Protokoll der Telefonkonferenz am 23 - Die Linke

BAG Hartz IV Sprecher/-innenRat
zur Interessenvertretung der Erwerbslosen und
prekär Beschäftigten in und bei der Partei DIE LINKE
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Protokoll der Telefonkonferenz am 23.10.2012, 18:00 bis 19:50 Uhr
Teilnahme: Angelika, Brigitte, Dan, Geoffrey, Gudrun, Hannelore, Karina, Manuela,
Reinald, Ronald, Wilfried
Sefika entschuldigt
Protokoll: Manuela
Versammlungsleitung: Ronald
TOPs:
1) Übergabe Materialien/Unterlagen/Mitgliederdaten und -dateien aus
Linkstreff und vom alten Bundesschatzmeister (Reinald, Brigitte)
a) Reinald Last und Werner Schulten haben ich versucht zu verabreden, ist aber
jedoch gelungen. Nach erneutem Gespräch wird Werner die Materialien ins
KL-Haus bringen, wo Reinald sie abholen kann. Claudia Gohde bestätigte,
dass Werner ihr gegenüber seinen Willen zur Abgabe bekundet hat. Am Do,
Fr oder Sa. organisiert Reinald die tatsächliche Übergabe.
b) Brigitte: Werner gibt keine elektronischen Daten (Mailliste Mitglieder, Datei
Mitglieder) heraus. Wahrscheinlich Neueingabe erforderlich.
c) Aktueller Protokollversand erfolgt über einen alten Verteiler vom Februar
2012, der von Susanne Kreuzer übergeben werden konnte. Davon sind ca.
220 ohne Mailadresse. 23 Personen sind ausgetreten oder gehören nicht
mehr der Partei an, waren aber noch in der Liste eingetragen. Bereits 5
Rückmeldungen, Bereinigung der Mitgliederliste hat begonnen.
d) Nochmalige Aufforderung an Werner Schulten über die Bundesgeschäftsführung
veranlassen, die aktuellsten Mitgliederdaten und -dateien zu
übermitteln. Reinald kümmert sich darum.
e) Schatzmeister: Geoffrey bittet um Unterstützung. Was an Papierdaten
vorhanden ist, wird gesichtet. Nachfrage bei Klemens Domning über evtl. bei
ihm vorhandene elektronische und andere Unterlagen.
2) Fertigstellung (Geoffrey), Veröffentlichung und Vermailung/postalische
Versendung Protokoll MV mit Hinweisen und Erklärung
a) Protokolle wurden per E-Mail versandt. Per Mail sind noch mal alle drei
Anlagen, das Schreiben an Bernd Riexinger und an die Bundestagsabgeordneten
zu versenden. Einstimmig angenommen
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Sprecher/-innen: Ronald Blaschke, Wilfried Graf, Hannelore Hildebrand, Manuela Karli,
Brigitte Kramm, Reinald Last, Dan Mechtel, Sefika Minte, Karina Ossendorff, Angelika Schömig,
Gudrun Schumann, Geoffrey Summers
Anschrift: BAG Hartz IV, c/o Partei DIE LINKE.; Kleine Alexanderstraße 28; 10178 Berlin
Mail: Bag.hartziv@info.die-linke.de
Internet: http://www.bag-hartz-iv.de

Protokoll der Telefonkonferenz am 23.10.2012, 18:00 bis 19:50 Uhr
b) Reinald und Brigitte sind für die Versendung der Protokolle zuständig
c) Protokoll konstituierende Sitzung bestätigt, werden bei jedem Mitglied des
BSpR selbst abgeheftet.
3) Versendung Protokoll MV mit Hinweisen und Erklärung
a) Protokolle wurden per E-Mail versandt. Per Mail sind noch mal alle drei
Anlagen sowie Schreiben an Bernd Riexinger und an die
Bundestagsabgeordneten zu versenden. Einstimmig angenommen
b) Reinald und Brigitte sind für die Versendung der Protokolle zuständig,
Postalischer Versand erfolgt in Kürze.
4) Aufbewahrung Wahlprotokolle/-unterlagen
a) Unterlagen sind aktuell bei Reinald, Protokolle, Wahlprotokolle plus
Abstimmungsunterlagen werden ins KL-Haus gebracht. Kopien von Reinald
aufbewahrt. Einstimmig
b) Werden jeweils auf der Parteiseite sowie auf der Homepage der BAG
veröffentlicht.
