SACHSEM - bei der LISt Gesellschaft für Verkehrswesen und ...

Im Bereich der Bundesstraßen erfolgt die Planung und Realisierung der Hochbaumaßnahmen
auf Antrag in Amtshilfe durch den SIB.
(Neubeschaffungen von Mobiliar für Aufenthalts- und Sozialräume sowie Büroausstattungen
für das UI- Personal über 5000 € sind zu Lasten des UI III - Bereiches im GA
zu buchen.)
Kreise Kreishaushalt
Land: Titel 812 84
Bund: Titel 812 22
6.2.2 Kleine Hochbaumaßnahmen und Große Hochbaumaßnahmen
6.2.2.1 Gehöfte und Stützpunkte des Bundes
Im Bereich der Bundesstraßen erfolgt die Planung und Realisierung der Hochbaumaßnahmen
auf Antrag in Amtshilfe durch SIB. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel
werden dem LASuV zur Bewirtschaftung zugewiesen. Die baufachliche Betreuung erfolgt
durch die jeweilige Niederlassung des SIB. Diese ist auch verantwortlich für die
Koordinierung der Leistungen der Baumaßnahmen sowie die Prüfung der sachlichen
und rechnerischen Richtigkeit der Rechnungen. Die Buchung der Rechnungen erfolgt
beim LASuV auf den dafür vorgesehenen Haushaltstiteln:
Titel 711 22 Kleine Hochbaumaßnahmen (Maßnahmen < 1,0 Mio. €)
Titel 712 22 Große Hochbaumaßnahmen (Maßnahmen > 1,0 Mio. €)
6.2.2.2 Gehöfte und Stützpunkte des Landes
Die Leistungen für Kleine und Große Hochbaumaßnahmen in Gehöften des Landes
werden über SIB geplant, realisiert und finanziert.
6.2.2.3 Gehöfte und Stützpunkte des Kreises
Sofern sich Gehöfte in Eigentum der Landkreise befinden, sind die dafür erforderlichen
Leistungen für Planung und Bau eigenständig durch die Landkreise zu erbringen. Für
notwendige investive Maßnahmen beteiligt sich das Land auf Antrag.
Die Festlegungen im Grundstücksübereignungsvertrag sind bindend.
6.3 Schneeschutzzäune
Ausgaben für die Neuausstattung von Straßenverkehrsanlagen mit Schneeschutzzäunen
im Zusammenhang mit Neubaumaßnahmen sind der jeweiligen Baumaßnahme
zuzuordnen.
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