Ortsbeirat/Protokoll 38 - Gemeinde Cölbe
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O r t s b e i r a t S c h ö n s t a d t<br />
An<br />
- die Damen und Herren Mitglieder des <strong>Ortsbeirat</strong>s Schönstadt<br />
- den Herrn Vorsitzenden der <strong>Gemeinde</strong>vertretung<br />
- die Damen und Herren des <strong>Gemeinde</strong>vorstands<br />
Kasseler Str. 88<br />
35091 <strong>Cölbe</strong><br />
Ortsvorsteher des Ortsbezirks<br />
Schönstadt<br />
Hannes Weber<br />
Am Sohlacker 6<br />
35091 <strong>Cölbe</strong><br />
Tel.: 06427/8360<br />
E-Mail: hannes.weber@gmx.net<br />
Schönstadt, den 06. Februar 2012<br />
<strong>Protokoll</strong> 5. Sitzung in der X. Wahlperiode des <strong>Ortsbeirat</strong>s Schönstadt am<br />
06. Februar 2012 im Bürgerhaus, Besprechungsraum<br />
Anwesende <strong>Ortsbeirat</strong>smitglieder: Anwesende <strong>Ortsbeirat</strong>smitglieder: Antje Burgard, Barbara<br />
Fiebiger, Micha Kiefer, Karl-Heinz Müller, Michael von Hedenström, Hannes Weber, Uwe<br />
Weimar<br />
<strong>Gemeinde</strong>vorstand: Keiner<br />
Beginn der Sitzung: 19:30 Uhr<br />
Ende der Sitzung: 21:50 Uhr<br />
Der Ortsvorsteher begrüßt die Anwesenden und eröffnete die Sitzung. Er stellt fest, dass 7<br />
<strong>Ortsbeirat</strong>smitglieder anwesend waren und der <strong>Ortsbeirat</strong> somit beschlussfähig war.<br />
Einwendungen gegen die Einladung und gegen die Tagesordnung wurden nicht vorgetragen.<br />
TOP 1. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift über die <strong>Ortsbeirat</strong>ssitzung vom<br />
07. November 2011.<br />
Die Richtigkeit der Niederschrift über die <strong>Ortsbeirat</strong>ssitzung vom 07. November 2011 wurde<br />
festgestellt.<br />
TOP 2. Bericht des <strong>Gemeinde</strong>vorstands<br />
Der Bericht des <strong>Gemeinde</strong>vorstandes wurde durch Hannes Weber vorgelesen.<br />
Im Baugebiet "Auf dem Pletsch" wurden die Flurstücke 150 (Bergacker 6) und 143 (Bergacker<br />
18) veräußert.
In Absprache mit dem Ortsvorsteher Hannes Weber erfolgte durch den Bauhof die Aufstellung<br />
einer Ruhebank am Radweg nach Schönstadt.<br />
An der Mühltreppe erfolgte die Instandsetzung von Stufen.<br />
Durch den ZMW wurde das Absetzbecken an der Pumpstation erneuert.<br />
Am 07.12.2011 fand eine Verkehrsschau statt um die Umsetzung des Wunsches auf<br />
Reduzierung der festgesetzten Geschwindigkeit auf der Landesstraße zwischen Schönstadt<br />
und Bracht zu prüfen. Im Bereich des Anwesens "Brachter Strasse 32" wird von Seiten des<br />
ASV, der Verkehrspolizei sowie der Strassenverkehrsbehörde des Landkreises keine<br />
Notwendigkeit dazu gesehen.<br />
Der <strong>Ortsbeirat</strong> ist sehr erstaunt, nicht von dieser Verkehrsschau informiert worden zu sein, so<br />
dass kein Mitgleid des <strong>Ortsbeirat</strong>es dazu anwesend sein konnte.<br />
In der Verlängerung der Strasse "Zum Junkernwald" (Zufahrtsweg zum Wasserhochbehälter)<br />
wurden Entwässerungsrinnen angelegt.<br />
In der Zeit vom 30.01. bis 13.02.2012 erfolgt die öffentliche Auslegung der 1. Änderung des<br />
Bebauungsplans Nr. 5.13 "Auf dem Pletsch".<br />
