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Prozess-Rollenkarte - Kompass - Humanrights.ch

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K M P A S S<br />

<strong>Prozess</strong>-<strong>Rollenkarte</strong>n<br />

<strong>Prozess</strong>-<strong>Rollenkarte</strong>: Pharma AG<br />

ZUGANG ZU MEDIKAMENTEN – ÜBUNG 48 > Arbeitsmaterialien – 4 Seiteni<br />

Sie sind eine Gruppe von Vorstandsmitgliedern der Pharma AG. Ihre Firma ist führend<br />

in der Arzneimittelherstellung weltweit. Sie haben die Re<strong>ch</strong>te für Herstellung<br />

und Vertrieb wi<strong>ch</strong>tiger HIV- und AIDS-Medikamente erworben. Sie müssen Ihre<br />

Profitmargen erhalten und für Ihre Aktionäre attraktiv bleiben. Daher wollen Sie<br />

das Re<strong>ch</strong>t der Firma zur freien Gestaltung der Verkaufspreise für ihre Produkte<br />

s<strong>ch</strong>ützen, denn Sie denken au<strong>ch</strong> an die Kosten für Fors<strong>ch</strong>ung und Produktion<br />

sowie an die Gehälter Ihrer Bes<strong>ch</strong>äftigten.Würden Sie einer anderen Firma erlauben,<br />

Ihre Produkte einfa<strong>ch</strong> zu kopieren und billiger zu verkaufen, würde das Ihren<br />

Profit und die Überlebensfähigkeit Ihrer Firma gefährden. Sie haben si<strong>ch</strong> daher mit<br />

anderen führenden Arzneimittelherstellern zusammengetan, um zu verhindern,<br />

dass Staaten die Na<strong>ch</strong>ahmung Ihrer Produkte und den Verkauf zu günstigeren<br />

Preisen gestatten. Notfalls gehen Sie dagegen vor Geri<strong>ch</strong>t. Sie haben die südafrikanis<strong>ch</strong>e<br />

Regierung verklagt.<br />

Sammeln Sie Argumente, um Ihre Position zu verteidigen. Sie haben im <strong>Prozess</strong><br />

fünf Minuten Zeit, um sie vorzubringen.<br />

<strong>Prozess</strong>-<strong>Rollenkarte</strong>: Die südafrikanis<strong>ch</strong>e Regierung<br />

Sie sind hohe Funktionsträger der südafrikanis<strong>ch</strong>en Regierung. Ihre Regierung<br />

muss auf die Forderung der Pharmakonzerne antworten, die sie verklagt haben.<br />

Die Pharma AG versu<strong>ch</strong>t zu verhindern, dass Staaten die Na<strong>ch</strong>ahmung ihrer<br />

Produkte und den Verkauf zu günstigeren Preisen – also zu Preisen, die unter den<br />

Verkaufspreisen ihrer eigenen Präparate liegen – erlauben. Im Prinzip sind Sie derselben<br />

Meinung wie die Pharma AG.<br />

Do<strong>ch</strong> populäre Bewegungen, allen voran die Treatment Action Campaign (TAC),<br />

ma<strong>ch</strong>en geltend, dass es eine verfassungsmäßige Pfli<strong>ch</strong>t des Staates sei, den Zugang<br />

zu preiswerten Medikamenten si<strong>ch</strong>erzustellen, insbesondere im Zusammenhang<br />

mit der HIV/AIDS-Epidemie. Sie haben dem politis<strong>ch</strong>en Druck der Straße na<strong>ch</strong>gegeben<br />

und begonnen, den Import von billigeren (generis<strong>ch</strong>en) Medikamenten aus<br />

anderen Ländern wie z.B. Indonesien zu genehmigen.<br />

Sammeln Sie Argumente, um Ihre Position zu verteidigen. Sie haben im <strong>Prozess</strong><br />

fünf Minuten Zeit, um sie vorzubringen.<br />

www.kompass.humanrights.<strong>ch</strong> – 1


K M P A S S<br />

ZUGANG ZU MEDIKAMENTEN – ÜBUNG 48 > Arbeitsmaterialien – 4 Seiteni<br />

<strong>Prozess</strong>-<strong>Rollenkarte</strong>:Treatment Action Campaign (TAC)<br />

Sie sind eine Gruppe von Aktivist/innen, die die Treatment Action Campaign<br />

(TAC), Südafrika, vertreten. Die Kampagne ma<strong>ch</strong>t geltend, dass der Staat die Pfli<strong>ch</strong>t<br />

hat, den Zugang zu preiswerten Medikamenten si<strong>ch</strong>erzustellen, insbesondere im<br />

