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GRInt 362 2010 - Stadtgemeinde Schwechat

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Es wird mitgeteilt, dass der Tagesordnungspunkt "Allgemeine<br />

Personalangelegenheiten" erst nach dem Tagesordnungspunkt "Änderung der<br />

Verordnung über die Zuordnung der Funktionsdienstposten des Allgemeinen<br />

Schemas (Funktionsdienstpostenplan)" erfolgt.<br />

Außerdem wird mitgeteilt, dass ein von allen im Gemeinderat vertretenen Parteien<br />

unterzeichneter Dringlichkeitsantrag (Beilage) betreffend "ÖV-Projekt Bus Linien<br />

266/271 - Kostenübernahme durch den Bund" vorliegt.<br />

Der Dringlichkeitsantrag wird von BGM Abg. z. NR Hannes Fazekas verlesen.<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

einstimmige Annahme<br />

Der Dringlichkeitsantrag wird in der heutigen Sitzung unter TOP 16 behandelt.<br />

bauelisi Seite 4 13.12.10

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