08 | 2008 - LCGB
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ein klares Wort an unsere mitglieder Die Sozialwahlen sind vorbei! Der LCGB hat diese Wahlen nicht verloren! Wir haben wohl nicht alle unsere Ziele erreicht, aber der LCGB ist nach wie vor eine starke und einflussreiche national-repräsentative Gewerkschaft. Wir wussten von vornherein, dass das Einheitsstatut uns nicht favorisieren würde. Nichtsdestotrotz stehen wir zu dieser sozialen Errungenschaft. Wir konnten bei den Ausschusswahlen mehr Kandidaten und mehr Personalvertreter verbuchen als im Jahre 2003. Wir haben bei der Arbeitnehmerkammer-Wahl ein Drittel der Stimmen erreicht aber leider nur ein Viertel der Sitze. Die Ursachen suchen wir bei uns selbst, wir kennen unsere Schwachstellen und wir haben vor einigen Monaten die Weichen gesetzt um diese zu beheben. Wir werden diese Arbeit jetzt nach den Wahlen konsequent weiterführen, denn wir sind überzeugt, dass sie ihre Früchte tragen wird. Der LCGB ist heute stärker denn je! Daran ändert auch die Gewichtung in der Salariatskammer nichts. Wir werden in den nächsten fünf Jahren eine eigenständige, sehr kritische und konsequente Arbeit in der Arbeitnehmerkammer machen und wir werden genau diesen Weg in den Sozialversicherungen gehen. Wir brauchen keine Index-Lüge um helfen. Wahlschlachten zu gewinnen. Wir werden die Interessen unserer Mitglieder mit aller Konsequenz vertreten. Wir hatten in diesem Wahlkampf nicht die Absicht die Gewerkschaften auseinanderzudividieren. Wir haben wohl auf Attacken reagiert aber im Mittelpunkt unserer Kampagne stand die Arbeit mit all ihren Facetten: Arbeitsbedingungen, Arbeitssicherheit und die Entlohnungspolitik der Arbeit. „Notre mission, votre boulot“ dies wird auch das Motto der kommenden Jahre sein. Der LCGB wird seine Kampagne für den „Index“ führen und zwar allein! Wir versprachen und wir versprechen nichts was wir nicht halten. Sogar die sozialistischen Minister haben dem OGB-L in der Indexfrage die Gefolgschaft gekündigt. Wie schäbig für eine Nr.1 Gewerkschaft mit Lügen auf Stimmenfang zu gehen. Aber bekanntlich haben Lügen kurze Beine. Der OGB-L hat 2006 das Tripartite-Abkommen unterzeichnet. Es hat eine Laufdauer bis zum 31.12.2009. Der OGB-L hat in der Zwischenzeit seine Unterschrift verleugnet. Damit wird es in den kommenden Jahren fast unmöglich werden überhaupt noch jemals ein Tripartite-Abkommen zu unterzeichnen. Die Tripartite ist Die Experten sprechen von weniger Wirt- schaftswachstum und mehr Arbeitslosigkeit. Wir wissen was das bedeutet. Wir müssen die Arbeitslosigkeit be- kämpfen, wir müssen den Arbeitnehmern im Jahre 2008 an einem Scheideweg angelangt, und ob es künftig noch ein solches „Modell Luxemburg“ geben wird, ist mehr als fraglich? Der LCGB hat angesichts der Finanzkrise und der nachfolgenden Wirtschaftkrise vor einem Monat eine Sitzung der nationalen Dreierkonferenz beantragt. Inhalt unseres Briefes an Staatsminister Juncker war auch die Indexregelung von 2006. Der OGB-L Präsident reagierte und befand es für unnötig die Tripartite zusammenzurufen. Auch weigerte sich der OGB-L von einer Wirtschaftskrise zu sprechen. Ja, vor einem Monat war noch Wahlkampf! Als ob die Finanzkrise und ihre Nachwehen bei der realen Wirtschaft auf die Sozialwahlen Rücksicht genommen hätte. CAS- TEGS Gewerkschaft besteht nicht mehr! Der LCGB weiß seine Lehren aus den Wahlen 2008 zu ziehen. Aber jetzt müssen wir uns prioritär um die Auswirkungen der Krise auf die Arbeitnehmer kümmern. Die Experten sprechen von weniger Wirtschaftswachstum und mehr Arbeitslosigkeit. Wir wissen was das bedeutet. Wir müssen die Arbeitslosigkeit bekämpfen, wir müssen den Arbeitnehmern helfen. Wir wissen auch, dass jetzt wiederum mehr Druck auf Arbeitnehmerrechte und auf die Sozialversicherungen entstehen wird. Dazu kommen die