Leseprobe als PDF - h.e.p. verlag ag, Bern

Kapitel 4
60
Der Lieferverzug
Wenn es mal nicht nach Plan läuft …
Vielleicht kennen Sie die Situation? Sie haben etwas bestellt, freuen sich auf die Lieferung und warten sehnsüchtig
darauf. Die Lieferung wurde «innerhalb von 20–30 Tagen» versprochen. Doch auch nach 35 Tagen ist
die Ware noch nicht eingetroffen. Was tun? – Da kein genauer Liefertag (z. B. «Lieferung am 25. Mai 2011»)
vereinbart wurde, handelt es sich um ein sogenanntes Mahngeschäft. Das bedeutet, dass Sie vor einem
allfälligen Vertragsrücktritt den Lieferanten zuerst mahnen und ihm eine angemessene Nachfrist setzen müssen.
Was ist der Unterschied zwischen Mahn- und Fixgeschäft?
Mahngeschäft Fixgeschäft
– Die Lieferzeit wird ungefähr definiert («Lieferung in zir­ – Der Lieferzeitpunkt ist wichtig und wird daher genau
ka 20 Tagen»), da ein genauer Lieferzeitpunkt nicht fixiert. Beispiel: «Lieferung der Esswaren und Geträn­
zwingend ist.
ke am Montag, 1. August 2011 zwischen 8.30 und
– Wird die Ware innerhalb der Frist nicht geliefert, ist 9.00 Uhr.»
dies eine Vertragsverletzung.
– Wird die Ware zum vereinbarten Zeitpunkt nicht gelie­
– Ein sofortiger Rücktritt vom Vertrag ist jedoch nicht fert, gerät der Verkäufer automatisch in Verzug.
möglich. Gemäss Obligationenrecht (OR) muss der – Entstehen durch die Vertragsverletzung Mehrkosten
Lieferant zuerst gemahnt werden.
(z. B. durch einen sogenannten Deckungskauf), kann
– In der Liefermahnung wird eine angemessene Nach­ der Kunde Schadenersatz verlangen. Die Mehrkosten
frist gesetzt («innerhalb von 10 Tagen»; «bis Mitte April müssen jedoch nachgewiesen werden können.
2011»).
– Wird die Nachfrist nicht eingehalten, kommt der Verkäufer
in Verzug und muss Schadenersatz leisten.
– Der Käufer kann a) auf der Lieferung beharren; b) auf
die Lieferung verzichten. Tätigt er nach einem Verzicht
einen Deckungskauf, kann er Schadenersatz einfordern.
Rechtlicher Hintergrund: Die rechtlichen Grundlagen zum Mahn­ und Fixgeschäft sind im Obligationenrecht geregelt:
OR Art.102–109, 190, 191 und 97 ff.
Der Brief
Ziel Aufbau und Inhalt Hinweise, Rechtliches
Der Lieferung erfolgt inner­ Absender/in
Recht: vgl. oben
halb der gesetzten Frist. Empfänger/in
Die gesetzliche Regelung
Datum
des Widerrufs gilt auch
Betreffzeile
für den Lieferanten. Auch
Anrede
er kann ein Angebot für
Bezug auf die Bestellung und die vereinbarte Lieferfrist Waren oder eine Dienst­
Verspätung explizit nennen
leistung widerrufen.
Enttäuschung ausdrücken
Evtl. Kopie der Auftragsbe­
Nachfrist setzen
(Hinweis auf Rechtslage)
Erwartung klar definieren
Bitte um rasche Reaktion: Antwort, Stellungnahme
Gruss
stätigung beilegen.
Liefermahnung. Darauf kommt es an:
– Rasch reagieren
– Angemessene Nachfrist setzen
– Klar, bestimmt, fordernd; trotzdem freundlich und stilvoll
– Rechtliche Bestimmungen beachten
– Sich in den Geschäftspartner hineindenken und einfühlen (Perspektivenwechsel)
– Die acht Qualitätskriterien guter Texte beachten (vgl. Seite 10)