6. Vorlesung ÖRTLICHE RAUMPLANUNG - lamp.tugraz.at

6. Vorlesung ÖRTLICHE RAUMPLANUNG 

INSTRUMENTE der 

ÖRTLICHEN 

RAUMORDUNG 

– Das ÖRTLICHE 

ENTWICKLUNGSKONZEPT 

Teil 2 

Institut für Städtebau Ass.-Prof. DI. Dr. J. Zancanella 

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• Themen 

– Planfachliche Elemente 

• Siedlungsschwerpunkte 

• Umwelterheblichkeitsprüfung 

• Alpenkonvention 

• Tierhaltungsbetriebe 

– Bearbeitung/Beispiele zu Bestandteilen: 

• Erhebungen/Bedarfsberechnung 

• Entscheidungskriterien/Umsetzung 

• Bestandteile: 

– Kurzfassung 

– Entwicklungsplan 

– Verordnung 

– Erläuterungen 

Das ÖRTLICHE ENTWICKLUNGSKONZEPT 


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Wesentliche planungsfachliche Elemente: 

• Siedlungsschwerpunkte (Richtlinie d. Stmk. LR, 2004): 


– Festlegung von überörtlichen Siedlungsschwerpunkten aus den 

REPROs („Regionalplan“) 

– Gemeinden könne im Rahmen der örtlichen Raumplanung gemäß der 

Richtlinie örtlich Siedlungsschwerpunkte festlegen 

– die Neuausweisungen von zusammenhängendem Bauland > 3. 000 m 2 

ist außerhalb der Siedlungsschwerpunkte nicht zulässig 

– Ziel: 

• geordnete, konzentrierte Siedlungsentwicklung um Schwerpunkte, die gut 

ausgestattet und mit ÖV qualitativ hochwertig bedient sind 

• Flächeneinsparung 

• Erhaltung großflächiger freier Landschaftsräume 


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• Siedlungsschwerpunkte /Mindestvoraussetzungen 

– Allgemeine Siedlungsschwerpunkte/funktionsdurchmischt 

• Siedlungsansatz mit sozialer Mindestinfrastruktur (Kindergarten, Schule, 

Gemeindeamt, Lebensmittelgeschäft mit Vollsortiment) ist vorhanden 

• Siedlungsansatz mit kompakter Struktur und mind. 10 bestehenden 

betriebsunabhängigen Wohneinheiten vorhanden 

• Bestehende S-Schwerpunkte sind aufgrund besonderer Gegebenheiten 

(Immissionen, Topographie, Gefährdungen, ...) nicht mehr erweiterbar 

• Mindestanbindung an ÖV gegeben 

• In Dorfgebieten sind Siedlungsschwerpunkte nicht zulässig 

– Siedlungsschwerpunkte/Tourismus 

• Maximal 2 pro Gemeinde; ausgenommen Gemeinden der „Ortsklasse A“ (lt. Stmk. 

Tourismusgesetz) 

• Intensive Tourismus- Infrastruktur ist vorhanden (Kostenaufwändige Anlagen mit 

langer Lebensdauer: Thermen, Liftanlagen, Hotels, ...) 

• Das Landschaftsbild erfährt eine besondere Berücksichtigung durch Gutachten 

oder eine Stellungnahme der zuständigen Fachabteilung 


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• Umweltprüfung (§4 ROG): 

– Ziele: 


• Abschätzung der Umweltauswirkungen von Maßnahmen in der 

räumlichen Planung -> Berücksichtigung insb. ökologischer Aspekte 

• Transparentmachung von Umwelterwägungen und deren 

Berücksichtigung 

• Frühzeitige Beteiligung aller Betroffenen 

– Verpflichtend für 

• Revisionen von ÖEKs und zwischenzeitlichen Änderungen und 

• Flächenwidmungsplänen (Übergangslösung bis zur Umsetzung in allen 

Örtlichen Entwicklungskonzepten) 

– Bei zu erwartenden erheblichen Auswirkungen auf Umwelt: 

Durchführung einer Umweltprüfung, Erstellung eines 

Umweltberichtes 

– Nicht erforderlich, wenn „Ausschlusskriterien“ erfüllt (nur 

geringfügige Änderungen, nur kleine Gebiete betroffen…. ) 

Schwellwerte können von Landesregierung festgelegt werden (VO- 

Ermächtigung) 


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• Vorgehensweise 

– Prüfung der Notwendigkeit 

einer SUP 

anhand von 

„Ausschlusskriterien“ 

(siehe §4, Abs. 1 ROG) 

Verordnungsermächtigung der 

Landesregierung, nähere Bestimmungen (z. 

