öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 13.04.2011 - Altrip
öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 13.04.2011 - Altrip öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 13.04.2011 - Altrip
Nein-Stimmen 00 Enthaltungen 00 TOP-Nummer: 2 Jahresabschluss der Gemeindewerke Altrip - Abwasserbeseitigungseinrichtungen- für das Wirtschaftsjahr 2009; a) Feststellung des Jahresergebnisses b) Verwendung des Jahresgewinnes c) Entlastung der Werkleitung Der Jahresabschluss der Abwasserbeseitigungseinrichtungen für das Wirtschaftsjahr 2009 ist von dem mit der Prüfung beauftragten Wirtschaftsprüfer Dr. Burret Ludwigshafen, geprüft worden. Die Bilanzsumme beläuft sich im Wirtschaftsjahr 2009 auf 9.493.661,05 €. Das Wirtschaftsjahr schließt mit einem Jahresgewinn von 239.101,51 € ab. Der Jahresgewinn 2009 soll der allgemeinen Rücklage zugeführt werden. Die Ertragslage zeigt, dass die Wirtschaftsgrundsätze gem. § 85 Abs. 2 GemO i.V.m. § 8 Abs. 3 KAG erfüllt werden, da der Mindestgewinn erwirtschafte wurde. Das Entgeltaufkommen übersteigt den Grenzwert i.S.d. § 3 Abs. 1 KAVO von 70,00 € je Einwohner und Jahr, sodass gem. § 7 Abs. 3 Satz 2 KAG i.V.m. § 3 Abs.1 KAVO auf die Erwirtschaftung der Eigenkapitalszinsen und der über die Tilgungen hinausgehenden Abschreibungen verzichtet werden kann. Der Jahresabschluss wurde mit dem Bestätigungsvermerk versehen. Ohne Aussprache wird wie folgt beschlossen: a) Der Jahresabschluss der Abwasserbeseitigungseinrichtungen der Gemeindewerke Altrip für das Wirtschaftsjahr 2009 wird auf 9.493.661,05 € festgestellt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen 22 Nein-Stimmen 00 Enthaltungen 00 b) Der Jahresgewinn des Wirtschaftsjahres 2009 in Höhe von 239.101,51 € wird der allgemeinen Rücklage zugeführt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen 22 Nein-Stimmen 00 Enthaltungen 00 c) Der Werkleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2009 die Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen 22 Nein-Stimmen 00 Enthaltungen 00 Dr. Armin Grau erscheint zur Sitzung und nimmt an der weiteren Beratung und Abstimmung teil.
TOP-Nummer: 3 Beauftragung des Wirtschaftsprüfungsunternehmens Dr. Burret zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 und 2011 Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 30.06.2010 das Büro Dr. Burret zur Prüfung des Jahresabschlusses 2009 der Gemeindewerke Altrip beauftragt. Der Bau-, Werks- und Umweltausschuss sowie der Gemeinderat haben sich jedoch abweichend vom Beschlussvorschlag der Gemeindewerke dafür ausgesprochen, den Prüfauftrag wieder an Dr. Burret zu vergeben, um die Kontinuität in der Prüfung beizubehalten. Dabei wurde jedoch der Auftrag zur Prüfung des Jahresabschlusses des Wasserwerks und Kanalwerks nur für das Jahr 2009 vergeben. Die Gemeindewerke empfehlen, das Büro Dr. Burret aus Ludwigshafen für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 und 2011 für die beiden Betriebszweige Abwasserentsorgung und Trinkwasserversorgung zu beauftragen. Ohne Aussprache wird wie folgt beschlossen: Für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 und 2011 wird das Wirtschaftsprüfungsunternehmen Dr. Burret in Ludwigshafen beauftragt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen 23 Nein-Stimmen 00 Enthaltungen 00 TOP-Nummer: 4 Nachwahl von Ausschussmitgliedern; Umlegungsausschuss in der Wahlzeit 2009 – 2014 Im Zuge der Zusammenlegung der beiden Vermessungs- und Katasterämter Ludwigshafen und Neustadt an der Weinstraße, zum Vermessungs- und Katasteramt Vorderpfalz, ab dem 1. Oktober 2010, haben sich folgende Änderungen bei den Mitgliedern bzw. den Vertretern des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses ergeben: Der bisherige Vorsitzende, Herr Willi Matz, wurde an das Vermessungs- und Katasteramt nach Landau versetzt. Das Vermessungs- und Katasteramt Vorderpfalz schlägt daher vor, den stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses, Herrn Vermessungsdirektor Walter