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Protokoll der 8. Sitzung des Ortsbeirates ... - Gemeinde Cölbe

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Anwesende:<br />

<strong>Protokoll</strong> <strong>der</strong> <strong>8.</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> Reddehausen<br />

<strong>der</strong> Legislaturperiode 2011-2016<br />

vom 25.02.2013<br />

Ortsbeirat: Hildegard Otto<br />

Gabi Hahn<br />

Michael Janicki<br />

Andreas Wagner<br />

<strong>Gemeinde</strong>vorstand: Wilfried Vaupel und Herr Rotarius<br />

Beginn <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong>: 19.30 Uhr<br />

Ende <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong>: 20:35 Uhr<br />

Begrüßung und Eröffnung:<br />

Die Ortsvorsteherin Hildegard Otto eröffnet die <strong>Sitzung</strong> und stellt fest, dass <strong>der</strong> Ortsbeirat<br />

nicht vollzählig anwesend, aber beschlussfähig ist. Zur <strong>Sitzung</strong> wurde fristgerecht geladen.<br />

Herr Michael Meinel, <strong>der</strong> Klimaschutzbeauftragte <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Cölbe</strong> und Herr Rotarius<br />

von <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Cölbe</strong> sind anwesend und werden durch Hildegard Otto begrüßt.<br />

TOP-1 : Bericht <strong>des</strong> <strong>Gemeinde</strong>vorstan<strong>des</strong><br />

Auf Wunsch von Hildegard Otto liest Herr Rotarius den Bericht <strong>des</strong><br />

<strong>Gemeinde</strong>vorstan<strong>des</strong> vor.<br />

a. Im Rahmen <strong>der</strong> Neuaufstellung <strong>des</strong> Flächennutzungsplans mit<br />

integriertem Landschaftsplan erfolgten im Zeitraum vom 26.11.2012 bis<br />

einschl. dem 04.0.12013 die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung sowie<br />

die Beteiligung <strong>der</strong> Träger öffentlicher Belange.<br />

b. Im Zeitraum vom 21.01.2013 bis 20.03.2013 erfolgt die öffentliche<br />

Auslegung <strong>des</strong> Entwurfs <strong>des</strong> Teilregionalplans Energie Mittelhessen und<br />

<strong>des</strong> Umweltberichts durch das Regierungspräsidium Gießen. Allen<br />

Fraktionen wurden die Unterlagen mit <strong>der</strong> Bitte um Stellungnahme bis<br />

spätestens dem 22.02.2013 zugesandt.<br />

c. Durch den Bauhof wurde die große Bautafel am Versammlungsraum<br />

entsorgt.<br />

d. Die Viehverwertungsgenossenschaft hat die schriftliche Zustimmung zur<br />

Durchführung <strong>der</strong> Baumaßnahme für den Bau <strong>des</strong> Geh- und Radweges<br />

zwischen den Ortsteilen Bernsdorf und Reddehausen erteilt. Die<br />

Teilrodung einer Schlehenhecke erfolgte bereits am 22.02.2013 durch den<br />

Bauhof. Es ist vorgesehen, die Bauarbeiten voraussichtlich bis Mitte März<br />

fertig zu stellen.<br />

e. Da <strong>der</strong> Bauhof in Teilbereichen <strong>der</strong> Ortslage Reddehausen den<br />

Winterdienst mit einem kleineren Räumfahrzeug ausführt, wurden in den<br />

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<strong>Protokoll</strong> <strong>der</strong> <strong>8.</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> Reddehausen<br />

<strong>der</strong> Legislaturperiode 2011-2016<br />

vom 25.02.2013<br />

Räum- und Streuplan auch die Gefällestrecken <strong>der</strong> Strecken „Zum<br />

Schafrain“ und die Verlängerung <strong>der</strong> „Waldstraße“ aufgenommen.<br />

f. An <strong>der</strong> Verlängerung <strong>des</strong> „Triftweg“ zur „Waldstraße“ wurde <strong>der</strong> mutwillig<br />

entfernte Absperrpfosten wie<strong>der</strong> montiert.<br />

TOP-2 : Information über Klimaschutz und Energiewende (durch Herrn M. Meinel)<br />

Auf Wunsch von Hildegard Ottostellt sich Herr Michael Meinel als<br />

Klimaschutzbeauftragter für <strong>Cölbe</strong>, Lahntal und Wetter vor und gibt einen<br />

kurzen Überblick über seine Aufgaben und Tätigkeiten als<br />

Klimaschutzbeauftragter.<br />

Vor etwa zwei Jahren wurde das Klimaschutzkonzept für die Nordkreiskommunen<br />