5) Bestätigung Protokoll konstituierende Sitzung BSpR
a) Einstimmig angenommen.
6) Veröffentlichung der Protokolle Telefonkonferenzen (TK) und Tagungen
BSpR
a) Alle Protokolle MV, DV, BSpR, TK und werden nach Genehmigung der
Protokolle auf der Homepage BAG Hartz (Partei) und Website der BAG Hartz
IV veröffentlicht. Beschluss: Einstimmig
7) PM (Veröffentlichungen an Presseverteiler) auf Parteiwebsite BAG Hartz IV
a) Vorschlag, erst Gespräch mit Katja abwarten, dann noch einmal besprechen.
Einschränkung: Sollte eine vorher stattfindende Aktivität dazwischen kommen,
wird spontan reagiert. Einstimmig angenommen.
An Bundesausschuss 17.11.2012, ähnlicher Antrag wie an LPT Bremen
stellen. Einstimmig.
Brigitte informiert nach Rücksprache mit Elke (unsere Delegierte im BA)
Karina (ist 2.Ersatzdelegierte für BA)
b) Es wird gebeten, das Thema: „PM-Aussendung von Zusammenschlüssen
über die Pressestelle der Partei im KL-Haus“ noch einmal im
Bundesaussschuss anzusprechen.
8) Postadresse (Reinald)
a) Vereinbarung: Falls die Post an die BAG im KL Haus nicht innerhalb einer
Woche abgeholt wird, wird sie Reinald direkt zu gesandt.
9) Ergebnisse Wahl: Meldung gegenüber KL-Haus /
Unterschriftsberechtigungen (Reinald)
a) Wochenende 27./28.10.12 wird noch einmal genau geklärt. Wie auf letzter
BSpR-Sitzung am 7.10.2012 besprochen. Verantwortlich Reinald
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10) Finanzen 2012 (wie viel noch übrig) und 2013 (Anträge?)
a) Gespräch mit Bundesschatzmeister findet am Samstag, 27.10.12 noch statt.
Infos gehen sofort nach Eingang an den BSpR für 2012 und 2013.
b) Kontierung der Belege?
c) Kostenanträge und andere Anträge erforderlich? Wird von Geoffrey geklärt.
11) Überweisung Reisekosten bezüglich MV an die Mitglieder
a) Geoffrey arbeitet bereits daran.
12) Zugänge zu Parteiwebsite BAG Hartz IV (Reinald)
a) Brigitte hat dies erfragt. Parteiwebsite kann nicht direkt bedient werden,
Webmaster der Partei stellt gewünschte Infos auf die Seite.
b) Reinald, Angelika sowie Brigitte sind berechtigt, auf die Website einstellen zu
lassen.
13) Zugang zu BAG Hartz-IV-Website (Brigitte)
a) Website ist im Parteibesitz, Zugangsdaten noch nicht erhalten. Gespräch mit
Thorsten Schulte. Er bietet sich an, die Website zu betreuen, aktuell
Umleitung auf Parteiwebsite.
b) Brigitte und Thorsten machen einen Vorschlag für die Website bzgl. Zugänge
und Gestaltung bis zur nächsten TK.
14) Mailadresse bag-hartzIV@die-linke.de (Brigitte)
a) Interne Mailingadresse im Besitz des BSpR, wird vorerst für Kommunikation
innerhalb des BSpR genutzt.
b) Die BAG hat vom Webmaster eine neue Mailadresse erhalten:
Bag.hartziv@dielinke.de
Da die alte Adresse bekannt ist und auf unseren Flyern steht, werden Mails an
die alte Adresse übergangsweise an die neue umgeleitet.
i) Aktuell haben Zugang: Reinald, Angelika; Geoffrey und Brigitte.
ii) Mastern können nur Zugangsberechtigte. Senden an Adresse kann jede/r.
iii) Bekanntgabe an Mitglieder erfolgt.
iv) Die Zugangsberechtigten stimmen intern ab und legen bis zur nächsten TK
Vorschlag vor, nach welchem Modus und Verantwortlichkeiten wer
antwortet. Vorschläge dazu können alle machen.