Die Nacharbeit am Hallenboden des Bürgerhauses zur Beseitigung der Glätte wird in Kürze<br />
durchgeführt.<br />
TOP 3. Friedhof Schönstadt<br />
Der <strong>Ortsbeirat</strong> bittet dringend darum, den Punkt Top 4.1 aus dem <strong>Protokoll</strong> der<br />
<strong>Ortsbeirat</strong>ssitzung vom 08.10.2009 „Änderung der Friedhofssatzung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Cölbe</strong>“,<br />
hier Parzellen für Wiesengräber auszuweisen, zeitnah umzusetzen.<br />
Der Punkt, weitere Magerrasenflächen auf dem Friedhof anzulegen, wurde zurückgestellt. Es<br />
soll erst eine Besichtigung auf dem Friedhof stattfinden.<br />
Abstimmungsergebnis: einstimmig<br />
TOP 4. Teilnahme an „Der sauberhafte Frühlingsputz“ am 24.03.2012<br />
Empfehlung des <strong>Ortsbeirat</strong>es zur Teilnahme dieser Aktion. Abstimmungsergebnis: einstimmig<br />
Sammelpunkt: Schönstadt Parkplatz am Bürgerhaus<br />
Beginn: 10:00 Uhr<br />
Ende: ca. 12:30 Uhr<br />
Müllsäcke werden gestellt. Handschuhe möge bitte jeder selbst mitbringen. Danach gibt es<br />
Grillwurst und alkoholfreie Getränke am Feuerwehrhaus: ab ca. 12:30 Uhr<br />
TOP 5. Budget<br />
Der Bericht zum Budget wurde von allen Mitgliedern des <strong>Ortsbeirat</strong>es zur Kenntnis<br />
genommen.<br />
TOP 6. Bericht des Ortsvorstehers
Am 15.11.trafen sich die Schönstädter Vereine mit dem Bürgermeister und dem <strong>Ortsbeirat</strong> zur<br />
Terminabsprache 2012.<br />
Finanziert von „Unser Dorf hat Zukunft“ wurden neben dem Bürgerhaus eine Kugelakazie und<br />
ein Kugelahorn gepflanzt.<br />
Die Aushangwand an der Hauptstr. hat in der Konstruktion faule Stellen. Sie wurde<br />
zusammen mit Herrn Wagner vom Bauamt der <strong>Gemeinde</strong> besichtigt und es wurde über die<br />
Abstellung der Mängel beraten.<br />
Mit dem Jugendpfleger der <strong>Gemeinde</strong> wurde ein Gespräch vereinbart. Hierbei sollen Wege<br />
gefunden werden, die Öffnungszeiten im Jugendclub zu verlängern.<br />
Der <strong>Ortsbeirat</strong> dankt allen Bürgerinnen und Bürgern, die in 2011 in Vorständen von Vereinen,<br />
Institutionen und Gremien ehrenamtlich mitarbeiteten. Ohne solchen Einsatz würde in<br />
Schönstadt viel Lebensqualität fehlen.<br />
Zwei Bitten hat der <strong>Ortsbeirat</strong> für 2012 an alle Bürgerinnen und Bürger:<br />
1. Dabei mitzuhelfen, dass der Vandalismus im Ort und Flur eingestellt wird.<br />
2. An einige wenige Bürger: ihre illegale und asoziale Entsorgung von Müll und Bauschutt im<br />
Feld einzustellen. Auch sie sollten unsere Müllabfuhr mit all ihren Möglichkeiten nutzen.<br />
Der <strong>Ortsbeirat</strong> bittet den <strong>Gemeinde</strong>vorstand, zum Gebührensplitting beim Abwasser eine<br />
Bürgerversammlung zeitnah durchzuführen. Abstimmungsergebnis: einstimmig<br />
TOP 7. Verschiedenes<br />
Aus dem <strong>Ortsbeirat</strong> wurde beantragt, die <strong>Gemeinde</strong> möge den Fahrradweg Schönstadt -<br />
<strong>Cölbe</strong> bei Glätte mit abstumpfenden Materialen zu streuen.<br />
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 4, Nein-Stimmen: 2, Enthaltungen: 1<br />
gez. Kiefer gez. Weber<br />
Schriftführer Ortsvorsteher