Protokoll der 8. Sitzung des Ortsbeirates ... - Gemeinde Cölbe
Protokoll der 8. Sitzung des Ortsbeirates ... - Gemeinde Cölbe
Protokoll der 8. Sitzung des Ortsbeirates ... - Gemeinde Cölbe
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Anwesende:<br />
<strong>Protokoll</strong> <strong>der</strong> <strong>8.</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> Reddehausen<br />
<strong>der</strong> Legislaturperiode 2011-2016<br />
vom 25.02.2013<br />
Ortsbeirat: Hildegard Otto<br />
Gabi Hahn<br />
Michael Janicki<br />
Andreas Wagner<br />
<strong>Gemeinde</strong>vorstand: Wilfried Vaupel und Herr Rotarius<br />
Beginn <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong>: 19.30 Uhr<br />
Ende <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong>: 20:35 Uhr<br />
Begrüßung und Eröffnung:<br />
Die Ortsvorsteherin Hildegard Otto eröffnet die <strong>Sitzung</strong> und stellt fest, dass <strong>der</strong> Ortsbeirat<br />
nicht vollzählig anwesend, aber beschlussfähig ist. Zur <strong>Sitzung</strong> wurde fristgerecht geladen.<br />
Herr Michael Meinel, <strong>der</strong> Klimaschutzbeauftragte <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Cölbe</strong> und Herr Rotarius<br />
von <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Cölbe</strong> sind anwesend und werden durch Hildegard Otto begrüßt.<br />
TOP-1 : Bericht <strong>des</strong> <strong>Gemeinde</strong>vorstan<strong>des</strong><br />
Auf Wunsch von Hildegard Otto liest Herr Rotarius den Bericht <strong>des</strong><br />
<strong>Gemeinde</strong>vorstan<strong>des</strong> vor.<br />
a. Im Rahmen <strong>der</strong> Neuaufstellung <strong>des</strong> Flächennutzungsplans mit<br />
integriertem Landschaftsplan erfolgten im Zeitraum vom 26.11.2012 bis<br />
einschl. dem 04.0.12013 die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung sowie<br />
die Beteiligung <strong>der</strong> Träger öffentlicher Belange.<br />
b. Im Zeitraum vom 21.01.2013 bis 20.03.2013 erfolgt die öffentliche<br />
Auslegung <strong>des</strong> Entwurfs <strong>des</strong> Teilregionalplans Energie Mittelhessen und<br />
<strong>des</strong> Umweltberichts durch das Regierungspräsidium Gießen. Allen<br />
Fraktionen wurden die Unterlagen mit <strong>der</strong> Bitte um Stellungnahme bis<br />
spätestens dem 22.02.2013 zugesandt.<br />
c. Durch den Bauhof wurde die große Bautafel am Versammlungsraum<br />
entsorgt.<br />
d. Die Viehverwertungsgenossenschaft hat die schriftliche Zustimmung zur<br />
Durchführung <strong>der</strong> Baumaßnahme für den Bau <strong>des</strong> Geh- und Radweges<br />
zwischen den Ortsteilen Bernsdorf und Reddehausen erteilt. Die<br />
Teilrodung einer Schlehenhecke erfolgte bereits am 22.02.2013 durch den<br />
Bauhof. Es ist vorgesehen, die Bauarbeiten voraussichtlich bis Mitte März<br />
fertig zu stellen.<br />
e. Da <strong>der</strong> Bauhof in Teilbereichen <strong>der</strong> Ortslage Reddehausen den<br />
Winterdienst mit einem kleineren Räumfahrzeug ausführt, wurden in den<br />
Seite 1 von 6
<strong>Protokoll</strong> <strong>der</strong> <strong>8.</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> Reddehausen<br />
<strong>der</strong> Legislaturperiode 2011-2016<br />
vom 25.02.2013<br />
Räum- und Streuplan auch die Gefällestrecken <strong>der</strong> Strecken „Zum<br />
Schafrain“ und die Verlängerung <strong>der</strong> „Waldstraße“ aufgenommen.<br />
f. An <strong>der</strong> Verlängerung <strong>des</strong> „Triftweg“ zur „Waldstraße“ wurde <strong>der</strong> mutwillig<br />
entfernte Absperrpfosten wie<strong>der</strong> montiert.<br />
TOP-2 : Information über Klimaschutz und Energiewende (durch Herrn M. Meinel)<br />
Auf Wunsch von Hildegard Ottostellt sich Herr Michael Meinel als<br />
Klimaschutzbeauftragter für <strong>Cölbe</strong>, Lahntal und Wetter vor und gibt einen<br />
kurzen Überblick über seine Aufgaben und Tätigkeiten als<br />