15) Beschluss GO-Entwurf (Geoffrey, Dan)
a) Pressemitteilungen der BAG Hartz IV werden sowohl auf der Parteiseite als
auch auf der BAG-Hartz-IV-Website veröffentlicht.
b) Beschlussfähigkeit wird auf nächster TK besprochen und beschlossen
Einstimmig
c) Vorschlag zur GO: Beschlussfähigkeit nur bei Anwesenheit von mehr als 50%
des BSpR, damit eventuell strittige Beschlüsse nicht mit nur 25% gefasst
werden können.
d) Der GO Entwurf wird als Anhang beigefügt. Alle Mitglieder des BSpR sind
aufgefordert, sich darüber Gedanken zu machen.
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16) Überarbeitung PR-Skizze (Dan)
a) Vorschlag: Diskussion auf Klausur. Einstimmig angenommen
b) Skizze aktuell als Vorschlag
17) Email Verteiler BSpR (Brigitte) und Beschluss zu Umgang mit BSpRinternen
Mails. Ronald Beschlussvorschlag (BV): Es werden prinzipiell
keine BSPR-interne Mails an andere Personen per Mail oder schriftlich
weitergeleitet.
a) BV: Einstimmig angenommen.
b) Übernahme in GO-Entwurf: einstimmig angenommen
18) Termin mit Katja Kipping: Wann, wer, was? (Angelika)
a) 01.11.2012, 13:00 Uhr im KL-Haus. Finanzierung und Dauer werden am
Wochenende persönlich geklärt.
b) Vorschlag: Themenliste per E-Mail zusammenstellen, Kurzfristig!! Angelika
koordiniert und informiert alle.
c) Teilnahme: Dan, Geoffrey, Angelika, Willfried, Ronald, Gudrun, Brigitte ,
Hannelore, Reinald.
d) Finanzierung nach Infoeingang über finanzielle Situation
Mailabfrage über Rücktrittsbereitschaft, falls Finanzmittel nicht reichen
e) Kosten für Fahrten kurzfristig mailen.
19) Termin, Ort, Themen, Vorbereitung Klausur BSpR
a) Infos in den nächsten 2-3 Tagen Ort... Meinungsbild Rücksendung der
Mitglieder
b) Budget von Geoffrey
c) Gudrun und Ronald organisieren die Tagung
d) Manuela macht Aufschlag der Themen innerhalb der nächsten 14 Tagen nach
Sammlung über Mail.
20) Termin, Ort, Themen, Vorbereitung DV Frühjahr 2013
a) Vertagt
21) Wie weiter mit der Kampagne?
a) Vertagt
22) Wie weiter mit "Sanktionen-weg", www.sanktionen-weg.de?
a) Vertagt
23) Vorbereitung Anträge Wahlprogramm 2013
a) Vertagt
24) weitere Aufgabenverteilungen
a) Vertagt
25) Befindlichkeiten, Facebook
a) Facebook BAG Hartz IV: Werner Schulten bitten, die Facebook Seite zu
übergeben oder die Seite umzubenennen und eigene Seite der BAG Hartz IV
auf Facebook einzurichten. Reinald und Angelika.
Weiteres:
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Protokoll der Telefonkonferenz am 23.10.2012, 18:00 bis 19:50 Uhr
b) Brigitte und Hannelore haben Kontakt mit Georg Hewald bezüglich der
Mitgliederliste NRW
c) Persönliche Erklärungen werden, wenn diese von betreffenden Personen
schriftlich eingereicht werden, ans Protokoll angehängt.
d) Darauf achten: Wenn wir Antworten schicken, dass sie nur an diejenigen
gehen, die die Antwort auch bekommen sollen.
26) Klausur
a) Öffentlicher/Parteiöffentlicher Umgang mit PM
27) Vorbereitung und Organisation der monatlichen TKs
a) Manuela und Ronald planen gemeinsam nächste TK
b) Geoffrey hat auch eine phonesty-Möglichkeit mit Mitschneidemöglichkeit:
einstimmig angenommen
c) TKs immer 13:00 Uhr mittwochs: Einstimmig angenommen
d) TKs bis auf Widerruf alle 4 Wochen: Einstimmig angenommen
28) nächste TK (Datum, Uhrzeit)
a) Mittwoch, der 21.11.12 13:00 Uhr
Protokollantin: Manuela Karli
Hamm der 23.10.2012
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