politischen Wahlen im nächsten Jahr, die mit Sicherheit eine Tummelwiese für Liberale sämtlicher Parteien werden. Der LCGB wird ein sehr eifriger und unbequemer Verteidiger der Rechte der Arbeitnehmer sein. Wir werden eigenständig, konsequent und gradlinig die Interessen der Arbeitnehmer vertreten. Mit dem LCGB werden die Arbeitnehmer den sicheren Weg gehen, wir kümmern uns ehrlich um jeden Einzelnen. Zum Schluss des Jahres 2008 sei noch einmal allen Kandidaten gedankt. Diesen 4000 Militanten gebührt unsere Anerkennung. Wir danken auch allen Wahlhelfern und unseren Wählern. Denjenigen, die uns noch nicht gewählt haben, möchte ich versichern, dass wir uns bemühen werden um sie zu überzeugen, dass der LCGB der richtige Weg ist. Allen Mitgliedern des LCGB, unseren Freunden und Sympathisanten möchte ich ein geruhsames Weihnachtsfest wünschen und für 2009 soll Gesundheit, Glück und viel Arbeit uns bewegen. Robert WEBER Nationalpräsident des LCGB
Sozialwahlen: reaktionen, auswirkungen und resultate Dass die Wahlbeteiligung bei den Sozialwahlen – leider - wiederum hinter den Erwartungen der Gewerkschaften geblieben ist, ist nur zu bedauern. Hier besteht noch massiver Aufklärungsbedarf. Sicher ist aber auch, dass diese Aufklärungsarbeit ein ständiger Prozess sein wird, da unser Arbeitsmarkt keine statische Größe darstellt, sondern sich laufend wandelt. Es muss viel mehr in den Köpfen verankert werden, dass sowohl die Berufskammerwahl wie auch die Delegationswahlen jene Wahlen sind, die festlegen, wer wen in Zukunft und vor allem wie gegenüber den Arbeitgebern und der Regierung vertritt. Und da diese niedrige Wahlbeteiligung nicht erst seit dieser Wahl ein Problem darstellt, tritt der LCGB auch dafür ein, die Wahlprozedur zu überdenken. Die aktuelle Gesetzgebung ist der heutigen modernen Zeit nicht mehr angepasst. Und dies geht vom Erstellen der Listen, über die eigentliche Wahlprozedur bis hin zum Auszählungsverfahren. Hier besteht dringender Handlungsbedarf und alle Gewerkschaften täten gut daran, gemeinsam und solidarisch für eine neue zeitgemäße Sozialwahlgesetzgebung einzutreten. Zu überlegen ist auch, ob man im Rahmen dieser Wahlen nicht etwa moderne Technologien einsetzen könnte? Eine niedrige Wahlbeteiligung heißt aber auch für alle Arbeitnehmer – ob sie nun wählen waren oder nicht – dass ihre Stärke gegenüber den Arbeitgebern nur relativ ist. Jeder, und zu allererst jene, die nicht wählen waren, müssen sich die Frage stellen, wenn es zu Arbeitskonflikten kommt, wer denn nun ihre Verteidigung übernimmt, wer für ihre Rechte eintritt, wer für sie Lohnerhöhungen erkämpft, wer im Gesetzgebungsverfahren ihren Standpunkt vertritt, …. Und all diese Überlegungen müssen schon jetzt und nicht erst in zwei, drei Jahren, wenn man sich mit den Sozialwahlen des Jahres 2013 beschäftigt, in jede Gewerkschaftsarbeit einfließen, sei es auf Ebene der Betriebe, sei es auf nationaler Ebene. Luxemburg hat – zumindest war es in den letzten Jahren so – einen Arbeitsmarkt, der sich laufend ändert, sprich es wurden in den Da diese niedrige Wahlbeteiligung nicht erst seit dieser Wahl ein Problem darstellt, tritt der LCGB auch dafür ein, die Wahlprozedur zu überdenken. Die aktuelle Gesetzgebung ist der heutigen modernen Zeit nicht mehr angepasst. letzten Jahren viele neue Arbeitsstellen geschaffen, neue Betriebe haben sich angesiedelt. Diese Veränderungen bringen auch mit sich, dass einerseits die Zahl der Arbeitnehmer in die Höhe schnellt, andererseits, dass sich die soziologische Zusammensetzung der Arbeitnehmer ändert. Dem letzteren wurde ja schon mit der Einführung des „statut unique“ zumindest teilweise Rechnung getragen. Aber auch hier muss die Gewerkschaft in der Anrede, in der Rekrutierung, in der Sensibilisierung neue Wege gehen. In Bezug nun auf die höhere Zahl der arbeitenden Bevölkerung