Albert Deß: Am 7. Juni für Bayern wählen! - CSU Neumarkt

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Raute-Spezial: Europawahl E u r o p a w a h l a m 7 . J u n i 2 0 0 9 k o m p a k t ! Wir haben für Sie Wissenswertes zur Europawahl zusammengestellt Stellen Sie sich vor, es ist Europawahl und keiner geht hin. So weit wird es sicher am 7. Juni 2009 nicht kommen. Dennoch ist vielen Bürgern nicht bewusst, dass sie es alle fünf Jahre mit ihrem Stimmzettel selbst in der Hand haben, über die Zukunft der EU zu bestimmen. Vertrag von Lissabon: EU wird demokratischer Durch den Vertrag von Lissabon, der nach einer erfolgreichen Volksabstimmung in Irland und der angekündigten Akzeptierung durch den tschechischen Staatspräsidenten in Kraft treten kann, wird das Europaparlament deutlich mehr Mitspracherecht erhalten. Damit wird die EU ein Stück demokratischer. Ein Ziel, das die CSU stets offensiv vertreten hat. Mit Stimmzettel Parlament stärken Damit die Europaabgeordneten nicht nur auf dem Papier ein starke Position gegenüber der EU-Kommission, den EU- Gremien der nationalen Regierungen und dem Rat der Regionen haben, brauchen sie eine starke demokratische Legitimation. Deshalb ist eine möglichst hohe Wahlbeteiligung auch immer eine Stärkung des Europaparlamentes. Und diese Stärke braucht das Parlament dringend, um die teilweise berüchtigten Richtlinien der EU-Bürokratie rechtzeitig entschärfen zu können. Wie nötig eine wirksame parlamentarische Kontrolle der EU ist, dokumentieren auch viele EU-Richtlinien, die viel Arbeitskraft in unserem Land vergeuden, persönliche Freiheit einschränken und im Gegenzug kaum Vorteile bringen. Wahlberechtigt: Alle EU-Staatsbürger Voraussetzung für Ihre Wahlberechtigung ist, dass Sie die Staatsbürgerschaft eines EU-Landes haben und im entsprechenden Wahlverzeichnis eingetragen sind. Mit Ihrer Stimme entscheiden Sie über die Verteilung der Mandate in Ihrem Land. Dieser Länderschlüssel ist bereits heute festgelegt (siehe Graphik). Deutschland wird im neuen Europaparlament 99 Abgeordnete von 736 stellen. Die Verteilung der Mandate auf die Länder ist unabhängig von der Wahlbeteiligung und entspricht auch nicht einem einheitlichen Schlüssel nach der Einwohnerzahl. Dies führt in der Regel zu einer unterschiedlichen Gewichtung einer Wählerstimme und benachteiligt Ein Blick auf diese Graphik zeigt, dass Deutschland als einziges Land mit 99 Abgeordneten im Europaparlament in Strassburg vertreten sein wird. insbesondere Deutschland und seine Wähler. Nirgendwo in der EU waren in der Vergangenheit so viele Wählerstimmen notwendig, um ein EU-Mandat zu erhalten, wie in Deutschland. Im Gegensatz dazu, sind in einem kleinen EU-Land viel weniger Stimmen für einen Sitz im Europaparlament erforderlich. Wie groß diese Ungleichbewertung ist, zeigt schon ein Blick darauf, wie viele Einwohner ein Europaabgeordneter rein rechnerisch repräsentiert. Während ein deutscher Europaabgeordneter rund 800.000 Bürger repräsentiert, steht sein maltesischer Kollege gerade einmal für 70.000 Einwohner. 1 Stimme: Kein Direktmandat & keine Personenstimme Sie haben nur eine Stimme, die Sie einer Parteiliste über ein Listenkreuz geben können. Sie können auf der Liste keine Person nach vorne wählen, wie dies beispielsweise bei den Kommunalwahlen möglich ist. Auch gibt es keine Direktkandidaten für einen Stimmkreis, wie Sie es von den Bundestags-, Landtags- oder Bezirkstagswahlen kennen. Stimme für CSU immer auch Stimme für Bayern Da Sie niemanden auf der Liste auswählen können, ist die Aufstellung der jeweiligen Parteiliste von vorentscheidender Bedeutung. Für jede Partei gibt es eine Liste für das gesamte Bundesgebiet. Eine Sonderrolle nimmt hier die CSU ein. Sie ist die einzige größere Partei, die sich „nur“ in Bayern zur Wahl stellt. Deshalb braucht sie in Bayern ein gutes Ergebnis um die 5- Prozent-Hürde, die bei der Europawahl gilt, bezogen auf ganz Deutschland, zu überspringen. Im Gegenzug bietet diese Beschränkung auf Bayern für Sie als Wähler einige Vorteile. Auf der CSU-Liste kandidieren ausschließlich bayerische Kandidaten. Während Sie bei einem Kreuz auf einer anderen Liste damit rech- nen müssen, einen Kandidaten aus einem anderen Bundesland zum Einzug in das Europaparlament zu verhelfen, können Sie bei einem CSU-Kreuz sicher sein, dass davon ausschließlich ein Bewerber aus Bayern profitieren kann. Im aktuellen Europaparlament waren 11 Abgeordnete aus Bayern vertreten. 9 gehörten der CSU an, 2 der SPD, die anderen Parteien haben keine Bayern nach Straßburg entsandt. Außer der CSU stellt keine Partei einen Oberpfälzer Europaabgeordneten. Damit wird schnell klar: Nur mit einer Stimme für die CSU können Sie dazu beitragen, dass Bayern stark in der EU ist, dass aus jeder Region zumindest ein MdEP kommt. Es liegt in Ihrer Hand, zu bestimmen, wie die künftige EU aussehen wird und wie stark die Stimme Bayerns im Europaparlament ist. Nutzen Sie Ihre Chance und gehen Sie am 7. Juni zur Wahl. Harald Frank Die Raute 2/09 7
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