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Albert Deß: Am 7. Juni für Bayern wählen! - CSU Neumarkt

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Ausgabe 43 2/2009<br />

Informationen, Fakten und Meinungen<br />

<strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong>:<br />

<strong>Am</strong> <strong>7.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>für</strong> <strong>Bayern</strong> <strong>wählen</strong>!<br />

Alois Karl:<br />

Kurzarbeitergeld!<br />

<strong>Albert</strong> Löhner:<br />

Rekordinvestitionen!<br />

Ruth Dorner:<br />

STÄRKEN vor Ort!


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<br />

<br />

<br />

2 Die Raute 2/09


Gewusst was & wo<br />

Seite 4 Raute-Spezial euRopawahl<br />

<strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong>: Die EU - Vision und Notwendigkeit!<br />

Seite 5 Raute-Spezial euRopawahl<br />

Die Kandidaten der <strong>CSU</strong> Oberpfalz <strong>für</strong> Europa<br />

Seite 7 Raute-Spezial euRopawahl<br />

Europawahl - die wichtigsten Antworten kompakt!<br />

Seite 8 Meinung<br />

Bernd Posselt: Starke Stimme <strong>für</strong> <strong>Bayern</strong> in EU!<br />

Seite 9 paRlaMentStickeR<br />

60 Jahre Grundgesetz, Milchbauern helfen,<br />

Reform der Honorarordnung HOAI, Steuerprogression senken<br />

Seite 11 DeutSchlanD<br />

Alois Karl: Kurzarbeitergeld - Stabilitätsanker gestärkt !<br />

Seite 12 BayeRn<br />

<strong>Albert</strong> Füracker: Aufbruch in der Bildungspolitik!<br />

Seite 13 lanDkReiS neuMaRkt<br />

<strong>Albert</strong> Löhner: Rekordinvestitionen beim Landkreis!<br />

Seite 14 lanDkReiS neuMaRkt<br />

Ilse Werner: Unser Klinikum <strong>Neumarkt</strong>!<br />

Seite 16 StaDt neuMaRkt<br />

Ruth Dorner: Das Programm „STÄRKEN vor Ort!“<br />

Seite 18 StaDt neuMaRkt<br />

Helmut Jawurek: Stadhalle endlich angehen!<br />

Seite 19 BeRichte auS Den StaDtteilen<br />

Holzheim, Mühlen, Pelchenhofen<br />

Seite 21 BeRichte auS Den StaDtteilen<br />

Altenhof, Höhenberg<br />

Seite 22 BeRichte auS Den StaDtteilen<br />

Pölling, Stadtnorden<br />

Seite 23 BeRichte auS Den StaDtteilen<br />

Stadtmitte, Stadtosten, Wolfstein<br />

Seite 25 BeRichte auS Den StaDtteilen<br />

Stadtsüden, Stauf, Woffenbach<br />

Seite 27 BeRichte auS Den cSu-aRBeitSgeMeinSchaften<br />

FrauenUnion, Junge Union, Mittelstandsunion,<br />

Seniorenunion<br />

Seite 28 Raute-inteRview<br />

Helmut Hofmann: Bereicherung <strong>für</strong> <strong>Neumarkt</strong>!<br />

Seite 31 Namen im Gespräch<br />

Ilse Aigner, Helmut Brunner, <strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong>, Maximilian Federhofer,<br />

Alexander Fischer, <strong>Albert</strong> Füracker, Helmut Jawurek, Alois Karl,<br />

Herbert Kippes, Rudolf Meier, Hans-Jürgen Nägerl, Franz Nüßlein,<br />

Ulrike Rödl, Roland Schelhorn, Achim Silberhorn, Emil Silberhorn,<br />

Traudl Silberhorn, Theo Waigel, Katrin Winkler, Norbert Winner<br />

Jochen Zehender<br />

Inhalt/Editorial<br />

Mit der 43. Ausgabe unserer Zeitschrift wollen<br />

wir Sie wieder gut informieren.<br />

Wir gehen ausführlich auf die Europawahl am<br />

<strong>7.</strong> <strong>Juni</strong> ein. <strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong> erläutert Ihnen seine<br />

Politikansätze und MdEP Posselt fordert eine<br />

starke eigene Stimme <strong>für</strong> den ältesten Staat<br />

Europas. Wir stellen Ihnen die Kandidaten<br />

der <strong>CSU</strong> Oberpfalz vor und Harald Frank<br />

hat <strong>für</strong> Sie das Wichtigste zu diesen Wahlen<br />

zusammengefasst<br />

Mit dem Kurzarbeitergeld greift Alois Karl <strong>für</strong><br />

Sie ein Bundesthema auf, das leider <strong>für</strong> immer<br />

mehr Betriebe und Arbeitnehmer Bedeutung<br />

gewinnt. <strong>Albert</strong> Füracker schildert Ihnen die<br />

Ansätze <strong>für</strong> einen Aufbruch in der Bayerischen<br />

Bildungspolitik.<br />

Mit dem Kreishaushalt mit Rekordinvestitionen,<br />

den Ihnen Landrat <strong>Albert</strong> Löhner vorstellt,<br />

und den wichtigen Entscheidungen zum<br />

Klinikum <strong>Neumarkt</strong>, auf die Verwaltungsrätin<br />

Ilse Werner eingeht, haben wir zwei Kreisthemen<br />

<strong>für</strong> Sie vorbereitet.<br />

Auch städtische Themen haben wir <strong>für</strong> Sie aufgegriffen:<br />

Neben meinem Sachstandsbericht<br />

zur Stadthalle geht Ruth Dorner auf das Programm<br />

„STÄRKEN vor Ort“ ein. Zudem haben<br />

Irmgard Wanke und Heidi Frank ein Interview<br />

mit Helmut Hofmann zum Maybach-Museum<br />

geführt und Johannes Berschneider erklärt die<br />

Leitlinien des Umbaus zum Museum.<br />

Wie gewohnt erhalten Sie auch Informationen<br />

über die Arbeit der <strong>CSU</strong> in den verschiedenen<br />

Stadtteilen und der <strong>CSU</strong>-Arbeitsgemeinschaften.<br />

Raute-Leser werden wie immer gut informiert!<br />

Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Lesen!<br />

Helmut Jawurek<br />

Vorsitzender des <strong>CSU</strong>-Stadtverbandes<br />

Die Raute 2/09 3


Raute-Spezial: Europawahl<br />

Europa - einst ein Traum von wenigen, heute Notwendigkeit <strong>für</strong> alle<br />

Europaabgeordneter <strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong> zeigt <strong>für</strong> Sie in der Raute die Entwicklung der EU auf<br />

Der Autor:<br />

<strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong>, MdEP (62),<br />

wohnt in Röckersbühl,<br />

ist verheiratet, mehrfacher<br />

Vater und<br />

Kreisrat.<br />

Seit 2004 vertritt er<br />

die Oberpfalz im Europäischen<br />

Parlament.<br />

Europa - eine einzigartige<br />

Erfolgsgeschichte<br />

Europa ist und bleibt eine einzigartige<br />

Erfolgsgeschichte. Europa ist<br />

Garant <strong>für</strong> ein friedliches Miteinander<br />

und die weltweit größte Friedensinitiative,<br />

die es je gab. Wir dürfen<br />

seit 64 Jahren in Frieden leben. Wir<br />

tragen unsere Auseinandersetzungen<br />

auf politischem Weg und<br />

nicht mehr wie über Jahrhunderte<br />

hinweg mit Waffen aus.<br />

Wir streiten und diskutieren<br />

in politischen Debatten – unserer<br />

Aufgabe verpflichtet,<br />

Lösungen zum Wohl der<br />

Menschen zu erreichen. Und<br />

darauf können wir Europäer<br />

stolz sein.<br />

Europa - Garant <strong>für</strong><br />

unseren Wohlstand<br />

Die globale Finanzmarktkrise<br />

zeigt uns, dass wir nur gemeinsam<br />

diese internationale<br />

Herausforderung bewältigen können.<br />

Europa ist die beste Antwort<br />

auf die Fragen der Zukunft und auf<br />

Veränderungen, die durch die Globalisierung<br />

an uns herangetragen<br />

werden. Europa ist Garant <strong>für</strong> die Sicherung<br />

unseres Wohlstandes.<br />

Die wirtschaftliche Entwicklung der<br />

EU-Mitgliedsländer betrifft uns direkt.<br />

Deutschland und auch <strong>Bayern</strong><br />

profitieren davon ganz enorm. Ohne<br />

einen gemeinsamen Markt mit offenen<br />

Grenzen hätten wir in der<br />

derzeitigen Wirtschaftskrise noch<br />

wesentlich mehr Probleme. Über 1,5<br />

Millionen Arbeitsplätze in Deutschland<br />

gibt es nur deshalb, weil wir in<br />

die anderen 26 Mitgliedsländer einen<br />

Exportüberschuss von über 200<br />

Milliarden Euro haben. Umgerechnet<br />

auf die Oberpfalz entspricht das<br />

über 10.000 Arbeitsplätzen, die direkt<br />

vom europäischen Binnenmarkt<br />

abhängen.<br />

Europa den<br />

Menschen näher bringen<br />

Die <strong>CSU</strong> will die Direktwahl auch bei<br />

den Europawahlen. Dann können<br />

die Bürgerinnen und Bürger ihre Abgeordneten<br />

direkt <strong>wählen</strong>. Darüber<br />

hinaus bin ich der Meinung, dass<br />

sich der Bundestag stärker mit europäischer<br />

Gesetzgebung befassen<br />

muss. Ich habe allerdings auch bisher<br />

die Kolleginnen und Kollegen<br />

des Bundes- und auch Landtages<br />

über anstehende Entscheidungen<br />

informiert. Dieser Austausch ist notwendig<br />

und muss in Zukunft noch<br />

weiter verstärkt werden.<br />

Die Menschen <strong>für</strong> Europa interessieren<br />

– das gelingt am besten,<br />

wenn sich viele Bürgerinnen und<br />

<strong>Bayern</strong>s Staatsminister Helmut Brunner, Bundesministerin Ilse Aigner<br />

und MdEP <strong>Albert</strong> Dess kämpfen <strong>für</strong> Ihre Interessen als Verbaucher (v.l.).<br />

Bürger vor Ort den europäischen<br />

Politikbetrieb anschauen. Ich freue<br />

mich, dass in den vergangenen Jahren<br />

sehr viele interessierte Gruppen<br />

Straßburg und Brüssel besucht haben.<br />

Nahezu alle sind begeistert zurückgefahren.<br />

Sie haben vor allem<br />

durch die direkten Gespräche vor Ort<br />

erkannt, wie wichtig Europa ist und<br />

wie europäische Gesetzgebung den<br />

Alltag eines jeden von uns betrifft.<br />

Beispiele da<strong>für</strong> sind günstige Handy-<br />

und SMS-Gebühren, eine einheitliche<br />

Lebensmittelkennzeichnung,<br />

Arbeitsschutz bei Beschäftigung in<br />

einem europäischen Land oder Reisefreiheit<br />

in Europa. Fragen, die z.B.<br />

die Lebensmittelsicherheit und Energiesicherung<br />

betreffen, können wir<br />

nur zusammen mit unseren europäischen<br />

Partnern lösen.<br />

Lissabon-Vertrag - Stärkung<br />

des Europäischen Parlaments<br />

Das Europäische Parlament als<br />

„Bürgerkammer“ ist die einzige europäische<br />

Institution, die von den<br />

Bürgerinnen und Bürgern gewählt<br />

ist. Durch den Lissabon-Vertrag bekommt<br />

das Parlament mehr Mitentscheidungsrechte<br />

und Kompetenzen.<br />

Darüber hinaus wird die Zusammenarbeit<br />

mit den nationalen Parlamenten<br />

gestärkt. Deswegen be<strong>für</strong>worte<br />

ich den Vertrag von Lissabon. Europa<br />

ist dann ein starker Partner, wenn<br />

wir auch nach außen mit einer Stimme<br />

sprechen. Auch hier bringt der Lissabon-Vertrag<br />

eine wesentliche Verbesserung.<br />

Eine stärkere Zusammenarbeit<br />

ist auch beim Thema innere<br />

Sicherheit notwendig. Das betrifft z.<br />

B. Asylfragen, Zuwanderung und die<br />

Bekämpfung von Terror und organisierter<br />

Kriminalität.<br />

Europa - ein Segen<br />

<strong>für</strong> die Verbraucher<br />

Die Menschen legen Wert<br />

auf eine hohe Sicherheit bei<br />

Lebensmitteln. Das gilt aber<br />

nicht nur <strong>für</strong> Lebensmittel,<br />

die wir in der EU herstellen,<br />

sondern auch <strong>für</strong> importierte<br />

Waren. Ich habe mich beispielsweise<br />

persönlich da<strong>für</strong><br />

eingesetzt, dass gechlortes<br />

Geflügelfleisch aus den USA<br />

nicht nach Europa importiert<br />

werden darf. Wir wollen gute<br />

wirtschaftliche Beziehungen<br />

mit allen Ländern auch außerhalb<br />

der EU. Das darf aber nicht zu Lasten<br />

der Gesundheit unserer Bürger gehen.<br />

Europa - nur wer die <strong>CSU</strong> wählt,<br />

wählt <strong>Bayern</strong>!<br />

Nur die <strong>CSU</strong> tritt mit einer bayerischen<br />

Mannschaft an. Gehen Sie<br />

zur Wahl und nehmen Sie Freunde<br />

und Bekannte mit. Nutzen Sie die<br />

Briefwahl, wenn Sie am Wahltag<br />

nicht zuhause sind. Sorgen Sie mit<br />

einer hohen Wahlbeteiligung in<br />

<strong>Bayern</strong> und einem guten Ergebnis <strong>für</strong><br />

die <strong>CSU</strong> da<strong>für</strong>, dass auch in Zukunft<br />

bayerische Interessen in Straßburg<br />

und Brüssel zur Sprache kommen!<br />

Ich bitte um Ihr Vertrauen bei der Europawahl<br />

am <strong>7.</strong> <strong>Juni</strong>.<br />

<strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong><br />

4 Die Raute 2/09


Raute-Spezial: Europawahl<br />

<strong>CSU</strong> setzt auf die Oberpfalz mit 6 Europakandidaten<br />

Wir stellen Ihnen die Bewerber <strong>für</strong> den <strong>7.</strong> <strong>Juni</strong> 2009 im Raute-Kurzporträt vor<br />