B. Schwellen- bzw. Grenzwerte) festzulegen 



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• Welche Planungen unterliegen der 

S(trategischen)U(mwelt)P(rüfungs)-Regelung? 


§ 4, Abs. 1, Ziffer 1 + 2 


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• Umweltbericht (§5 ROG): 

Im Umweltbericht sind die voraussichtlichen 

erheblichen Umweltauswirkungen, 

die die Verwirklichung 

der Planung auf die Umgebung hat, 

einschließlich der Ergebnisse der 

Prüfung von möglichen Alternativen 

darzustellen und zu bewerten. 

Grundsatz: 

ermitteln – beschreiben – bewerten 


Der Umweltbericht hat zu enthalten: 


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• Alpenkonvention (§4, Abs. 5 ROG): 

– Übereinkommen zum Schutz der 

Alpen (siehe Leitfaden) 

• Von Mitgliedsstaaten unterzeichnete 

Protokolle zu Sachbereichen 

• Freiwillige Verpflichtung zur Umsetzung 

– Zielbereiche: 

• Tourismus: ökologische Erfordernisse 

berücksichtigen; Balance intensive / 

extensive Angebote, …. 

• Natur- und Landschaftspflege: 

Funktionsfähigkeit der Öko-Systeme; 

Kulturlandschaft erhalten, .. 

• Raumplanung und nachhaltige 

Entwicklung: Ressourcenschonung, .. 

• Verkehr: Begrenzung der Verkehrsbelastung, 

Schutzaspekt vor 

Nutzungsaspekt 

• Energiepolitik: Umweltschutz im 

Rahmen von Energieerzeugung, - 

transport und –versorgung; 

erneuerbare Energie 


Geltungsbereich in der Steiermark 


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– Überprüfung der Auswirkungen der Maßnahmen anhand einer Checkliste 

bei Erstellung eines ÖEKs 

– Erforderlich bei Festlegung von: 


• Örtliche Vorrang-/Eignungszonen 

• Freilandsondernutzungen wie Windkrafterzeugung, Sportflächen, … 

– Je nach Flächenausdehnung und Lage (meist > 3.000m2) 

Ablauf 


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– Checkliste (Ausschnitt) 



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• Ersichtlichmachung von Tierhaltungsbetriebe 

Problem: 

– Geruchsbelästigungen durch Tierhaltungsbetriebe im Siedlungsgebiet 

Ziele: 

– Schutz der Bevölkerung vor Geruchsbelästigungen 

– Schutz der LW-Betriebe vor Einschränkungen, Wahrung von 

Entwicklungsmöglichkeiten 

Maßnahmen: 

– Festlegungen im ÖEK: 

• Bereiche in denen LW-Betriebe mit Geruchszahl >20 ausgeschlossen werden 

• Bereiche die wegen bestehender oder zukünftiger Geruchsbelästigung aus 

öffentlichem Interesse nicht bebaut werden dürfen 

– Festlegungen im FP: 


• Ausweisung von Geruchsschwellenabstände von Tierhaltungsbetrieben ab 

G=20 im Bau- und Freiland 


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• Tierhaltungsbetriebe 

Regelung: 


Beispiel von 

Abständen 

• Innerhalb des Geruchsschwellenbereiches sind keine Neuausweisungen für 

sensible Nutzungen zulässig (nur Dorf-, Gewerbe- und Industrie 1-Gebiete) 

• Im Bereich unzumutbarer Belästigung sind keine Baugenehmigungen zum 

Ausbau von Wohnflächen zulässig 


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Abstände sind abhängig von: 


• der Tierart 

• der Anzahl der Tiere 

• dem tierspezifischen Faktor (Ausdünstungen, Kot, ….) 