<strong>Cölbe</strong>, Lahntal, Münchhausen und Wetter vorgestellt. Für die<br />

Umsetzung wurde Herr Meinel als Ansprechpartner und Umweltschutzberater<br />

für den begleitenden Umweltschutz eingestellt. Man hat sich auf den Begriff<br />

„Begleiten<strong>des</strong> Klimaschutzmanagement“ geeinigt.<br />

Herr Meinel kann auf einen großen Erfahrungsschatz verweisen, da er seit<br />

über 12 Jahren in diesem Bereich tätig ist – unter an<strong>der</strong>em als Beigeordneter<br />

<strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> Lahntal. Des Weiteren hat er auch die Solarmesse initiiert und<br />

seitdem mitorganisiert.<br />

Für die meisten Bürger ist nach seiner Aussage nicht <strong>der</strong> „globale“ Klimaschutz<br />

interessant, son<strong>der</strong>n das, was „vor <strong>der</strong> Haustüre passiert“. Die Hauptmotivation<br />

dabei ist, bei steigenden Energiekosten flächendeckend Energien<br />

einzusparen. Dies beson<strong>der</strong>s in den Bereichen Wärme, Strom und Benzin, weil<br />

es sich hier schnell im Portemonnaie bemerkbar macht.<br />

Herr Meinel demonstriert mittels einer kurzen Präsentation sein<br />

Tätigkeitsprofil:<br />

a. Erstberatung - Herr Meinel sieht sich nicht als Energieberater, <strong>der</strong> zu<br />

jedem Thema alles weiß o<strong>der</strong> jeden Bürger über alles informieren kann.<br />

Hier soll eine grobe Einschätzung gemacht werden. Bei drei Kommunen<br />

mit ca. 20.000 Menschen wäre ein Mehr auch ein unmögliches<br />

Unterfangen.<br />

b. Informationsbereitstellung–gilt auf allen möglichen Ebenen und soll<br />

möglichst umfassend da sein – per Internet o<strong>der</strong> bei einem Besuch in <strong>der</strong><br />

Verwaltung.<br />

c. Konzeptionelle Arbeit – Darunter würden dann z. B. Konzeptionen für<br />

Biogasanlagen o<strong>der</strong> nachhaltige Bewirtschaftungen von Flächen fallen.<br />

Dies betrifft vor allem die kommunale Arbeit.<br />

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<strong>Protokoll</strong> <strong>der</strong> <strong>8.</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> Reddehausen<br />

<strong>der</strong> Legislaturperiode 2011-2016<br />

vom 25.02.2013<br />

d. Netzwerkarbeit – Arbeiten mit Arbeitsgruppen im Land, beim Bund etc. In<br />

erster Linie also die Vertretung <strong>der</strong> Kommune bei solchen Aufgaben.<br />

e. Fortbildung – Darunter versteht Herr Meinel die eigene Fortbildung, da<br />

das ganze Gebiet und die Themen sehr komplex sind. Wichtig ist für ihn,<br />

immer auf dem Laufenden zu bleiben, um dieses Wissen auch weiter an<br />

Interessierte zu transportieren.<br />

f. Dokumentation und Controlling– Irgendwie muss die Wirkung und das<br />

Ergebnis <strong>der</strong> Tätigkeit von Herrn Meinel auch dokumentiert werden.<br />

g. Verteilung- Herr Meinel hat dadurch, dass Münchhausen nicht dabei ist,<br />

ein ¾ Stelle mit 29,25 Stunden. Diese werden aufgeteilt auf die drei<br />

Kommunen. Dort gibt es drei verschieden Zielgruppen: die Bürger, Vereine<br />

und die Kommune selbst. Es gibt unterschiedliche Fragestellungen mit<br />

unterschiedlichen Aufgaben.<br />

Herr Meinel betont, dass er beson<strong>der</strong>s auf jeden einzelnen Bürger angewiesen<br />

ist, vor allem aber auch auf den gegenseitigen Informationsaustausch. Wichtig<br />

ist auch die konzeptionelle Arbeit. Des Weiteren ist für Herrn Meinel die<br />

ständige Erreichbarkeit – per E-Mail-Benachrichtigung o<strong>der</strong> Rufweiterleitung<br />

und auch über feste Sprechzeiten in den <strong>Gemeinde</strong>n – sehr wichtig.<br />

