VERHANDLUNGSSCHRIFT ÜBER DIE 21. ÖFFENTLICHE ...

Gemeindevertretung Laterns, Jahre 2005 – 2010 1
VERHANDLUNGSSCHRIFT ÜBER DIE 21. ÖFFENTLICHE SITZUNG
DER GEMEINDEVERTRETUNG VOM 30.1.2008
Anwesende:
Vorsitzender: Fraktion Anwesend:
Nesensohn Harald ÜGL Bürgermeister Mazonastraße 7 X
Gemeinderäte:
Nesensohn Amanda ÜGL Vize-Bgm. Mühlestraße 4 X
Gemeindevertreter/innen:
Bickel Hubert Liste Laterns Unterkirchdorfstraße 3 X
Breuß Bernhard ÜGL Laternserstraße 97 X
Breuß Dietmar Liste Laterns Laternserstraße 57 X
Matt Gerold Liste Laterns Grabenstallstraße 16 X
Matt Roland Liste Laterns Oberdorfstraße 12 X
Rohrer Adi ÜGL In der Seite 7 X
Vith Gerhard ÜGL Laternserstraße 47 X
Welte Gerold ÜGL Oberdorfstraße 33 X
Zimmermann Doris ÜGL In der Seite 6 X
Ersatz - Gemeindevertreter/in:
Nesensohn Günther Liste Laterns Laternserstraße 34 X
Entschuldigt:
Ludescher Heinz Liste Laterns Oberdorfstraße 4
Schriftführerin:
Katharina Matt Kirchstraße 39/2 6832 Zwischenwasser

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Tagesordnung
1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung der Gemeindevertretung
3 Berichte
a) des Bürgermeisters
b) der Ausschüsse
4 Beratung und Beschlussfassung über den Grundverkauf an Herrn Keckeis Adam, Weiler
5 Feststellung des Voranschlages für das Jahr 2008 gemäß Entwurf und Stellungnahme
des Gemeindevorstandes
6 Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag von Frau Breuss Agnes, Röthis, um
Umwidmung der GpNr. 1082/1 von Freifläche Landwirtschaft in Baufläche Mischgebiet
7 Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag von Frau Matt Wilma, Laternserstraße
32, Laterns, um Umwidmung der GpNr. 1719/4 von Baufläche Mischgebiet
in Baufläche Ferienwohngebiet
8 Allfälliges
Beginn der Sitzung: 20.00 Uhr
Die Möglichkeit, vor Eingang in die Tagesordnung Fragen an die Gemeindevertretung zu richten,
wird von keinem Zuhörer wahrgenommen.
TOP 1 ERÖFFNUNG UND FESTSTELLUNG DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter zur 21. Sitzung und stellt
fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Entschuldigt hat sich Heinz Ludescher (Liste
Laterns), Andrea Buchacher hat sich als erster Ersatz entschuldigt, weshalb als Ersatz
Günther Nesensohn (Liste Laterns) anwesend ist.
TOP 2 GENEHMIGUNG DER NIEDERSCHRIFT DER 20. SITZUNG DER GEMEINDEVERTRETUNG
Zur Niederschrift über die letzte Sitzung wird von Bernhard Breuß (ÜGL) folgende Korrektur
eingebracht: die Idee zur Digitalisierung der Flurnamen im Stürcher stammt nicht vom
Forstbetriebsleiter, sondern von Bernhard Breuß. Die Umsetzung soll durch DI Andreas
Amann erfolgen.
Mit dieser Korrektur wird die Niederschrift einstimmig genehmigt.
TOP 3 BERICHTE
a) des Bürgermeisters
− Gemeindeentwicklung: Es soll als nächster Schritt eine interne Sitzung stattfinden, um
die Arbeitsgruppen einzurichten und die weitere Vorgangsweise abzustimmen. Als
Termin wird Mittwoch, 20.2.2008, 20.00 Uhr, Feuerwehrhaus, vorgeschlagen.

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− Gesamtkonzept Trink- und Löschwasserversorgung im Laternsertal: das Konzept des
Büro Adler+Partner liegt vor und wurde den Obmännern der Wassergenossenschaften
bei einem Termin vor der heutigen Sitzung vorgestellt. Es wurde vereinbart, eine Arbeitsgruppe
aus Obmännern, Vizeobmännern und Wassermeistern zu bilden sowie
das Konzept in einer Informationsveranstaltung auch der Bevölkerung vorzustellen.
