Resümee Kreislaufwirtschaftskonzept für den Landkreis Bautzen

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lehnt (z. B. Elektro- und Elektronikaltgeräte). Im Ergebnis der Untersuchungen kann von einem zusätzlichen Wertstoff-Potenzial von sechs bis zehn Kilogramm pro Einwohner und Jahr ausgegangen werden, wobei für die empfohlene Miterfassung der sNVP eine zusätzlich erfassbare Menge auf 7 kg/(E*a) abge- schätzt wurde. Für das vorliegende Konzept wird ein zusätzliches, aus den Restabfällen generierbares Potenzial von 5 bis 7 kg/(E*a) zu Grunde gelegt. In einer zweiten Studie 24 standen Organisationsmodelle, mögliche Trägerschaf- ten (kommunal, privat) und die Finanzierung im Mittelpunkt. Aus der Studie las- sen sich folgende zusammenfassende Aussagen ableiten: • Die Trägerschaft für die einheitliche Wertstofferfassung sollte eher bei den Systembetreibern gemäß VerpackV bzw. bei der privaten Wirtschaft liegen. • Für die um die sNVP erweiterte LVP-Erfassung ergeben sich überschau- bare Mehrkosten von 1,16 bis 2,09 EUR/(E*a) 25 – ohne Einsparungen bei den Entsorgungskosten durch die Reduzierung der Restabfallmenge und unter der Voraussetzung, dass das System „Gelbe Tonne“ bereits existiert. • Falls andere trockene Wertstoffe (Gummi, Holz usw.) und/oder Kleinge- räte miterfasst werden, können sich die Kosten deutlich erhöhen. Die beiden Studien konnten die anstehenden Fragen insbesondere zu den zu bevorzugenden Modellen bzgl. Organisation/Trägerschaft und Finanzierung nicht abschließend klären. Deshalb wurden weitergehende Planspiele durch- geführt, an denen viele Interessensträger (Kommunen, Entsorgungswirtschaft, Umweltverbände, Hersteller, Handel sowie Verbraucherinnen und Verbraucher) 24 Umweltbundesamt (Hrsg.): Planspiel zur Fortentwicklung der Verpackungsverordnung, Teilvorhaben 2: Finanzierungsmodelle der Wertstofftonne, UBA-Texte 10/2011, Dessau-Roßlau, Februar 2011, erarbeitet durch: IGES Institut GmbH, Berlin, cyclos GmbH, Osnabrück und TU Berlin, Fachgebiet WIP 25 siehe beispielsweise auch: Kaum Mehrkosten durch erweiterte Sammlung über die Gelbe Tonne, EUWID Re Nr. 4 vom 25.01.2010, S. 11; Einführung der erweiterten Wertstofftonne im Fokus, EUWID Re Nr. 12 vom 23.03.2010, S. 3 KrWK – LK Bautzen 2012 99
eteiligt waren. Die Arbeiten zu den Planspielen wurden im September 2011 mit dem Endbericht abgeschlossen 26 . Für vorausgewählte Modelle wurden Vor- und Nachteile, Risiken nicht prakti- kable Regelungen usw. diskutiert. Ziel war es, Kompromisse zwischen den beteiligten Interessensvertretern zu erzielen. Auf der Grundlage der Ergebnisse aller Untersuchungen beabsichtigen Bundes- regierung und UBA, die Gelbe Tonne zu einer Wertstofftonne zur Miterfassung von sNVP auszubauen. Elektro- und Elektronikaltgeräte – auch Kleingeräte - sollen weiterhin separat erfasst werden. Zur Organisation und Finanzierung bietet sich ein Modell A als rein privatwirtschaftliches Modell an. Erfassung, Entsorgung und Finanzierung obliegen den Herstellern und Vertreibern von LVP und von sNVP. Umsetzbar erscheint auch ein Modell B, bei dem die kommunalen Träger für die Umsetzung und Finanzierung der Erfassung der Wertstoffe zuständig wäre. Die Privaten – also Hersteller und Vertreiber von LVP und von sNVP würden für die Entsorgung verantwortlich, wobei die Finanzierung der sNVP-Entsorgung über Gebühren erfolgen soll. Das oben formulierte Ziel, mit den Planspielen Kompromisse herauszuarbeiten, konnte nicht erreicht werden. Der „Kampf“ um die Vorherrschaft bei der Bewirt- schaftung der Wertstoffe aus privaten Haushalten ging nach Abschluss der Studien und der Planspiele unvermindert weiter. Im LK Bautzen werden LVP flächendeckend durch Gelbe Tonnen gesammelt. Die LVP-Erfassung erfolgt in Verantwortung der Systembetreiber gemäß Ver- packV durch deren beauftragte Dritte. Mit den Systembetreibern bestehen Ab- stimmungsvereinbarungen, die eine wesentliche Grundlage für die Erfassung der LVP darstellen. Die Abstimmungsvereinbarungen sind ständig fortzuschrei- ben und dabei den anstehenden Veränderungen auf dem Gebiet der Wertstoff- entsorgung anzupassen. 26 Umweltbundesamt (Hrsg.): Planspiel zur Fortentwicklung der Verpackungsverordnung, Teilvorhaben 3: Planspiel, UBA-Texte 60/2011, Dessau-Roßlau, September 2011, erarbeitet durch: Öko-Institut e. V., Freiberg und team ewen, Darmstadt KrWK – LK Bautzen 2012 100
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Resümee aus dem Kreislaufwirtschaf
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