PDF (3 MB) - Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft
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eFi GUTAchTen<br />
2013<br />
Zeitreihenerhebungen zur innovationsorientierten Beschaffung fehlt, sind Wirkungsanalysen nicht<br />
möglich. Vgl. <strong>Deutsche</strong>r Bundestag (2012: 4).<br />
280 Stadt München verteidigt LiMux-Projekt gegen kritische Microsoft-Stu<strong>die</strong>, http://www.zdnet.<br />
de/88140858/stadt-munchen-verteidigt-limux-projekt-gegen-kritische-microsoft-stu<strong>die</strong>/ (letzter Abruf<br />
am 28. Januar 2013).<br />
281 Vgl. BMI (2012), Financial Times (2009a und 2009b) zitiert in: Falck und Wiederhold (2013: 19).<br />
282 Vgl. BMWi (o.J.), Fraunhofer-Institut <strong>für</strong> Hochfrequenzphysik und Radartechnik: Sensorgestützte<br />
Landehilfe <strong>für</strong> Hubschrauber. http://www.fhr.fraunhofer.de/de/geschaeftsfelder/sensoren-fuer-fahrzeuge-und-verkehr/sensorgestuetztelandehilfefuerhubschrauber.html<br />
(letzter Abruf am 11. Januar<br />
2013), Europäisches Patentamt (2011).<br />
283 Vgl. Endnote 276.<br />
284 Ein zentraler Grund da<strong>für</strong> kann darin liegen, dass Mitarbeiter im öffentlichen Dienst risikoscheuer<br />
sind als Mitarbeiter privater Unternehmen und den Einkauf innovativer Güter meiden. Zur Risikoaversion<br />
öffentlicher Be<strong>die</strong>nsteter vgl. Buurman et al. (2009).<br />
285 Eine eher skeptische Einschätzung wird in Falck und Wiederhold (2013) gegeben. Eine positive<br />
Sicht nachfrageorientierter Innovationspolitik wird in Edler (2006) vorgestellt.<br />
286 Beispiele <strong>für</strong> solche Maßnahmen mit volkswirtschaftlichem Nutzen stellen <strong>die</strong> Beschaffung der<br />
AXE-Telefonvermittlungsstelle durch <strong>die</strong> Schwedische Telekommunikationsbehörde STA (heute<br />
Telia Inc.) sowie <strong>die</strong> Entwicklung des Global Positioning System (GPS) durch das US-amerikanische<br />
Verteidigungsministerium dar. Vgl. Edquist und Zabala-Iturriagagoitia (2012: 4f.) sowie Edler<br />
(2006: 143).<br />
287 Hier folgt <strong>die</strong> Expertenkommission weitgehend den Ausführungen von Falck und Wiederhold<br />
(2013).<br />
288 Diese Ausführungen sollten nicht als grundsätzliche Ablehnung aller nachfrageseitigen Maßnahmen<br />
verstanden werden. So ist es unstrittig, dass der Staat mit der Bereitstellung von Informationen über<br />
innovative Produkte und Technologien Nutzen stiften kann. Diese Maßnahmen stehen aber nicht im<br />
Fokus der Betrachtungen in <strong>die</strong>sem Kapitel.<br />
289 Die OECD berechnet das Volumen der öffentlichen Beschaffung auf der Basis der nationalen volkswirtschaftlichen<br />
Gesamtrechnungen. In der OECD-Definition decken <strong>die</strong> beschaffungsrelevanten<br />
Ausgaben alle öffentlichen Sachaufwendungen einschließlich Sozialversicherungen ab, wobei<br />
Versorgungsunternehmen und andere Firmen der öffentlichen Hand unberücksichtigt bleiben. Die<br />
internationale Vergleichbarkeit ist aufgrund der Unterschiede in der Verfügbarkeit von detaillierten<br />
nationalen Haushaltsdaten eingeschränkt. Bei Betrachtung <strong>die</strong>ser Daten gilt es Folgendes zu berücksichtigen:<br />
Während das BMWi in seiner statistischen Gesamtaufstellung das tatsächliche Vergabevolumen<br />
unterschätzt, ist davon auszugehen, dass <strong>die</strong> OECD den Wert der öffentlichen Aufträge<br />
deutlich überschätzt. Die Gründe da<strong>für</strong> sind unter anderem, dass <strong>die</strong> OECD alle öffentlichen Sachaufwendungen<br />
einschließlich der Sozialversicherungen mit einbezieht sowie öffentliche Beschaffungsaufträge<br />
berücksichtigt, <strong>die</strong> ausgeschrieben, aber nicht vergeben wurden. Zur Erfassungs- und<br />
Vergleichsproblematik von Daten zur öffentlichen Beschaffung vgl. BMWi (2011b), Falck und Wiederhold<br />
(2013: 39ff.), Wegweiser et al. (2009: 55ff.).<br />
290 Die Identifizierung der Sektoren Dienstleistungen im Forschungs- und Entwicklungsbereich (kurz:<br />
FuE-Dienstleistungen), Spitzentechnologie-Güter und -<strong>die</strong>nstleistungen (kurz: Spitzentechnologie),<br />
Verteidigungsgüter und -Dienstleistungen (kurz: Militär) sowie Umweltgüter und -<strong>die</strong>nstleistungen<br />
(kurz: Umwelt) in den TED-Daten erfolgt anhand der Common Procurement Vocabulary-Sektorenklassifikation<br />
der EU <strong>für</strong> öffentliche Aufträge zur Beschreibung des Auftragsgegenstandes. FuE-<br />
Dienstleistungsaufträge sind beispielsweise dem CPV-Code 73000000 zugeordnet. Sie umfassen<br />
<strong>die</strong> Lösungserkundung, <strong>die</strong> Entwicklung von Prototypen sowie erste Testserien. Die Definition des<br />
Spitzentechnologie-Sektors ist an <strong>die</strong> Definition des US Bureau of Labor Statistics angelehnt. Zu<br />
den Gütern und Dienstleistungen, <strong>die</strong> zum Spitzentechnologie-Sektor gezählt werden, sowie ihren<br />
CPV Codes vgl. Falck und Wiederhold (2013: 126). Für <strong>die</strong> Klassifikation von Verteidigungsgütern