• dem landtechnischem Faktor (Stallung, Belüftung, Fütterung, …) 

Beispiel 

durchschnittliche 

günstige 

ungünstige 

Ausstattung des Stalls 

Details + Berechnung: Vorläufige Richtlinie zur Beurteilung von Immissionen aus 

der Nutztierhaltung in Stallungen VRL, BM für Umwelt 1995 


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Weitere Einflussgrößen: 

• Meteorologischer Faktor (fM; = 1 oder geringer) 

• Windhäufigkeit 

• Hauptwindrichtung 

• Windstärke 


• Raumordnungsspezifischer Faktor (fR) 

• Höchster Schutzanspruch des Umgebung : fR = 1, sonst 

geringer (0,7 – 0,5) 

Bei genauer Berechnung werden die Abstände kleiner und zusätzlich die 

Kreise durch den fM verformt. Bei grober Abschätzung sind die beiden 

Faktoren mit 1 angenommen („worst case“) 

Zur Feinberechnung Gutachten von Fachläuten erforderlich. 


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• Darstellung 

ÖEK 

FP 



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• Ablauf auf der Planung auf kommunaler Ebene 

1. Bestandserhebung/-analyse: 

– Lage & Umlandbeziehungen 

– Naturräumliche Gegebenheiten 

– Bevölkerung 

– Wirtschaft 

– Besiedelung & Bebauung 

– Verkehr & technische Ausstattung 

– Gemeinbedarfseinrichtungen 

– Gemeindehaushalt (Finanzen) 

2. Aufstellung und Beschluss des ÖEK 

(Stadtentwicklungskonzeptes) 

3. Aufstellung und Beschluss des 

Flächenwidmungsplanes 

4. Aufstellung und Beschluss von 

Bebauungsplänen/(-richtlinien) 

Das ÖRTLICHE ENTWICKLUNGSKONZEPT: Beispiel Liezen 


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• Liezen 

– ca. 7.000 EW 

– Handels- & Industriestadt 

– Bezirkszentrum 

– Aus Marktort hervorgegangen 

– Am Rand der Enns-Niederung auf 

Schwemmkegel des Pyhrnbaches 


Nachbarn: 

– Selzthal im Osten 

– Weissenbach im 

Westen 

– Lassing im Süden 

– OÖ im Norden 


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6.Vorlesung ÖRTLICHE RAUMPLANUNG 

• Liezen: Charakteristika 


Naturschutzgebiete Landschaftscharakter 

„Zentralörtliches Kerngebiet“/bäuerl. Marktort 

EFH-Geschoßbaugebiete großmaßstäbl. Bebauung Einkaufszentren bedeutende Industrie 


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• Bestandserhebung: 

A. Lage im Bezirk/Umlandbeziehungen 

– Lage im Bezirk/in Region 

– Wirtschaftsentwicklung/standorte 

– Lage in 

Verkehrsstruktur/Erreichbarkeit 



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A. Lage im Bezirk/Umlandbeziehungen 

– Bevölkerungsentwicklung des Bezirks 

– Wohnbau- / Wirtschaftsentwicklung 

in 

Nachbargemeinden 

– …. etc. 

– Aufgaben der Gemeinde in der Region (nach LEP, REPRO) 

Potentiale für die Entwicklung in der Gemeinde 



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B. Naturraum/Topographie 

– Naturräumliche Qualitäten 

– Natur-/Landschaftsschutzgebiete 

Kann Kriterien zur 

Abgrenzung von 

Erweiterungsgebieten 

darstellen 



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B. Naturraum/Topographie 

– Baugrundqualität 

Kriterien zur 

Abgrenzung von 

Erweiterungsgebieten 


– Topographische Nutzungseinschränkungen: unbebaubare Hänge, Beschattungszonen, Kälteseen, .. 


