Resümee Kreislaufwirtschaftskonzept für den Landkreis Bautzen
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eigene Programme. Der Freistaat Sachsen beabsichtigt, zukünftig ein Vermei-<br />
dungsprogramm in <strong>den</strong> Abfallwirtschaftsplan einfließen zu lassen. Entspre-<br />
chende Regelungen sollen im zu novellieren<strong>den</strong> Landesabfallrecht festgelegt<br />
wer<strong>den</strong> 16 . Inwieweit der Freistaat Sachsen die örE zur Mitarbeit am sächsischen<br />
Vermeidungsplan einlädt oder verpflichtet, bleibt abzuwarten. Eine Pflicht zur<br />
Erarbeitung gesonderter Vermeidungspläne besteht <strong>für</strong> <strong>den</strong> LK <strong>Bautzen</strong> derzeit<br />
nicht. Das Kreislaufwirtschaftsgesetz enthält nur die allgemeine Verpflichtung,<br />
Abfälle in erster Linie zu vermei<strong>den</strong> (§ 6 KrWG).<br />
Möglichkeiten, Abfälle im eigentlichen Sinne zu vermei<strong>den</strong>, bestehen vorzugs-<br />
weise im produzieren<strong>den</strong> Bereich. Nur hier kann durch Effizienzmaßnahmen,<br />
durch <strong>den</strong> reduzierten Einsatz von Materialien bei der Produktherstellung oder<br />
durch die Herstellung langlebiger Produkte über die Vermeidung von Abfällen<br />
nach Nutzungsende entschie<strong>den</strong> wer<strong>den</strong>. Die örE sind zuständig <strong>für</strong> die Abfall-<br />
bewirtschaftung, also <strong>für</strong> <strong>den</strong> Umgang mit Gegenstän<strong>den</strong> und Materialien, wenn<br />
sie bereits als Abfall angefallen sind und vom Abfallbesitzer zur Entsorgung<br />
übergeben wur<strong>den</strong>.<br />
Trotzdem bestehen <strong>für</strong> örE zahlreiche Möglichkeiten zur Abfallvermeidung im<br />
weiteren Sinne. Im Rahmen eines UBA-Vorhabens 17 wur<strong>den</strong> Maßnahmen, die<br />
durch Bund, Länder und örE umgesetzt wur<strong>den</strong>, aufgelistet und ausgewertet,<br />
wobei neben Maßnahmen zur Vermeidung auch Maßnahmen zur Wieder-/<br />
Weiterverwendung und zur Förderung der Verwertung mit aufgenommen<br />
wur<strong>den</strong>. Die Maßnahmen sind oftmals nicht eindeutig voneinander abzugren-<br />
zen.<br />
Mit der Studie wollte das UBA einen Überblick über derzeit praktizierte Vermei-<br />
dungsmaßnahmen schaffen und damit Vorarbeiten <strong>für</strong> das bis zum 31.12.2013<br />
16 Eberhard Kietz: Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz, Vortrag zum LVR-Seminar „Neues<br />
Kreislaufwirtschaftsgesetz“, 22.05.2012, Dres<strong>den</strong><br />
17 Umweltbundesamt (Hrsg.): Erarbeitung der wissenschaftlichen Grundlage <strong>für</strong> die Erstellung eines<br />
bundesweiten Abfallvermeidungsprogramms, Förderkennzeichen 3709 32 3411 UBA-FB 001442,<br />
UBA-Texte 59/2010, Dezember 2010, erarbeitet durch: Öko-Institut e.V. Darmstadt und Wuppertal<br />
Institut <strong>für</strong> Klima, Umwelt, Energie GmbH Wuppertal<br />
KrWK – LK <strong>Bautzen</strong> 2012 89
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