<strong>Albert</strong> Dess (62),<br />

Platz 5 der <strong>CSU</strong>-Europaliste<br />

wohnt in Röckersbühl/Berngau,<br />

Landkreis <strong>Neumarkt</strong>,<br />

ist verheiratet,<br />

mehrfacher Vater und<br />

gehört dem Europaparlament<br />

seit 2004 an.<br />

„Europa ist <strong>für</strong> mich die größte Friedensinitiative, die es je gab.<br />

Ich arbeite da<strong>für</strong>, dass auch die Generationen nach uns in Frieden,<br />

Freiheit und Sicherheit leben dürfen.<br />

Ich setze mich da<strong>für</strong> ein, dass durch eine ausgewogene Regionalförderung<br />

auch künftig EU-Gelder nach <strong>Bayern</strong> fließen, um<br />

unseren ländlich strukturierten Raum zu stärken. Im Europaparlament<br />

werde ich unsere Heimat, die Anliegen unserer Städte und<br />

Kommunen und die Interessen unserer Landwirte und Verbraucher<br />

vertreten. Ich will auch künftig die Stimme der Oberpfalz im<br />

Europaparlament sein.“<br />

Benjamin Zeitler (27),<br />

Platz 18 der <strong>CSU</strong>-Europaliste<br />

wohnt in Plößberg,<br />

Landkreis Tirschenreuth,<br />

ist ledig,<br />

Politikwissenschaftler<br />

Homepage:<br />

www.benjamin-zeitler.eu<br />

„Die Europäische Union ist seit Jahrzehnten Lösungsebene.<br />

Nur mit ihr können wir die vielen Herausforderungen unserer<br />

Zeit wie Klimaschutz, wirtschaftliche Entwicklung, Verbraucherschutz,<br />

Kriminalitätsbekämpfung u.v.m. bewältigen.<br />

Außerdem ist die EU Garant da<strong>für</strong>, dass wir seit Generationen<br />

in Frieden leben können. Gerade wir in der Oberpfalz, im<br />

Herzen Europas, profitieren von der europäischen Integration.<br />

Ich will Begeisterung schaffen <strong>für</strong> den europäischen Gedanken<br />

und mit daran arbeiten, dass sich Europa als Einheit in Vielfalt<br />

weiter entwickelt.“<br />

Barbara Fellner (32),<br />

Platz 23 der <strong>CSU</strong>-Europaliste<br />

wohnt in Freudenberg,<br />

Landkreis <strong>Am</strong>berg-Sulzbach,<br />

ist ledig,<br />

Bürokauffrau u. Betriebswirtin (VWA),<br />

Kreisgeschäftsführerin der<br />

<strong>CSU</strong> Kreisverband <strong>Am</strong>berg<br />

„Unsere Demokratie lebt auch vom Mitmachen<br />

und vom persönlichen Engagement. Ich möchte<br />

in den nächsten Wochen meine eigene Begeisterung<br />

<strong>für</strong> Europa hier vor Ort weitergeben. Wir<br />

müssen alle Kräfte mobilisieren, damit die Bürger<br />

zur Wahl gehen und <strong>CSU</strong> <strong>wählen</strong>. Dabei werde<br />

ich unseren <strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong> unterstützen.“<br />

Barbara Haimerl (40),<br />

Platz 13 der <strong>CSU</strong>-Europaliste<br />

wohnt in Wald,<br />

Landkreis Cham,<br />

ist ledig,<br />

Diplom-Verwaltungswirtin (FH),<br />

Regierungsamtsrätin bei der<br />

Bundesnetzagentur,<br />

Kreis- und Gemeinderätin.<br />

„Ich habe mich schon früh auf europäischer Ebene engagiert,<br />

durch meine Mitarbeit in der Internationalen Kommission der<br />

Jungen Union und der Jungen Alpenregion konnte ich viele<br />

europäische Kontakte knüpfen. Dazu kommt, dass der Landkreis<br />

Cham mit 72 Kilometern die längste gemeinsame Grenze<br />

mit der Tschechischen Republik hat und allein schon deshalb<br />

eine wichtige wirtschaftliche, politische aber auch menschliche<br />

Nahtstelle zu den Beitrittsländern von 2004 ist.<br />

Wir sind dadurch ins Zentrum Europas gerückt und ich würde<br />

dieses vereinte Europa gerne aktiv mitgestalten.“<br />

Heidi Rackl (51),<br />

Platz 22 der <strong>CSU</strong>-Europaliste<br />

wohnt in <strong>Neumarkt</strong>-Pölling, ist verheiratet,<br />

2 Kinder, hat eine Ausbildung zur Elektrotechnikerin<br />

bei der Fa. Siemens, Erlangen, absolviert.<br />

Nach der Erziehungspause Ausbildung im<br />

Bereich Druck/Fotosatz/Layout/Verwaltung,<br />

Aus- und Weiterbildung zur Fachkauffrau<br />

Sekretariat und Büromanagement, Ausbilderin,<br />

Mitglied im Prüfungsausschuss <strong>für</strong> Berufs- und<br />

Arbeitspädagogik bei der IHK Mittelfranken<br />

„Europa - <strong>für</strong> mich die größte Friedensinitiative. Ehemals verfeindete<br />

Völker und Nationen wachsen zusammen und bringen uns<br />

allen Frieden, Freiheit und Wohlstand. Als Kandidatin <strong>für</strong> die<br />

Europawahl möchte ich daran mitwirken, die wunderbare Idee<br />

„Europa“ in die Herzen der Menschen zu verpflanzen.<br />

Meine Ziele<br />

- Europapolitik muss auch in Zukunft christlich-soziale<br />

Handschrift tragen<br />

- Europapolitik muss begreifbar und erlebbar werden<br />

- In meinem Europa sind die Menschen von dieser<br />

wunderbaren Idee so begeistert wie ich selbst.“<br />

Wolfgang Pausch (36),<br />

Platz 31 der <strong>CSU</strong>-Europaliste<br />

wohnt in Weiden,<br />

ist verheiratet,<br />

3 Kinder,<br />

Teamleiter bei der<br />

Deutschen Bahn AG<br />

„Ich kandidiere, weil wir als <strong>CSU</strong> Vertreter<br />

in einer Region im Herzen Europas den<br />

Menschen unserer Region Europa ins Herz bringen<br />

wollen.<br />

Ich will mithelfen, dass <strong>Bayern</strong> in Europa auch<br />

weiterhin gehört wird.<br />

Die Europäische Union beschert uns seit vielen<br />

Jahrzehnten Frieden.“<br />

Die Raute 2/09 5


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6 Die Raute 2/09


Raute-Spezial: Europawahl<br />

E u r o p a w a h l a m 7 . J u n i 2 0 0 9 k o m p a k t !<br />

Wir haben <strong>für</strong> Sie Wissenswertes zur Europawahl zusammengestellt<br />

Stellen Sie sich vor, es ist Europawahl<br />

und keiner geht hin. So weit wird es<br />

sicher am <strong>7.</strong> <strong>Juni</strong> 2009 nicht kommen.<br />

Dennoch ist vielen Bürgern nicht<br />

bewusst, dass sie es alle fünf Jahre<br />

mit ihrem Stimmzettel selbst in der<br />

Hand haben, über die Zukunft der EU<br />

zu bestimmen.<br />

Vertrag von Lissabon:<br />

EU wird demokratischer<br />

Durch den Vertrag von Lissabon,<br />

der nach einer erfolgreichen Volksabstimmung<br />

in Irland<br />

und der angekündigten<br />

Akzeptierung durch den<br />

tschechischen Staatspräsidenten<br />

in Kraft treten<br />

kann, wird das Europaparlament<br />

deutlich mehr<br />

Mitspracherecht erhalten.<br />

Damit wird die EU ein<br />

Stück demokratischer.<br />

Ein Ziel, das die <strong>CSU</strong> stets<br />

offensiv vertreten hat.<br />

Mit Stimmzettel<br />

Parlament stärken<br />

Damit die Europaabgeordneten<br />

nicht nur auf<br />

dem Papier ein starke<br />

Position gegenüber der<br />

EU-Kommission, den EU-<br />

Gremien der nationalen<br />

Regierungen und dem<br />

Rat der Regionen haben, brauchen<br />

sie eine starke demokratische Legitimation.<br />

Deshalb ist eine möglichst<br />

hohe Wahlbeteiligung auch immer<br />

eine Stärkung des Europaparlamentes.<br />

Und diese Stärke braucht<br />

das Parlament dringend, um die<br />

teilweise berüchtigten Richtlinien der<br />

EU-Bürokratie rechtzeitig entschärfen<br />

zu können. Wie nötig eine wirksame<br />

parlamentarische Kontrolle der EU ist,<br />

dokumentieren auch viele EU-Richtlinien,<br />

die viel Arbeitskraft in unserem<br />

Land vergeuden, persönliche Freiheit<br />

einschränken und im Gegenzug kaum<br />

Vorteile bringen.<br />

Wahlberechtigt:<br />

Alle EU-Staatsbürger<br />

Voraussetzung <strong>für</strong> Ihre Wahlberechtigung<br />

ist, dass Sie die Staatsbürgerschaft<br />

eines EU-Landes haben und<br />

im entsprechenden Wahlverzeichnis<br />

eingetragen sind. Mit Ihrer Stimme<br />

entscheiden Sie über die Verteilung<br />

der Mandate in Ihrem Land. Dieser<br />

Länderschlüssel ist bereits heute<br />

festgelegt (siehe Graphik). Deutschland<br />

wird im neuen Europaparlament<br />

99 Abgeordnete von 736 stellen.<br />

Die Verteilung der Mandate auf die<br />

Länder ist unabhängig von der Wahlbeteiligung<br />

und entspricht auch nicht<br />

einem einheitlichen Schlüssel nach<br />

der Einwohnerzahl.<br />

Dies führt in der Regel zu einer unterschiedlichen<br />

Gewichtung einer<br />

Wählerstimme und benachteiligt<br />

Ein Blick auf diese Graphik zeigt, dass Deutschland als einziges Land mit<br />

99 Abgeordneten im Europaparlament in Strassburg vertreten sein wird.<br />

insbesondere Deutschland und seine<br />

Wähler. Nirgendwo in der EU<br />

waren in der Vergangenheit so viele<br />

Wählerstimmen notwendig, um<br />

ein EU-Mandat zu erhalten, wie in<br />

Deutschland. Im Gegensatz dazu, sind<br />

in einem kleinen EU-Land viel weniger<br />

Stimmen <strong>für</strong> einen Sitz im Europaparlament<br />

erforderlich. Wie groß diese<br />

Ungleichbewertung ist, zeigt schon<br />

ein Blick darauf, wie viele Einwohner<br />

ein Europaabgeordneter rein rechnerisch<br />

repräsentiert. Während ein<br />

deutscher Europaabgeordneter rund<br />

800.000 Bürger repräsentiert, steht<br />

sein maltesischer Kollege gerade<br />

einmal <strong>für</strong> 70.000 Einwohner.<br />

1 Stimme: Kein Direktmandat<br />

& keine Personenstimme<br />

Sie haben nur eine Stimme, die Sie<br />

einer Parteiliste über ein Listenkreuz<br />

geben können. Sie können auf der<br />

Liste keine Person nach vorne <strong>wählen</strong>,<br />

wie dies beispielsweise bei den<br />

Kommunalwahlen möglich ist. Auch<br />

gibt es keine Direktkandidaten <strong>für</strong><br />

einen Stimmkreis, wie Sie es von den<br />

Bundestags-, Landtags- oder Bezirkstagswahlen<br />

kennen.<br />

Stimme <strong>für</strong> <strong>CSU</strong> immer<br />

auch Stimme <strong>für</strong> <strong>Bayern</strong><br />

Da Sie niemanden auf der Liste<br />

aus<strong>wählen</strong> können, ist die Aufstellung<br />

der jeweiligen Parteiliste von<br />

vorentscheidender Bedeutung. Für<br />

jede Partei gibt es eine Liste <strong>für</strong> das<br />

gesamte Bundesgebiet.<br />

Eine Sonderrolle nimmt<br />

hier die <strong>CSU</strong> ein. Sie ist<br />

die einzige größere Partei,<br />

die sich „nur“ in <strong>Bayern</strong><br />

zur Wahl stellt. Deshalb<br />

braucht sie in <strong>Bayern</strong> ein<br />

gutes Ergebnis um die 5-<br />

Prozent-Hürde, die bei der<br />

Europawahl gilt, bezogen<br />

auf ganz Deutschland, zu<br />

überspringen. Im Gegenzug<br />

bietet diese Beschränkung<br />

auf <strong>Bayern</strong> <strong>für</strong> Sie als<br />

Wähler einige Vorteile. Auf<br />

der <strong>CSU</strong>-Liste kandidieren<br />

ausschließlich bayerische<br />

Kandidaten. Während Sie<br />

bei einem Kreuz auf einer<br />

anderen Liste damit rech-<br />

nen müssen, einen Kandidaten<br />

aus einem anderen<br />

Bundesland zum Einzug<br />

in das Europaparlament zu verhelfen,<br />

können Sie bei einem <strong>CSU</strong>-Kreuz<br />

sicher sein, dass davon ausschließlich<br />

ein Bewerber aus <strong>Bayern</strong> profitieren<br />

kann.<br />

Im aktuellen Europaparlament waren<br />

11 Abgeordnete aus <strong>Bayern</strong> vertreten.<br />

9 gehörten der <strong>CSU</strong> an, 2 der SPD, die<br />

anderen Parteien haben keine <strong>Bayern</strong><br />

nach Straßburg entsandt. Außer der<br />

<strong>CSU</strong> stellt keine Partei einen Oberpfälzer<br />

Europaabgeordneten. Damit wird<br />

schnell klar: Nur mit einer Stimme <strong>für</strong><br />

die <strong>CSU</strong> können Sie dazu beitragen,<br />

dass <strong>Bayern</strong> stark in der EU ist, dass<br />

aus jeder Region zumindest ein MdEP<br />

kommt.<br />

Es liegt in Ihrer Hand, zu bestimmen,<br />

wie die künftige EU aussehen wird<br />

und wie stark die Stimme <strong>Bayern</strong>s<br />

im Europaparlament ist. Nutzen Sie<br />

Ihre Chance und gehen Sie am <strong>7.</strong> <strong>Juni</strong><br />

zur Wahl.<br />

Harald Frank<br />

Die Raute 2/09 7


Meinung: Europawahl ist Richtungswahl<br />

Bernd Posselt: <strong>Bayern</strong> braucht als ältester Staat Europas<br />

gerade jetzt eine eigene kraftvolle Stimme in der EU!<br />

Die Europawahlen am <strong>7.</strong> <strong>Juni</strong> 2009 dürften auch <strong>für</strong> jene, die sich sonst nicht so <strong>für</strong> Europa interessieren, ein<br />

spannendes Ereignis werden. Es geht schlichtweg darum, ob <strong>Bayern</strong>, der älteste Staat Europas, auch künftig<br />

kraftvoll den Kurs der europäischen Institutionen mitbestimmt, oder ob andere über unsere Köpfe hinweg entscheiden,<br />

denen <strong>Bayern</strong> in keiner Weise am Herzen liegt.<br />

Doch darüber hinaus hat die Europawahl als solche eine Bedeutung, die den meisten Menschen noch bewußt<br />

gemacht werden muß. Mehr als sechzig Prozent aller Gesetze, die im Guten wie im Schlechten in <strong>Bayern</strong> und in<br />