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C. Bevölkerungsentwicklung 

– Einwohnerbewegung 

– Bevölkerungsstruktur 

– Haushaltsentwicklung 

Kriterien für zukünftigen 

Flächenbedarf (Wohnen, 

„Alten gerechtes“ Wohnen, 

Gemeinbedarf, Schulen, ....) 



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D. Wirtschaft 

– Wirtschaftsstruktur 

Argumentation für 

Entscheidungen: 

Umnutzung /Erweiterung 

von Bauland, nötige 

Erschließungsmaßnahmen, 

... etc. 



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D. Besiedelung und Bebauung 

– Besiedelungs-Charakteristik 

– Baulandstatistik (Liezen) 


- Baulandverbrauch 

Anhaltspunkt für 

Bedarfsberechnungen 


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E. Besiedelung und Bebauung 

– Bestehende Bebauungsdichte 


Anhaltspunkt für Festlegung der zulässige Nutzungsintensität 


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– Nutzungsverteilung 

Öff. Gebäude, 

Nutzungen 

Abgrenzung: 

- Kerngebiet 

- Allg. Wohngeb. 



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– Baualter von Gebäuden 

Anhaltspunkt für Sanierungsbedarf 

: z. B. Flächenverluste 

durch Badeinbau, Standardhebung, 

bedingte Behindertengerechtheit, 

…. 



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– Statistik Bautätigkeit (Anhaltspunkt für Bedarfsberechnungen / Trendfortschreibung) 

* 

Vergleich: * 33 WE x 2,2 =73x157 (BL-Anteil/EW) = ~11.500m 2 (BBL) x 5 Jahre = 57.500 m 2 

** 

** 4.810 (Gfl): 0,5(~BBD) = 9.260m 2 + 10% (VFl) = ~10.200m 2 (BBL) x 5 J. = 51.000 m 2 


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– Baulandbedarf für 

Wohnen (Berechnung auf 

Grundlage der Bev.- 

Statistik, Sanierungs-, 

Standard-, 

Umnutzungsbedarfs) 

Kriterien für 

Bedarfsberechnungen: 

• Bevölkerungsbewegung 

• Haushaltsgrößen 

• Sanierungsbedarf 

• Umnutzungen von 

Wohnungen (z. B. für 

Büros) 

• Angestrebte 

Wohntypologie 



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– Baulandreserven 

Ausweisungsbedarf: 

Baulandbedarf – Baulandreserven 

zul. Baulandmobilitätsfaktor: ca. 3 

(=3-facher Bedarf für Planungszeitraum; alte 

Rechtslage!) 


Gemittelter Ansatz m2 - 180.000 

Bedarf: 2.272 


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F. Verkehr und Technische Infrastruktur 

– Verkehrsnetz 

– Verkehrsentwicklung 

– Mängel 

– Beeinträchtigungen 



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– Beeinträchtigungen 

Das ÖRTLICHE ENTWICKLUNGSKONZEPT: Beispiel St. Gallen 

Kriterien für: Nutzungsanlagerung (siehe Lärmschutzrichtlinien), 

Ausweisung von Sanierungsgebiet „Lärm“ 


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– Kanalisierung 

– Müllentsorgung 

– Wasserversorgung 

– Sonstige Einrichtungen 

Kanalisierungsbereich 

Einzelkläranlagen 

Gemeindeabwasserentsorgungsplan (GAP) 

der Stadt Liezen 



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G. Gemeinbedarf 

– Mangel an Einrichtungen 

– Sozialeinrichtungen: Alten-, Pflegeheime 

– Schulen, Kindergärten 

– Öffentliche Spiel-/Erholungsflächen 

– Sporteinrichtungen 

– Erreichbarkeit der Einrichtungen 



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H. Gemeindehaushalt/Finanzen 

– Haushaltsbilanz der letzten Jahre 

– Verschuldungsgrad der Gemeinde 

– Finanzieller Handlungsspielraum 



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• Ortsbild/Stadtgestalt 

– Schützenswerte 

Objekte/Strukturen und 

deren Umfeld 

– Potentiale 

– Mängel 

Festlegung von Schutz-, 

Gestaltungsmaßnahmen 



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• Übergeordnete Planungen und Festlegungen 

– Naturgefahren 


Retentionsbereiche Gefahrenzonen: Muren, Steinschlag, Lawinen 


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• Festlegungen aus übergeordneten Planungen: REPRO Liezen 

– Vorrangzonen 

– Industrie 

– Landwirtschaft 

– Grünraum 

– Regionale 

Siedlungsschwerpunkte 

Vorrangzonen: Einschränkungen bezüglich Nutzungsänderungen 

Siedlungsschwerpunkt: Erleichterung bezüglich Neuausweisungen 

Zonierungen können im Entwicklungsplan präzisiert werden! 