Klimaschutzbeauftragter.<br />
Vor etwa zwei Jahren wurde das Klimaschutzkonzept für die Nordkreiskommunen<br />
<strong>Cölbe</strong>, Lahntal, Münchhausen und Wetter vorgestellt. Für die<br />
Umsetzung wurde Herr Meinel als Ansprechpartner und Umweltschutzberater<br />
für den begleitenden Umweltschutz eingestellt. Man hat sich auf den Begriff<br />
„Begleiten<strong>des</strong> Klimaschutzmanagement“ geeinigt.<br />
Herr Meinel kann auf einen großen Erfahrungsschatz verweisen, da er seit<br />
über 12 Jahren in diesem Bereich tätig ist – unter an<strong>der</strong>em als Beigeordneter<br />
<strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> Lahntal. Des Weiteren hat er auch die Solarmesse initiiert und<br />
seitdem mitorganisiert.<br />
Für die meisten Bürger ist nach seiner Aussage nicht <strong>der</strong> „globale“ Klimaschutz<br />
interessant, son<strong>der</strong>n das, was „vor <strong>der</strong> Haustüre passiert“. Die Hauptmotivation<br />
dabei ist, bei steigenden Energiekosten flächendeckend Energien<br />
einzusparen. Dies beson<strong>der</strong>s in den Bereichen Wärme, Strom und Benzin, weil<br />
es sich hier schnell im Portemonnaie bemerkbar macht.<br />
Herr Meinel demonstriert mittels einer kurzen Präsentation sein<br />
Tätigkeitsprofil:<br />
a. Erstberatung - Herr Meinel sieht sich nicht als Energieberater, <strong>der</strong> zu<br />
jedem Thema alles weiß o<strong>der</strong> jeden Bürger über alles informieren kann.<br />
Hier soll eine grobe Einschätzung gemacht werden. Bei drei Kommunen<br />
mit ca. 20.000 Menschen wäre ein Mehr auch ein unmögliches<br />
Unterfangen.<br />
b. Informationsbereitstellung–gilt auf allen möglichen Ebenen und soll<br />
möglichst umfassend da sein – per Internet o<strong>der</strong> bei einem Besuch in <strong>der</strong><br />
Verwaltung.<br />
c. Konzeptionelle Arbeit – Darunter würden dann z. B. Konzeptionen für<br />
Biogasanlagen o<strong>der</strong> nachhaltige Bewirtschaftungen von Flächen fallen.<br />
Dies betrifft vor allem die kommunale Arbeit.<br />
Seite 2 von 6
<strong>Protokoll</strong> <strong>der</strong> <strong>8.</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> Reddehausen<br />
<strong>der</strong> Legislaturperiode 2011-2016<br />
vom 25.02.2013<br />
d. Netzwerkarbeit – Arbeiten mit Arbeitsgruppen im Land, beim Bund etc. In<br />
erster Linie also die Vertretung <strong>der</strong> Kommune bei solchen Aufgaben.<br />
e. Fortbildung – Darunter versteht Herr Meinel die eigene Fortbildung, da<br />
das ganze Gebiet und die Themen sehr komplex sind. Wichtig ist für ihn,<br />
immer auf dem Laufenden zu bleiben, um dieses Wissen auch weiter an<br />
Interessierte zu transportieren.<br />
f. Dokumentation und Controlling– Irgendwie muss die Wirkung und das<br />
Ergebnis <strong>der</strong> Tätigkeit von Herrn Meinel auch dokumentiert werden.<br />
g. Verteilung- Herr Meinel hat dadurch, dass Münchhausen nicht dabei ist,<br />
ein ¾ Stelle mit 29,25 Stunden. Diese werden aufgeteilt auf die drei<br />
Kommunen. Dort gibt es drei verschieden Zielgruppen: die Bürger, Vereine<br />
und die Kommune selbst. Es gibt unterschiedliche Fragestellungen mit<br />
unterschiedlichen Aufgaben.<br />
Herr Meinel betont, dass er beson<strong>der</strong>s auf jeden einzelnen Bürger angewiesen<br />
ist, vor allem aber auch auf den gegenseitigen Informationsaustausch. Wichtig<br />
ist auch die konzeptionelle Arbeit. Des Weiteren ist für Herrn Meinel die<br />
ständige Erreichbarkeit – per E-Mail-Benachrichtigung o<strong>der</strong> Rufweiterleitung<br />
und auch über feste Sprechzeiten in den <strong>Gemeinde</strong>n – sehr wichtig.<br />
Zwischenzeitlich sind von Herrn Meinel über 300 Erstberatungen geleistet<br />
worden, davon die meisten telefonisch. Einzelne Beratungen können auch<br />
schon einmal bis zu zwei Stunden vor Ort dauern. Die Verteilung erfolgte über<br />