in Luxemburg, so ist ein Resultat sofort sichtbar, was auch zu allerhand Konfusion beigetragen hat: Je mehr Arbeitnehmer, umso mehr Delegierte. Es ist also nur logisch, dass alle Gewerkschaften mehr Kandidaten und dementsprechend auch mehr Delegierte haben, da deren Zahl ja nach der Belegschaft berechnet wird. Durcheinander gab es aber auch, wenn die Zahlen der ITM (Gewerbeinspektion) mit jenen der Gewerkschaft verglichen wurden. Dazu ist zu bemerken, dass viele gewählte Delegierte in den Betrieben unter 100 Mitarbeitern nicht als Gewerkschaftsmitglieder zu erkennen sind, und somit unter der Rubrik „autres“ bei der ITM gezählt wurden. Nur die größeren Betriebe haben Listen, die nach dem Prinzip der Gewerkschaftslisten fahren. Vergleichen kann man dieses Verfahren mit dem Majorzund Proporzsystem bei Gemeindewahlen. Innerhalb der Gewerkschaft ist aber gewusst, wer Mitglied ist und wer nicht und so entsteht dann eine unterschiedliche Statistik, die Missverständnisse oder Reaktionen geradezu provoziert. Fazit Resultate: Der LCGB kann in verschiedenen Bereichen mit seinem Resultat zufrieden sein, in anderen Sektoren aber nicht. Hier gilt es schnellstmöglich zu reagieren und neu aufzubauen, damit 2013 ein anderes Resultat erreicht wird. Und dies heißt nicht nur, dass die Gewerkschaftssekretäre gute Arbeit in den Betrieben leisten müssen durch aktive Präsenz, sondern dass auch die dort arbeitenden Gewerkschaftsmitglieder ihren Teil der Verantwortung übernehmen und aktive Gewerkschaftsarbeit leisten müssen. Nur gemeinsam und nach dem Prinzip der Solidarität kann dies zum Resultat führen, was heißt: Höhere Wahlbeteiligung, mehr Delegierte. Abschließend wünsche ich allen Leserinnen und Lesern eine besinnliche Weihnachtszeit und ein gutes, frohes Jahr 2009. marc SPaUtZ LCGB-Generalsekretär email: mspautz@lcgb.lu
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Dass die Wahlbeteiligung bei<br />
den Sozialwahlen – leider -<br />
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der Gewerkschaften geblieben ist,<br />
ist nur zu bedauern. Hier besteht<br />
noch massiver Aufklärungsbedarf.<br />
Sicher ist aber auch, dass diese Aufklärungsarbeit<br />
ein ständiger Prozess<br />
sein wird, da unser Arbeitsmarkt<br />
keine statische Größe darstellt, sondern<br />
sich laufend wandelt. Es muss<br />
viel mehr in den Köpfen verankert<br />
werden, dass sowohl die<br />
Berufskammerwahl wie<br />
auch die Delegationswahlen<br />
jene Wahlen<br />
sind, die festlegen, wer<br />
wen in Zukunft und vor<br />
allem wie gegenüber den<br />
Arbeitgebern und der Regierung<br />
vertritt.<br />
Und da diese niedrige<br />
Wahlbeteiligung nicht<br />
erst seit dieser Wahl ein<br />
Problem darstellt, tritt<br />
der <strong>LCGB</strong> auch dafür<br />
ein, die Wahlprozedur<br />
zu überdenken. Die aktuelle Gesetzgebung<br />
ist der heutigen modernen<br />
Zeit nicht mehr angepasst.<br />
Und dies geht vom Erstellen der<br />
Listen, über die eigentliche Wahlprozedur<br />
bis hin zum Auszählungsverfahren.<br />
Hier besteht dringender<br />
Handlungsbedarf und alle Gewerkschaften<br />
täten gut daran, gemeinsam<br />
und solidarisch für eine neue<br />
zeitgemäße Sozialwahlgesetzgebung<br />
einzutreten. Zu überlegen ist<br />
auch, ob man im Rahmen dieser<br />
Wahlen nicht etwa moderne Technologien<br />
einsetzen könnte?<br />
Eine niedrige Wahlbeteiligung<br />
heißt aber auch für alle Arbeitnehmer<br />
– ob sie nun wählen waren<br />
oder nicht – dass ihre Stärke gegenüber<br />
den Arbeitgebern nur relativ<br />
ist. Jeder, und zu allererst jene, die<br />
nicht wählen waren, müssen sich<br />
die Frage stellen, wenn es zu Arbeitskonflikten<br />
kommt, wer denn<br />
nun ihre Verteidigung übernimmt,<br />
wer für ihre Rechte eintritt, wer für<br />
