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Steuern A bis Z
Steuerliche Optimierungsmöglichkeiten
von Bauausführungen oder
Montagen in Frankreich
In der Praxis ist es relativ leicht festzustellen, ob französisches
Steuerrecht bei einer Baustelle in Frankreich
greift oder nicht. Was Sie tun können, um die
Gewinne steuerlich zu optimieren, erläutern Ihnen
unsere französischen Kollegen Laurence Bruckert und
Stéphane Thomas.
Gemäß Artikel 4 des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen
Deutschland und Frankreich vom 21. Juli 1959 (DBA)
können Gewinne eines Unternehmens eines der Vertragsstaaten
nur in diesem Staat besteuert werden. Es sei denn, das
Unternehmen ist in dem anderen Staat durch eine dort belegene
Betriebsstätte gewerblich tätig. Die Gewinne, die der
Betriebsstätte zugerechnet werden können, sind in dem Staat,
in dem die Betriebsstätte liegt, zu versteuern.
Laut Artikel 2 des DBA gilt eine Bauausführung oder Montage,
deren Dauer zwölf Monate überschreitet, als eine Betriebsstätte,
sodass die daraus herrührenden Gewinne in dem Staat,
in dem die Bauausführung liegt, zu versteuern sind.
Führt eine deutsche Gesellschaft in Frankreich eine Bauausführung
oder Montage über eine Dauer von mehr als zwölf
Monaten durch, wären die daraus resultierenden Gewinne in
Frankreich zu versteuern. In der Praxis ist es also relativ leicht
festzustellen, ob französisches Steuerrecht bei einer Baustelle
in Frankreich greift oder nicht.
Regelung von Fall zu Fall
Die Modalitäten und der Zeitpunkt der Erklärung von durch
ausländische Gesellschaften erzielten Gewinnen aus Bauausführungen
in Frankreich werden jedoch nicht präzise definiert.
Daher sind verschiedene Aspekte zu berücksichtigen, die von
Fall zu Fall variieren können:
• Anmeldung beim französischen Handelsregister
• Ort der Abgabe der Körperschaftsteuererklärung
• Ort der Abgabe der Gewerbesteuererklärung („Contribution
Economique et Territoriale“)
• Zeitpunkt der Abgabe der Körperschaftsteuererklärung
• Zeitpunkt der Abgabe der Gewerbesteuererklärung,
• Fälligkeitszeitpunkt der „taxe sur les salaires“
Die Wahl der Erklärungsmodalitäten und des Erklärungszeitpunkts
kann erhebliche Folgen haben und Optimierungsmöglichkeiten
beinhalten.
12 PwC
In diesem Beitrag erfahren Sie …
• … was Artikel 4 des Doppelbesteuerungsabkommens
Deutschland-Frankreich besagt.
• … welche Modalitäten bei der Erklärung von
Gewinnen zu beachten sind.
• … wodurch sich eine feste Geschäftseinrichtung
im Sinne der Körperschaftsteuer von einer festen
Niederlassung im Sinne der Umsatzsteuer unterscheidet.
Feste Geschäftseinrichtung im Sinne der
Körperschaftsteuer versus feste Niederlassung
im Sinne der Umsatzsteuer
Der Begriff der festen Geschäftseinrichtung (oder Betriebsstätte)
im Sinne der Körperschaftsteuer ist außerdem von dem
der festen Niederlassung für umsatzsteuerliche Zwecke zu unterscheiden.
So ist eine Baustelle, die nach dem DBA als eine
Betriebsstätte in Frankreich eingestuft wird, aus umsatzsteuerlicher
Sicht nicht automatisch als eine feste Niederlassung zu
bewerten. Anlässlich der Umsetzung der EU-Richtlinien aus
dem Jahr 2008 bezüglich des Ortes der Dienstleistung in das
französische Recht wurde der Begriff der festen Niederlassung
im Sinne der Umsatzsteuer in einer französischen Verwaltungsrichtlinie
genauer definiert.
Seit dem 1. Januar 2010 gilt als Ort einer Dienstleistung an
einen Steuerpflichtigen grundsätzlich der Ort, an dem dieser
Steuerpflichtige den Sitz seiner wirtschaftlichen Tätigkeit hat,
außer wenn diese Dienstleistung durch eine feste Niederlassung
des Steuerpflichtigen erbracht wird, die an einem anderen
Ort als dem Sitz seiner wirtschaftlichen Tätigkeit liegt. In
diesem besonderen Fall gilt als Ort der Dienstleistung der Sitz
der festen Niederlassung.
Gemäß einer französischen Verwaltungsrichtlinie wird eine
feste Niederlassung durch eine ausreichende Dauerhaftigkeit
und ihre Struktur charakterisiert, die in Hinsicht auf ihr Personal
und ihre technische Ausrüstung fähig ist, Folgendes zu ermöglichen:
• entweder die Erbringung von Leistungen durch diese Niederlassung
• oder die Verwendung von Leistungen durch diese Niederlassung
Somit kann die Baustelle einer ausländischen Gesellschaft, die
grundsätzlich keine feste Niederlassung als Leistungserbringer
ist, dennoch eine feste Niederlassung als Leistungsnehmer
sein. Diese Bewertung hat Konsequenzen für die Bestimmung
des Ortes der Dienstleistung (Dienstleistungen, die unter die
allgemeine Bestimmung fallen), welche für solche Gesellschaf-