SACHSEM - bei der LISt Gesellschaft für Verkehrswesen und ...

Schäden Dritter
Fortschreibung Bestandsdaten.
3. Bauliche Unterhaltung
(Kreise: 780 88, P 0100; Land: 781 84, P 0055; Bund: 741 42, P 0125)
Die bauliche Unterhaltung umfasst Maßnahmen kleineren Umfangs zur Substanzerhaltung
von Verkehrsflächen oder -anlagen, die mit geringem Aufwand von Hand oder
maschinell ausgeführt werden. In der Regel handelt es sich um Maßnahmen, die nicht
den „Sofortmaßnahmen“, der Wartung und Pflege, der Reinigung, oder dem Winterdienst
nach dem Leistungsheft des Bundes zugeordnet werden können, sondern u.a.
überwiegend der ganzjährigen Auslastung der eigenen Kapazitäten der Straßenmeisterei
dienen bzw. die durch Dritte zur Ausführung gelangen.
Maßgebliche Entscheidungshilfen bei der Zuordnung der Leistungen zur baulichen
oder betrieblichen Unterhaltung ist das Leistungsheft für den Straßenbetriebsdienst auf
Bundesfernstraßen, in dem die durch die Straßenmeistereien zu erbringenden Aufgaben
der betrieblichen Unterhaltung definiert sind.
Ausgaben für Baustoffe und Sachausgaben zur Durchführung der baulichen Unterhaltung,
die mit eigenem Personal und eigener Technik ausgeführt werden sowie dafür
angemietete Technik sind in der Pauschale des jeweiligen Baulastträgers zu buchen.
Ebenfalls werden hier Unternehmerleistungen für die Ausführung von baulichen Unterhaltungsarbeiten
gebucht.
4. Instandsetzung
(Kreise: Kreishaushalt; Land: 782 84, P 0050; Bund: 741 42, P 0120)
Zu den hier zu verbuchenden Leistungen zählen u.a.:
Oberflächenbehandlungen
Dünnschichtbeläge
Hoch- und Tiefeinbau der Deckschicht
Instandsetzungen an Bauwerken, Nebenanlagen und Ausstattungen
Diese Leistungen sind keine originären Aufgaben der Straßenmeisterei.
Die finanziellen Mittel für die Instandsetzungsmaßnahmen an Bundes- und Staatsstraßen
werden den Landkreisen gesondert zur Verfügung gestellt.
Die Beantragung der Einzelmaßnahmen soll mit Erfassungsbeleg über die zuständige
Niederlassung an die Zentrale des LASuV erfolgen.
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