Siegfried Prokop • Die Berliner Mauer

Nikita Chruschtschows Hoffnung auf einen Regierungswechsel
in den USA war nicht aus der Luft gegriffen. Der neue Präsident
der USA hieß John F. Kennedy. Obwohl er erklärte, dass sich
an der Berlinpolitik im Vergleich zur Vorgängerregierung
nichts ändern werde, garantierte er als erster US-Präsident nur
noch „die Freiheit der Bevölkerung Westberlins“. Er bestand
aber darauf, dass die Truppen der Westmächte in Westberlin
stationiert bleiben.
Am 28./29. März 1961 fand in Moskau die turnusgemäße
Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses des Warschauer
Vertrages statt. Walter Ulbricht, der den Vorsitz innehatte,
sprach sich für den Abschluss eines separaten Friedensvertrages
mit der DDR aus, der es ermöglichen würde, „auch den
Herd der Kriegspropaganda gegen die sozialistischen Länder
in Westberlin“ zu beseitigen. Ulbricht drängte darauf, den
„Besatzungsstatus für Westberlin“ aufzuheben. Noch sprach
sich Ulbricht gegen schroffe Veränderungen aus, plädierte aber
für verstärkte Grenzkontrollen. Konkrete Maßnahmen, wie
die Massenflucht gestoppt werden sollte, standen noch nicht
zur Diskussion. Das Kommuniqué der Tagung forderte den
Abschluss eines Friedensvertrages und die Entschärfung des
„Gefahrenherdes Westberlin“.
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� Separatfrieden mit der DDR?
Die NATO-Ratstagung vom 8.-10. Mai 1961 in Oslo wies im
Kommuniqué die Androhung eines separaten Friedensvertrages
zurück und bekräftigte die Entschlossenheit, „die Freiheit
Westberlins und seiner Bevölkerung zu wahren“. Diese auf den
ersten Blick unauffällige Formulierung wirkte laut Wilhelm G.
Grewe wie eine „Hiobsbotschaft“, da nun die von Kennedy
und Dean Rusk eingeführte terminologische Neuerung,
„Westberlin“ statt „Berlin“ zu sagen, Eingang in ein NATO-