Deutschland gelten und in das Leben jedes einzelnen Bürgers eingreifen, werden inzwischen im Europäischen<br />

Parlament beschlossen.<br />

Deshalb ist eine Europawahl, mindestens so sehr wie eine zum Landtag oder zum Bundestag, eine Richtungswahl.<br />

Es wird nicht darüber abgestimmt, ob Europa geeint werden soll oder nicht - die EU ist inzwischen eine mächtige<br />

Realität und eine handlungsfähige politische Ebene wie jede andere -, sondern darüber, wohin die Entwicklung<br />

gehen soll und wer in Zukunft den Kurs bestimmt. Nach der letzten Europawahl wurde der christdemokratische<br />

Kommissarskandidat Rocco Buttiglione von einer Koalition der linken Parteien aus der Kommission mit nur<br />

einer Stimme Mehrheit herausgeschossen, was zeigt, wie knapp oft die Voten im Europäischen Parlament<br />

ausgehen.<br />

Der Autor, Bernd Posselt MdEP Es kommt deshalb auf jede Stimme an! Nicht zuletzt in der Außen- und Erweiterungspolitik steht die EU in der<br />

(52), ist Außenpolitischer Spre- kommenden Legislaturperiode des Europaparlamentes vor wichtigen Weichenstellungen. Mit der Aufnahme<br />

cher der <strong>CSU</strong> im Europäischen Kroatiens soll ein bedeutender Beitrag zur Stabilisierung Südosteuropas geleistet werden, der vor allem auch im<br />

Parlament und Präsident der<br />

bayerischen Interesse ist. Doch dann muß Schluß sein mit einer uferlosen Erweiterungspolitik.<br />

Paneuropa-Union Deutschland.<br />

Ein Beitritt der Türkei, wie ihn SPD, Linkspartei, Grüne, Freie Wähler und FDP wollen, wäre eine verhängnisvolle<br />

Überforderung beider Seiten. Die Türkei ist nicht Großeuropa, sondern Kleinasien. Deshalb be<strong>für</strong>worten wir anstelle einer EU-Mitgliedschaft<br />

Ankaras eine maßgeschneiderte bilaterale Partnerschaft zwischen EU und Türkei.<br />

Die Weiterentwicklung und Festigung einer gemeinsamen Außen- und Sicherheits-, Finanz- und Wirtschafts-, Forschungs- und Umweltpolitik<br />

wird zur wichtigsten Herausforderung einer EU, die mit einer halben Milliarde Einwohner mehr Menschen vereint als die<br />

USA und Rußland zusammen. Wir leben in einer immer gefährlicheren Welt, und deshalb brauchen wir ein „Europa, das schützt und<br />

nützt“, vor allem, wenn es um Energiesicherheit und Ernährungssicherheit, also um unsere wichtigsten Lebensgrundlagen geht.<br />

Wer weniger Bürokratie und mehr Parlamentarismus, weniger Zentralismus und mehr regionale Eigenständigkeit, weniger sozialistische<br />

Bevormundung und mehr Freiheit, weniger egoistische Zersplitterung und mehr politische Stärke nach außen will, um die<br />

aktuelle Krise zu meistern, muß am <strong>7.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>CSU</strong> <strong>wählen</strong>. Nur wir haben eine Liste ausschließlich <strong>für</strong> <strong>Bayern</strong> und nur wer <strong>CSU</strong> wählt,<br />

gibt <strong>Bayern</strong> eine eigene kraftvolle Stimme in Europa.<br />

Bernd Posselt<br />

Impressum:<br />

Herausgeber: Helmut Jawurek,<br />

<strong>CSU</strong>-Stadtverbandsvorsitzender<br />

Redaktionsleitung:<br />

Harald Frank (V. i. S. d. P.)<br />

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Jürgen Bäuml, Heidi Frank,<br />

Roland Häberl, Ludwig Stepper,<br />

Irmgard Wanke und Gerlinde Wanke<br />

Redaktionsanschrift:<br />

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92318 <strong>Neumarkt</strong> i. d. OPf.<br />

Anzeigen: Jürgen Bäuml<br />

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Wir bauen Ihre Zukunft.<br />

Layout: Harald Frank<br />

Schlusslayout, Scans und Lithos:<br />

Schwab-Werbung<br />

Pfälzer Straße 1a,<br />

92348 Berg<br />

Tel. 0 91 89/412228<br />

Schlussredaktion: Evi Fürst<br />

Druck: pixelpress.de GmbH,<br />

Regensburger Straße 43<br />

92318 <strong>Neumarkt</strong> i.d.OPf.<br />

Auflage: 20.000 Exemplare<br />

Namentlich gekennzeichnete Artikel geben die<br />

Meinung des Verfassers und nicht unbedingt die der<br />

Redaktion wieder. Weiterverwertung der Artikel nur<br />

mit Zustimmung des Herausgebers.<br />

Die Raute erscheint vierteljährlich.<br />

Der Bezugspreis ist im <strong>CSU</strong>-Mitgliedsbeitrag<br />

enthalten.<br />

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8 Die Raute 2/09


60 Jahre Grundgesetz:<br />

Garant <strong>für</strong> kommunale<br />

Selbstverwaltung<br />

„Die Väter und Mütter des Grundgesetzes<br />

wollten echte kommunale<br />

Selbstverwaltung mit eigener Finanzausstattung.<br />

In Artikel 28 GG ist das<br />

Recht der Gemeinden garantiert, die<br />

Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft<br />

in eigener Verantwortung zu<br />

regeln. Bis heute garantiert dies den<br />

Landkreisen, Städten und Gemeinden,<br />

dass ihnen das eigene Wirtschaften mit<br />

Einnahmen und Ausgaben nicht aus der<br />

Hand genommen wird“, erklärte MdB<br />

Alois Karl.<br />

„60 Jahre nach der Verabschiedung<br />

des Grundgesetzes können die Städte,<br />

Gemeinden und Landkreise eine positive<br />

Bilanz ziehen. Damals wie heute stehen<br />

CDU und <strong>CSU</strong> <strong>für</strong> starke und handlungsfähige<br />

Kommunen ein. Denn ohne eigene,<br />

frei verfügbare Finanzmittel kann<br />

keine Gemeinde eigenverantwortliche<br />

Entscheidungen treffen. Heute gilt<br />

es mehr denn je, die vor Ort schlummernden<br />

Kräfte <strong>für</strong> die wirtschaftliche<br />

Entwicklung Deutschlands nutzbar zu<br />

machen. Da<strong>für</strong> engagiere ich mich mit<br />

Nachdruck im Deutschen Bundestag.“<br />

Milchbauern vor SPD<br />

schützen und ihnen helfen<br />

„Wir müssen die bayerischen Milchbauern<br />

vor dieser SPD schützen“, sagte<br />

MdL <strong>Albert</strong> Füracker, der selbst praktizierender<br />

Landwirt ist. „Wer unseren<br />

Milchbauern auch noch Exportsubventionen<br />

wegnehmen will, verschlechtert<br />

deren Situation zusätzlich. Und sie<br />

stehen ja ohnehin schon mit dem<br />

Rücken zur Wand“, so Füracker. Einen<br />

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion,<br />

in dem unter anderem genau dies ge-<br />

+ Aus dem Reichstag +++ Aus dem Maximilianeum +<br />

fordert wurde, lehnte die <strong>CSU</strong>-Fraktion<br />

deshalb ab.<br />

Die <strong>CSU</strong>-Landtagsfraktion<br />

setzt sich<br />

stattdessen da<strong>für</strong><br />

ein, dass die EU-<br />

Hilfsmittel <strong>für</strong> die<br />

deutsche Landwirtschaft<br />

schon früher<br />

ausbezahlt werden.<br />

<strong>Albert</strong> Füracker,<br />

MdL<br />

Neue Honorarordnung<br />

<strong>für</strong> Architekten & Ingenieure<br />

kann beim Sparen helfen<br />

„Die geplante Abkopplung der Honorare<br />

von der tatsächlichen Bausumme<br />

bietet einen starken Anreiz <strong>für</strong><br />

kostensparendes Planen und Bauen.<br />

Auch der mögliche Rückgriff auf eine<br />

Baukostenvereinbarung zur Ermittlung<br />

der Honorare wirkt sich günstig <strong>für</strong> den<br />

öffentlichen Auftraggeber<br />

bzw. <strong>für</strong> den<br />

Steuerzahler aus,<br />

erklärte der Bundestagsabgeordnete<br />

Alois Karl zu dem<br />

vom Bundeswirt-<br />

schaftsministerium<br />

vorgelegten Entwurf<br />

<strong>für</strong> die Novelle der<br />

„Die Bauern brauchen<br />

die Hilfen<br />

rascher. Wenn der<br />

Bund die zu erwartenden Gelder vorfinanziert,<br />

wirkt das wie ein Konjunkturprogramm<br />

<strong>für</strong> die Landwirtschaft“,<br />

so Füracker. Nach dem Willen der <strong>CSU</strong><br />

sollen die EU-Fördermittel, die normalerweise<br />

im Dezember anstehen, anteilig<br />

schon im Juli ausbezahlt werden.<br />

Alois Karl,<br />

MdB<br />

Honorarordnung <strong>für</strong> Architekten und<br />

Ingenieure (HOAI).<br />

Alois Karl ist im Innenausschuss Berichterstatter<br />

<strong>für</strong> kommunale Themen,<br />

Mitglied der Bau- und Raumkommission<br />

des Ältestenrates des Deutschen<br />

Bundestages und in der Arbeitsgruppe<br />

Kommunalpolitik der CDU/<strong>CSU</strong>-Fraktion<br />

Aus den Parlamenten<br />

im Deutschen Bundestag.<br />

„Baukostenvereinbarungen zwingen<br />

im Sinne einer verbindlichen Kostenobergrenze<br />

bei Bauvorhaben zu einer<br />

frühzeitigen und möglichst realitätsnahen<br />

Kostenschätzung. Damit kann<br />

zwischen öffentlichen Auftraggebern<br />

und Auftragnehmern ein hohes Maß<br />

an Transparenz geschaffen werden“,<br />

erläuterte Alois Karl.<br />

„Das neue Berechnungsmodell zur<br />

Abkopplung der Honorare von den<br />

Baukosten beruht auf den anrechenbaren<br />

Kosten, die sich mit dem Anstieg<br />

der Baukosten in den letzten Jahren<br />

ebenfalls erhöht haben. Die Kommunen<br />

selbst begrüßen, dass der Bundeswirtschaftsminister<br />

dabei die wesentlichen<br />

Strukturen der gültigen HOAI sichert.<br />

Zugleich muss gute Arbeit von Ingenieuren<br />

und Architekten auch künftig angemessen<br />

honoriert werden können.“<br />

Wachstum stärken durch<br />

Abbau der Progression<br />

„Steuersenkungen beflügeln das Wirtschaftswachstum<br />

und helfen damit, die<br />

Krise zu bewältigen“, erklärte Erwin Huber,<br />

wirtschaftspolitischer Sprecher der<br />

<strong>CSU</strong>-Fraktion im Bayerischen Landtag<br />

in München. Genau vor einem Jahr hat<br />

er als damaliger <strong>CSU</strong>-Vorsitzender das<br />

Konzept „Mehr Netto <strong>für</strong> alle“ vorgelegt.<br />

Nachdem Teile dieses Plans bereits realisiert<br />

seien, müsse im Wahlprogramm<br />

der Unionsparteien eine klare Priorität<br />

zum Abbau der „kalten Progression“<br />

enthalten sein. Huber: „Die CDU-Vorsitzende<br />

Merkel ist endlich im richtigen<br />

Lager angelangt.“<br />

Solche Steuersenkungen sind nach<br />

Hubers Auffassung auch mit der Konsolidierung<br />

der öffentlichen Haushalte<br />

vereinbar. Die Korrektur der Steuersätze<br />

sei erforderlich, um <strong>für</strong> die leistungsorientierte<br />

Mittelschicht – vor allem <strong>für</strong><br />

Facharbeiter und Handwerker – Anreize<br />

<strong>für</strong> Leistungsbereitschaft und Investitionen<br />

zu setzen.<br />

Harald Frank<br />

Die Raute 2/09 9


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10 Die Raute 2/09


BundeSpolitik: Kurzarbeitergeld<br />

Kurzarbeitergeld: Sicherheitsanker <strong>für</strong> Arbeitnehmer weiter gestärkt!<br />

