Elterngeld - CSU Neumarkt

Im Brennpunkt: Elterngeld
Elterngeld - mehr Unterstützung für Familien
Der Autor,
Alois Karl (55), ist
Bundestagsabgeordneter
und
Mitglied im
Innenausschuss
des Deutschen Bundestages.
Familie ist Zukunft und nimmt daher in
meiner politischen Arbeit einen hohen
Stellenwert ein. Mit dem Elterngeld hat
die Union ein Instrument geschaffen,
das den Familien die Entscheidung für
Kinder erleichtern soll. Dabei haben wir
uns in einem intensiven Abstimmungsprozess
bemüht, diese Leistungen, die
aus Ihren Steuermitteln gespeist werden,
möglichst zielgenau für Familien
auszugestalten.
Elterngeld: Ab 1 Januar 2007
Ab 1. Januar 2007 wird es in Deutschland
mit dem Elterngeld eine neue finanzielle
Unterstützung für Familien geben.
Das Elterngeld schafft einen Schonraum
für Eltern, sich Zeit für Kinder zu nehmen,
ohne deshalb einen finanziellen
Einbruch verkraften zu müssen. Das
Elterngeld ist eine Maßnahme, die es
Eltern gemeinsam mit dem Ausbau
der Kinderbetreuung, der verbesserten
steuerlichen Absetzbarkeit der
Kinderbetreuungskosten und mehr
Familienfreundlichkeit im Arbeitsleben
erleichtern soll, Kinderwünsche zu verwirklichen.
Sichere Finanzen für Familien
Die meisten Familien brauchen und
wollen heutzutage dauerhaft zwei
Einkommen für eine stabile Finanzierung
ihres Familienlebens und für die
wirtschaftliche Selbständigkeit beider
Partner. Mit Einführung eines Elterngeldes
wird der „Achterbahneffekt des
Familieneinkommens“ abgemildert. Das
Elterngeld ist als Ersatzleistung für das
wegfallende Erwerbseinkommen des
betreuenden Elternteils konzipiert. Es
wird die wirtschaftliche Grundlage der
Familie erhalten, wenn im ersten Jahr
nach der Geburt die Eltern ihr Kind
selbst betreuen wollen. Die Orientierung
der Leistung am Einkommen und ihre
Begrenzung auf ein Jahr sollen auch
Anreize zur Rückkehr ins Erwerbsleben
sein und dazu beitragen, dass Mütter
und Väter ihre Existenz auf Dauer selbständig
und unabhängig von staatlichen
Fürsorgeleistungen sichern können.
MdB Alois Karl stellt künftige Regelung vor
Mehr Freiheit für Familien
Das Elterngeld will die Freiheit der Familie
vergrößern, ihr selbst gewähltes
Lebensmodell zu leben. Dafür steht
auch ein Mindestelterngeld in Höhe
von 300 Euro für alle Familien im ersten
Lebensjahr des Kindes unabhängig von
Einkommensverlust, Einkommenserzielung
und Einkommensverteilung.
Das Gesetz wird ausdrücklich keine
Aufgabenverteilung in den Familien
festlegen, aber es will einen Beitrag
für die Gleichstellung der Geschlechter
leisten und zugleich Erziehung als
ein gemeinsames Anliegen der Eltern
aufwerten.
Die Partnermonate: 12+2
Elterngeld als Einkommensersatz oder
Mindestbetrag wird grundsätzlich für
eine Kernzeit der ersten 12 Lebensmonate
des Kindes bezogen. Eltern
können grundsätzlich frei wählen, wer
von beiden wann sein Elterngeld in Anspruch
nimmt. Ein Elternteil kann dabei
höchstens für 12 Monate Elterngeld bekommen,
zwei Monate stehen dem anderen
Partner zu. Sie werden als Bonus
gewährt, wenn er seine Erwerbstätigkeit
einschränkt oder aufgibt zugunsten der
Kindererziehung. Im Zusammenhang
mit der Ausgestaltung des Elterngeldes
als individuelle Einkommensersatzleistung
ergibt sich so die realistische Möglichkeit,
auch zeitweilig auf das höhere
Einkommen zu verzichten.
Alleinerziehende: 14 Monate
Tatsächlich Alleinerziehende, die die
Einkommensersatzleistung beziehen,
erhalten diese Leistung für die vollen 14
Monate. Das gilt auch für Elternteile mit
Einkommensersatzleistung, für deren
Partner die Übernahme der Elternzeit
unmöglich ist (z.B. schwere Erkrankung)
oder wenn eine Gefährdung des Kindeswohls
dagegen spricht.
Erhöhtes Elterngeld
für kleine Einkommen
Für Geringverdiener erhöht sich das
Elterngeld: Ist das Nettoeinkommen
vor der Geburt geringer als 1000 Euro
monatlich, wächst der Einkommensersatz
für den wegfallenden Einkommensteil
auf bis zu 100 Prozent. Für je
zwanzig Euro, um die das maßgebliche
Einkommen den Betrag von 1 000 Euro
unterschreitet, erhöht sich deshalb der
anzuwendende Prozentsatz um ein
Prozent.
Elterngeld für Teilzeiteinkommen
Bei Teilzeittätigkeit erhält die Betreuungsperson
67% des entfallenden Teileinkommens.
Erwerbsarbeit lohnt sich
und ist jeder Sozialleistung vorzuziehen.
Das Elterngeld honoriert die Ausübung
gering bezahlter Teilzeit- oder Kurzzeitbeschäftigungen,
unterstützt gezielt
Geringverdienende und unterstreicht
damit das Abstandsgebot zum reinen
Sozialtransfer.
Der Geschwisterbonus
Bei der Geburt eines weiteren Kindes
innerhalb von 24 Monaten wird zusätzlich
zum neuen Elterngeld die Hälfte
der Differenz zum ersten Elterngeld
als Geschwisterbonus gezahlt. Dieser
besondere Ausgleich wird geschaffen,
weil die Erwerbstätigkeit häufig nur in
kleinen Schritten wieder aufgenommen
wird. Wenn Erwerbstätigkeit gar nicht
aufgenommen wurde, wird der Differenzausgleich
mit dem Mindestbetrag
für das zweite Kind gebildet. Geschwisterkinder
in kurzer Folge sollen nicht
zu größeren Schlechterstellungen
führen.
Anrechnungsfreiheit
bei Sozialleistungen
Beim Bezug von ALG II, Sozialhilfe,
Wohngeld und Kinderzuschlag ist das
Elterngeld bis 300 Euro als Einkommen
anrechnungsfrei. Es wird zusätzlich zu
den anderen Leistungen gezahlt. Partner
aus ALG II-Haushalten, die in den
Partnermonaten ihre Erwerbstätigkeit
einschränken, erhalten die Ersatzleistung
in Höhe des Mindestbetrages
anrechnungsfrei.
Berücksichtigung von Mutterschaftsgeld
und Arbeitgeberzuschuss
Beim Mutterschaftsgeld und dem
Arbeitgeberzuschuss wird sich nichts
ändern. Mutterschaftsleistungen oder
dem Elterngeld vergleichbare Leistungen
werden auf das Elterngeld angerechnet.
Dies entspricht der bisherigen
Regelung für das Mutterschaftsgeld
und das Erziehungsgeld.
Ein Budget - volle Flexibilität
Eltern können auch gleichzeitig Elterngeld
beziehen; dann verkürzt sich der
Bezugszeitraum um die entsprechende
Anzahl der Monate. Der Bezugszeitraum
des Elterngeldes kann - bei gleichem
Gesamtbudget - auch verdoppelt werden;
dann werden halbe Monatsbeträge
gezahlt.
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