PDF (3 MB) - Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft

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2013
Zeitreihenerhebungen zur innovationsorientierten Beschaffung fehlt, sind Wirkungsanalysen nicht
möglich. Vgl. Deutscher Bundestag (2012: 4).
280 Stadt München verteidigt LiMux-Projekt gegen kritische Microsoft-Studie, http://www.zdnet.
de/88140858/stadt-munchen-verteidigt-limux-projekt-gegen-kritische-microsoft-studie/ (letzter Abruf
am 28. Januar 2013).
281 Vgl. BMI (2012), Financial Times (2009a und 2009b) zitiert in: Falck und Wiederhold (2013: 19).
282 Vgl. BMWi (o.J.), Fraunhofer-Institut für Hochfrequenzphysik und Radartechnik: Sensorgestützte
Landehilfe für Hubschrauber. http://www.fhr.fraunhofer.de/de/geschaeftsfelder/sensoren-fuer-fahrzeuge-und-verkehr/sensorgestuetztelandehilfefuerhubschrauber.html
(letzter Abruf am 11. Januar
2013), Europäisches Patentamt (2011).
283 Vgl. Endnote 276.
284 Ein zentraler Grund dafür kann darin liegen, dass Mitarbeiter im öffentlichen Dienst risikoscheuer
sind als Mitarbeiter privater Unternehmen und den Einkauf innovativer Güter meiden. Zur Risikoaversion
öffentlicher Bediensteter vgl. Buurman et al. (2009).
285 Eine eher skeptische Einschätzung wird in Falck und Wiederhold (2013) gegeben. Eine positive
Sicht nachfrageorientierter Innovationspolitik wird in Edler (2006) vorgestellt.
286 Beispiele für solche Maßnahmen mit volkswirtschaftlichem Nutzen stellen die Beschaffung der
AXE-Telefonvermittlungsstelle durch die Schwedische Telekommunikationsbehörde STA (heute
Telia Inc.) sowie die Entwicklung des Global Positioning System (GPS) durch das US-amerikanische
Verteidigungsministerium dar. Vgl. Edquist und Zabala-Iturriagagoitia (2012: 4f.) sowie Edler
(2006: 143).
287 Hier folgt die Expertenkommission weitgehend den Ausführungen von Falck und Wiederhold
(2013).
288 Diese Ausführungen sollten nicht als grundsätzliche Ablehnung aller nachfrageseitigen Maßnahmen
verstanden werden. So ist es unstrittig, dass der Staat mit der Bereitstellung von Informationen über
innovative Produkte und Technologien Nutzen stiften kann. Diese Maßnahmen stehen aber nicht im
Fokus der Betrachtungen in diesem Kapitel.
289 Die OECD berechnet das Volumen der öffentlichen Beschaffung auf der Basis der nationalen volkswirtschaftlichen
Gesamtrechnungen. In der OECD-Definition decken die beschaffungsrelevanten
Ausgaben alle öffentlichen Sachaufwendungen einschließlich Sozialversicherungen ab, wobei
Versorgungsunternehmen und andere Firmen der öffentlichen Hand unberücksichtigt bleiben. Die
internationale Vergleichbarkeit ist aufgrund der Unterschiede in der Verfügbarkeit von detaillierten
nationalen Haushaltsdaten eingeschränkt. Bei Betrachtung dieser Daten gilt es Folgendes zu berücksichtigen:
Während das BMWi in seiner statistischen Gesamtaufstellung das tatsächliche Vergabevolumen
unterschätzt, ist davon auszugehen, dass die OECD den Wert der öffentlichen Aufträge
deutlich überschätzt. Die Gründe dafür sind unter anderem, dass die OECD alle öffentlichen Sachaufwendungen
einschließlich der Sozialversicherungen mit einbezieht sowie öffentliche Beschaffungsaufträge
berücksichtigt, die ausgeschrieben, aber nicht vergeben wurden. Zur Erfassungs- und
Vergleichsproblematik von Daten zur öffentlichen Beschaffung vgl. BMWi (2011b), Falck und Wiederhold
(2013: 39ff.), Wegweiser et al. (2009: 55ff.).
290 Die Identifizierung der Sektoren Dienstleistungen im Forschungs- und Entwicklungsbereich (kurz:
FuE-Dienstleistungen), Spitzentechnologie-Güter und -dienstleistungen (kurz: Spitzentechnologie),
Verteidigungsgüter und -Dienstleistungen (kurz: Militär) sowie Umweltgüter und -dienstleistungen
(kurz: Umwelt) in den TED-Daten erfolgt anhand der Common Procurement Vocabulary-Sektorenklassifikation
der EU für öffentliche Aufträge zur Beschreibung des Auftragsgegenstandes. FuE-
Dienstleistungsaufträge sind beispielsweise dem CPV-Code 73000000 zugeordnet. Sie umfassen
die Lösungserkundung, die Entwicklung von Prototypen sowie erste Testserien. Die Definition des
Spitzentechnologie-Sektors ist an die Definition des US Bureau of Labor Statistics angelehnt. Zu
den Gütern und Dienstleistungen, die zum Spitzentechnologie-Sektor gezählt werden, sowie ihren
CPV Codes vgl. Falck und Wiederhold (2013: 126). Für die Klassifikation von Verteidigungsgütern