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• Änderungswünsche: 

– Notwendigkeiten der 

Gemeinde 

– Änderungswünsche von 

Bürgern/Institutionen 

– Neuausweisung von 

Bauland 

– Nutzungsänderungen 

– Änderung der 

Bebauungsdichte 

– Verbesserung der 

Verkehrsinfrastruktur 

nicht alle Änderungswünsche im Rahmen der Revision für 

ÖEK relevant: 

teilweise nach rechtskräftigem ÖEK ohnehin zulässig 


Für ÖEK relevante 

Änderungswünsche 


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• Entscheidungskriterien zur Umsetzung 

– Restriktionen: 

• topographische, naturräumliche Ursachen 

• Festlegungen aus übergeordneten Planungen (Gefahren-/Schutzzonen, …) 

• Nicht veränderbare strukturelle Voraussetzungen 

• finanzieller Handlungsspielraum 

– Fachliche (+ politische) Planungsentscheidungen: 

• Grad der Bedarfsdeckung 

• Grundsätzliche Eignung (Baugrundqualität, Flächenausdehnung, Himmelsrichtung, …) 

• Funktionsbezogene Eignung (besondere Standortqualität, Verträglichkeit von 

benachbarten Nutzungen, …) 

• Erschließbarkeit (ökonomisch vertretbar) 

• Strukturelle, siedlungspolitische Ziele („Regime des kompakten Siedlungskörpers“, 

Lage zu anderen Siedlungselementen/Fühlungsvorteile, 

– Verfügbarkeit 


• gegeben 

• grundsätzlich erreichbar (z. B. teuer, Aufwand zur Baureifmachung , erst längerfristig 

verfügbar, ….) 

• nicht gegeben 

Basierend auf den Zielen und den genannten Kriterienkatalog ergibt sich ein 

Entscheidungsraster für die zu bewertenden Einzelfälle 


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BESTANDTEILE DES ÖRTLICHEN 

ENTWICKLUNGSKONZEPTES (lt. Leitfaden ÖEK) 

• Kurzfassung: 


Als nicht technische, allgemein verständliche Zusammenfassung 

des Örtlichen Entwicklungskonzeptes zu gestalten. 

– Charakteristik der Gemeinde; Randbedingungen 

durch Umland, Region 

– Überörtliche Vorgaben; Festlegungen aus 

übergeordneten Gesetzesmaterien 

– Probleme und Schwerpunkte der Entwicklung 

– Vorrangige Entwicklungsziele 

– Umweltauswirkungen der festgelegten 

Maßnahmen 


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• Entwicklungsziele: 

– Leitziele: 


– Übergeordnete Hauptziele, auf Grund der ortstypischen 

Charakteristik und der Bestandserhebungen/-Analyse. 

– Einzelziele: 

– Ziele in den einzelnen Sachbereichen, zu denen raumwirksame 

Maßnahmen formuliert und ihre zeitliche Abfolge bzw. die Reihung 

nach Priorität festgelegt werden. 


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• Entwicklungsplan 



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• Verordnung (Mindestanforderungen): 

– Präambel/Rechtsgrundlage 

– Z. B. Stmk. ROG i.d.g.F. LGBl. 13/2005 

– Beschlussdaten 

– §1 Umfang und Inhalt 

– Bestandteile des ÖEK (Maßstab, Deckpläne, ...) 

