Prozess-Rollenkarte - Kompass - Humanrights.ch
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K M P A S S<br />
<strong>Prozess</strong>-<strong>Rollenkarte</strong>n<br />
<strong>Prozess</strong>-<strong>Rollenkarte</strong>: Pharma AG<br />
ZUGANG ZU MEDIKAMENTEN – ÜBUNG 48 > Arbeitsmaterialien – 4 Seiteni<br />
Sie sind eine Gruppe von Vorstandsmitgliedern der Pharma AG. Ihre Firma ist führend<br />
in der Arzneimittelherstellung weltweit. Sie haben die Re<strong>ch</strong>te für Herstellung<br />
und Vertrieb wi<strong>ch</strong>tiger HIV- und AIDS-Medikamente erworben. Sie müssen Ihre<br />
Profitmargen erhalten und für Ihre Aktionäre attraktiv bleiben. Daher wollen Sie<br />
das Re<strong>ch</strong>t der Firma zur freien Gestaltung der Verkaufspreise für ihre Produkte<br />
s<strong>ch</strong>ützen, denn Sie denken au<strong>ch</strong> an die Kosten für Fors<strong>ch</strong>ung und Produktion<br />
sowie an die Gehälter Ihrer Bes<strong>ch</strong>äftigten.Würden Sie einer anderen Firma erlauben,<br />
Ihre Produkte einfa<strong>ch</strong> zu kopieren und billiger zu verkaufen, würde das Ihren<br />
Profit und die Überlebensfähigkeit Ihrer Firma gefährden. Sie haben si<strong>ch</strong> daher mit<br />
anderen führenden Arzneimittelherstellern zusammengetan, um zu verhindern,<br />
dass Staaten die Na<strong>ch</strong>ahmung Ihrer Produkte und den Verkauf zu günstigeren<br />
Preisen gestatten. Notfalls gehen Sie dagegen vor Geri<strong>ch</strong>t. Sie haben die südafrikanis<strong>ch</strong>e<br />
Regierung verklagt.<br />
Sammeln Sie Argumente, um Ihre Position zu verteidigen. Sie haben im <strong>Prozess</strong><br />
fünf Minuten Zeit, um sie vorzubringen.<br />
<strong>Prozess</strong>-<strong>Rollenkarte</strong>: Die südafrikanis<strong>ch</strong>e Regierung<br />
Sie sind hohe Funktionsträger der südafrikanis<strong>ch</strong>en Regierung. Ihre Regierung<br />
muss auf die Forderung der Pharmakonzerne antworten, die sie verklagt haben.<br />
Die Pharma AG versu<strong>ch</strong>t zu verhindern, dass Staaten die Na<strong>ch</strong>ahmung ihrer<br />
Produkte und den Verkauf zu günstigeren Preisen – also zu Preisen, die unter den<br />
Verkaufspreisen ihrer eigenen Präparate liegen – erlauben. Im Prinzip sind Sie derselben<br />
Meinung wie die Pharma AG.<br />
Do<strong>ch</strong> populäre Bewegungen, allen voran die Treatment Action Campaign (TAC),<br />
ma<strong>ch</strong>en geltend, dass es eine verfassungsmäßige Pfli<strong>ch</strong>t des Staates sei, den Zugang<br />
zu preiswerten Medikamenten si<strong>ch</strong>erzustellen, insbesondere im Zusammenhang<br />
mit der HIV/AIDS-Epidemie. Sie haben dem politis<strong>ch</strong>en Druck der Straße na<strong>ch</strong>gegeben<br />
und begonnen, den Import von billigeren (generis<strong>ch</strong>en) Medikamenten aus<br />
anderen Ländern wie z.B. Indonesien zu genehmigen.<br />
Sammeln Sie Argumente, um Ihre Position zu verteidigen. Sie haben im <strong>Prozess</strong><br />
fünf Minuten Zeit, um sie vorzubringen.<br />
www.kompass.humanrights.<strong>ch</strong> – 1
K M P A S S<br />
ZUGANG ZU MEDIKAMENTEN – ÜBUNG 48 > Arbeitsmaterialien – 4 Seiteni<br />
<strong>Prozess</strong>-<strong>Rollenkarte</strong>:Treatment Action Campaign (TAC)<br />
Sie sind eine Gruppe von Aktivist/innen, die die Treatment Action Campaign<br />
(TAC), Südafrika, vertreten. Die Kampagne ma<strong>ch</strong>t geltend, dass der Staat die Pfli<strong>ch</strong>t<br />
hat, den Zugang zu preiswerten Medikamenten si<strong>ch</strong>erzustellen, insbesondere im<br />
Zusammenhang mit der HIV/AIDS-Epidemie. Die Regierung ist darauf eingegangen<br />