MdB Alois Karl erläutert im Raute-Interview die wichtigsten Punkte<br />

Die weltweite Finanzkrise schlägt mittlerweile<br />

auch auf die Unternehmen in<br />

Deutschland und im Landkreis <strong>Neumarkt</strong><br />

durch. Die Prognosen zu den<br />

Arbeitslosenzahlen zeigen, dass wir<br />

vor schwierigen Zeiten stehen. Schon<br />

heute verzeichnen viele Unternehmen<br />

dramatische Auftragseinbrüche und<br />

überlegen, wie sie das wirtschaftliche<br />

Überleben des Betriebes sichern können.<br />

Dabei stellt sich auch die Frage, ob<br />

sie Entlassungen vornehmen müssen<br />

oder wie sie sonst reagieren können,<br />

wenn das Auftragspolster zusammengeschmolzen<br />

ist. Eine mögliche Option<br />

ist die Kurzarbeit. Wir sprachen mit<br />

dem Bundestagsabgeordneten Alois<br />

Karl über das Kurzarbeitergeld.<br />

Können Sie uns die wichtigsten Punkte<br />

zum konjunkturellen Kurzarbeitergeld<br />

nennen?<br />

Seit dem 1. Januar 2009 haben wir die<br />

maximale Bezugsdauer von 6 auf 18<br />

Monate verlängert. Das Kurzarbeitergeld<br />

beträgt 60 Prozent des ausgefallenen<br />

Nettoarbeitsentgelts. Lebt ein<br />

Kind mit im Haushalt, erhöht sich der<br />

Satz auf 67 Prozent. Voraussetzung <strong>für</strong><br />

Kurzarbeit ist, dass der Arbeitsausfall<br />

unvermeidbar und vorübergehender<br />

Natur ist. Zudem muss der Betrieb alles<br />

getan haben, den Arbeitsausfall<br />

anderweitig auszugleichen, z.B. über<br />

Gewährung von Erholungsurlaub oder<br />

Abbau ungeschützter Guthaben auf<br />

Arbeitszeitkonten.<br />

Wie funktioniert das Kurzarbeitergeld?<br />

Der Betrieb zeigt den Arbeitsausfall<br />

schriftlich bei der Bundesagentur <strong>für</strong><br />

Arbeit an. Diese prüft den Antrag und<br />

teilt unverzüglich mit, ob alle Voraussetzungen<br />

vorliegen. Zwischenzeitlich<br />

zahlt der Betrieb das Kurzarbeitergeld<br />

an die Arbeitnehmer aus. Danach kann<br />

der Betrieb bei der Arbeitsagentur sich<br />

den Anteil des Kurzarbeitergeldes, der<br />

von der Agentur zu tragen ist, auf Antrag<br />

erstatten lassen.<br />

Was ist das Ziel der Maßnahmen?<br />

Mit dem Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung<br />

und Stabilität in Deutschland<br />

reagieren wir auf die aktuelle<br />

Wirtschaftskrise. Das Gesetz ist rückwirkend<br />

zum 1. Februar 2009 in Kraft<br />

getreten. Darin sind Änderungen und<br />

Vereinfachungen beim Kurzarbeitergeld<br />

enthalten. Ziel dieser Maßnahmen<br />

ist es, dass Unternehmen auch in<br />

Phasen rückläufiger Aufträge ihre Beschäftigten<br />

so weit wie möglich halten<br />

können. Das nützt den Betrieben, die<br />

qualifiziertes Personal an sich binden<br />

können und bei neuen Aufträgen kurzfristig<br />

die Produktion hochfahren können.<br />

Und es nutzt den Arbeitnehmern,<br />

da sie weiter im Erwerbsprozess verbleiben<br />

und so ihr Knowhow aktuell<br />

halten können.<br />

Was ist die wichtigste Änderung beim<br />

Kurzarbeitergeld?<br />

Der Arbeitgeber wird von der Hälfte<br />

der Sozialversicherungsbeiträge bei<br />

Kurzarbeit durch die Bundesagentur<br />

<strong>für</strong> Arbeit entlastet, die er bislang in<br />

voller Höhe getragen hat. Damit setzen<br />

wir einen zusätzlichen Anreiz <strong>für</strong><br />

den Betrieb, seine Arbeitnehmer weiter<br />

im Betrieb zu behalten.<br />

Gibt es weitere Änderungen beim Kurzarbeitergeld?<br />

Um Kurzarbeitergeld <strong>für</strong> einen oder<br />

mehrere Mitarbeiter beantragen zu<br />

können, reicht es aus, wenn nachweislich<br />

ein Entgeltausfall von mehr als<br />

10 % vorliegt. Die bislang gültige Regelung,<br />

dass mindestens ein Drittel der<br />

Belegschaft von einem solchen Entgeltausfall<br />

betroffen sein muss, wird ausgesetzt.<br />

Diese alte Regelung ist trotzdem<br />

auf Antrag weiterhin anwendbar,<br />

damit auch Arbeitnehmer mit weniger<br />

als zehn Prozent Arbeitsausfall Kurzarbeitergeld<br />

beziehen können.<br />

Wir wollen, dass die Kurzarbeit auch<br />

zur Qualifizierung der Arbeitnehmer<br />

genutzt wird. Deshalb werden nun<br />

auch Weiterbildungsmaßnahmen während<br />

der Kurzarbeit gefördert. In diesen<br />

Fällen kann die Bundesagentur eine<br />

vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge<br />

übernehmen.<br />

Da<strong>für</strong> muss der vom Arbeitsausfall<br />

betroffener Arbeitnehmer an berücksichtigungsfähigenQualifizierungsmaßnahmen<br />

teilnehmen, deren zeitlicher<br />

Umfang mindestens 50 Prozent<br />

der Ausfallzeit beträgt. Berücksichtigungsfähig<br />

sind alle beruflichen Qualifizierungsmaßnahmen,<br />

die mit öffentlichen<br />

Mitteln gefördert werden.<br />

Nicht öffentlich geförderte Qualifizierungsmaßnahmen<br />

können unter bestimmten<br />

Voraussetzungen ebenfalls<br />

berücksichtigt werden.<br />

Wie ist die Ausgangslage bei Arbeitszeitkonten<br />

und bei Beschäftigungssicherungsvereinbarungen?<br />

Bei Arbeitszeitkonten müssen keine<br />

Minusstunden aufgebaut werden, um<br />

Kurzarbeitergeld beziehen zu können.<br />

Wurden Beschäftigungssicherungsvereinbarungen<br />

getroffen, die ein<br />

abgesenktes Entgelt beinhalten, so<br />

wirken sich diese nicht negativ auf die<br />

Höhe des Kurzarbeitergeldes aus – es<br />

orientiert sich an dem ursprünglichen<br />

Arbeitsentgelt.<br />

Was sollten unsere Leser sonst noch<br />

wissen?<br />

Kurzarbeit kann auch uneingeschränkt<br />

<strong>für</strong> Zeitarbeitnehmer und befristet Beschäftigte<br />

beantragt werden. Zusätzlich<br />

wurden Vereinfachungen <strong>für</strong> die<br />

Betriebe im Antragsverfahren vorgenommen.<br />

MdB Alois Karl mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.<br />

Wie sieht es aus beim Programm „Kurzarbeitergeld<br />

Plus“?<br />

Ich habe bereits seit geraumer Zeit mit<br />

den Kollegen der <strong>CSU</strong>-Landesgruppe<br />

<strong>für</strong> eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes<br />

geworben. Es freut mich,<br />

dass nun der Bundesarbeitsminister<br />

unseren Überlegungen beipflichtet<br />

und dass das Kurzarbeitergeld verlängert<br />

wird. In der Rechtsverordnung<br />

wird der Minister festlegen, dass die<br />

Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes<br />

von 18 auf 24 Monate angehoben wird.<br />

Zudem werden die Arbeitgeber entlastet.<br />

Für ihre kurzarbeitenden Arbeitnehmer<br />

brauchen sie ab dem <strong>7.</strong> Monat<br />

des Kurzarbeitergeldes keine Sozialversicherungsbeiträge<br />

mehr bezahlen.<br />

Diese Leistungen übernimmt vollstän-<br />

MdB Karl im Dialog mit dem Wirtschaftminister.<br />

dig der Bund über die Bundesagentur<br />

<strong>für</strong> Arbeit. Zu diesem Zweck muss noch<br />

ein Gesetzgebungsverfahren durchgeführt<br />

werden. Ich setze aber darauf,<br />

dass das zügig abgeschlossen wird.<br />

Das verlängerte Kurzarbeitergeld wird<br />

seine Wirkungen nicht verfehlen, es<br />

wird außerordentlich zu Stabilisierung<br />

des Arbeitsmarktes beitragen.<br />

Harald Frank<br />

Die Raute 2/09 11


BayeRn: Bildungspolitik<br />

A u f b r u c h i n d e r B i l d u n g s p o l i t i k !<br />

Landtagsabgeordneter <strong>Albert</strong> Füracker zur Bayerischen Schulpolitik<br />

