SACHSEM - bei der LISt Gesellschaft für Verkehrswesen und ...

6. Sonderregelungen
6.1 Leistungen gegenüber Dritten
6.1.1 Schäden durch Dritte verursacht (siehe Anlage 8)
a) Schadensbeseitigung mit eigenem Personal
Werden die durch einen Dritten verursachten Schäden an den Straßenverkehrsanlagen
mit eigenem Personal beseitigt, so werden die Kosten im GA Kreis, Titel
521 88 (Personal, Fahrzeuge, Geräte, Baustoffe) erfasst.
Die für die Schadensbeseitigung erforderlichen Arbeitsstunden gehen nicht in die
Bildung des Lohnstundenschlüssels ein. Die Buchung erfolgt im LB 10 unter
LP 10.03.
Parallel dazu wird der Aufwand für die Schadensbeseitigung (Lohnkosten, Fahrzeuge
und Geräte, Baustoffe) durch die Straßenmeisterei als Grundlage für die
Rechnungslegung gegenüber dem Verursacher (sofern bekannt) bzw. dessen
Versicherung erfasst. Die vom SMWA bekanntgegebenen Stundensätze in der
jeweils gültigen Fassung sind anzuwenden.
Die Aufwendungen für die Schadensbeseitigung zuzüglich der Verwaltungskosten
sind dem Verursacher bzw. dessen Versicherung in Rechnung zu stellen. Nach
erfolgter Gutschrift durch den Verursacher bzw. dessen Versicherung wird diese
zunächst im Bereich UI V; Kennung 515 gebucht. Danach wird der Anteil der erstatteten
Verwaltungskosten dem Kreishaushalt zugeführt. Der in der Gutschrift
enthaltene Anteil, die Aufwendungen des UI- Personals betreffend, wird dem GA
(aufgeschlüsselt auf die einzelnen Bereiche Lohn, Fahrzeuge und Geräte, Baustoffe)
zurück erstattet (Sammelbuchungen sind möglich).
Sofern der Verursacher unbekannt ist und damit keine Erstattung durch den Verursacher
erfolgt, sind die ermittelten Kosten dem DA des jeweiligen Baulastträgers
anzulasten, mit Entlastung des GA getrennt nach den einzelnen UI- Bereichen
(Lohn, Fahrzeuge und Geräte, Baustoffe).
b) Schadensbeseitigung durch Fremdfirmen
Werden die durch einen Dritten verursachten Schäden an Straßenverkehrsanlagen
durch Fremdfirmen beseitigt, so werden die angefallenen Kosten laut Rechnung
im DA des jeweiligen Baulastträgers gebucht.
Sofern der Verursacher unbekannt ist, bleibt es dabei. Die Kosten für die Schadensbeseitigung
sind vom jeweiligen Straßenbaulastträger zu übernehmen, auf
dessen Straßen sie entstanden sind. Ist der Verursacher bekannt, werden die Kos-
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