– §2 Plangrundlage/Verfasser 

– Quelle, Stand, Verfasser der Plangrundlage 

– Planverfasser 


– §3 Festlegungen des Entwicklungsplanes im eigenen Wirkungsbereich zu: 

– Ergänzenden Festlegungen, die nicht im Plan dargestellt werden können 

– Detailabgrenzungen der überörtlichen Siedlungsschwerpunkte und Vorrangzonen 

– Örtlichen Siedlungsschwerpunkten, Vorrangzonen, Schutzbereiche 

– Absoluten/relativen Entwicklungsgrenzen + Entwicklungsrichtungen für Siedlungsbereiche, 

Sondernutzungen 

– §4 Raumbezogene Ziele und Maßnahmen 

– Ziele und Maßnahmen, die nicht im Entwicklungsplan dargestellt werden können 

– §5 Inkrafttreten/Außer Krafttreten 

– Zeitpunkt des in Kraft Tretens des neuen ÖEKs, außer Kraft Tretens des „alten“ ÖEKs 


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• Entwicklungsplan + Text 



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• Erläuterungen: 


– Zusammenfassung: planungsrelevante Ergebnisse der Bestandserhebung/-Analyse 

– Tabellen/Pläne/Fotodokumentation 

– Veränderungen im Vergleich 

– Evaluierung der bisher festgesetzten Ziele und Maßnahmen: welche wurden umgesetzt, 

welche werden beibehalten, was sind neue Ziele und Maßnahmen 

– Vergleich des bisherigen Siedlungsleitbildes/Entwicklungsplanes mit dem neuen 

(Differenzplan) 

– Erläuterungen zum Entwicklungsplan 

– Beschreibung und Infos zur Interpretation der Entwicklungsgrenzen (absolut/relativ) 

– Erläuterungen zu besonderen Festlegungen (Pufferzonen, Schutzgebieten, 

Gestaltungsvorgaben, ... etc.) 

– Begründungen zu den verordneten Festlegungen (nach Sachbereichen geordnet) 

– Nachvollziehbar für Behörde und Bürger 

– Umwelterheblichkeit der Maßnahmen 

– Ergebnis der Prüfung über Ausschlusskriterien; ggf. Umweltbericht oder 

Prüfungsergebnisse 

– Anhang und Verzeichnisse 

– Verwendete Literatur, Hinweis auf Grundlagen 

Landesregierung kann nähere Bestimmungen verordnen -> PLZ f. ÖEK 


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• Beispiel 1: „Differenzplan“ 



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• Beispiel 2: „Differenzplan“ 

Entwicklungsplan 

Index: Erläuterung zur Siedlungsgrenze in 

Erläuterung zum Entwicklungsplan 


Index: Erläuterung/Begründung der Festlegung 

in der IST/SOLL Gegenüberstellung 

Differenzplan 


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• Anhang: UVP 

(nicht Prüfungsstoff) 



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• Prüfungsverpflichtung: 

• Kategorie 3 – bei besonderen 

Randbedingungen: 

– Anlagen zur Lagerung und Zerteilen von 

Altkraftfahrzeugen mit einer Kapazität über 

5.000 t; 

– Ausbau von Schnellstraßen (ab DTV von 

2.000 KFZ innerhalb von 5 Jahren), wenn in 

sensiblen Bereichen (besondere 

Schutzgebiete, Wasserschutzgebiete) 


• Kategorie 1 – aufwendiges Verfahren: 

– Deponien für gefährliche Abfälle; 

– Thermische Kraftwerke und Feuerungsanlagen über 

200 MW; 

– Neubau von Schnellstraßen (ab Länge von 10 km) 

nur Beispiele; vollständige Liste siehe „Anhang 1, UVP Gesetz 2000“ (BGBl. I Nr. 50/2002) 


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• Zu prüfende Umweltaspekte: 



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• Zu prüfende Umweltaspekte: 



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• Umwelterheblichkeitsprüfung nach Themenbereichen: 


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• Verfahrensschritte „Umwelterheblichkeitsprüfung“ 


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• Verfahrensschritte „Umweltprüfung- 1. Teil“ 



57


• Verfahrensschritte „Umweltprüfung- 2. Teil“ 



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6. Vorlesung ÖRTLICHE RAUMPLANUNG - lamp.tugraz.at

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