len Verbindung und räumlicher Nähe zweier Fusionspartner zueinander vo- raus. Sie ermöglicht im Sinne der Korrespondenzprinzipien die Äquivalenz von Nutzern und Kostenträgern, die Konnexität von Entscheidern und Kostenträ- gern sowie die Kongruenz von Entscheidern und Nutzern bei höchstmöglicher Subsidarität und kann somit zu einer verbesserten Präferenzgerechtigkeit und damit einer Steigerung der Wirtschaftlichkeit beitragen, was gemeinhin als 40 JAUCH, D. (1975): Auswirkungen der Verwaltungsreform in ländlichen Gemeinden. In: Böckenhoff, E. (Hrsg.): Hohenheimer Arbeiten, S. 61. 41 HOHN, S. (2007): Public Marketing: Marketing-Management für den öffentlichen Sektor, S. 51. 42 Davon zu unterscheiden wäre eine weiter gefasste Definition von Bürgernähe, die weniger auf die Erreichbarkeit in räumlicher Hinsicht abzielt, sondern Aspekte der Serviceangebote an die Bürger stärker berücksichtigt und damit gewandelten Ansprüchen Rechnung trägt. 44
Kongruenz von Verwaltungs- und Lebensräumen beschrieben wird. Zudem sollte im Sinne des Disparitätenausgleichs die Schaffung übermäßig großer Gebietsstrukturen vermieden werden, da in diesem Falle eine bürger- und sachnahe kommunale Selbstverwaltung nicht mehr in hinreichendem Maße möglich scheint. Eine Operationalisierung dieser Zieldimension anhand unter- schiedlicher Analysekriterien, die wiederum mit Hilfe von Indikatoren gemes- sen werden können, ist in Tabelle 3 vorgenommen worden. Die neu geschaffenen Kommunen sollten so strukturiert sein, dass etwaige, aus dem räumlichen Zuschnitt resultierende Ineffizienzen der kommunalen Inf- rastrukturbereitstellung bestmöglich vermieden werden können. Derartige Inef- fizienzen beruhen in erster Linie auf externen Effekten 43 und übermäßigen Transaktionskosten der Infrastrukturbereitstellung 44. Beide Effekte haben ein suboptimales kommunales Infrastrukturangebot zur Folge und können durch einen sachgerechten Gebietszuschnitt deutlich reduziert werden. 45 Die externen Effekte der Infrastrukturbereitstellung lassen sich durch den Um- fang der interkommunalen Pendlerverflechtungen erfassen. Im Rahmen dieser Untersuchung wird dabei primär auf die Berufspendler abgestellt und unter- sucht, in welchem Maße die Einwohner einer Verbandsgemeinde oder ver- bandsfreien Gemeinde die Arbeitsplatzinfrastruktur einer anderen Kommune nutzen. Das Ziel besteht hierbei in der Internalisierung etwaiger externer Effek- te der Infrastrukturbereitstellung durch die Fusion von Kommunen mit intensi- ven Verflechtungsbeziehungen. 43 Z.B. positive Spillover-Effekte der Arbeitsplatzinfrastruktur einer Gemeinde. 44 V.a. im Rahmen der Anbahnung, Entscheidung und Durchführung freiwilliger interkommunaler Kooperationen. 45 Kurzfristig wirken sich externe Effekte und hohe Transaktionskosten auf die Effizienz der kommunalen Infrastrukturbereitstellung aus. Auf lange Sicht bergen sie überdies die Gefahr infrastruktureller Ineffektivität. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn eine Kommune ihr Infrastrukturangebot aufgrund unzureichender Finanzierungsbeiträge der gemeindeexternen Nutzer einschränkt (bzw. gar nicht erst auf ein pareto-optimales Niveau ausweitet) oder wenn die Bereitstellung eines erforderlichen Infrastrukturangebots (bzw. des erforderlichen Angebotsniveaus) an den hohen Transaktionskosten der interkommunalen Zusammenarbeit scheitert. 45
- Seite 1 und 2: Neuabgrenzung leistungsfähiger Gem
- Seite 3 und 4: • die aufgrund ihrer Lage in der
- Seite 5 und 6: (9) Zur Ermittlung gesamträumlich
- Seite 7 und 8: samträumlichen Optimierung und der
- Seite 9 und 10: Ortsgemeinden für die sehr kleinen
- Seite 11 und 12: 2.2.4 Sozioökonomische Indikatoren
- Seite 13 und 14: Verzeichnis der Tabellen Tabelle 1:
- Seite 15 und 16: Verzeichnis der Karten Karte 1: Unt
- Seite 17 und 18: 1 Aufgabe und Ziele des Gutachtens
- Seite 19 und 20: (finanzielle) Handlungs- und Leistu
- Seite 21 und 22: werbsfähigkeit it wie auch der Erh
- Seite 23 und 24: on. Damit wird dem Ziel eines Ausgl
- Seite 25 und 26: • Welche weiteren Maßnahmen sind
- Seite 27 und 28: 2 Ökonomische und verwaltungswisse
- Seite 29 und 30: • Transaktionskosten: Transaktion
- Seite 31 und 32: eitsmarktregion, Schuleinzugsgebiet