die drei Kommunen ist dabei recht gleichmäßig.<br />
Als Beispiel für seine konzeptionelle Arbeit nannte Herr Meinel die<br />
Restaurierung <strong>des</strong> ehemaligen Bauhofs. Dort ging es vor allem primär um die<br />
Ermöglichung einer effektiven Wärmeversorgung und eine vernünftige<br />
Dämmung. Langfristig gesehen wird auf dem Gebäude auch eine Photovoltaik-<br />
Anlage installiert werden. Für die Finanzierung wird an ein Bürgerbeteiligungs-<br />
Modell gedacht, allerdings müsste im Vorfeld auch die Statik <strong>des</strong> Gebäu<strong>des</strong><br />
noch einmal überprüft werden.<br />
Ein weiteres Beispiel für einen Steckbrief, <strong>der</strong> im Klimaschutzkonzept<br />
untersucht wurde, ist das Gebäude <strong>des</strong> Jugendclubs in Reddehausen. Herr<br />
Meinel fragt an, ob sich nach <strong>der</strong> Erhebung schon etwas getan hat, bzw. ob es<br />
sich lohnen würde, etwas zu tun. Laut Hildegard Otto wird das Gebäude von<br />
den Jugendlichen jedoch nur zweimal die Woche genutzt. Es befindet sich vor<br />
Ort eine Gasheizung, die bei den momentanen Temperaturen die ganze Zeit<br />
durchläuft, damit die Leitungen nicht einfrieren. Neben dem Einbau einer<br />
an<strong>der</strong>en Heizung müsste das Gebäude aber vor allem im Rahmen <strong>des</strong><br />
Denkmalschutzes vernünftig gedämmt werden, jedoch fehlen für solche<br />
Seite 3 von 6
<strong>Protokoll</strong> <strong>der</strong> <strong>8.</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> Reddehausen<br />
<strong>der</strong> Legislaturperiode 2011-2016<br />
vom 25.02.2013<br />
Vorhaben einfach die Gel<strong>der</strong>. Anstelle <strong>der</strong> Gasheizung wäre <strong>der</strong> Einbau einer<br />
Infrarotheizung zu präferieren.<br />
Herr Meinel bedankt sich für die Aufmerksamkeit <strong>der</strong> Zuhörer.<br />
TOP-3: Verpachtung Grundstück Hohlweg / Flurstück 93/6<br />
(…)<br />
Lt. Aussage von Hildegard Otto liegen <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Cölbe</strong> zwei Anträge auf<br />
Übernahme <strong>des</strong> Pachtvertrages für das o. g. Grundstück vor(…)<br />
Hildegard Otto fragt nach, welcher Antrag denn nun gültig sei. Daraufhin wird<br />
durch die anwesend Beteiligten betont, dass nur <strong>der</strong> Antrag <strong>der</strong> Interessengemeinschaft<br />
gültig sei. (…)<br />
Die Interessengemeinschaft wird sich verpflichten, das Grundstück zu pflegen<br />
und einen langfristig guten Zustand zu gewähren.<br />
Hildegard Otto wünscht sich von den Beteiligten bzw. Bewohnern <strong>des</strong><br />
Neubaugebietes auch, dass diese sich für die Pflege <strong>des</strong> Hanges am Hohlweg<br />
mehr einsetzen und vielleicht bei <strong>der</strong> Aktion Sauberhaftes Hessen<br />
„Müllsammeln“ auch dabei sind.<br />
Lt. Aussage von Gabi Hahn liegt oft Müll im Graben und in den Büschen an<br />
dieser Stelle <strong>des</strong> Hohlwegs.<br />
Hildegard Otto schlägt eine Abstimmung <strong>der</strong> Ortsbeiratsmitglie<strong>der</strong> vor, ob<br />
man von <strong>des</strong>sen Seite eine Verpachtung an die Interessengemeinschaft bei<br />
<strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> befürworten soll. Nach Abstimmung erfolgt diese Zustimmung<br />
von Seiten <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> einstimmig.<br />
TOP-4: Verwendung <strong>des</strong> Budgets<br />
TOP-5: Termine<br />
Laut Hildegard Otto hat <strong>der</strong> Jugendclub Reddehausen eine Anfrage für einen<br />
Zuschuss gestellt, da die Jugendlichen eine Tagesfahrt nach Köln machen<br />
möchten. Da die Jugendlichen auch bei jedem Fest helfen, ist <strong>der</strong> Ortsbeirat<br />
bereit, die Fahrt mit 75,-- € zu unterstützen.<br />
Lt. Hildegard Otto sollte man sich um einen Termin etwa so Mitte April 2013<br />
bemühen, um unter an<strong>der</strong>em die durch den Winter entstandenen<br />
