SACHSEM - bei der LISt Gesellschaft für Verkehrswesen und ...

ten für die Schadensbeseitigung (Aufwendungen der SM, Fremdleistungen und
Verwaltungskosten) über den Landkreis vom Verursacher bzw. dessen
Versicherung zurückgefordert und nach Kostenerstattung als Gutschrift dem DA
des jeweiligen Baulastträgers zugeführt.
Die Buchung erfolgt im Bereich UI X auf dem Haushaltstitel des Bundes bzw. des
Landes oder Kreises.
Kreise: Titel 782 88; Kennung 907
Land: Titel 780 84; Kennung 907
Bund: Titel 521 29; Kennung 907
Die entstandenen Verwaltungskosten werden nach Zahlungseingang dem Kreishaushalt
zugeführt.
Enthält die dem Verursacher gestellte Rechnung Anteile des GA, sind diese Anteile
dem GA getrennt nach UI- Bereichen (Lohn, Fahrzeuge und Geräte, Baustoffe)
wieder zurück zu erstatten.
6.1.2 Sonstige Leistungen für Dritte
Bei Ersatzvornahmen gegenüber Dritten bzw. Hilfsleistungen, die in Wahrnehmung der
Verkehrssicherungspflicht für Dritte durch die Straßenmeisterei erbracht werden, ist
analog Punkt 6.1.1 zu verfahren. Die Leistungen sind in PRO UI unter der zutreffenden
LP im LB 10 zu buchen.
Die für die Leistung erforderlichen Aufwendungen sind auf der Grundlage der vom
SMWA bekanntgegebenen Stundensätze für Technik und Personal in der jeweils gültigen
Fassung sowie des verbrauchten Materials, zuzüglich Verwaltungskosten dem
Verursacher in Rechnung zu stellen. Die Einnahmen (ohne den Anteil Verwaltungskosten)
sind dem GA zu erstatten. Die erstatteten Verwaltungskosten sind im Kreishaushalt
zu vereinnahmen.
6.2 Grundstücke und Gehöfte
6.2.1 Bauunterhalt
Alle Ausgaben für den Bauunterhalt, Instandsetzungen, Erneuerungen und Ergänzung
des Zubehörs von Straßenmeistereien sind aus dem Haushalt des jeweiligen Eigentümers
des Gehöftes bzw. der baulichen Anlagen zu finanzieren.
Folgende Titel stehen dafür zur Verfügung:
Kreise: Kreishaushalt
Land : Einzelplan 14 über SIB
Bund : 711 22 über LASuV
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