− Güterweg Oberdorf: am 15.1.2008 hat die kommissionelle Verhandlung und Gründungsversammlung
für die Oberdorfstraße stattgefunden. Die Güterweggenossenschaft
Oberdorfstraße wurde gegründet, Gerold Welte hat die Funktion des Obmanns
übernommen.
− Deponie Malons: die Deponie in Röthis, auf welcher auch aus Laterns Hausmüll deponiert
wurde, ist lt. Land noch nicht abgeschlossen, es wäre eine weitere Überdeckung
und Abdichtung nötig. Die Kosten, die auf die beteiligten Gemeinden nach der jeweils
deponierten Menge aufgeteilt werden, liegen bei rd. € 300.000,-. Bei einem Termin
bei Landesrat Egger wurde nun vereinbart, dass zuerst noch Probebohrungen durchgeführt
werden, da die Meinungen hinsichtlich der Lage der abgelagerten Materialen
(Restmüll, Bodenaushub) auseinandergehen.
b) der Ausschüsse
Es liegen seitens der Ausschüsse keine Berichte vor.
TOP 4 BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ÜBER DEN GRUNDVERKAUF AN HERRN KECKEIS ADAM,
WEILER
Der Sachverhalt wurde in der 20. Sitzung der Gemeindevertretung dargestellt. In der Zwischenzeit
wurde das Gespräch mit Nesensohn Heribert als unmittelbarem Anrainer gesucht.
Adam Keckeis und er hatten sich bezüglich des Teilstücks bereits abgesprochen, er
ist nicht interessiert.
Der Vorsitzende stellt den Antrag, das Teilstück aus GpNr. 383 im Umfang von 63m² an
Adam Keckeis zum bereits besprochenen Preis von € 7,- pro m² zu verkaufen. Der Antrag
wird einstimmig angenommen.
TOP 5 FESTSTELLUNG DES VORANSCHLAGES FÜR DAS JAHR 2008 GEMÄß ENTWURF UND STELLUNG-
NAHME DES GEMEINDEVORSTANDES
Der Voranschlag wurde in der Sitzung des Gemeindevorstands vom 11.1.2008 besprochen
und der Beschluss gefasst, dass er in der vorgelegten Form in der Gemeindevertretung
besprochen werden soll. Der Entwurf wurde am 17.1. jedem Gemeindevertreter mit der
Einladung zur Sitzung zugestellt.
Der Voranschlag für das Haushaltsjahr 2008 umfasst Gesamteinnahmen und -ausgaben in
der Höhe von € 2.814.400,-. Die Finanzkraft für 2008 liegt bei € 660.600,-. Die Pro-Kopf-
Verschuldung liegt zum Jahresanfang bei € 2.670,-, zum Ende bei € 2.434,-.
Die wichtigsten Veränderungen im Vergleich zum Vorjahr werden gruppenweise durch besprochen:
Gruppe 0: Beim Gemeinschaftshaus ist die Sanierung des Geländers überfällig. Eventuell
könnte in Kooperation mit der Raiba eine Brandmeldeanlage für das Unterge-

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schoss erstellt werden. Für Gemeindeentwicklung und insbesondere Raumplanung
(Bebauungsplan, Überarbeitung Flächenwidmungsplan) sollen € 10.000,- vorgesehen
werden, entsprechende Beträge für die größeren Projekte Schule bzw. Tourismusentwicklung
sind bei den jeweiligen Gruppen mit vorgesehen. Im Bereich
Vermessungswesen wurde ein Betrag von € 25.000,- für die GIS-Daten erfasst.
Gruppe 1: Für die Ortsfeuerwehr Laterns soll ein Löschfahrzeug angeschafft werden.
Dafür werden € 190.000,- vorgesehen, es kann mit einer Förderung von ca.
€ 95.000,- gerechnet werden. Im Bereich der Löschwasserversorgung steht die
Endabrechnung des Projekts Mittlerer Bonacker noch aus, weiters ist die Leitung
Rohnen/Eggele noch nicht fertiggestellt.
Gruppe 2: Für die VS Thal werden € 50.000,- für Projektierungskosten budgetiert.
Damit soll die Planungsphase bis hin zu einem Architektenwettbewerb ermöglicht
werden.
Gruppe 6: Im Bereich der Instandhaltung von Gemeindestraßen sind € 50.000,- vorgesehen,
einerseits für die Sanierung der Rainstraße, andererseits für den Balfenplatz
(Schütten und ev. Teeren eines Teilstücks im vorderen Bereich, u.a. für
Parkplatz und auch für Veranstaltungen). Unter Sonstige Straßen wurde für die
Sanierung der Oberdorfstraße der Anteil der Gemeinde vorgesehen. Weitere Posten
in der Gruppe sind die Anteile an WLV-Projekten (v.a. Buchfeld und Innerlaterns)
sowie die Aufwendungen für das zweite Wartestellenhäuschen beim GH
Krone.