Zwischenzeitlich sind von Herrn Meinel über 300 Erstberatungen geleistet<br />

worden, davon die meisten telefonisch. Einzelne Beratungen können auch<br />

schon einmal bis zu zwei Stunden vor Ort dauern. Die Verteilung erfolgte über<br />

die drei Kommunen ist dabei recht gleichmäßig.<br />

Als Beispiel für seine konzeptionelle Arbeit nannte Herr Meinel die<br />

Restaurierung <strong>des</strong> ehemaligen Bauhofs. Dort ging es vor allem primär um die<br />

Ermöglichung einer effektiven Wärmeversorgung und eine vernünftige<br />

Dämmung. Langfristig gesehen wird auf dem Gebäude auch eine Photovoltaik-<br />

Anlage installiert werden. Für die Finanzierung wird an ein Bürgerbeteiligungs-<br />

Modell gedacht, allerdings müsste im Vorfeld auch die Statik <strong>des</strong> Gebäu<strong>des</strong><br />

noch einmal überprüft werden.<br />

Ein weiteres Beispiel für einen Steckbrief, <strong>der</strong> im Klimaschutzkonzept<br />

untersucht wurde, ist das Gebäude <strong>des</strong> Jugendclubs in Reddehausen. Herr<br />

Meinel fragt an, ob sich nach <strong>der</strong> Erhebung schon etwas getan hat, bzw. ob es<br />

sich lohnen würde, etwas zu tun. Laut Hildegard Otto wird das Gebäude von<br />

den Jugendlichen jedoch nur zweimal die Woche genutzt. Es befindet sich vor<br />

Ort eine Gasheizung, die bei den momentanen Temperaturen die ganze Zeit<br />

durchläuft, damit die Leitungen nicht einfrieren. Neben dem Einbau einer<br />

an<strong>der</strong>en Heizung müsste das Gebäude aber vor allem im Rahmen <strong>des</strong><br />

Denkmalschutzes vernünftig gedämmt werden, jedoch fehlen für solche<br />

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<strong>der</strong> Legislaturperiode 2011-2016<br />

vom 25.02.2013<br />

Vorhaben einfach die Gel<strong>der</strong>. Anstelle <strong>der</strong> Gasheizung wäre <strong>der</strong> Einbau einer<br />

Infrarotheizung zu präferieren.<br />

Herr Meinel bedankt sich für die Aufmerksamkeit <strong>der</strong> Zuhörer.<br />

TOP-3: Verpachtung Grundstück Hohlweg / Flurstück 93/6<br />

(…)<br />

Lt. Aussage von Hildegard Otto liegen <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Cölbe</strong> zwei Anträge auf<br />

Übernahme <strong>des</strong> Pachtvertrages für das o. g. Grundstück vor(…)<br />

Hildegard Otto fragt nach, welcher Antrag denn nun gültig sei. Daraufhin wird<br />

durch die anwesend Beteiligten betont, dass nur <strong>der</strong> Antrag <strong>der</strong> Interessengemeinschaft<br />

gültig sei. (…)<br />

Die Interessengemeinschaft wird sich verpflichten, das Grundstück zu pflegen<br />

und einen langfristig guten Zustand zu gewähren.<br />

Hildegard Otto wünscht sich von den Beteiligten bzw. Bewohnern <strong>des</strong><br />

Neubaugebietes auch, dass diese sich für die Pflege <strong>des</strong> Hanges am Hohlweg<br />

mehr einsetzen und vielleicht bei <strong>der</strong> Aktion Sauberhaftes Hessen<br />

„Müllsammeln“ auch dabei sind.<br />

Lt. Aussage von Gabi Hahn liegt oft Müll im Graben und in den Büschen an<br />

dieser Stelle <strong>des</strong> Hohlwegs.<br />

Hildegard Otto schlägt eine Abstimmung <strong>der</strong> Ortsbeiratsmitglie<strong>der</strong> vor, ob<br />

man von <strong>des</strong>sen Seite eine Verpachtung an die Interessengemeinschaft bei<br />

<strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> befürworten soll. Nach Abstimmung erfolgt diese Zustimmung<br />

von Seiten <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> einstimmig.<br />

TOP-4: Verwendung <strong>des</strong> Budgets<br />

TOP-5: Termine<br />

Laut Hildegard Otto hat <strong>der</strong> Jugendclub Reddehausen eine Anfrage für einen<br />

Zuschuss gestellt, da die Jugendlichen eine Tagesfahrt nach Köln machen<br />

möchten. Da die Jugendlichen auch bei jedem Fest helfen, ist <strong>der</strong> Ortsbeirat<br />

bereit, die Fahrt mit 75,-- € zu unterstützen.<br />

Lt. Hildegard Otto sollte man sich um einen Termin etwa so Mitte April 2013<br />

bemühen, um unter an<strong>der</strong>em die durch den Winter entstandenen<br />