Der Autor:<br />

<strong>Albert</strong> Füracker (41),<br />

ist verheiratet,<br />

Vater von vier Kindern &<br />

<strong>CSU</strong>-Kreisvorsitzender.<br />

Seit 2008 vertritt er den<br />

Stimmkreis <strong>Neumarkt</strong><br />

im Bayerischen Landtag<br />

Schon heute<br />

gutes Bildungsangebot<br />

Als Zentrum unseres Landkreises<br />

und der gesamten westlichen Oberpfalz<br />

verfügt die Stadt <strong>Neumarkt</strong><br />

i.d.OPf. über ein umfangreiches Bildungsangebot.<br />

An den meisten Schulen finden<br />

in diesen Wochen wichtige Prüfungen<br />

statt. Für mich als Vater von<br />

vier Kindern und als Politiker Anlass,<br />

die aktuelle Bildungspolitik in<br />

<strong>Bayern</strong> etwas näher zu betrachten.<br />

Zuvor aber ein Blick in die Vergangenheit,<br />

der <strong>für</strong> die Beurteilung der<br />

aktuellen Bildungspolitik hilfreich<br />

ist.<br />

Vor 12 Jahren hat der damalige<br />

Bundespräsident Roman Herzog<br />

einen neuen Aufbruch in der Bildungspolitik<br />

gefordert. Bildung<br />

müsse in Deutschland zum „Megathema“<br />

werden, wenn wir uns<br />

in der Wissensgesellschaft des 21.<br />

Jahrhunderts behaupten wollten:<br />

6 Eckpunkte <strong>für</strong> eine<br />

Bildung der Zukunft<br />

„Ich glaube an die Zukunft eines<br />

Bildungssystems, das sich durch<br />

sechs Eigenschaften auszeichnet,<br />

das erstens wertorientiert und<br />

zweitens praxisbezogen ist, das<br />

drittens international und viertens<br />

vielgestaltig ist, das fünftens Wettbewerb<br />

zulässt und sechstens mit<br />

der Ressource Zeit vernünftig umgeht.“<br />

Wie viele Menschen und wie sicherlich<br />

auch viele von Ihnen, liebe<br />

Leserinnen und Leser der „Raute“,<br />

habe ich damals diesen Forde-<br />

rungen zugestimmt. Ich habe mich<br />

deshalb gefreut, dass in der Regierungserklärung<br />

unseres neuen Kultusministers<br />

Ludwig Spaenle viel<br />

von diesem Aufbruch zu spüren<br />

war.<br />

Noch mehr Qualität<br />

und Durchlässigkeit<br />

So sollen alle Schularten weiter<br />

entwickelt werden, um sie <strong>für</strong> die<br />

Anforderungen der Zukunft zu rüsten<br />

– vor allem, was ihre Qualität<br />

anbelangt. Der Staat soll aber auch<br />

als „pädagogischer Schulweghelfer“<br />

die Durchlässigkeit stärken<br />

und institutionell organisieren. Die<br />

neuartige Kooperation von Hauptund<br />

Realschulen, die ab dem neuen<br />

Schuljahr erprobt wird, soll die Ta-<br />

<strong>Albert</strong> Füracker steht auch nach seinem Einzug<br />

ins Maximilianeum gerne Rede und Antwort.<br />

lente einzelner Schüler noch besser<br />

fördern. Auch das neue „begleitete“<br />

Übertrittsverfahren mit erweiterter<br />

Elternverantwortung eröffnet vielen<br />

Schülern neue Chancen.<br />

2.700 zusätzliche<br />

Lehrerplanstellen<br />

& 8.250 neue<br />

Beförderungsmöglichkeiten<br />

Um da<strong>für</strong> die Rahmenbedingungen<br />

zu schaffen, erhöht der Freistaat<br />

den Bildungshaushalt in 2009 und<br />

2010 um 10 Prozent und schafft<br />

2.700 zusätzliche Planstellen <strong>für</strong><br />

Lehrkräfte. Um noch mehr Lehrer<br />

<strong>für</strong> gute Leistungen zu belohnen,<br />

werden an Grund-, Haupt- und<br />

Realschulen 8.250 Beförderungsmöglichkeiten<br />

neu geschaffen.<br />

Weitere Stunden <strong>für</strong><br />

„doppelten Abiturjahrgang“<br />

Der „doppelte Abiturjahrgang“<br />

schafft eine einmalige Situation:<br />

zwei verschiedene Oberstufen in<br />

drei unterschiedlichen Jahrgängen<br />

binnen zweier Schuljahre. Zu<br />

ihrer Bewältigung mobilisiert der<br />

Freistaat alle Kräfte, um die Lehrund<br />

Lernbedingungen an Gymnasien<br />

weiter zu verbessern und den<br />

Schülern der Oberstufe ein breites<br />

Fächerangebot unterbreiten zu<br />

können.<br />

Darüber hinaus hat sich Kultusminister<br />

Spaenle persönlich da<strong>für</strong><br />

eingesetzt, dass jedem staatlichen<br />

Gymnasium weitere Stunden in<br />

einem Umfang von durchschnittlich<br />

bis zu einer Lehrkraft <strong>für</strong> das<br />

Schuljahr 2009/2010 zur Verfügung<br />

gestellt werden. Das ist eine wirklich<br />

gute Nachricht, die auch den<br />

Abiturientinnen und Abiturienten<br />

und ihren Lehrkräften am Ostendorfer-<br />

und am Willibald-Gluck-<br />

Gymnasium in <strong>Neumarkt</strong> zugute<br />

kommt.<br />

Kultur des Dialogs<br />

mit allen Beteiligten<br />

Kultusminister Ludwig Spaenle hat<br />

dadurch bereits zu Beginn seiner<br />

<strong>Am</strong>tszeit gezeigt, dass er den Aufbruch<br />

in der bayerischen Bildungspolitik<br />

will. Dabei setzt er auf eine<br />

„Kultur des Dialogs mit allen Beteiligten“,<br />

auf eine „Bildungspartnerschaft<br />

von Staat und Bürgern“.<br />

Denn am Aufbruch in der Bildungspolitik<br />

müssen sich alle beteiligen!<br />

<strong>Albert</strong> Füracker<br />

12 Die Raute 2/09


landkReiS neuMaRkt: Kreishaushalt<br />

R e k o r d i n v e s t i t i o n e n b e i m L a n d k r e i s<br />

Landkreis ist schuldenfrei - Schwierige Jahre ab 2011<br />

Der Autor:<br />

<strong>Albert</strong> Löhner, (60)<br />

ist seit 1996<br />

Landrat des<br />

Landkreises<br />

<strong>Neumarkt</strong> i.d.OPf.<br />

und seit 2008<br />

Bezirksrat der Oberpfalz<br />

Einstimmige Zustimmung<br />

<strong>für</strong> sensationellen Haushalt<br />

Einstimmig hat der Kreistag den<br />

Haushalt des Landkreises und seiner<br />

Einrichtungen <strong>für</strong> das Jahr 2009<br />

genehmigt. Dieser Haushalt ist<br />

sehr solide finanziert und ich habe<br />

ihn im Kreistag als sensationell bezeichnet.<br />

Diese Charakterisierung<br />

trifft sicher zu, weil wir zum einen<br />

Rekordinvestitionen tätigen und<br />

zugleich mit der wahrscheinlich<br />

bayernweit niedrigsten Kreisumlage<br />

auskommen.<br />

Nachhaltige Politik<br />

& keine Schulden<br />

Einen solchen Spagat muss erst<br />

einmal jemand nachmachen. Und<br />

dieser Spagat ist auch nur deshalb<br />

möglich, weil wir immer die wichtigsten<br />

Kriterien <strong>für</strong> eine nachhaltige<br />

Finanzpolitik beachtet haben,<br />

nämlich: Nahezu keine Verschuldung,<br />

sehr niedrige Betriebs-, insbesondere<br />

Personalkosten, präventive<br />

Arbeit im Sozialbereich und<br />

keine Defizite aus den wichtigsten<br />

Kreiseinrichtungen wie Kliniken<br />

und Abfallwirtschaft<br />

Große Herausforderungen<br />

in den nächsten Jahren<br />

Diese wichtigen Faktoren werden<br />

wir weiterhin sehr stark im Blick<br />

behalten. Gleichwohl stehen auch<br />

uns aufgrund der sehr heftigen Finanz-<br />

und Wirtschaftskrise schwierige<br />

Jahre bevor. Die Einnahmen<br />

werden auf breiter Front sinken<br />

und die Ausgaben besonders im<br />

Sozialbereich steigen. Die Schere<br />

wird sich weit öffnen.<br />

Dennoch: Auch diesem Krisenszenario<br />

können wir mit Zuversicht<br />

und Selbstvertrauen ins Auge sehen.<br />

Wir haben bisher sparsam ge-<br />

wirtschaftet und auch gewisse Reserven<br />

<strong>für</strong> schwierige Jahre bilden<br />

können. Unsere Ausgangsposition<br />

ist deshalb besser als die vieler anderer<br />

Gebietskörperschaften und<br />

das wird unseren Gemeinden in<br />

den nächsten Jahren zugute kommen.<br />

Investitionen<br />

in Bildung und Umwelt<br />

Den eindeutigen Schwerpunkt unserer<br />

Investitionstätigkeit legen<br />

wir in den nächsten Jahren auf<br />

die Modernisierung unserer Landkreisschulen<br />

unter besonderer Berücksichtigung<br />

der energetischen<br />

Zukunftsfähigkeit. Dazu haben wir<br />

einen Masterplan <strong>für</strong> die energetische<br />

Sanierung aller Landkreisliegenschaften<br />

erarbeitet und befinden<br />

uns bereits mit dem Ostendorfer<br />

Gymnasium in der Umsetzung.<br />

Investitionen von nahezu 100 Mio.<br />

Euro bis zum Jahre 2020 stärken<br />

unsere heimische Wirtschaft, helfen<br />

beim Klimaschutz und sparen<br />

uns langfristig hohe Energiekosten<br />

beim Betrieb. Wir wollen den Einsatz<br />

regenerativer Energieträger<br />

im ganzen Landkreis vorantreiben<br />

und das Beratungsangebot des<br />

Energiebüros des Landratsamtes<br />

auf die Rathäuser ausdehnen.<br />

Unsere Region soll hier Vorbild und<br />

Vorreiter <strong>für</strong> ganz <strong>Bayern</strong> bleiben.<br />

Aktive Bürgergesellschaft<br />

konsequent stärken<br />

Wir werden uns aber auch 2009<br />

nicht auf die Pflichtaufgaben beschränken.<br />

Die Stärkung der Sozial-<br />

und Bürgerkultur im Landkreis<br />

liegt uns besonders am Herzen.<br />

Dazu unterstützen wir unsere Vereine<br />

und besonders unsere Jugendlichen<br />

wie kein anderer Landkreis<br />

in der Oberpfalz. Wir fördern in<br />

allen gesellschaftlichen Bereichen<br />

ehrenamtliches Engagement und<br />

geben Impulse nicht nur <strong>für</strong> quantitatives<br />

Wachstum sondern <strong>für</strong> die<br />

Qualität des Zusammenlebens. Wir<br />

leisten damit unseren fundierten<br />

Beitrag zu einer aktiven Bürgergesellschaft.<br />

Vorrang<br />

<strong>für</strong> Landkreisbürger<br />

Auch dies zeigt: Uns geht es in erster<br />

Linie um unsere Bevölkerung<br />

und nicht um eine komfortable<br />

eigene Ausstattung. Wir sparen<br />

und beschränken uns in unseren<br />

Verwaltungen, um Mittel zur Gestaltung<br />

unseres Landkreises zu<br />

haben. Das kann man gerne auch<br />

als gute Regierungspolitik bezeichnen.<br />

Ein Blick auf den Verwaltungshaushalt belegt,<br />

wie effizient der Landkreis arbeitet.<br />

Wir wollen und werden uns trotz<br />

der derzeit schwierigen wirtschaftlichen<br />

Lage optimistisch den kommenden<br />

Herausforderungen stellen,<br />

weil wir eine gute Basis haben<br />

und stets an einer Verbesserung<br />

und Optimierung arbeiten. Der<br />

Kreishaushalt 2009 bietet eine gute<br />

Grundlage da<strong>für</strong>.<br />

<strong>Albert</strong> Löhner<br />

Diese Graphik belegt, welch hohe Investitionen<br />

in Zukunft notwendig sein werden.<br />

Die Raute 2/09 13


landkReiS neuMaRkt: Klinikum <strong>Neumarkt</strong><br />

Ilse Werner: Unser KLINIKUM <strong>Neumarkt</strong>!<br />

Eine Einrichtung <strong>für</strong> unsere Menschen, <strong>für</strong> unseren Landkreis ist unser Ziel<br />

Rechtsform: selbständiges<br />

Kommunalunternehmen<br />

Die Kliniken des Landkreises<br />

werden als selbständiges Kommunalunternehmen<br />

geführt. Der<br />

Verwaltungsrat (VWR), dessen Vorsitzender<br />

unser Landrat <strong>Albert</strong> Löhner<br />

ist, setzt sich aus 14 Mitgliedern<br />

des Kreistages zusammen,<br />

die den verschiedenen<br />

Fraktionen angehören.<br />

Für die <strong>CSU</strong>-<br />

Fraktion sind im VWR<br />

vertreten: Stilla Klein,<br />

Berg, Herbert Fischer,<br />

<strong>Neumarkt</strong>, Josef Bauer,<br />

Parsberg, Ilse Werner,<br />

Dietfurt, Helmut Jawurek,<br />

<strong>Neumarkt</strong>, Heidi<br />

Rackl, <strong>Neumarkt</strong> und<br />

Franz Graf, Berngau.<br />

Aufgaben des<br />

Verwaltungsrates<br />

Die Autorin:<br />

Ilse Werner (52)<br />

ist Verwaltungsrätin<br />

im Klinikum <strong>Neumarkt</strong>,<br />

Geschäftsführerin der<br />

<strong>CSU</strong>-Fraktion im<br />

<strong>Neumarkt</strong>er Kreistag &<br />

2. Bürgermeisterin der<br />

Stadt Dietfurt.<br />

Dieses Gremium ist <strong>für</strong><br />

die laufende Legislaturperiode<br />

gewählt. Die<br />

Sitzungen finden ca. 4<br />

– 5 Mal im Jahr statt. Hauptaufgabe<br />

des VWR ist, die Geschäftsleitung<br />

zu überwachen und zu kontrollieren.<br />

Desweiteren entscheiden wir<br />

über wesentliche Änderungen in<br />

den medizinischen Aufgaben und<br />

Zielsetzungen.<br />

Auch die personelle Besetzung von<br />

Schlüsselpositionen wie Geschäftsführer,<br />

Chefärzte werden im VWR<br />

entschieden, ebenso die Verträge<br />

der Führungskräfte. Die Entscheidung,<br />

Personal, das nicht im medizinischen<br />

Bereich tätig ist, in die<br />

Service-Gesellschaft umzugliedern,<br />

wurde nach schwierigen, aber sehr<br />

konstruktiven Gesprächen von uns<br />

beschlossen und hat sich als sehr<br />

effektiv und richtig bestätigt.<br />

Kluge Besetzung der Chefarztstellen<br />

stärkt Klinikum<br />

Ein Schwerpunkt ist die Neubesetzung<br />

der Chefarztstellen. Die personellen<br />

Entscheidungen in der vergangenen<br />

Periode haben sich als<br />

absolut richtig erwiesen. Mit der<br />

Schaffung einer neuen Abteilung<br />

Innere Medizin/Kardiologie/Angiologie<br />

wurde eine lange Forderung<br />

erfüllt, die <strong>für</strong> unsere Bevölkerung<br />

die akute und dauerhafte Versorgung<br />

gewährleistet. Privatdozent<br />

Dr. P. Grewe hat diese enorm wich-<br />

Ilse Werner im Gespräch mit Priv. Doz. Dr. med. Peter Hubert Grewe,<br />

Chefarzt der Kardiologie und ärztl. Direktor des Klinikums <strong>Neumarkt</strong><br />

