Resümee Kreislaufwirtschaftskonzept für den Landkreis Bautzen

7.5.5 Gebührenmodell, Gebühren
Mit der Abfallgebührensatzung wurde für den LK Bautzen 2011 ein dreigeteiltes
Gebührenmodell eingeführt, bestehend aus
• der Pauschalgebühr für Haushalte,
• der Bereitstellungsgebühr für Restabfall- und Bioabfallbehälter und
• der Entleerungsgebühr für Restabfall- und Bioabfallbehälter,
wobei für Gebührenschuldner aus anderen Herkunftsbereichen die Pauschal-
gebühr nicht veranlagt wird. Ergänzt wird das Gebührensystem mit Gebühren,
die bei individueller Inanspruchnahme von Leistungen fällig werden, wie z. B.
für die Anlieferung von Grünabfällen an den Annahmestellen oder für die Ent-
sorgung sperriger Abfälle nach Bestellung von Absetz- oder Abrollcontainer
beispielsweise bei Haushaltsauflösungen.
Die einzelnen Gebühren sind bzgl. ihrer Bezugsgrößen nach ihrer Inanspruch-
nahme bzw. leistungsmäßig spezifiziert.
Die Auswertung des Jahres 2011 hat gezeigt, dass sich das Gebührenmodell
bewährt hat und dass mit den Einnahmen über die Gebühren die Kosten
gedeckt werden konnten.
Das Gebührenmodell sollte bestehen bleiben. Änderungen oder Anpassungen
sind aus derzeitiger Sicht nicht erforderlich. Die letzte Gebührenkalkulation
wurde für die Jahre 2011/12 durchgeführt. Für den Zeitraum ab 2013 sind die
Gebühren deshalb neu zu kalkulieren.
7.6 Sicherstellung der Entsorgungssicherheit bei Katastrophen-
fällen und Großschadensereignissen
Entsprechend den Forderungen des Sächsischen Staatsministeriums für
Umwelt und Landwirtschaft sowie des Sächsischen Landesamts für Umwelt,
Landwirtschaft und Geologie sind im Kreislaufwirtschaftskonzept Festlegungen
KrWK – LK Bautzen 2012 116