ident Jahrbuch / 2010
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Der europäische Regulierungsrahmen für RFID<br />
Aktuelle Entwicklungen zu Datenschutz bei RFID und zum Internet der Dinge<br />
Der Regulierungsrahmen für RFID wird auf EU-Ebene bereits seit 2006 diskutiert. Im<br />
Jahr 2009 stand die Entwicklung konkreter Vorgaben im Vordergrund, die Unternehmen<br />
und Verbrauchern insbesondere zum Thema Datenschutz mehr Sicherheit bieten sollen.<br />
Dadurch bekommen die Entscheidungen in Brüssel zunehmend eine reale Bedeutung für<br />
Anbieter und Anwender der Technologie in Deutschland.<br />
Am 12. Mai 2009 verabschiedete die<br />
EU-Kommission eine Empfehlung zu Privatsphäre<br />
und Datenschutz bei RFID, um<br />
den datenschutzkonformen Einsatz der<br />
RFID-Technologie sicherzustellen. Folgende<br />
Maßnahmen sollen den Schutz<br />
personenbezogener Daten gewährleisten<br />
und Transparenz über den RFID-<br />
Einsatz herstellen:<br />
Dr. Andrea Huber<br />
Informationsforum RFID e. V.<br />
Dorotheenstraße 37<br />
10117 Berlin<br />
Tel.: +49 30 2065810<br />
www.info-rfid.de<br />
Datenschutzfolgenabschätzung: Alle<br />
RFID-Betreiber sollen vor dem Einsatz<br />
neuer Anwendungen die Konsequenzen<br />
für den Datenschutz und die Privatsphäre<br />
abschätzen. Hierzu soll bis Mai <strong>2010</strong><br />
ein Regelungsrahmen als Grundlage für<br />
branchen- oder anwendungsspezifische<br />
Muster vorliegen.<br />
Information und Transparenz: Alle RIFD-<br />
Betreiber sollen Informationen zu den<br />
verarbeiteten Daten, ihrem möglichen<br />
Personenbezug und eine Zusammenfassung<br />
der Datenschutzfolgenabschätzung<br />
veröffentlichen. Ein einheitliches<br />
europäisches Zeichen, das die europäischen<br />
Normungsgremien entwickeln,<br />
fachbeiträge 109<br />
soll auf das Vorhandensein von Lesegeräten<br />
hinweisen.<br />
RFID im Einzelhandel: Im Einzelhandel<br />
sollen Verbraucher durch eine europaweit<br />
einheitliche Kennzeichnung über die<br />
Präsenz von Transpondern in oder auf<br />
Produkten informiert werden. Abhängig<br />
vom Ergebnis der Datenschutzfolgenabschätzung<br />
sollen Einzelhändler außerdem<br />
Transponder an Produkten standardmäßig<br />
oder aber auf Verlangen ihrer Kunden<br />
deaktivieren. Die Empfehlung gilt nur für<br />
Einzelhändler, die RFID-Betreiber sind.<br />
Die EU-Empfehlung hat erhebliche<br />
Bedeutung für RFID-Anwender, da der<br />
Geltungsbereich der Empfehlung alle<br />
Anwendungen erfasst, gleichgültig ob<br />
personenbezogene Daten verarbeitet<br />
werden. Es ist daher wichtig, die Umsetzung<br />
der Empfehlung so zu gestalten,<br />
dass unangemessene und unbeabsich-<br />
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