Betreiben von Arbeitsmitteln BG-Regel - BGHW

BGR 500
Kapitel 2.35
28)
Im Rahmen der Übergangsvorschrift des § 27 Abs. 6 der Betriebssicherheitsverordnung kann
TRB 502 sinngemäß bis auf weiteres herangezogen werden. Ein Sachkundiger nach § 32
Druckbehälterverordnung darf auch weiterhin bis auf weiteres die befähigten Personen zugewiesenen
Prüfungen von Druckgeräten vornehmen.
29) 3) 8)
Siehe Hinweise und .
30) 3)
Siehe Hinweis ; jetzt Anhang 5 Nr. 4 der Betriebssicherheitsverordnung.
31) 12)
Siehe Hinweis ; werden überwachungsbedürftige Anlagen bzw. Druckgeräte wesentlich
verändert oder geändert (z.B. Instandsetzung, welche die Sicherheit der Anlage bzw. des
Druckgerätes beeinflusst) muss eine erneute (Teil-) Prüfung vor Inbetriebnahme erfolgen.
32)
In der Betriebssicherheitsverordnung werden die Begriffe „Änderung einer
überwachungsbedürftigen Anlage“ (§ 2 Abs. 5) und „wesentliche Veränderung einer
überwachungsbedürftigen Anlage“ (§ 2 Abs. 6) definiert. Was hier mit „geändert“ bzw. als
„Änderung“ angesprochen ist, stellt im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung wohl eher eine
„wesentliche Veränderung“ dar, da die Anlage „in den Sicherheitsmerkmalen eher einer neuen
Anlage“ entspricht.
33)
Nach Artikel 1 Abs. 2 Nr. 2.1.2 der Druckgeräte-Richtlinie 97/23/EG zählen Schlauchleitungen
zu den Rohrleitungen.
34) 33)
Siehe Hinweis ; (neue) flexible Leitungen müssen der Druckgeräte-Richtlinie 97/23/EG bzw.
Druckgeräteverordnung entsprechen, wobei im Rahmen der Übergansvorschrift des § 27
Abs. 6 der Betriebssicherheitsverordnung die betrieblichen Anforderungen der TRB 801
Nr. 45 bis auf weiteres für alle Anlagen bzw. Druckgeräte weitergelten.
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