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Ortsbeirat/Protokoll 38 - Gemeinde Cölbe

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O r t s b e i r a t S c h ö n s t a d t<br />

An<br />

- die Damen und Herren Mitglieder des <strong>Ortsbeirat</strong>s Schönstadt<br />

- den Herrn Vorsitzenden der <strong>Gemeinde</strong>vertretung<br />

- die Damen und Herren des <strong>Gemeinde</strong>vorstands<br />

Kasseler Str. 88<br />

35091 <strong>Cölbe</strong><br />

Ortsvorsteher des Ortsbezirks<br />

Schönstadt<br />

Hannes Weber<br />

Am Sohlacker 6<br />

35091 <strong>Cölbe</strong><br />

Tel.: 06427/8360<br />

E-Mail: hannes.weber@gmx.net<br />

Schönstadt, den 06. Februar 2012<br />

<strong>Protokoll</strong> 5. Sitzung in der X. Wahlperiode des <strong>Ortsbeirat</strong>s Schönstadt am<br />

06. Februar 2012 im Bürgerhaus, Besprechungsraum<br />

Anwesende <strong>Ortsbeirat</strong>smitglieder: Anwesende <strong>Ortsbeirat</strong>smitglieder: Antje Burgard, Barbara<br />

Fiebiger, Micha Kiefer, Karl-Heinz Müller, Michael von Hedenström, Hannes Weber, Uwe<br />

Weimar<br />

<strong>Gemeinde</strong>vorstand: Keiner<br />

Beginn der Sitzung: 19:30 Uhr<br />

Ende der Sitzung: 21:50 Uhr<br />

Der Ortsvorsteher begrüßt die Anwesenden und eröffnete die Sitzung. Er stellt fest, dass 7<br />

<strong>Ortsbeirat</strong>smitglieder anwesend waren und der <strong>Ortsbeirat</strong> somit beschlussfähig war.<br />

Einwendungen gegen die Einladung und gegen die Tagesordnung wurden nicht vorgetragen.<br />

TOP 1. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift über die <strong>Ortsbeirat</strong>ssitzung vom<br />

07. November 2011.<br />

Die Richtigkeit der Niederschrift über die <strong>Ortsbeirat</strong>ssitzung vom 07. November 2011 wurde<br />

festgestellt.<br />

TOP 2. Bericht des <strong>Gemeinde</strong>vorstands<br />

Der Bericht des <strong>Gemeinde</strong>vorstandes wurde durch Hannes Weber vorgelesen.<br />

Im Baugebiet "Auf dem Pletsch" wurden die Flurstücke 150 (Bergacker 6) und 143 (Bergacker<br />

18) veräußert.


In Absprache mit dem Ortsvorsteher Hannes Weber erfolgte durch den Bauhof die Aufstellung<br />

einer Ruhebank am Radweg nach Schönstadt.<br />

An der Mühltreppe erfolgte die Instandsetzung von Stufen.<br />

Durch den ZMW wurde das Absetzbecken an der Pumpstation erneuert.<br />

Am 07.12.2011 fand eine Verkehrsschau statt um die Umsetzung des Wunsches auf<br />

Reduzierung der festgesetzten Geschwindigkeit auf der Landesstraße zwischen Schönstadt<br />

und Bracht zu prüfen. Im Bereich des Anwesens "Brachter Strasse 32" wird von Seiten des<br />

ASV, der Verkehrspolizei sowie der Strassenverkehrsbehörde des Landkreises keine<br />

Notwendigkeit dazu gesehen.<br />

Der <strong>Ortsbeirat</strong> ist sehr erstaunt, nicht von dieser Verkehrsschau informiert worden zu sein, so<br />

dass kein Mitgleid des <strong>Ortsbeirat</strong>es dazu anwesend sein konnte.<br />

In der Verlängerung der Strasse "Zum Junkernwald" (Zufahrtsweg zum Wasserhochbehälter)<br />

wurden Entwässerungsrinnen angelegt.<br />

In der Zeit vom 30.01. bis 13.02.2012 erfolgt die öffentliche Auslegung der 1. Änderung des<br />