Gruppe 7: Im Bereich Tourismus wurde für den Start eines Themenwanderwegs
€ 20.000,- vorgesehen.
Gruppe 8: In dieser Gruppe sind € 3.000,- für Spielplätze vorgesehen. Bei der Straßenbeleuchtung
sollen ev. noch einige Leuchten ergänzt werden. Im Bereich der
Waldwege wurde die Verlängerung des Ürliseggweges überlegt. Auf der Alpe
Gapfohl soll die Erneuerung des Zählerkastens nun durchgeführt werden.
Einige größere Posten sind bei der Wasserversorgung zusammengefasst: Neubau
und Reparatur der Steuerung, Sanierungen im Thal und im Bonacker und die Leitung
bei der Oberdorfstraße. Bei der Abwasserbeseitigung muss ein Betrag von ca.
€ 100.000,- für die Sanierung des Nachklärbeckens der ARA (Betonsanierung und
Räumer) vorgesehen werden. Für die Weiterführung der Windmessung wurden
€ 5.000,-, für Planungsleistungen für ein Biomasseheizwerk € 8.000,- budgetiert.
Größere Posten, welche alljährlich ins Budget aufgenommen werden müssen und
seitens der Gemeinde nicht beeinflussbar sind, sind etwa Beiträge zu Sozialhilfe
und Pflegegeld oder die Spitalsbeiträge.
In der anschließenden Diskussion wird die hohe Entnahme aus der Rücklage kritisiert, welche
sich wesentlich auch durch die Aufschiebung von Vorhaben aus Vorjahren ergeben
hat. Einsparungspotential wird v.a. bei den Waldwegen gesehen, das Projekt Ürliseggweg,
welches im Waldausschuss begangen und besprochen wurde, wird sehr kritisch gesehen.
Es wird vorgeschlagen, den vorgesehenen Betrag entweder zu reduzieren oder ganz zu
streichen. Im Bereich Themenwanderweg wird vorgeschlagen, den Betrag zu reduzieren
und die Ergebnisse des Tourismuskonzepts abzuwarten.
Im Bereich ARA soll noch ein 10-Jahres-Plan vorgelegt werden. Der vorgesehene Betrag
umfasst die dringlichsten Arbeiten, ohne welche der Betrieb der ARA gefährdet sein könnte.
Eine Förderung ist für normale Instandhaltungsarbeiten nicht vorgesehen, nur wenn es
zu einer Qualitätsverbesserung kommt.
Im Bereich des ÖPNV wird vorgeschlagen, die Nutzung der Haltestellen zu überprüfen.

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Der Vorschlag, den Ansatz für den Bau von Waldwegen gänzlich zu streichen, wird zur Abstimmung
gebracht und mit 9:3 Stimmen mehrheitlich befürwortet (Gegenstimmen:
B. Breuß, A. Nesensohn, G. Vith).
Der Vorschlag, den Ansatz für den Themenwanderweg auf € 5.000,- zur reduzieren, wird
zur Abstimmung gebracht und mit 7:5 Stimmen mehrheitlich befürwortet (Gegenstimmen:
B. Breuß, A. Nesensohn, H. Nesensohn, G. Vith, G. Welte).
Der Antrag des Vorsitzenden, den Voranschlag mit den oben angeführten Änderungen
(Streichung Waldwege, Reduktion Themenwanderweg) zu genehmigen, wird einstimmig
angenommen.
Ebenso wird die Finanzkraft für das Jahr 2008 mit € 660.600,- einstimmig genehmigt.
TOP 6 BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ÜBER EINEN ANTRAG VON FRAU BREUSS AGNES, RÖTHIS,
UM UMWIDMUNG DER GPNR. 1082/1 VON FREIFLÄCHE LANDWIRTSCHAFT IN BAUFLÄCHE
MISCHGEBIET
Agnes Breuß möchte jenen Grund, welcher nach Herausteilung des Hauses von Breuß Arnold
noch übrig bleibt, als Baugrund verkaufen und hat deshalb eine Umwidmung beantragt.
Es hat eine Besprechung mit DI Horn von der Raumplanungsabteilung mit dem Bauausschuss
stattgefunden. DI Horn sieht Erbschaft und den Willen zum Verkauf allein als
keinen wichtigen Grund für eine Umwidmung. Er meint vielmehr, dass über die Widmung
die Bautätigkeit wenigstens noch etwas beeinflusst werden könne, in dem z.B. nicht auf
Vorrat umgewidmet werde, wenn kein konkretes Projekt vorliegt. Er empfiehlt, die Umwidmung
abzulehnen.
