Resümee Kreislaufwirtschaftskonzept für den Landkreis Bautzen
Resümee Kreislaufwirtschaftskonzept für den Landkreis Bautzen Resümee Kreislaufwirtschaftskonzept für den Landkreis Bautzen
MGB Müllgroßbehälter Mio. E Million Einwohner NVP Nichtverpackungen örE öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger PPK Papier, Pappe, Kartonagen priv. privat RAVON Regionaler Abfallverband Oberlausitz-Niederschlesien SächsABG Sächsisches Abfallwirtschafts- und Bodenschutzgesetz SächsGVBl. Sächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt SächsKomZG Sächsisches Gesetz über kommunale Zusammenarbeit SIDAF Sächsisches Informations- und Demonstrationszentrum „Abfallbehandlungstechnologien“ Freiberg sNVP stoffgleiche Nichtverpackungen StaLa Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen STEAG Steinkohlen-Elektrizität AG T.A. Lauta Thermische Abfallbehandlungsanlage Lauta t/a Tonne pro Jahr UBA Umweltbundesamt usw. und so weiter VOL Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen z. B. zum Beispiel z. T. zum Teil ZAOE Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal ZAS Zweckverband Abfallwirtschaft Südwestsachsen KrWK – LK Bautzen 2012 9
1 EINLEITUNG, ANLIEGEN DES KREISLAUFWIRTSCHAFTS- KONZEPTES Der Landkreis Bautzen besteht in seinem aktuellen Gebietsstand seit 2008. Im Zuge der Verwaltungs- und Kreisgebietsreform wurde die Struktur der Land- und Stadtkreise in Sachsen flächendeckend neu geordnet. Die ehemaligen Landkreise Bautzen und Kamenz sowie die ehemals kreisfreie Stadt Hoyers- werda bilden den jetzigen Landkreis (LK) Bautzen. In den früheren Land-/Stadtkreisen bestanden eigenständige Abfallentsor- gungssysteme, die in Umsetzung der Verwaltungs- und Kreisgebietsreform bereits angepasst wurden. Ausdruck dessen sind die für den LK Bautzen ein- heitlich geltenden Satzungen (Abfallwirtschaftsatzung, Abfallgebührensatzung). Trotzdem bestehen für die drei Gebiete im Detail noch Unterschiede in den Entsorgungssystemen. Ursachen hierfür sind die Entsorgungsverträge, die für die drei Gebiete mit verschiedenen Auftragnehmern und mit unterschiedlichen Inhalten bestehen. Der LK Bautzen unterteilt sich deshalb in drei Entsorgungs- gebiete (EG): • EG Bautzen (ehemaliger LK Bautzen), • EG Kamenz (ehemaliger LK Kamenz), • EG Hoyerswerda (ehemals kreisfreie Stadt Hoyerswerda). Das heißt, dass der Prozess der Vereinheitlichung der Abfallwirtschaft im LK Bautzen noch nicht vollständig abgeschlossen ist. Anfang des Jahres wurde das Kreislaufwirtschaftsgesetz verabschiedet und in Kraft gesetzt. Damit wurde das bis dahin geltende Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz novelliert und die EU-Abfall-Rahmenrichtlinie in nationales Recht umgesetzt. Die geänderten rechtlichen Rahmenbedingungen müssen nunmehr KrWK – LK Bautzen 2012 10
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1 EINLEITUNG, ANLIEGEN DES KREISLAUFWIRTSCHAFTS-<br />
KONZEPTES<br />
Der <strong>Landkreis</strong> <strong>Bautzen</strong> besteht in seinem aktuellen Gebietsstand seit 2008. Im<br />
Zuge der Verwaltungs- und Kreisgebietsreform wurde die Struktur der Land-<br />
und Stadtkreise in Sachsen flächendeckend neu geordnet. Die ehemaligen<br />
<strong>Landkreis</strong>e <strong>Bautzen</strong> und Kamenz sowie die ehemals kreisfreie Stadt Hoyers-<br />
werda bil<strong>den</strong> <strong>den</strong> jetzigen <strong>Landkreis</strong> (LK) <strong>Bautzen</strong>.<br />
In <strong>den</strong> früheren Land-/Stadtkreisen bestan<strong>den</strong> eigenständige Abfallentsor-<br />
gungssysteme, die in Umsetzung der Verwaltungs- und Kreisgebietsreform<br />
bereits angepasst wur<strong>den</strong>. Ausdruck dessen sind die <strong>für</strong> <strong>den</strong> LK <strong>Bautzen</strong> ein-<br />
heitlich gelten<strong>den</strong> Satzungen (Abfallwirtschaftsatzung, Abfallgebührensatzung).<br />
Trotzdem bestehen <strong>für</strong> die drei Gebiete im Detail noch Unterschiede in <strong>den</strong><br />
Entsorgungssystemen. Ursachen hier<strong>für</strong> sind die Entsorgungsverträge, die <strong>für</strong><br />
die drei Gebiete mit verschie<strong>den</strong>en Auftragnehmern und mit unterschiedlichen<br />
Inhalten bestehen. Der LK <strong>Bautzen</strong> unterteilt sich deshalb in drei Entsorgungs-<br />
gebiete (EG):<br />
• EG <strong>Bautzen</strong> (ehemaliger LK <strong>Bautzen</strong>),<br />
• EG Kamenz (ehemaliger LK Kamenz),<br />
• EG Hoyerswerda (ehemals kreisfreie Stadt Hoyerswerda).<br />
Das heißt, dass der Prozess der Vereinheitlichung der Abfallwirtschaft im LK<br />
<strong>Bautzen</strong> noch nicht vollständig abgeschlossen ist.<br />
Anfang des Jahres wurde das Kreislaufwirtschaftsgesetz verabschiedet und in<br />
Kraft gesetzt. Damit wurde das bis dahin geltende Kreislaufwirtschafts- und<br />
Abfallgesetz novelliert und die EU-Abfall-Rahmenrichtlinie in nationales Recht<br />
umgesetzt. Die geänderten rechtlichen Rahmenbedingungen müssen nunmehr<br />
KrWK – LK <strong>Bautzen</strong> 2012 10