Bebauungsplans Nr. 5.13 "Auf dem Pletsch".<br />

Die Nacharbeit am Hallenboden des Bürgerhauses zur Beseitigung der Glätte wird in Kürze<br />

durchgeführt.<br />

TOP 3. Friedhof Schönstadt<br />

Der <strong>Ortsbeirat</strong> bittet dringend darum, den Punkt Top 4.1 aus dem <strong>Protokoll</strong> der<br />

<strong>Ortsbeirat</strong>ssitzung vom 08.10.2009 „Änderung der Friedhofssatzung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Cölbe</strong>“,<br />

hier Parzellen für Wiesengräber auszuweisen, zeitnah umzusetzen.<br />

Der Punkt, weitere Magerrasenflächen auf dem Friedhof anzulegen, wurde zurückgestellt. Es<br />

soll erst eine Besichtigung auf dem Friedhof stattfinden.<br />

Abstimmungsergebnis: einstimmig<br />

TOP 4. Teilnahme an „Der sauberhafte Frühlingsputz“ am 24.03.2012<br />

Empfehlung des <strong>Ortsbeirat</strong>es zur Teilnahme dieser Aktion. Abstimmungsergebnis: einstimmig<br />

Sammelpunkt: Schönstadt Parkplatz am Bürgerhaus<br />

Beginn: 10:00 Uhr<br />

Ende: ca. 12:30 Uhr<br />

Müllsäcke werden gestellt. Handschuhe möge bitte jeder selbst mitbringen. Danach gibt es<br />

Grillwurst und alkoholfreie Getränke am Feuerwehrhaus: ab ca. 12:30 Uhr<br />

TOP 5. Budget<br />

Der Bericht zum Budget wurde von allen Mitgliedern des <strong>Ortsbeirat</strong>es zur Kenntnis<br />

genommen.<br />

TOP 6. Bericht des Ortsvorstehers


Am 15.11.trafen sich die Schönstädter Vereine mit dem Bürgermeister und dem <strong>Ortsbeirat</strong> zur<br />

Terminabsprache 2012.<br />

Finanziert von „Unser Dorf hat Zukunft“ wurden neben dem Bürgerhaus eine Kugelakazie und<br />

ein Kugelahorn gepflanzt.<br />

Die Aushangwand an der Hauptstr. hat in der Konstruktion faule Stellen. Sie wurde<br />

zusammen mit Herrn Wagner vom Bauamt der <strong>Gemeinde</strong> besichtigt und es wurde über die<br />

Abstellung der Mängel beraten.<br />

Mit dem Jugendpfleger der <strong>Gemeinde</strong> wurde ein Gespräch vereinbart. Hierbei sollen Wege<br />

gefunden werden, die Öffnungszeiten im Jugendclub zu verlängern.<br />

Der <strong>Ortsbeirat</strong> dankt allen Bürgerinnen und Bürgern, die in 2011 in Vorständen von Vereinen,<br />

Institutionen und Gremien ehrenamtlich mitarbeiteten. Ohne solchen Einsatz würde in<br />

Schönstadt viel Lebensqualität fehlen.<br />

Zwei Bitten hat der <strong>Ortsbeirat</strong> für 2012 an alle Bürgerinnen und Bürger:<br />

1. Dabei mitzuhelfen, dass der Vandalismus im Ort und Flur eingestellt wird.<br />

2. An einige wenige Bürger: ihre illegale und asoziale Entsorgung von Müll und Bauschutt im<br />

Feld einzustellen. Auch sie sollten unsere Müllabfuhr mit all ihren Möglichkeiten nutzen.<br />

Der <strong>Ortsbeirat</strong> bittet den <strong>Gemeinde</strong>vorstand, zum Gebührensplitting beim Abwasser eine<br />

Bürgerversammlung zeitnah durchzuführen. Abstimmungsergebnis: einstimmig<br />

TOP 7. Verschiedenes<br />

Aus dem <strong>Ortsbeirat</strong> wurde beantragt, die <strong>Gemeinde</strong> möge den Fahrradweg Schönstadt -<br />

<strong>Cölbe</strong> bei Glätte mit abstumpfenden Materialen zu streuen.<br />

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 4, Nein-Stimmen: 2, Enthaltungen: 1<br />

gez. Kiefer gez. Weber<br />

Schriftführer Ortsvorsteher

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