und hat begonnen, preiswertere Medikamente zu importieren.<br />
Sie vertreten außerdem die Ansi<strong>ch</strong>t, dass der Staat Patient/innen und Organisationen,<br />
die HIV/AIDS bekämpfen, finanziell unterstützen muss.<br />
Do<strong>ch</strong> die südafrikanis<strong>ch</strong>e Regierung wurde von Pharmakonzernen verklagt, um die<br />
Na<strong>ch</strong>ahmung und den Verkauf ihrer Präparate zu günstigeren Preisen zu verhindern.<br />
Daher haben Sie bes<strong>ch</strong>lossen, si<strong>ch</strong> mit der Regierung zusammenzutun und<br />
die Rolle des Staates bei der Bes<strong>ch</strong>affung preisgünstiger Medikamente zu verteidigen.<br />
Sammeln Sie Argumente, um Ihre Position zu verteidigen. Sie haben im <strong>Prozess</strong><br />
fünf Minuten Zeit, um sie vorzubringen.<br />
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<strong>Prozess</strong>-<strong>Rollenkarte</strong>: Ri<strong>ch</strong>ter/innen<br />
Sie sind die Ri<strong>ch</strong>ter/innen, die darüber ents<strong>ch</strong>eiden, ob der Versu<strong>ch</strong> führender<br />
Arzneimittelhersteller, die südafrikanis<strong>ch</strong>e Regierung zu verklagen und damit zu<br />
verhindern, dass diese die Na<strong>ch</strong>ahmung ihrer Produkte und den Verkauf zu günstigeren<br />
Preisen erlaubt, bere<strong>ch</strong>tigt ist.Aktivist/innen der Treatment Action Campaign<br />
(TAC) verteidigen die Position der Regierung.<br />
Ihre Rolle besteht darin, die drei Parteien na<strong>ch</strong>einander um Darlegung ihrer jeweiligen<br />
Standpunkte zu bitten. Na<strong>ch</strong> Beendigung der Plädoyers sollten Sie kein Urteil<br />
fällen und au<strong>ch</strong> keine S<strong>ch</strong>lussfolgerungen ziehen. Ihre Aufgabe besteht darin, die<br />
Streitfragen zu klären und die Argumente zusammenzufassen, um die gegensätzli<strong>ch</strong>en<br />
Forderungen zu stützen.<br />
Der Kern des Problems liegt darin, gegensätzli<strong>ch</strong>e Ansprü<strong>ch</strong>e auf Mens<strong>ch</strong>enre<strong>ch</strong>te<br />
abzuwägen. Die Angeklagten (die Regierung und TAC) ma<strong>ch</strong>en das Re<strong>ch</strong>t auf<br />
Leben und mens<strong>ch</strong>li<strong>ch</strong>e Würde geltend, die Kläger (Pharma AG) beanspru<strong>ch</strong>en das<br />
Re<strong>ch</strong>t auf Eigentum. Das offizielle <strong>Prozess</strong>protokoll formuliert es so:<br />
„Die Re<strong>ch</strong>te auf Leben und Würde sind die wi<strong>ch</strong>tigsten aller Mens<strong>ch</strong>enre<strong>ch</strong>te<br />
und die Basis aller anderen Persönli<strong>ch</strong>keitsre<strong>ch</strong>te.Wir bekennen uns zu einer<br />
Gesells<strong>ch</strong>aft, die auf der Anerkennung der Mens<strong>ch</strong>enre<strong>ch</strong>te beruht, und müssen<br />
somit diese beiden Re<strong>ch</strong>te höher bewerten als alle anderen. Dieses muss der Staat<br />
in all seinen Handlungen demonstrieren, au<strong>ch</strong> in der Bestrafung von Kriminellen.“<br />
Versus<br />
ZUGANG ZU MEDIKAMENTEN – ÜBUNG 48 > Arbeitsmaterialien – 4 Seiteni<br />
„Das Re<strong>ch</strong>t auf Eigentum wird dur<strong>ch</strong> Abs<strong>ch</strong>nitt 25 der südafrikanis<strong>ch</strong>en Verfassung<br />
ges<strong>ch</strong>ützt, der besagt: ,Eigentum, 25 (1): Niemandem darf sein Eigentum<br />
genommen werden, außer dur<strong>ch</strong> ein allgemein anzuwendendes Gesetz, und kein<br />
Gesetz darf die willkürli<strong>ch</strong>e Enteignung erlauben.‘“<br />
Formulieren Sie Ihre Fragen an die drei Parteien. Sie haben zehn Minuten, um Ihre<br />
Fragen zu stellen und si<strong>ch</strong> die Antworten anzuhören.<br />
www.kompass.humanrights.<strong>ch</strong> – 3