tige Abteilung bestens organisiert,<br />

ist mit neuester Medizintechnik<br />

ausgestattet und wird von hoch<br />

motivierten Mitarbeitern in seinem<br />

Arbeiten unterstützt.<br />

Diese Aussage trifft natürlich auch<br />

auf alle anderen Abteilungen<br />

zu. Mit der Bestellung von Frank<br />

Janssen, Neurologe, wurde die<br />

dringend erforderliche Versorgung<br />

neurologischer Patienten sichergestellt.<br />

Chefarzt PD Dr. Grewe wurde<br />

vom VWR im Februar zum neuen<br />

ärztlichen Leiter <strong>für</strong> unser KLINI-<br />

KUM und das Krankenhaus in Parsberg<br />

bestellt, der Vertreter dieser<br />

Position ist Dr. Thomas Schmickal,<br />

Chefarzt der Unfallchirurgie.<br />

Qualifzierte Nachfolger <strong>für</strong><br />

renommierte Vorgänger<br />

Mit der Übernahme der Frauenklinik<br />

durch Prof. Dr. Heinz Scholz<br />

wird die außerordentliche Leistung<br />

seines Vorgängers, Prof. Dr. Herwig<br />

Egger (seit November 2008 in Pension),<br />

fortgeführt, sicher auch in<br />

dessen Sinne. Zum 31. März 2009<br />

wurde Dr. Reiner Wagner, Chefarzt<br />

der Anästhesie/Intensivmedizin<br />

nach 32 Jahren am KLINIKUM<br />

in den Ruhestand verabschiedet.<br />

Sein Nachfolger ist PD Dr. Ulrich<br />

Schwemmer aus Würzburg. Seine<br />

hervorragende Qualifikation und<br />

die Mitarbeiter dieser Abteilung<br />

werden den hohen<br />

Leistungsstandard<br />

auch in der Zukunft<br />

sichern.<br />

Investitionen <strong>für</strong><br />

Klinikzukunft<br />

Neben Entscheidungen,<br />

die die medizinische<br />

Versorgung direkt<br />

betreffen, muss<br />

sich der VWR natürlich<br />

auch um strategisch<br />

wichtige Investitionen<br />

kümmern und entsprechend<br />

planen. Im<br />

Sommer 2007 fiel die<br />

Entscheidung, eine<br />

neue Krankenpflegeschule<br />

zu errichten. In<br />

diesem Neubau wird auch der Studiengang<br />

Gesundheitsökonomie<br />

gelehrt durch die Georg-Simon-<br />

Ohm-Hochschule Nürnberg. Auf<br />

dem Gelände des KLINIKUMS wird<br />

zur Zeit mit Hochdruck gebaut. Die<br />

Baukosten belaufen sich auf ca. 2,5<br />

Millionen Euro. Die Finanzierung<br />

erfolgt mit staatlichen Zuschüssen,<br />

eine Million Euro, der Landkreis<br />

und unsere Sparkasse finanzieren<br />

den Rest. Der Bezug dieses Gebäudes<br />

ist <strong>für</strong> August 2009 geplant.<br />

Durch diese kreiseigene Bildungseinrichtung<br />

wird der Bedarf <strong>für</strong><br />

Parkplätze noch weiter steigen. Sowohl<br />

die Klinikverwaltung als auch<br />

14 Die Raute 2/09


wir Verwaltungsräte<br />

sind um eine Lösung<br />

des täglichen Problems<br />

der Parkplatzsuche bemüht.<br />

Allerdings darf<br />

herausgestellt werden,<br />

dass hier auch die Stadt<br />

<strong>Neumarkt</strong> gefordert<br />

ist, sich um Lösungen<br />

zu bemühen. Ein zeitnahes<br />

Ergebnis zu diesem<br />

Thema wäre <strong>für</strong><br />

alle Betroffenen sehr<br />

wünschenswert.<br />

Donauer-Stiftung:<br />

ein Quantensprung<br />

Ein Meilenstein in der<br />

Geschichte unseres KLI-<br />

NIKUMS ist die Übergabe des Stiftungsgebäudes<br />

„Donauer“ im Oktober<br />

2008. Mit der Schaffung der<br />

größten Einzelstiftung der Oberpfalz<br />

durch Leokadia und Johann<br />

Donauer war es möglich, dieses<br />

Gebäude zu bauen.<br />

Die Palliativstation mit 11 Betten<br />

wird von Dr. Susanne Vogel geleitet,<br />

die zuvor in München in diesem<br />

Bereich langjährige Erfahrung<br />

gesammelt hat. Schwerstkranke<br />

Menschen werden stationär bestmöglich<br />

betreut und versorgt. Für<br />

Angehörige besteht in der Einrichtung<br />

die Möglichkeit, dem geliebten<br />

Menschen nahe zu sein.<br />

Neben dieser Station wurde ein<br />

OP-Zentrum <strong>für</strong> ambulante Eingriffe<br />

realisiert. Dr. Ekkehart Ladda ist<br />

mit seiner internistisch-onkologischen<br />

Praxis ebenfalls in das neue<br />

Gebäude eingezogen,<br />

um die Kooperation<br />

mit dem KLINIKUM <strong>für</strong><br />

die Behandlung seiner<br />

Patienten optimal nutzen<br />

zu können. Die Tagesklinik<br />

<strong>für</strong> Schmerztherapie,<br />

unter der Leitung<br />

von Dr. Rüdiger<br />

Schmiedl, hat ebenfalls<br />

neue Räume bezogen.<br />

Auch die Beleghebammen<br />

mit ihren Praxisräumen<br />

arbeiten nun<br />

sehr nahe an ihrem<br />

Einsatzort, dem KLINI-<br />

KUM.<br />

Die Errichtung dieses Gebäudes, die durch die Donauer-Stiftung ermöglicht wurde, stellt<br />

einen Quantensprung <strong>für</strong> das Klinikum <strong>Neumarkt</strong> und seine Patienten dar.<br />

Ohne die selbstlose Bereitschaft<br />

des Ehepaars Donauer wäre es dem<br />

Landkreis nicht möglich gewesen,<br />

diese Einrichtung <strong>für</strong> die Bevölkerung<br />

unseres Landkreises zu schaffen.<br />

Unser außerordentlicher Dank<br />

gilt den Stiftern Donauer.<br />

Solide Finanzen als<br />

Ergebnis guter Arbeit<br />

Ein Dauerthema in unseren Sitzungen<br />

ist die aktuelle Finanzsituation<br />

unseres Kommunalunternehmens<br />

KLINIKUM. Viele Veränderungen<br />

im Gesundheitswesen<br />

erschweren das wirtschaftliche<br />

Arbeiten zunehmend. Seit Jahren<br />

sind die Mitarbeiter aller Bereiche<br />

gefordert, Einsparungen, sowohl<br />

personell als auch materiell, umzusetzen.<br />

Die Leistungsanforderungen<br />

erhöhen den Druck <strong>für</strong><br />

Auch am Hauptgebäude ist erkennbar, dass in den letzten Jahren<br />

enorme Investitionen am Klinikum <strong>Neumarkt</strong> vorgenommen wurden.<br />

landkReiS neuMaRkt: Klinikum <strong>Neumarkt</strong><br />

alle Angestellten im<br />

medizinischen, im pflegerischen<br />

und auch im<br />

Versorgungsbereich.<br />

Nur mit viel Disziplin,<br />

hoher Leistungsbereitschaft<br />

und Verantwortungsbewußtsein<br />

lässt sich dieser Einsatz<br />

erbringen. Bürokratie<br />

und Formalismus erschweren<br />

zusätzlich<br />

das Arbeiten der Mediziner<br />

und des Pflegepersonals.<br />

Hier sei die<br />

Frage erlaubt, ob unser<br />

Gesundheitssystem in<br />

dieser Form langfristig<br />

bestehen kann.<br />

Landkreis als Träger<br />

beider Krankenhäuser<br />

Unser Anspruch ist es und muss es<br />

sein, die Trägerschaft <strong>für</strong> das KLINI-<br />

KUM und das Krankenhaus in Parsberg<br />

beim Landkreis zu belassen.<br />

Mit der Fertigstellung des 5. Bauabschnitts<br />

im Herbst 2008 wurden<br />

85 Mio. Euro in unser KLINIKUM<br />

investiert. Damit wurden zukunftsweisende<br />

und bestandssichernde<br />

Entscheidungen schon in der Vergangenheit<br />

getroffen.<br />

Die Klinik- und Landkreisverwaltung<br />

und auch der Verwaltungsrat<br />

haben sich mit den Veränderungen<br />

im Gesundheitswesen intensiv beschäftigt<br />

und auseinandergesetzt.<br />

Die sichtbaren Ergebnisse sichern<br />

den Bestand unserer medizinischen<br />

Versorgungseinrichtungen <strong>für</strong> unsere<br />

Bevölkerung. Das<br />

ist eine wesentliche<br />

Voraussetzung, um das<br />

sichere Leben und die<br />

medizinische Versorgung<br />

in unserem ländlichen<br />

Raum auch in Zukunft<br />

zu gewährleisten.<br />

Damit das so bleibt,<br />

wollen wir im VWR unseren<br />

politischen Einfluss<br />

weiter einbringen<br />

und zum Wohle unserer<br />

Menschen im Landkreis<br />

tätig sein.<br />

Ilse Werner<br />

Die Raute 2/09 15


Stadtpolitik: Soziales Programm STÄRKEN vor Ort<br />

D a s n e u e P r o g r a m m „ S T Ä R K E N v o r O r t “<br />

<strong>Neumarkt</strong> freut sich über 300.000 Euro <strong>für</strong> soziale Projekte<br />

Die Autorin:<br />

Ruth Dorner (49)<br />

ist Bürgermeisterin<br />

der Stadt <strong>Neumarkt</strong><br />

und<br />

Bildungsreferentin.<br />

Im April 2009 erhält MdB Alois Karl<br />

die freudige Nachricht aus dem Bundesministerium<br />

<strong>für</strong> Familie, Senioren,<br />

Frauen und Jugend, dass die Stadt<br />

<strong>Neumarkt</strong> den Zuschlag <strong>für</strong> das Förderprogramm<br />

„STÄRKEN vor Ort“ erhalten<br />

hat. Damit verbunden ist ein<br />

Fördervolumen von 300.000 Euro auf<br />

drei Jahre.<br />

<strong>Neumarkt</strong> hat sich schon einen Ruf im<br />

Vorgängerförderprogramm LOS erworben.<br />

Das Bürgerhaus, das das<br />

Programm abwickelt, wurde<br />

im November 2008 nach Berlin<br />

eingeladen, um die erfolgreichen<br />

Projekte vorzustellen.<br />

<strong>Neumarkt</strong> war eine von 3<br />

ausgewählten Kommunen in<br />

<strong>Bayern</strong>.<br />

„Da müssen unsere Projekte<br />

wirklich gut gewesen sein“,<br />

so die Bürgermeisterin Ruth<br />

Dorner. Alois Karl zeigte <strong>für</strong><br />

die Servicestelle in Berlin Flagge<br />

<strong>für</strong> <strong>Neumarkt</strong>, indem er bei<br />

der Präsentation anwesend<br />

war und <strong>Neumarkt</strong> <strong>für</strong> einen<br />

weiteren Förderzeitraum empfahl.<br />

Das Konzept in <strong>Neumarkt</strong> zu<br />

„STÄRKEN vor Ort“ bezieht<br />

sich auf die Erfahrungen mit 4<br />

Jahren LOS (Lokales Kapital <strong>für</strong> Soziale<br />

Zwecke). In den 4 abgelaufenen Förderzeiträumen<br />

zwischen 2004 und 2008<br />

wurden mit einem Fördervolumen von<br />

360.000 Euro 43 Projekte von 19 unterschiedlichen<br />

Trägern umgesetzt. Hierdurch<br />

konnten 750 Projektteilnehmerinnen<br />

und Projektteilnehmer erreicht<br />

werden. 63% waren Frauen,<br />

60% Jugendliche. Auch viele Langzeitarbeitslose<br />

konnten durch LOS unterstützt<br />

werden. Die durchschnittliche<br />

Teilnehmerzahl pro Projekt lag bei 18.<br />

Und was besonders hervorzuheben ist<br />

- durch LOS konnten in <strong>Neumarkt</strong> insgesamt<br />

über 100 neue Beschäftigungsmöglichkeiten<br />

erschlossen werden.<br />

Die Erfahrungen mit den Fördermaßnahmen<br />

von max. 10.000 Euro <strong>für</strong><br />

Mikroprojekte erwiesen sich als sehr<br />

effektiv. Ein Begleitausschuss vor Ort<br />

wählte die Projekte aus. „Man kann<br />

hier auch mal was ausprobieren“, so<br />

Dorner. „So haben wir die Erfahrung<br />

gemacht, dass viele Projekte durch die<br />

Anschubfinanzierung weiterlaufen,<br />

wie das Projekt <strong>Juni</strong>orverkäufer oder<br />

das Machmit Projekt, wo sich Jugendliche<br />

ehrenamtlich 40 Stunden engagieren<br />

können und am Ende ein Zertifikat<br />

erhalten.<br />

Das Programm „STÄRKEN vor Ort“ des<br />

Bundesministeriums <strong>für</strong> Familie, Senioren,<br />

Frauen und Jugend ist das Nachfolgeprogramm<br />

von LOS (Lokales Kapital<br />

<strong>für</strong> Soziale Zwecke) und wird aus<br />

dem ESF (Europäischer Sozialfonds) fi-<br />

Sie erkannten frühzeitig die Chancen <strong>für</strong> die Stadt, die durch die<br />

Einbeziehung der Menschen bestehen: Ruth Dorner und Alois Karl.<br />

nanziert.<br />

Das Programm „STÄRKEN vor Ort“ soll<br />

die sozialen und beruflichen Perspektiven<br />

junger Menschen sowie von<br />

Frauen in benachteiligten Stadtteilen<br />

verbessern. Für das stehen bis Ende<br />

2011 insgesamt 116 Millionen Euro<br />

zur Verfügung (rund 99 Millionen aus<br />

Mitteln des Europäischen Sozialfonds<br />

plus rund 17 Millionen Euro kommunale<br />

Kofinanzierung).<br />

Das Programm „STÄRKEN vor Ort“ setzt<br />

auf kleine lokale Initiativen, Organisationen<br />

und viel zivilgesellschaftliches<br />

Engagement, um nur noch schwer erreichbare<br />

jungen Menschen dort anzusprechen,<br />

wo sie leben. Adressaten<br />

der Kleinstprojekte sind jungen Menschen<br />

mit schlechteren Startchancen<br />

sowie Frauen, die Probleme beim Einstieg<br />

und Wiedereinstieg in das Erwerbsleben<br />

haben. Ziel ist, Jugendliche,<br />

die Gefahr laufen, sich langfristig<br />

Lebenschancen zu verbauen, aktiv<br />

aufzusuchen, sie sozial zu stabilisieren<br />

und zu motivieren, weiterführende Angebote<br />

zu nutzen.<br />

Die geförderten Kleinstprojekte mit<br />

einem Budget von bis zu 10.000 Euro<br />

helfen, indem sie etwa Anschlüsse an<br />

Schulen, Fördermaßnahmen und Ausbildung<br />

oder Erwerbsarbeit vermitteln.<br />

Da<strong>für</strong> sind bundesweit 264 Fördergebiete<br />

<strong>für</strong> die nächsten drei Jahre<br />

ausgewählt worden.<br />

Die <strong>Neumarkt</strong>er Bewerbung<br />

zu „STÄRKEN vor Ort“<br />

Die Bewerbung um das Programm<br />

„STÄRKEN vor Ort“<br />

erfolgte nach der bundesweiten<br />

Starterkonferenz im November<br />

2008. Im Januar 2008<br />

musste die Bewerbung beim<br />

Bundesministerium eingereicht<br />

werden.<br />

Die <strong>Neumarkt</strong>er Bewerbung<br />

stützt sich auf zwei Zielgruppen,<br />

Jugendliche und Frauen.<br />

Zielgruppe Jugendliche<br />

Die Ausbildungs- und Berufschancen<br />

von Jugendlichen<br />

sollen durch die Schulung<br />

von Schlüsselqualifikationen<br />

sowie durch berufsspezifische Zusatzqualifikationen<br />

gesteigert werden.<br />

Das Handlungskonzept zielt bei den<br />

Jugendlichen darauf ab, das Selbstvertrauen<br />

durch die Förderung von<br />

Schlüsselqualifikationen zu steigern<br />

und gleichzeitig berufsbezogene Fertigkeiten<br />

und Fähigkeiten zu vermitteln.<br />

Konkret sollen Schulungs- und<br />

Qualifizierungsmaßnahmen <strong>für</strong> die<br />

Jugendlichen neu konzipiert und umgesetzt<br />

werden. Im Mittelpunkt stehen<br />

die Förderung der individuellen<br />

Fähigkeiten der Jugendlichen, die<br />

Entwicklung von berufsorientierten<br />

Profilen, die Stärkung des Sozialverhaltens<br />

zur selbständigen Integration<br />

in die Arbeitswelt, der Aufbau<br />

16 Die Raute 2/09


Wusste als <strong>Neumarkt</strong>er Oberbürgermeister Stadtrat, Bürger und Vereine<br />