- Seite 33 und 34: 2.1.2 Gesamtstaatliche Perspektive:
- Seite 35 und 36: 2.1.2.2 Entwicklung durch leistungs
- Seite 37 und 38: Abbildung 3: Gebietsreform als Opti
- Seite 39 und 40: die Akzeptanz einer Gebietsreform i
- Seite 41 und 42: Jugendliche 33 werden in der Gesamt
- Seite 43: Tabelle 2: Zuordnung der Indikatore
- Seite 47 und 48: Verflechtungen zwischen den betreff
- Seite 49 und 50: Tabelle 4: Indikatoren zur Messung
- Seite 51 und 52: 3 Methodik und Gang der Analyse Die
- Seite 53 und 54: telwert wird der Punktwert sukzessi
- Seite 55 und 56: Mit diesem ersten Filter können ei
- Seite 57 und 58: 4 Entwicklung der Fusionsempfehlung
- Seite 59 und 60: Karte 4: Gebietsstrukturelle Ausgan
- Seite 61 und 62: Karte 5: Pendlerverflechtungen in U
- Seite 63 und 64: pographie flach. Die Flächennutzun
- Seite 65 und 66: Bei Betrachtung von Karte 8 fällt
- Seite 67 und 68: schrumpfende Kommunen direkt aneina
- Seite 69 und 70: Karte 11: Kassenkredite 2008 in Unt
- Seite 71 und 72: VG Dannstadt-Sch. + Mutterstadt + L
- Seite 73 und 74: Die Fusionsempfehlung erzielt im Du
- Seite 75 und 76: eduzieren kann. Die Steuereinnahmen
- Seite 77 und 78: Bevölkerungsentwicklung in Böhl-I
- Seite 79 und 80: kenthal (Pfalz) zu, die in einem we
- Seite 81 und 82: Es bestehen bereits viele unterschi
- Seite 83 und 84: JUNKERNHEINRICH, M./MICOSATT, G. (2
- Seite 85 und 86: Anhang Tabelle 8: Untersuchungsregi
- Seite 87 und 88: Tabelle 11: Untersuchungsregion 2:
- Seite 89 und 90: Tabelle 14: Untersuchungsregion 2:
- Seite 91 und 92: Tabelle 16: Untersuchungsregion 2:
- Seite 93 und 94: Tabelle 18: Untersuchungsregion 2:
Kongruenz von Verwaltungs- und Lebensräumen beschrieben wird. Zudem<br />
sollte im Sinne des Disparitätenausgleichs die Schaffung übermäßig großer<br />
Gebietsstrukturen vermieden werden, da in diesem Falle eine bürger- und<br />
sachnahe kommunale Selbstverwaltung nicht mehr in hinreichendem Maße<br />
möglich scheint. Eine Operationalisierung dieser Zieldimension anhand unter-<br />
schiedlicher Analysekriterien, die wiederum mit Hilfe von Indikatoren gemes-<br />
sen werden können, ist in Tabelle 3 vorgenommen worden.<br />
Die neu geschaffenen Kommunen sollten so strukturiert sein, dass etwaige,<br />
aus dem räumlichen Zuschnitt resultierende Ineffizienzen der kommunalen Inf-<br />
rastrukturbereitstellung bestmöglich vermieden werden können. Derartige Inef-<br />
fizienzen beruhen in erster Linie auf externen Effekten 43 und übermäßigen<br />
Transaktionskosten der Infrastrukturbereitstellung 44. Beide Effekte haben ein<br />
suboptimales kommunales Infrastrukturangebot zur Folge und können durch<br />
einen sachgerechten Gebietszuschnitt deutlich reduziert werden. 45<br />
Die externen Effekte der Infrastrukturbereitstellung lassen sich durch den Um-<br />
fang der interkommunalen Pendlerverflechtungen erfassen. Im Rahmen dieser<br />
Untersuchung wird dabei primär auf die Berufspendler abgestellt und unter-<br />
sucht, in welchem Maße die Einwohner einer Verbandsgemeinde oder ver-<br />
bandsfreien Gemeinde die Arbeitsplatzinfrastruktur einer anderen Kommune<br />
nutzen. Das Ziel besteht hierbei in der Internalisierung etwaiger externer Effek-<br />
te der Infrastrukturbereitstellung durch die Fusion von Kommunen mit intensi-<br />
ven Verflechtungsbeziehungen.<br />
43 Z.B. positive Spillover-Effekte der Arbeitsplatzinfrastruktur einer Gemeinde.<br />
44 V.a. im Rahmen der Anbahnung, Entscheidung und Durchführung freiwilliger interkommunaler<br />
Kooperationen.<br />
45 Kurzfristig wirken sich externe Effekte und hohe Transaktionskosten auf die Effizienz der kommunalen<br />
Infrastrukturbereitstellung aus. Auf lange Sicht bergen sie überdies die Gefahr infrastruktureller<br />
Ineffektivität. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn eine Kommune ihr Infrastrukturangebot<br />
aufgrund unzureichender Finanzierungsbeiträge der gemeindeexternen Nutzer einschränkt<br />
(bzw. gar nicht erst auf ein pareto-optimales Niveau ausweitet) oder wenn die Bereitstellung eines<br />
erforderlichen Infrastrukturangebots (bzw. des erforderlichen Angebotsniveaus) an den hohen<br />
Transaktionskosten der interkommunalen Zusammenarbeit scheitert.<br />
45
Change language