Resümee Kreislaufwirtschaftskonzept für den Landkreis Bautzen

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analysiert und die Erfüllung der abfallwirtschaftlichen Aufgaben darauf abge- stimmt werden, was ggf. zu Veränderungen bei der Erfassung und Entsorgung von Abfällen führen kann. Mit der Bioabfallerfassung und der einheitlichen Wertstofferfassung seien zwei Gebiete benannt, für die im neuen Gesetz Vor- gaben gemacht werden und für die sich Handlungsbedarf ergeben könnte. Mit dem Kreislaufwirtschaftsgesetz wird auch die Pflicht zur Erarbeitung von Abfallwirtschaftskonzepten fortgeschrieben. Das Anliegen des hier vorliegenden Konzeptes besteht deshalb darin: • den Stand der Abfallwirtschaft unter dem Blickwinkel eines einheitlichen Systems für den LK Bautzen zu bewerten, • Überlegungen zu ggf. erforderlichen Umgestaltungen in der Abfallwirtschaft infolge geänderter Rahmenbedingungen bzgl. der Organisation und inhaltli- cher Schwerpunkte anzustellen und • daraus Aufgaben für die nächsten Jahre abzuleiten. Ökologische Aspekte rücken nicht zuletzt durch die Verabschiedung des Kreis- laufwirtschaftsgesetzes (wieder) in den Vordergrund, indem Aspekte des Klima- und Ressourcenschutzes auch in der Abfallwirtschaft zunehmend betrachtet werden. Die konzeptionelle Überarbeitung umfasst also nicht nur formale Aspekte der Gebietsvereinigung und der Angleichung von Dienstleistungsange- boten für Besitzer von Abfällen bzw. die Umsetzung neuer gesetzlicher Pflich- ten. Die „Neukonzipierung“ der Abfallwirtschaft im Landkreis Bautzen wird deshalb nach außen hin durch die Begriffe Kreislaufwirtschaft – Kreislaufwirtschaftskonzept (KrWK) dokumentiert. Die Begriffe werden im Folgenden für das vorliegende Konzept anstelle Abfallwirtschaft und Abfallwirtschaftskonzept (AWK) benutzt, wenn es um konzeptionelle Aussagen und Betrachtungen geht. KrWK – LK Bautzen 2012 11
2 GESETZLICHE RAHMENBEDINGUNGEN 2.1 Kreislaufwirtschaftsgesetz Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) wurde am 09./10.02.2012 von Bundes- tag und Bundesrat nach einem über zweijährigen Gesetzgebungsverfahren als Kernstück des „Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfall- rechts“ beschlossen und am 29.02.2012 im Bundesgesetzblatt verkündet 1 . Das KrWG trat am 01.06.2012 vollständig in Kraft und löst gleichzeitig das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) vom 27.09.1994 ab. Das Gesetz dient der Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie (Richtlinie 2008/98/EG, AbfRRL vom 19. November 2008) in nationales Recht. Im § 1 KrWG ist die Zielstellung wie folgt formuliert: „Zweck des Gesetzes ist es, die Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen zu fördern und den Schutz von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaf- tung von Abfällen sicherzustellen.“ Die Verbesserung von Umwelt- und Klima- schutz sowie der Ressourceneffizienz in der Abfallwirtschaft steht nach dem Willen des Gesetzgebers im Mittelpunkt zukünftiger abfallwirtschaftlicher Maß- nahmen. Dazu sollen u. a. folgende im Gesetz verankerte Schwerpunkte die- nen 2 : • Einführung und Umsetzung einer fünfstufigen Abfallhierarchie (Vermei- dung - Vorbereitung zur Wiederverwendung – Recycling - sonstige Ver- wertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung - Besei- tigung), • Priorisierung der Abfallvermeidung beispielsweise durch Erarbeitung und regelmäßige Evaluierung von nationalen Abfallvermeidungsprogrammen, 1 Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG) – Artikel 1 des Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts vom 24. Februar 2012, BGBl. I S. 212 2 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU): Eckpunkte des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes, Stand: März 2012 KrWK – LK Bautzen 2012 12
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