öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 13.04.2011 - Altrip

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen 22
Nein-Stimmen 00
Enthaltungen 00
Das Stimmrecht des Vorsitzenden ruht gem. § 36 Abs. 3 GemO.
TOP-Nummer: 5
Vollzug der Vereinsförderrichtlinie;
Anschaffung eines Tischsets für den TTC Altrip
Mit dem Schreiben vom 10.03.2011 hat der TTC Altrip die Bezuschussung von zwei
Tischsets beantragt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 952,-- €. Im Angebot enthalten
sind u.a. auch Verbrauchsgüter (z.B. Tischtennisbälle), die nicht den Zuwendungsrichtlinien
unterliegen. Aus diesem Grunde ist ein adäquater Abschlag auf den Gesamtbetrag
vorzunehmen.
Der Zuschuss wird nach § 5 der „Richtlinien zur Förderung von Sport-, kulturtragenden und
sonstigen Vereinen der Gemeinde Altrip“ in Form eines Individualzuschusses als
Sonderzuwendung gewährt. Die Zuwendungsbedingungen nach den Förderrichtlinien sind
erfüllt. Die Beschlussfassung über einen derartigen Zuschuss obliegt dem Gemeinderat.
Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, in Anlehnung an die Praxis bei
Investitionszuschüssen, eine Zuwendung in Höhe von bis zu 10% der Anschaffungskosten
zu gewähren. Dies entspricht einer Zuwendung in Höhe von bis zu 90,-- €.
Hierbei ist ein Abschlag auf die oben genannten Verbrauchsgüter berücksichtigt.
Da für die Beschaffung der Tischsets im laufenden Haushaltsjahr keine Mittel eingeplant sind
schlägt die Verwaltung vor den Zuschuss in das Haushaltsjahr 2012 einzuplanen und bei
vorliegenden haushaltsrechtlicher Voraussetzungen auszuzahlen.
Ohne Aussprache wird wie folgt beschlossen:
Der TTC Altrip erhält zur Anschaffung von zwei Tischsets (Spieltisch mit Netz und
Schiedsrichtertisch) einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 90,-- €. Die Auszahlung des
Zuschusses erfolgt im Jahr 2012 bei vorliegender haushaltsrechtlicher Voraussetzung.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen 23
Nein-Stimmen 00
Enthaltungen 00
TOP-Nummer: 6
Vollzug der Vereinsförderrichtlinie;
Antrag auf einen Investitionszuschuss des Athleten-Club 1923 Altrip e. V.
Der Athleten-Club 1923 Altrip e. V. beantragt einen Investitionskostenzuschuss für die
Sanierung der Duschanlagen im Anbau der vereinseigenen Sporthalle.
Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 10.465,46 €.