sie Lohnerhöhungen erkämpft,<br />
wer im Gesetzgebungsverfahren<br />
ihren Standpunkt vertritt, …. Und<br />
all diese Überlegungen müssen<br />
schon jetzt und nicht erst in zwei,<br />
drei Jahren, wenn man sich mit<br />
den Sozialwahlen des Jahres 2013<br />
beschäftigt, in jede Gewerkschaftsarbeit<br />
einfließen, sei es auf Ebene<br />
der Betriebe, sei es auf nationaler<br />
Ebene.<br />
Luxemburg hat – zumindest<br />
war es in den letzten Jahren so – einen<br />
Arbeitsmarkt, der sich laufend<br />
ändert, sprich es wurden in den<br />
Da diese niedrige Wahlbeteiligung<br />
nicht erst seit dieser Wahl ein<br />
Problem darstellt, tritt der <strong>LCGB</strong><br />
auch dafür ein, die Wahlprozedur<br />
zu überdenken. Die aktuelle Gesetzgebung<br />
ist der heutigen modernen<br />
Zeit nicht mehr angepasst.<br />
letzten Jahren viele neue Arbeitsstellen<br />
geschaffen, neue Betriebe<br />
haben sich angesiedelt. Diese Veränderungen<br />
bringen auch mit sich,<br />
dass einerseits die Zahl der Arbeitnehmer<br />
in die Höhe schnellt, andererseits,<br />
dass sich die soziologische<br />
Zusammensetzung der Arbeitnehmer<br />
ändert. Dem letzteren wurde<br />
ja schon mit der Einführung des<br />
„statut unique“ zumindest teilweise<br />
Rechnung getragen. Aber<br />
auch hier muss die Gewerkschaft<br />
in der Anrede, in der Rekrutierung,<br />
in der Sensibilisierung neue Wege<br />
gehen.<br />
In Bezug nun auf die höhere<br />
Zahl der arbeitenden Bevölkerung<br />
in Luxemburg, so ist ein Resultat<br />
sofort sichtbar, was auch zu allerhand<br />
Konfusion beigetragen hat:<br />
Je mehr Arbeitnehmer, umso mehr<br />
Delegierte. Es ist also nur logisch,<br />
dass alle Gewerkschaften mehr<br />
Kandidaten und dementsprechend<br />
auch mehr Delegierte haben, da<br />
deren Zahl ja nach der Belegschaft<br />
berechnet wird.<br />
Durcheinander gab es aber<br />
auch, wenn die Zahlen der ITM<br />
(Gewerbeinspektion) mit jenen der<br />
Gewerkschaft verglichen wurden.<br />
Dazu ist zu bemerken, dass viele<br />
gewählte Delegierte in den Betrieben<br />
unter 100 Mitarbeitern nicht<br />
als Gewerkschaftsmitglieder zu erkennen<br />
sind, und somit unter der<br />
Rubrik „autres“ bei der ITM gezählt<br />
wurden. Nur die größeren Betriebe<br />
haben Listen, die nach dem Prinzip<br />
der Gewerkschaftslisten fahren.<br />
Vergleichen kann man dieses Verfahren<br />
mit dem Majorzund<br />
Proporzsystem bei<br />
Gemeindewahlen. Innerhalb<br />
der Gewerkschaft<br />
ist aber gewusst,<br />
wer Mitglied ist und<br />
wer nicht und so entsteht<br />
dann eine unterschiedliche<br />
Statistik, die<br />
Missverständnisse oder<br />
Reaktionen geradezu<br />
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Fazit Resultate: Der<br />
<strong>LCGB</strong> kann in verschiedenen<br />
Bereichen mit<br />
seinem Resultat zufrieden sein, in<br />
anderen Sektoren aber nicht. Hier<br />
gilt es schnellstmöglich zu reagieren<br />
und neu aufzubauen, damit<br />
2013 ein anderes Resultat erreicht<br />
wird. Und dies heißt nicht nur,<br />
dass die Gewerkschaftssekretäre<br />
gute Arbeit in den Betrieben leisten<br />
müssen durch aktive Präsenz, sondern<br />
dass auch die dort arbeitenden<br />
Gewerkschaftsmitglieder ihren Teil<br />
der Verantwortung übernehmen<br />
und aktive Gewerkschaftsarbeit<br />
leisten müssen. Nur gemeinsam<br />
und nach dem Prinzip der Solidarität<br />
kann dies zum Resultat führen,<br />
was heißt: Höhere Wahlbeteiligung,<br />
mehr Delegierte.<br />
Abschließend wünsche ich allen<br />
Leserinnen und Lesern eine besinnliche<br />
Weihnachtszeit und ein<br />
gutes, frohes Jahr 2009.<br />
marc SPaUtZ<br />
<strong>LCGB</strong>-Generalsekretär<br />
email: mspautz@lcgb.lu
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