Konrad, Leiter des Fachbereichs 3 „Bodenmanagement“ sowie ständiger Vertreter des Behördenleiters, zum Vorsitzenden und den neuen Amtsleiter, Herrn Vermessungsdirektor Gerhard Schneider, zum stellvertretenden Vorsitzenden, zu wählen. Hinsichtlich des 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses, Herr Obervermessungsrat Michael Hemmer, Leiter des Fachbereichs, „Datenführung und Kundenservice“, muss keine Änderung vorgenommen werden. Ohne Aussprache wird wie folgt beschlossen: Herr Vermessungsdirektor Walter Konrad wird zum Vorsitzenden und Herr Vermessungsdirektor Gerhard Schneider wird zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
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- Seite 5 und 6: Der AC hat einen Zuschuss in Höhe
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- Seite 9 und 10: Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen 14
- Seite 11 und 12: Nach kurzer Diskussion beantragt da
- Seite 13 und 14: ) Der Vorsitzende gibt ein Schreibe
TOP-Nummer: 3<br />
Beauftragung <strong>des</strong> Wirtschaftsprüfungsunternehmens Dr. Burret zur Prüfung der<br />
Jahresabschlüsse 2010 und 2011<br />
Der Gemeinderat hat in seiner <strong>Sitzung</strong> am 30.06.2010 das Büro Dr. Burret zur Prüfung <strong>des</strong><br />
Jahresabschlusses 2009 der Gemeindewerke <strong>Altrip</strong> beauftragt.<br />
Der Bau-, Werks- und Umweltausschuss sowie der Gemeinderat haben sich jedoch<br />
abweichend <strong>vom</strong> Beschlussvorschlag der Gemeindewerke dafür ausgesprochen, den<br />
Prüfauftrag wieder an Dr. Burret zu vergeben, um die Kontinuität in der Prüfung<br />
beizubehalten. Dabei wurde jedoch der Auftrag zur Prüfung <strong>des</strong> Jahresabschlusses <strong>des</strong><br />
Wasserwerks und Kanalwerks nur für das Jahr 2009 vergeben.<br />
Die Gemeindewerke empfehlen, das Büro Dr. Burret aus Ludwigshafen für die Prüfung der<br />
Jahresabschlüsse 2010 und 2011 für die beiden Betriebszweige Abwasserentsorgung und<br />
Trinkwasserversorgung zu beauftragen.<br />
Ohne Aussprache wird wie folgt beschlossen:<br />
Für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 und 2011 wird das Wirtschaftsprüfungsunternehmen<br />
Dr. Burret in Ludwigshafen beauftragt.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Ja-Stimmen 23<br />
Nein-Stimmen 00<br />
Enthaltungen 00<br />
TOP-Nummer: 4<br />
Nachwahl von Ausschussmitgliedern;<br />
Umlegungsausschuss in der Wahlzeit 2009 – 2014<br />
Im Zuge der Zusammenlegung der beiden Vermessungs- und Katasterämter Ludwigshafen<br />
und Neustadt an der Weinstraße, zum Vermessungs- und Katasteramt Vorderpfalz, ab dem<br />
1. Oktober 2010, haben sich folgende Änderungen bei den Mitgliedern bzw. den Vertretern<br />
<strong>des</strong> Vorsitzenden <strong>des</strong> Umlegungsausschusses ergeben:<br />
Der bisherige Vorsitzende, Herr Willi Matz, wurde an das Vermessungs- und Katasteramt<br />
nach Landau versetzt.<br />
Das Vermessungs- und Katasteramt Vorderpfalz schlägt daher vor, den stellvertretenden<br />
Vorsitzenden <strong>des</strong> Umlegungsausschusses, Herrn Vermessungsdirektor Walter Konrad,<br />
Leiter <strong>des</strong> Fachbereichs 3 „Bodenmanagement“ sowie ständiger Vertreter <strong>des</strong><br />
Behördenleiters, zum Vorsitzenden und den neuen Amtsleiter, Herrn Vermessungsdirektor<br />
Gerhard Schneider, zum stellvertretenden Vorsitzenden, zu wählen.<br />
Hinsichtlich <strong>des</strong> 2. stellvertretenden Vorsitzenden <strong>des</strong> Umlegungsausschusses, Herr<br />
Obervermessungsrat Michael Hemmer, Leiter <strong>des</strong> Fachbereichs, „Datenführung und<br />
Kundenservice“, muss keine Änderung vorgenommen werden.<br />
Ohne Aussprache wird wie folgt beschlossen:<br />
Herr Vermessungsdirektor Walter Konrad wird zum Vorsitzenden und Herr<br />
Vermessungsdirektor Gerhard Schneider wird zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
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