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<strong>Protokoll</strong> <strong>der</strong> <strong>8.</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> Reddehausen<br />

<strong>der</strong> Legislaturperiode 2011-2016<br />

vom 25.02.2013<br />

Straßenschäden zu begutachten. Es ist auch angedacht, Herrn Thomas<br />

Wagner vom Bauamt dazu einzuladen.<br />

„Sauberhaftes Hessen“ – Als Treffpunkt ist hierfür <strong>der</strong> Sportplatz am 09. März<br />

um 9.30 Uhr festgelegt. Dabei wird in Gruppen die Gegend von Müll befreit,<br />

<strong>der</strong> sich in Gräben, Büschen und auf Wegen angesammelt hat. Die an<strong>der</strong>en<br />

Vereine sind auch schon vorinformiert. Je mehr Dorfbewohner daran<br />

teilnehmen, umso effektiver ist es und umso schneller ist man fertig.<br />

Am 13. April soll wie<strong>der</strong> eine Märchenwan<strong>der</strong>ung mit <strong>der</strong> Frau Moosburger<br />

stattfinden. (…)<br />

TOP-6: Verschiedenes<br />

Radwegebau – von Seiten <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> ist schon ein Teil gerodet worden.<br />

Nabu-Gelände – Ochsenwiese –Lt. Hildegard Otto sind die Rohre im Graben<br />

an <strong>der</strong> Wiese defekt. Durch die defekten Rohre können die Kin<strong>der</strong> <strong>der</strong> NABU<br />

Gruppe, die hier nach den Schafen schauen und diverse Aktivitäten<br />

durchführen, o<strong>der</strong> Spaziergänger in den Löchern steckenbleiben.<br />

Vordach Foyer Lindenhof – Lt. Hildegard Otto wurde schon im vergangenen<br />

Haushaltsjahr von ihr ein Antrag für die Anbringung eines entsprechenden<br />

Vordachs gestellt. Bei den gegenwärtigen Witterungseinflüssen ist <strong>der</strong><br />

Sandstein im Eingangsbereich „klatschnass“ und vor <strong>der</strong> Türe bildet sich bei<br />

Frost eine große Eisfläche.<br />

Des Weiteren wurden von ihr weitere Tische und Stühle für den Lindenhof<br />

beantragt. Ob von Seiten <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> inzwischen eine Genehmigung<br />

vorliegt, ist Hildegard Otto nicht bekannt.<br />

Die geplante Trennwand im Lindenhof ist lt. Hildegard Otto sehr teuer und<br />

wird wahrscheinlich erst realisiert, wenn es einen Pächter für die<br />

Bewirtschaftung gibt.<br />

Die gebrauchte Theke für den Lindenhof ist zwischenzeitlich an<strong>der</strong>weitig<br />

verkauft worden.<br />

TOP-7: Bürgeraussprache<br />

Harald Siegert fragt an, ob das Vordach für den Lindenhof auch als<br />

Unterstellmöglichkeit für die Kin<strong>der</strong>gartenkin<strong>der</strong> gedacht ist. Bei Regen und<br />

Schneefall gibt es hier in Reddehausen keinen geschützten Warteplatz und die<br />

Kin<strong>der</strong> sind dem Wetter ausgeliefert.<br />

Lt. Hildegard Otto ist das geplante Vordach nicht als Unterstellmöglichkeit<br />

gedacht. Herr Thomas Wagner vom Bauamt soll sich in dieser Angelegenheit<br />

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<strong>Protokoll</strong> <strong>der</strong> <strong>8.</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> Reddehausen<br />

<strong>der</strong> Legislaturperiode 2011-2016<br />

vom 25.02.2013<br />

mit dem RMV in Verbindung setzen und nachfragen, ob ein kleiner Unterstand<br />

am Hang zu realisieren wäre.<br />

Herr Karl-Heinz Fritsche schlägt vor, den Hohlweg in den Streu- und Räumplan<br />

<strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Cölbe</strong> aufzunehmen. Bei den gegenwärtigen Schneefällen ist<br />

zum Teil kein Durchkommen mehr im Neubaugebiet möglich. Nur nach<br />

Anfor<strong>der</strong>ung von Bürgern bei <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> kommt laut Andreas Scheer mal<br />

ein Räumfahrzeug vorbei.<br />

Die Ortsvorsteherin Hildegard Otto beschließt die <strong>Sitzung</strong> und bedankt sich für die rege<br />

Teilnahme.<br />

Reddehausen, den 25.02.2012<br />

Ortsvorsteherin Schriftführer<br />

Hildegard Otto Michael Janicki<br />

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