<strong>für</strong> die Beteiligung an sozialen Projekten zu begeistern: Alois Karl.<br />

von Handlungskompetenzen durch<br />

Verbindung von Theorie und Praxis.<br />

Entscheidend bei der Umsetzung ist<br />

es, dass im Rahmen der Mikroprojekte<br />

sogenannte „Berufsfindungs-Begleiter“<br />

tätig werden, die in individueller<br />

Form die Jugendlichen bedarfsgerecht<br />

coachen, damit sie die Voraussetzungen<br />

<strong>für</strong> ein bestimmtes Berufsfeld<br />

erwerben. Dabei soll in kleinen Gruppen<br />

individuell auf die Jugendlichen<br />

eingegangen werden können. Bei den<br />

Maßnahmen soll eine pädagogische<br />

Begleitung sowie eine fachliche Leitung<br />

eingeplant werden.<br />

Zielgruppe Frauen<br />

Der Einstieg bzw. Wiedereinstieg<br />

von Frauen in das Berufsleben soll<br />

durch Qualifizierungsmaßnahmen erleichtert<br />

werden. Das Handlungskonzept<br />

zielt darauf ab, den Einstieg bzw.<br />

Wiedereinstieg in das Berufsleben zu<br />

erleichtern. Konkret sollen Schulungs-<br />

und Qualifizierungsmaßnahmen neu<br />

konzipiert und umgesetzt werden.<br />

Im Mittelpunkt<br />

stehen dabei die<br />

Vermittlung von<br />

Neuerungen auf<br />

einem erlernten<br />

Berufsfeld (insbesondere<br />

in Bezug<br />

auf EDV, Neue<br />

Medien), Ermöglichung<br />

des Erkennens<br />

der eigenen<br />

Stärken und<br />

Motivierung zum<br />

Ergreifen einer<br />

Tätigkeit in einem<br />

verwandten oder<br />

sogar neuen Berufszweig,<br />

die<br />

Stärkung der<br />

Schlüsselqualifikationen (Rhetorik,<br />

Kommunikation) sowie die Vermittlung<br />

von Handlungskompetenzen<br />

durch Verbindung von Theorie und<br />

Praxis.<br />

Entscheidend bei der Umsetzung ist<br />

es, dass im Rahmen der Mikroprojekte,<br />

ähnlich wie bei den<br />

Jugendlichen, Coaches tätig werden,<br />

die die Frauen individuell<br />

begleiten und beraten können.<br />

Zu unterscheiden ist auch hier<br />

die pädagogische Begleitung in<br />

kleinen Gruppen sowie je nach<br />

Bedarf die Hinzuziehung von<br />

Fachpersonal.<br />

Bei den Frauen mit Migrationshintergrund<br />

kommt es neben<br />

den oben bereits genannten<br />

beschriebenen Maßnahmen<br />

vor allem darauf an, Defizite in<br />

der deutschen Sprache abzu-<br />

bauen und ein berufsbezogenes<br />

Sprachtraining anzubieten.<br />

Auch die <strong>Neumarkt</strong>er Bürger schätzen das Potential von sozialen Projekten:<br />

Hier im September 2005 bei einer Veranstaltung vor dem Bürgerhaus.<br />

Förderhöhe, förderfähige Träger<br />

& Fördergebiet<br />

Die Förderzusage<br />

durch das Bundesministeriumbedeutet,<br />

dass der<br />

Stadt <strong>Neumarkt</strong><br />

in den nächsten<br />

drei Jahren insgesamt<br />

300.000 Euro<br />

<strong>für</strong> die Umsetzung<br />

der Mikroprojekte<br />

zur Verfügung gestellt<br />

werden. Die<br />

Stadt <strong>Neumarkt</strong><br />

muss hierzu einen<br />

Eigenanteil<br />

von 54.000 Euro<br />

Stadtpolitik: Soziales Programm STÄRKEN vor Ort<br />

bereitstellen. Die Stadt <strong>Neumarkt</strong> gibt<br />

die Fördermittel an Mikroprojektträger<br />

weiter, die pro Projekt einen Zuschuss<br />

von bis zu 10.000 Euro beantragen<br />

können.<br />

Insbesondere gilt es, die Ressourcen<br />

der lokalen und regionalen Initiativen<br />

zu nutzen und die Adressaten und Zielgruppen<br />

an allen Schritten des Programms<br />

zu beteiligen. Einzubeziehen<br />

sind darüber hinaus die örtlichen Unternehmen<br />

und Betriebe. Als Mikroprojektträger<br />

sollen neue, vorzugsweise<br />

kleine Träger und Einzelpersonen bzw.<br />

ESF-unerfahrene Träger berücksichtigt<br />

bzw. aktiviert werden. Die Maßnahmen<br />

müssen einen Bezug zum Gebiet<br />

der Sozialen Stadt (Altstadt <strong>Neumarkt</strong>)<br />

nachweisen.<br />

Die nächsten Schritte<br />

Aktuell laufen die Vorbereitung der Koordinierungsstelle<br />

und des Begleitausschusses<br />

sowie der Starterkonferenz<br />

im Bürgerhaus.<br />

Ruth Dorner, Josef Graf, Alois Karl, Ralf Mützel und Thomas<br />

Thumann freuen sich auf die Projekte <strong>für</strong> „STÄRKEN vor Ort“.<br />

Im <strong>Juni</strong> 2009 rechnen wir mit der Einreichung<br />

von Projektvorschlägen. Dann<br />

wird es ein erstes Treffen des Begleitausschusses<br />

und eine Auswahl der Projekte<br />

geben.<br />

Wir rechnen mit dem Start der Mikroprojekte<br />

zum 1. Juli 2009.<br />

Kontakt<br />

Interessierte Projektträger können<br />

sich ab sofort im Bürgerhaus bei Ralf<br />

Mützel melden und sich <strong>für</strong> die lokale<br />

Starterkonferenz vormerken lassen:<br />

Bürgerhaus <strong>Neumarkt</strong>, Telefonnummer<br />

09181/ 511038. Die E-Mailadresse<br />

lautet: ralf.muetzel@neumarkt.de.<br />

Ruth Dorner<br />

Die Raute 2/09 17


Stadtpolitk: Stadthalle<br />

Endlich Farbe bekennen zur Stadthalle <strong>für</strong> <strong>Neumarkt</strong><br />

Die <strong>CSU</strong> fordert d en Stillstand um ein seit Jahren diskutiertes Vorhaben zu beenden<br />

Seit fast vier Jahren tritt das Vorhaben<br />

Stadthalle auf der Stelle.<br />

Die politischen Entscheidungsträger<br />

im Rathaus und im Stadtrat<br />

haben das Thema weit hinten<br />

angestellt und schieben eine Entscheidung<br />

über das weitere Vorgehen<br />

vor sich her.<br />

Kommerz sponsert Kultur<br />

Dabei ist die Ausgangslage <strong>für</strong><br />

die <strong>Neumarkt</strong>er Kommunalpolitik<br />

eigentlich sehr klar.<br />

Der damalige Oberbürgermeister<br />

Alois Karl bekam im Stadtrat viel<br />

Unterstützung <strong>für</strong> seine Idee „Kommerz<br />

sponsert Kultur“. Gemeint war, dass die<br />

Mieteinnahmen aus der Verpachtung<br />

der Grundstücke alter Esso Rödl und alter<br />

Schlachthof <strong>für</strong> ein Einkaufszentrum <strong>für</strong><br />

die zu erwartenden Betriebsdefizite einer<br />

Stadthalle mit verwendet werden sollten.<br />

Kommunale Kultureinrichtungen wie Musikschule,<br />

Bücherei, Jurahallen, Reitstadl,<br />

Festsäle der Residenz, Eislaufbahn oder<br />

das Freibad verursachen jährliche Betriebsdefizite,<br />

von mehreren Zehntausend<br />

bis über eine Millionen Euro.<br />

Bedarf diskutiert und vorgeklärt<br />

Im Jahr 2002 trafen sich auf Einladung<br />

der Stadt aller Organisationen und Gruppen,<br />

die eine Stadthalle nutzen könnten,<br />

also Vereine, Verbände, Kulturschaffende<br />

und Unternehmen um über die Notwendigkeit<br />

und die Größe und Ausstattung<br />

einer Stadthalle ausführlich zu diskutieren.<br />

Stadthallenmanager aus Rosenheim,<br />

Deppendorf und Oldenburg berichteten<br />

über ihre Erfahrungen aus der Praxis.<br />

Die <strong>Neumarkt</strong>er Stadthalle soll am Rande des<br />

Stadtparks nahe zu Altstadt und Schloßweiher<br />

in einem schönen Umfeld entstehen.<br />

Europaweiter<br />

Architektenwettbewerb<br />

Aufgrund der sehr positiven Resonanz<br />

entschloss sich der Stadtrat mit sehr breiter<br />

Mehrheit das Thema Stadthalle anzugehen.<br />

Nach einem europaweiten Architektenwettbewerb<br />

mit 468 Teilnehmern<br />

in den Jahren 2003 und 2004 wurde ein renommiertes<br />

Stuttgarter Büro (Mory/Osterwalder/Vielmo)<br />

als Sieger ausgewählt.<br />

So könnte die Fassade der Stadthalle vom Residenzplatz<br />

aus betrachtet aussehen.<br />

Klare Meinung der Bürger<br />

In einem Ratsbegehren „Stadthalle und<br />

Stadtpark“ am 21.09.2003 und einem Bürgerentscheid<br />

am 20.11.2003 mit 67 und 62<br />

Prozent der Stimmen sprachen sich die<br />

<strong>Neumarkt</strong>er Wähler <strong>für</strong> eine Stadthalle<br />

und <strong>für</strong> den Standort neben dem Stadtpark<br />

aus.<br />

Stadtrat entscheidet sich <strong>für</strong><br />

PPP<br />

Im Jahr 2005 sprach sich der Stadtrat mit<br />

großer Mehrheit <strong>für</strong> ein Public-Private-<br />

Partnership Verfahren zur Umsetzung<br />

des Vorhabens aus. Die Stadt suchte private<br />

Partner, die die Fertigplanung, den<br />

Bau, die Mitfinanzierung und den Betrieb<br />

der Stadthalle partnerschaftlich mit der<br />

Stadt übernehmen wollten.<br />

Vergabe im „wettbewerblichen<br />

Dialog“<br />

Nach einer Ausschreibung bewarben sich<br />

7 Unternehmensgruppen, bestehend aus<br />

jeweils einer Bauunternehmung, einem<br />

Architektur- und einem Ingenieurbüro, einer<br />

Bank bzw. einem Finanzdienstleister<br />

und einer Betriebsgesellschaft. Davon<br />

wählte der Stadtrat vier Konsortien <strong>für</strong> einen<br />

wettwerberblichen Dialog (so heißt<br />

das offizielle Vergabeverfahren) aus.<br />

Bis 31.12.2006 gaben diese Unternehmensgruppen<br />

Vorschläge aufgrund der<br />

Rahmenbedingungen des Stadtrates im<br />

Rathaus ab. Sie ergänzten diese um eigene<br />

Vorstellungen und Vorschläge (1.Dialogrunde).<br />

Im April 2007 berief Oberbürgermeister<br />

Thomas Thumann zum ersten<br />

(und bisher einzigen mal) das vom Stadtrat<br />

eingesetzte „Lenkungsgremium“ ein.<br />

Die Fraktionen der <strong>CSU</strong>, UPW und SPD<br />

diskutierten die ersten Vorstellungen der<br />

Firmen und teilen ihre Meinung dem Rathaus<br />

bis zum <strong>Juni</strong> 2007 schriftlich oder<br />

mündlich mit.<br />

Positionen der <strong>CSU</strong>:<br />

Die <strong>CSU</strong> ist nach wie vor davon überzeugt,<br />

dass eine Stadthalle eine große Bereicherung<br />

<strong>für</strong> <strong>Neumarkt</strong> ist. Die zentrale Lage<br />

in <strong>Bayern</strong> wird <strong>für</strong> viele Verbände und Vereinigungen<br />

