Resümee Kreislaufwirtschaftskonzept für den Landkreis Bautzen

• Verbesserung der Ressourceneffizienz/Verstärkung des Recyclings bei-
spielsweise durch die Vorgabe von Recyclingquoten für bestimmte
Abfallströme, durch umfassende Getrennthaltungspflichten und durch die
Einführung einer flächendeckenden Getrenntsammlung von Bioabfällen
sowie der einheitlichen Wertstofferfassung bis 2015,
• Gewährleistung einer umweltverträglichen Abfallbeseitigung,
• Absicherung der „dualen Entsorgungsverantwortung“ von privater und
öffentlich-rechtlicher Entsorgung.
Im KrWG wird „Abfallbewirtschaftung“ als Sammelbegriff für alle abfallwirt-
schaftlichen Tätigkeiten definiert (§ 3 KrWG). Dazu gehören Bereitstellung,
Überlassung, Sammlung, Beförderung, Verwertung und Beseitigung von Abfäl-
len (einschließlich Überwachung dieser Verfahren), Nachsorge von Beseiti-
gungsanlagen sowie Tätigkeiten von Händlern und Maklern. Der bisher umfas-
sende Begriff der Abfallentsorgung schließt nur noch Verwertungs- und Beseiti-
gungsverfahren, einschließlich der Vorbereitung vor der Verwertung oder
Beseitigung, ein. Im vorliegenden KrWK werden die neu definierten Begriffe der
Abfallbewirtschaftung und der Abfallentsorgung im engeren Sinne verwen-
det.
Das KrWG schreibt wiederum die Pflicht der öffentlich-rechtlichen Entsor-
gungsträger (örE) zur Erstellung von Abfallwirtschaftkonzepten und Abfallbilan-
zen fest (§ 21 KrWG), wobei sich die Anforderungen hierzu nach Landesrecht
richten.
2.2 Sächsisches Abfallwirtschafts- und Bodenschutzgesetz
Das Sächsische Abfallwirtschafts- und Bodenschutzgesetz (SächsABG) 3 ent-
hält die landesspezifischen Regelungen zur Abfallbewirtschaftung, wobei das
geltende SächsABG vom 31.05.1999 noch auf der bisherigen bundesdeutschen
3 Sächsisches Abfallwirtschafts- und Bodenschutzgesetz (SächsABG) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 31. Mai 1999, SächsGVBl. S. 261, zuletzt geändert am 15. Oktober 2010,
SächsGVBl. S. 387
KrWK – LK Bautzen 2012 13