Zusammenhang mit der HIV/AIDS-Epidemie. Die Regierung ist darauf eingegangen<br />

und hat begonnen, preiswertere Medikamente zu importieren.<br />

Sie vertreten außerdem die Ansi<strong>ch</strong>t, dass der Staat Patient/innen und Organisationen,<br />

die HIV/AIDS bekämpfen, finanziell unterstützen muss.<br />

Do<strong>ch</strong> die südafrikanis<strong>ch</strong>e Regierung wurde von Pharmakonzernen verklagt, um die<br />

Na<strong>ch</strong>ahmung und den Verkauf ihrer Präparate zu günstigeren Preisen zu verhindern.<br />

Daher haben Sie bes<strong>ch</strong>lossen, si<strong>ch</strong> mit der Regierung zusammenzutun und<br />

die Rolle des Staates bei der Bes<strong>ch</strong>affung preisgünstiger Medikamente zu verteidigen.<br />

Sammeln Sie Argumente, um Ihre Position zu verteidigen. Sie haben im <strong>Prozess</strong><br />

fünf Minuten Zeit, um sie vorzubringen.<br />

www.kompass.humanrights.<strong>ch</strong> – 2


K M P A S S<br />

<strong>Prozess</strong>-<strong>Rollenkarte</strong>: Ri<strong>ch</strong>ter/innen<br />

Sie sind die Ri<strong>ch</strong>ter/innen, die darüber ents<strong>ch</strong>eiden, ob der Versu<strong>ch</strong> führender<br />

Arzneimittelhersteller, die südafrikanis<strong>ch</strong>e Regierung zu verklagen und damit zu<br />

verhindern, dass diese die Na<strong>ch</strong>ahmung ihrer Produkte und den Verkauf zu günstigeren<br />

Preisen erlaubt, bere<strong>ch</strong>tigt ist.Aktivist/innen der Treatment Action Campaign<br />

(TAC) verteidigen die Position der Regierung.<br />

Ihre Rolle besteht darin, die drei Parteien na<strong>ch</strong>einander um Darlegung ihrer jeweiligen<br />

Standpunkte zu bitten. Na<strong>ch</strong> Beendigung der Plädoyers sollten Sie kein Urteil<br />

fällen und au<strong>ch</strong> keine S<strong>ch</strong>lussfolgerungen ziehen. Ihre Aufgabe besteht darin, die<br />

Streitfragen zu klären und die Argumente zusammenzufassen, um die gegensätzli<strong>ch</strong>en<br />

Forderungen zu stützen.<br />

Der Kern des Problems liegt darin, gegensätzli<strong>ch</strong>e Ansprü<strong>ch</strong>e auf Mens<strong>ch</strong>enre<strong>ch</strong>te<br />

abzuwägen. Die Angeklagten (die Regierung und TAC) ma<strong>ch</strong>en das Re<strong>ch</strong>t auf<br />

Leben und mens<strong>ch</strong>li<strong>ch</strong>e Würde geltend, die Kläger (Pharma AG) beanspru<strong>ch</strong>en das<br />

Re<strong>ch</strong>t auf Eigentum. Das offizielle <strong>Prozess</strong>protokoll formuliert es so:<br />

„Die Re<strong>ch</strong>te auf Leben und Würde sind die wi<strong>ch</strong>tigsten aller Mens<strong>ch</strong>enre<strong>ch</strong>te<br />

und die Basis aller anderen Persönli<strong>ch</strong>keitsre<strong>ch</strong>te.Wir bekennen uns zu einer<br />

Gesells<strong>ch</strong>aft, die auf der Anerkennung der Mens<strong>ch</strong>enre<strong>ch</strong>te beruht, und müssen<br />

somit diese beiden Re<strong>ch</strong>te höher bewerten als alle anderen. Dieses muss der Staat<br />

in all seinen Handlungen demonstrieren, au<strong>ch</strong> in der Bestrafung von Kriminellen.“<br />

Versus<br />

ZUGANG ZU MEDIKAMENTEN – ÜBUNG 48 > Arbeitsmaterialien – 4 Seiteni<br />

„Das Re<strong>ch</strong>t auf Eigentum wird dur<strong>ch</strong> Abs<strong>ch</strong>nitt 25 der südafrikanis<strong>ch</strong>en Verfassung<br />

ges<strong>ch</strong>ützt, der besagt: ,Eigentum, 25 (1): Niemandem darf sein Eigentum<br />

genommen werden, außer dur<strong>ch</strong> ein allgemein anzuwendendes Gesetz, und kein<br />

Gesetz darf die willkürli<strong>ch</strong>e Enteignung erlauben.‘“<br />

Formulieren Sie Ihre Fragen an die drei Parteien. Sie haben zehn Minuten, um Ihre<br />

Fragen zu stellen und si<strong>ch</strong> die Antworten anzuhören.<br />

www.kompass.humanrights.<strong>ch</strong> – 3

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