Gleichzeitig empfiehlt er generell, sich Grundstücke als Gemeinde langfristig z.B. für
Tauschzwecke zu sichern. Es gibt dafür auch eine Förderung im Sinne von Zinszuschüssen
für Grunderwerbsdarlehen. Die Frage von Günther Nesensohn nach dem weiteren Vorgehen
beantwortet der Vorsitzende dahingehend, dass er mit Agnes Breuß die Situation bereits
besprochen hat. Sie ist derzeit nicht bereit, als landwirtschaftlichen Grund zu verkaufen,
sondern hat das Grundstück verpachtet.
Amanda Nesensohn gibt zu bedenken, dass man als Gemeinde nicht spekulieren sollte,
d.h. landwirtschaftlichen Grund zum entsprechenden Preis kauft und danach selbst umwidmet.
Aus diesem Grund würde in einem solchen Fall auch ein Mischpreis vereinbart, da
eine Umwidmung zu einem späteren Zeitpunkt nicht ausgeschlossen werden kann. Die Befürchtung
von Gerold Matt, dass unter diesen Bedingungen noch mehr Landwirte verkaufen
möchten, wird eher nicht geteilt, da bei einer absehbaren Bebaubarkeit ein Landwirt
auch eher nicht verkaufen wird. Dietmar Breuß schlägt vor, solche Grundstücke schätzen
zu lassen, damit man weiß, von was man redet.
Gerold Welte bringt ein, dass – vor man solche Flächen umwidmet – der Bebauungsplan
über das ganze potentielle Siedlungsgebiet stehen sollte. Wenn für das Grundstück bereits
ein Vorprojekt vorliegen würde, wäre eine Umwidmung möglich. Eine Baufrist in dem Sinn
gibt es aber nicht.
Der Antrag des Vorsitzenden, die GpNr. 1082/1 von Freifläche Landwirtschaft in Baufläche
Mischgebiet umzuwidmen, wird einstimmig abgelehnt (eine Enthaltung wegen Befangenheit:
B. Breuß).

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TOP 7 BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ÜBER EINEN ANTRAG VON FRAU MATT WILMA, LATERN-
SERSTRAßE 32, LATERNS, UM UMWIDMUNG DER GPNR. 1719/4 VON BAUFLÄCHE MISCHGE-
BIET IN BAUFLÄCHE FERIENWOHNGEBIET
Wilma Matt möchte den Bauplatz oberhalb der Liftstraße, der derzeit als Baufläche Mischgebiet
gewidmet ist, schon seit längerem verkaufen. Bislang mit wenig Erfolg, weshalb
nun ein Verkauf als Ferienwohngebiet versucht werden sollte. Auch diese Umwidmung
wurde mit DI Horn besprochen. Er empfiehlt nicht, mitten im Wohngebiet ein Ferienhaus
zuzulassen, welches dann nur zu einer geringen Zeit des Jahres bewohnt ist. Was bei der
derzeitigen Widmung durch die Gemeindevertretung ermöglicht werden könnte, wäre die
Errichtung eines Wohnhauses mit einer integrierten Ferienwohnung.
Das Kaufinteresse für dieses Grundstück ist bereits grundsätzlich angemeldet worden. Für
einen allfälligen Kauf ist aber jedenfalls ein separater Beschluss notwendig. Adi Rohrer
regt an, dass es Anliegen der Gemeinde sein sollte, dass Familien etc. unterstützt werden.
Das Grundstück befindet sich zur Gänze im braunen Hinweisbereich des Gefahrenzonenplanes
(Rutschung). Eine Bebauung ist aber mit Auflagen möglich. Es wird noch Kontakt
mit der Wildbach aufgenommen werden.
Der Antrag des Vorsitzenden, die GpNr. 1719/4 von Baufläche Mischgebiet in Baufläche
Ferienwohngebiet umzuwidmen, wird einstimmig abgelehnt (eine Enthaltung wegen Befangenheit:
R. Matt).
TOP 8 ALLFÄLLIGES
Amanda Nesensohn hat einige Fotos vom Gemeindeausflug nach Irsee bei sich, die bei
ihr angesehen werden können.
Es folgen keine weiteren Wortmeldungen.
Ende der öffentlichen Sitzung: 21.20 Uhr
Die Schriftführerin: Der Bürgermeister:
Katharina Matt Nesensohn Harald