Seite 4 von 6
<strong>Protokoll</strong> <strong>der</strong> <strong>8.</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> Reddehausen<br />
<strong>der</strong> Legislaturperiode 2011-2016<br />
vom 25.02.2013<br />
Straßenschäden zu begutachten. Es ist auch angedacht, Herrn Thomas<br />
Wagner vom Bauamt dazu einzuladen.<br />
„Sauberhaftes Hessen“ – Als Treffpunkt ist hierfür <strong>der</strong> Sportplatz am 09. März<br />
um 9.30 Uhr festgelegt. Dabei wird in Gruppen die Gegend von Müll befreit,<br />
<strong>der</strong> sich in Gräben, Büschen und auf Wegen angesammelt hat. Die an<strong>der</strong>en<br />
Vereine sind auch schon vorinformiert. Je mehr Dorfbewohner daran<br />
teilnehmen, umso effektiver ist es und umso schneller ist man fertig.<br />
Am 13. April soll wie<strong>der</strong> eine Märchenwan<strong>der</strong>ung mit <strong>der</strong> Frau Moosburger<br />
stattfinden. (…)<br />
TOP-6: Verschiedenes<br />
Radwegebau – von Seiten <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> ist schon ein Teil gerodet worden.<br />
Nabu-Gelände – Ochsenwiese –Lt. Hildegard Otto sind die Rohre im Graben<br />
an <strong>der</strong> Wiese defekt. Durch die defekten Rohre können die Kin<strong>der</strong> <strong>der</strong> NABU<br />
Gruppe, die hier nach den Schafen schauen und diverse Aktivitäten<br />
durchführen, o<strong>der</strong> Spaziergänger in den Löchern steckenbleiben.<br />
Vordach Foyer Lindenhof – Lt. Hildegard Otto wurde schon im vergangenen<br />
Haushaltsjahr von ihr ein Antrag für die Anbringung eines entsprechenden<br />
Vordachs gestellt. Bei den gegenwärtigen Witterungseinflüssen ist <strong>der</strong><br />
Sandstein im Eingangsbereich „klatschnass“ und vor <strong>der</strong> Türe bildet sich bei<br />
Frost eine große Eisfläche.<br />
Des Weiteren wurden von ihr weitere Tische und Stühle für den Lindenhof<br />
beantragt. Ob von Seiten <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> inzwischen eine Genehmigung<br />
vorliegt, ist Hildegard Otto nicht bekannt.<br />
Die geplante Trennwand im Lindenhof ist lt. Hildegard Otto sehr teuer und<br />
wird wahrscheinlich erst realisiert, wenn es einen Pächter für die<br />
Bewirtschaftung gibt.<br />
Die gebrauchte Theke für den Lindenhof ist zwischenzeitlich an<strong>der</strong>weitig<br />
verkauft worden.<br />
TOP-7: Bürgeraussprache<br />
Harald Siegert fragt an, ob das Vordach für den Lindenhof auch als<br />
Unterstellmöglichkeit für die Kin<strong>der</strong>gartenkin<strong>der</strong> gedacht ist. Bei Regen und<br />
Schneefall gibt es hier in Reddehausen keinen geschützten Warteplatz und die<br />
Kin<strong>der</strong> sind dem Wetter ausgeliefert.<br />
Lt. Hildegard Otto ist das geplante Vordach nicht als Unterstellmöglichkeit<br />
gedacht. Herr Thomas Wagner vom Bauamt soll sich in dieser Angelegenheit<br />
Seite 5 von 6
<strong>Protokoll</strong> <strong>der</strong> <strong>8.</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> Reddehausen<br />
<strong>der</strong> Legislaturperiode 2011-2016<br />
vom 25.02.2013<br />
mit dem RMV in Verbindung setzen und nachfragen, ob ein kleiner Unterstand<br />
am Hang zu realisieren wäre.<br />
Herr Karl-Heinz Fritsche schlägt vor, den Hohlweg in den Streu- und Räumplan<br />
<strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Cölbe</strong> aufzunehmen. Bei den gegenwärtigen Schneefällen ist<br />
zum Teil kein Durchkommen mehr im Neubaugebiet möglich. Nur nach<br />
Anfor<strong>der</strong>ung von Bürgern bei <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> kommt laut Andreas Scheer mal<br />
ein Räumfahrzeug vorbei.<br />
Die Ortsvorsteherin Hildegard Otto beschließt die <strong>Sitzung</strong> und bedankt sich für die rege<br />
Teilnahme.<br />
Reddehausen, den 25.02.2012<br />
Ortsvorsteherin Schriftführer<br />
Hildegard Otto Michael Janicki<br />
Seite 6 von 6