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Chancengleichheit in der betrieblichen Gesundheitsförderung

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4.3 Was regelt das Arbeitssicherheitsgesetz?<br />

Das Arbeitssicherheitsgesetz ( ASiG ) regelt die Pflicht des<br />

Arbeitgebers zur Bestellung von Betriebsärzten, Sicher-<br />

heits<strong>in</strong>genieuren und Fachkräften für Arbeitssicherheit so-<br />

wie zur Bildung von Arbeitsschutzausschüssen. Das Gesetz<br />

normiert die Aufgaben und Anfor<strong>der</strong>ungen an Betriebsärzte<br />

und Fachkräfte für Arbeitssicherheit sowie u. a. auch <strong>der</strong>en<br />

Zusammenarbeit mit den <strong>betrieblichen</strong> Gremien.<br />

Es bestimmt die grundsätzliche Struktur <strong>der</strong> Unternehmen<br />

h<strong>in</strong>sichtlich Arbeits- und Gesundheitsschutz und soll e<strong>in</strong>e<br />

fachkundige Beratung <strong>der</strong> Arbeitgeber sicherstellen.<br />

Leitgedanke des Gesetzes ist die Prävention im betriebli-<br />

chen Arbeits- und Gesundheitsschutz.<br />

Durch die Bestellung von Betriebsärzten soll, wie <strong>in</strong> § 1 ASiG<br />

formuliert,<br />

■ die Anwendung von Arbeitsschutz- und Unfallverhü-<br />

tungs-Vorschriften entsprechend <strong>der</strong> <strong>betrieblichen</strong> Ver-<br />

hältnisse gewährleistet,<br />

■ für die Verwirklichung gesicherter arbeitsmediz<strong>in</strong>ischer<br />

und sicherheitstechnischer Erkenntnisse zur Verbesse-<br />

rung des Arbeitsschutzes und <strong>der</strong> Unfallverhütung ge-<br />

sorgt und<br />

■ e<strong>in</strong>e möglichst hohe Wirkung von Maßnahmen zum Ar-<br />

beitsschutz und zur Unfallverhütung sichergestellt wer-<br />

den.<br />

35<br />

4.4 Weitere Rechtsvorschriften<br />

Arbeitsschutzregelungen f<strong>in</strong>den sich darüber h<strong>in</strong>aus <strong>in</strong><br />

e<strong>in</strong>er Vielzahl von Gesetzen und Verordnungen, die sich<br />

z. B. auf die Tätigkeiten mit bestimmten Stoffen o<strong>der</strong> an<br />

bestimmten Arbeitsplätzen beziehen o<strong>der</strong> erhöhte Schutz-<br />

vorschriften für bestimmte Beschäftigtengruppen regeln.<br />

Regelungen f<strong>in</strong>den sich z. B. im<br />

■ Mutterschutzgesetz<br />

■ Jugendarbeitsschutzgesetz<br />

■ Arbeitszeitgesetz<br />

■ Betriebssicherheitsverordnung<br />

■ Arbeitsstättenverordnung<br />

■ Bildschirmarbeitsverordnung<br />

■ Gefahrstoffverordnung<br />

■ Lastenhandhabungsverordnung<br />

■ Masch<strong>in</strong>enlärmverordnung.<br />

Rechtsgrundlagen

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