SACHSEM - bei der LISt Gesellschaft für Verkehrswesen und ...

1. Allgemeines
Mit dem Vollzug der Verwaltungs- und Funktionalreform wurden im Freistaat Sachsen
ab 01. August 2008 die Aufgaben der baulichen und betrieblichen Unterhaltung sowie
der Instandsetzung der Bundes- und Staatsstraßen auf die Landkreise und Kreisfreien
Städte übertragen (siehe Anlage 7). Diese sind damit für die Erledigung dieser
Aufgaben einschließlich der Abrechnung der Leistungen gegenüber dem Bund und
dem Freistaat Sachsen zuständig.
Aufgrund der Wahrnehmung der Unterhaltungs- und Instandsetzungsaufgaben auf
den freien Strecken innerhalb der Gemarkungsgrenzen der Kreisfreien Städte durch
die Landkreise sind im folgenden Text der Hinweise für die Buchung der Leistungen
(im Folgenden Buchungshinweise genannt) lediglich die Landkreise benannt.
Die Buchungshinweise basieren auf den rechtlichen Vorgaben des Bundes, die auf
die speziellen für Sachsen geltenden Erfordernisse angepasst wurden. Die maßgebenden
bundesrechtlichen Vorschriften sind u.a. das ARS 25/1993 in dem der Bund
die gemeinsame Unterhaltung der Bundes-, Staats- und Kreisstraßen geregelt hat,
der Schnellbrief des Bundes vom 22. November 1994 hinsichtlich der Abgrenzung der
Erhaltungsmaßnahmen von den Maßnahmen der betrieblichen Unterhaltung, die
Ausgabenzuordnung in der jeweils geltenden Fassung sowie das Leistungsheft des
Bundes für den Straßenunterhaltungs- und Betriebsdienst in der jeweils geltenden
Fassung.
(Sofern Kreisstraßen nicht im Rahmen der gemeinsamen Unterhaltung von Bundes-,
Staats- und Kreisstraßen bewirtschaftet werden, gelten diese Regelungen nicht!)
Das Ziel der gemeinsamen Unterhaltung von Bundes-, Staats- und Kreisstraßen besteht
in der optimierten Streckenbetreuung durch die Straßenmeistereien sowie der
effektiven Auslastung der für den Betriebsdienst zur Verfügung stehenden Ressourcen.
Die durch die Landkreise wahrzunehmenden Aufgaben der Instandsetzung werden
nicht unmittelbar von den Regelungen der Buchungshinweise erfasst, da es sich
um keine Leistungen handelt, die zum originären Aufgabenspektrum der Straßenmeistereien
gehören.
Der Vollständigkeit halber und zum besseren Verständnis ist der Aufgabenbereich
„Instandsetzung“ in den Übersichten einschließlich der Haushaltstitelzuordnung mit
dargestellt.
Im Hinblick auf einen effizienten Einsatz des Straßenunterhaltungspersonals sowie
der Fahrzeuge, Geräte und Gehöfte werden diese gemeinschaftlich durch die Baulastträger
Bund, Land und Kreis genutzt.
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