ein gutes Argument sein, ihre<br />

bayernweiten Tagungen und Kongresse<br />

in <strong>Neumarkt</strong> abzuhalten.<br />

Das <strong>Neumarkt</strong>er Kulturleben, das<br />

sich jetzt schon sehen lassen kann<br />

wird durch eine Stadthalle neben<br />

dem Stadtpark und unmittelbar<br />

vor der Altstadt sicherlich eine<br />

weitere erhebliche Aufwertung<br />

erfahren. Das gesamte Investitionsvolumen<br />

muß nach oben begrenzt<br />

werden und die Betriebsdefizite<br />

vor einer Vergabe seriös<br />

abgeklärt werden.<br />

Die <strong>CSU</strong> hält am PPP Verfahren<br />

fest, weil sie der Überzeugung ist, dass<br />

mit privaten Erfahrungen eine Stadthalle<br />

in <strong>Neumarkt</strong> marktgerecht ausgestattet<br />

und einigermaßen wirtschaftlich ausgelastet<br />

sein wird. Mit regionalen Baufirmen<br />

und professionellen Betreibern wird<br />

immer eine bessere Lösung gefunden, als<br />

wenn die Stadt als Betreiber auftritt und<br />

in einem europaweiten Wettbewerb an<br />

die billigste Baufirma vergeben werden<br />

muss.<br />

Was muss als Nächstes getan<br />

werden?<br />

Seit 2007 ist bei dem Voranbringen des<br />

Vorhabens „Stadthalle <strong>für</strong> <strong>Neumarkt</strong>“<br />

nichts mehr geschehen. Die beteiligten<br />

Unternehmen haben seit 31.12.2006<br />

nichts mehr inhaltliches von der Stadt gehört.<br />

Die Meinungen der Unternehmen sollten<br />

von den Stadtratsfraktionen von <strong>CSU</strong>,<br />

UPW und SPD, sowie den im Rathaus vertretenen<br />

Parteien Grüne und FDP möglichst<br />

gemeinsam beurteilt werden (Nur<br />

FLITZ ist grundsätzlich gegen eine Stadthalle).<br />

Dabei sollten Eckpunkte definiert werden<br />

und anschließend das Lenkungsgremium<br />

des Stadtrates neu eingesetzt werden.<br />

Bei der gebotenen Fortsetzung des<br />

Dialoges mit den Unternehmen in einer<br />

2. und ggfs. 3. Runde sollten diese Eckpunkte<br />

eingebracht werden.<br />

Danach können die Rathausparteien die<br />

Ergebnisse des Dialoges beurteilen und<br />

ggfs. sogar ein „Scheinangebot“ einfordern.<br />

Nur so können <strong>CSU</strong>, UPW, SPD, Grüne<br />

und FDP wirklich beurteilen, was eine<br />

Stadthalle <strong>für</strong> Verpflichtungen <strong>für</strong> die<br />

Stadt mit sich bringt. Erst dann muß und<br />

(kann!) sich der Stadtrat auf seriöser Basis<br />

entscheiden, ob er die Unternehmen<br />

zu einem verbindlichen Angebot auffordert.<br />

<strong>Neumarkt</strong> sollte nicht noch länger zuwarten!<br />

Helmut Jawurek<br />

18 Die Raute 2/09


<strong>CSU</strong> Mühlen<br />

Josefitag im März & Mühlenfest im Juli<br />

Nach einem ersten<br />

Start im vergangenen<br />

Jahr hat<br />

die <strong>CSU</strong> Mühlen<br />

zusammen mit<br />

dem Berggasthof<br />

Sammüller und<br />

Pfarrer Josef Albrecht<br />

von der<br />

Pfarrei Hl.Kreuz<br />

zu Ehren des Hl.<br />

Josef am 19. März<br />

die Tradition des<br />

Josefitages neu<br />

belebt.<br />

Laut Initiator,<br />

<strong>CSU</strong>-Ortsverbandsvorsitzendem Werner<br />

Thumann, hat die Verehrung des<br />

Hl. Josef als Ziehvater Jesu, Patron<br />

der Arbeiter und insbesondere der<br />

Zimmerleute sowie als Schutzpatron<br />

der Ehe besonders im gesamten<br />

süddeutschen Raum eine sehr lange<br />

Tradition.<br />

Noch bis 1969 war der Josefitag in<br />

<strong>Bayern</strong> Feiertag, so wie heute noch<br />

in einigen Bundesländern Österreichs<br />

und verschiedenen Kantonen der<br />

Schweiz.<br />

Generell waren die Namenstage<br />

früher bedeutsamer als die Geburtstagsfeier.<br />

Nach der Kirche in Hl. Kreuz war jedermann,<br />

ausdrücklich auch Nicht-Josefs,<br />

in den Berggasthof Sammüller zu<br />

einem gemütlichen Beisammensein<br />

eingeladen. Dort erzählte Pfarrer<br />

<strong>CSU</strong> Holzheim:<br />

Gerrit Ehrensberger weiter <strong>für</strong> Holzheim aktiv<br />

„Ob Betriebsbesichtigung oder Diskussionsrunde<br />

mit kompetenten Referenten<br />

- in unserem Ortsverband war<br />

die letzten zwei Jahre alles geboten“,<br />

resümierte der <strong>CSU</strong>-Ortsvorsitzende<br />

Gerrit Ehrensberger.<br />

Aber auch politische Projekte wurden<br />

in Holzheim angepackt: Stadträtin<br />

Lissy Walter brachte einen Antrag zur<br />

Verbesserung der Verkehrssituation<br />

am Beckenhofer Weg ein, von dem<br />

schon einige Punkte umgesetzt wurden.<br />

Auch das „Blockheizkraftwerk“ ist<br />

ein Dauerthema in Holzheim. Generell<br />

wird von der <strong>CSU</strong> Holzheim ein Blockheizkraftwerk<br />

be<strong>für</strong>wortet. „Trotzdem<br />

müssen wir die Umsetzung durch den<br />

OB und die Stadtverwaltung kritisch<br />

beäugen und dürfen nicht alles als<br />

Spricht beim Mühlenfest der <strong>CSU</strong>: MdB Alois Karl. Hier sehen Sie ihn zusammen<br />

mit Barbara Lanzinger, die ebenfalls <strong>für</strong> den Bundestag kandidiert.<br />

Albrecht verschiedene interessante<br />

Aspekte zum Hl. Josef.<br />

Als besondere Attraktion lud der Wirt<br />

Josef Sammüller alle Teilnehmer mit<br />

dem Vornamen zu einer kostenlosen<br />

Brotzeit ein.<br />

<strong>Am</strong> 19. Juli wird der <strong>CSU</strong>-Ortsverband<br />

zusammen mit dem Gasthaus Schrödl<br />

wieder ein „Mühlenfest“ veranstalten.<br />

Nach einem politischen Weißwurstfrühstück<br />

mit MdB Alois Karl ab 11:00<br />

Uhr ist mit Mittagstisch, nachmittags<br />

Kaffee und Kuchen und ab 17:00 Uhr<br />

mit Gegrilltem bestens <strong>für</strong> das leibliche<br />

Wohl gesorgt.<br />

Jürgen Bäuml<br />

Ansprechpartner <strong>für</strong> Mühlen:<br />

Werner Thumann<br />

Ludwig-Thoma-Straße 1<br />

Tel. 34 31<br />

thumann.werner@onlinehome.de<br />

gegeben hinnehmen“, machte Gerrit<br />

Ehrensberger klar. Stellvertretender<br />

Stadtverbandsvorsitzender Dr. Peter<br />

Donauer fungierte als Wahlleiter. Der<br />

Vorsitzende der Stadtratsfraktion Dr.<br />

Heinz Sperber referierte über Aktuelles<br />

aus der Stadtpolitik.<br />

Die Neuwahlen bestätigten das bewährte<br />

Team um den Ortsvorsitzenden<br />

Gerrit Ehrensberger. Ihm stehen<br />

künftig Stadträtin Lissy Walter, Walter<br />

Hader und Rudolf <strong>Deß</strong> als Stellvertreter<br />

zur Seite.<br />

Roland Häberl<br />

Ansprechpartner <strong>für</strong> Holzheim:<br />

Gerrit Ehrensberger<br />

Prälat-Triller-Straße 37<br />

Tel. 3976<br />

gerrit.ehrensberger@gmail.com<br />

Berichte aus den Stadtteilen<br />

<strong>CSU</strong> Pelchenhofen:<br />

100 % <strong>für</strong> Josef Götz<br />

Bei der Mitgliederversammlung mit<br />

Neuwahlen im <strong>CSU</strong> Ortsverband Pelchenhofen<br />

wurde der langjährige<br />

Vorsitzende Josef Götz in seinem <strong>Am</strong>t<br />

bestätigt. Alle anwesenden Mitglieder<br />

schenkten ihm erneut das Vertrauen.<br />

Als Stellvertreter werden ihn weiterhin<br />

Andreas Kölbl, Alfons Hirn und Stefan<br />

Strobl unterstützen. Die Aufgabe des<br />

Schriftführers wird zukünftig von Maria<br />

Endres übernommen, Kassier bleibt<br />

Andreas Kölbl.<br />

In seinem Rechenschaftsbericht konnte<br />

Götz auf zahlreiche Termine und Aktivitäten<br />

der letzten zwei Jahre verweisen.<br />

Zu den Highlights zählten zweifellos die<br />

Besichtigung des E.ON Kernkraftwerkes<br />

Isar in Landshut und das traditionelle<br />

Schafkopfrennen. Auf zahlreiche politische<br />

Veranstaltungen wie Frühschoppen<br />

und Informationsgespräche konnte<br />

zurückgeblickt werden.<br />

Ein Klassiker: Das Schafkopfrennen der <strong>CSU</strong><br />

Pelchenhofen - hier Josef Götz mit dem letzten Sieger.<br />

Stadtverbandsvorsitzender Helmut<br />

Jawurek, der als Wahlleiter bei den<br />

Neuwahlen fungierte, lobte das große<br />

Engagement des Ortsverbandes.<br />

Bei den anschließenden Ehrungen<br />

wurde Franz Stigler <strong>für</strong> 35 Jahre Mitgliedschaft<br />

mit einer Urkunde und<br />

einem Präsent ausgezeichnet.<br />

Im Anschluss gab es aktuelle Informationen<br />

zur Stadtpolitik aus der Hand von<br />

Bürgermeisterin Ruth Dorner.<br />

In seinem Schlussplädoyer bedankte<br />

sich Götz <strong>für</strong> den ihm entgegengebrachten<br />

Vertrauensbeweis und forderte<br />

alle Mitglieder auf, sich weiterhin<br />

rege am politischen Geschehen zu<br />

beteiligen.<br />

Ludwig Stepper<br />

Ansprechpartner <strong>für</strong> Pelchenhofen:<br />

Josef Götz<br />

<strong>Am</strong> Schlüsselstiel 14<br />

Tel. 4 11 08<br />

Die Raute 2/09 19


Info:<br />

Personal- und Organisationsentwicklung<br />

• Inhouse-Seminare<br />

• Berufsbegleitende Lehrgänge<br />

• Prüfungsvorbereitung <strong>für</strong> Auszubildende<br />

• Konzeption und Durchführung von förderfähigen Qualifizierungen<br />

(z.B. Wegebau, ESF…)<br />

Info: Christine Wenzl, Kerschensteiner Str. 2A, 92318 <strong>Neumarkt</strong>, 09181 / 2681-0, wenzl.christine@r.bbw.de<br />

Bildungswerk der Bayerischen Wirtschaft (bbw) gemeinnützige GmbH<br />

20 Die Raute 2/09


Berichte aus den Stadtteilen<br />

<strong>CSU</strong> Altenhof-Kohlenbrunnermühle:<br />

Europakandidatin Heidi Rackl - Europa im Blick - <strong>Bayern</strong> im Herzen<br />

„Die europäische Einigung ist eine<br />

Erfolgsgeschichte. Europa sichert Frieden,<br />

Freiheit und Wohlstand“. Mit dieser<br />

Kernbotschaft zieht Heidi Rackl in<br />

den beginnenden Europawahlkampf.<br />

Auf Einladung der <strong>CSU</strong>-Ortsverbände<br />

Altenhof-Kohlenbrunnermühle, Holzheim<br />

und Stadtnorden stand Heidi<br />

Rackl, die neben <strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong> ebenfalls<br />

<strong>für</strong> das Europaparlament kandidiert,<br />

Rede und Antwort zur aktuellen Europapolitik.<br />

Für Heidi Rackl, die seit<br />

Jahren als Büroleiterin des Europaabgeordneten<br />

<strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong> zwischen <strong>Neumarkt</strong>,<br />

Brüssel und Straßburg pendelt,<br />

ist Europapolitik eine Herzensangelegenheit:<br />

„Europa ist kein Selbstzweck,<br />

sondern muss den Menschen nützen.<br />

Ich will ein bürgernahes und demokratisches<br />

Europa.“ Deshalb betont<br />

Heidi Rackl auch: „Wir als <strong>CSU</strong> setzen<br />

uns da<strong>für</strong> ein, dass auf europäischer<br />

Ebene nur das geregelt wird, was die<br />

Nationalstaaten selbst nicht regeln<br />

können. Vorstellen kann sie sich beispielsweise<br />

auch Volksabstimmungen<br />

über richtungsentscheidende Themen,<br />

z. B. über die Verfassung. Wenn die<br />

Iren über die Zukunft Europas abstimmen<br />

dürfen – warum nicht auch die<br />

Deutschen?<br />

Europa werde oft durch Kleinigkeiten<br />

mies gemacht, kritisierte sie. Europa ist<br />

viel mehr als krumme Gurken, Salz im<br />

Teig oder Bürokratie und man dürfe nie<br />

vergessen, dass wir in Europa seit über<br />

60 Jahren in Frieden leben dürfen. „Die<br />

EU ist die größte Friedensinitiative, die<br />

es jemals gegeben hat“, so Heidi Rackl.<br />

Europa ist gerade <strong>für</strong> die jungen Menschen<br />

eine große Chance, sie können<br />

Bei der Jahreshauptversammlung<br />

wurde Karl<br />

Heinz Bauer als neuer<br />

1. Vorsitzender mit großer<br />

Mehrheit gewählt. Er löst<br />

Georg Lukas ab, der nach<br />

vier erfolgreichen Jahren<br />

der Ortsverbandsführung<br />

das <strong>Am</strong>t aus beruflichen<br />

Gründen zur Verfügung<br />

stellte.<br />

Rechtsanwältin Susanne<br />

Hierl referierte im Anschluss<br />

über das neue Erbschaftssteuergesetz<br />

sehr umfassend,<br />

was bei den anwesenden<br />

Mitgliedern sehr<br />

großen Anklang fand. In der sich anschließenden<br />

Diskussionsrunde zeigte<br />

sich, dass bei den Bürgern von Höhenberg<br />

noch viele Fragen zu diesem Thema<br />

offen waren. Susanne Hierl konnte<br />

<strong>CSU</strong> Höhenberg:<br />

Karl Heinz Bauer neuer Ortsvorsitzender<br />

Übergabe nach erfolgreicher<br />

Arbeit <strong>für</strong> Höhenberg:<br />

Georg Lukas.<br />

heute in jedem europäischen<br />

Land<br />

lernen und studieren.<br />

Der Wettbewerb<br />

in Europa hat<br />

dazu geführt, dass<br />

heute günstig telefoniert<br />

werden<br />

kann, dass auch<br />

Flugreisen <strong>für</strong><br />

viele Menschen<br />

bezahlbar sind<br />

und dass durch<br />

den europäischen<br />

Binnenmarkt viele<br />

Arbeitsplätze auch<br />

bei uns in der Region gesichert wurden.<br />

Heidi Rackl forderte dazu auf, am<br />

<strong>7.</strong> <strong>Juni</strong> zur Europawahl zu gehen, damit<br />

auch in der nächsten Wahlperiode die<br />

Interessen <strong>Bayern</strong>s vertreten werden.<br />

„Nur die <strong>CSU</strong> hat eine Liste, auf der<br />

nur bayerische Kandidaten stehen. Die<br />

Freien Wähler haben mit ihrer Kandidatur<br />

bei der Europawahl ihr Ideal von<br />

Parteilosigkeit über Bord geworfen.<br />

Nicht ohne Grund hat mit Baden-Württemberg<br />

der stärkste Landesverband<br />

der Freien Wähler die Teilnahme an der<br />

Europawahl verweigert.“<br />

<strong>CSU</strong>-Ortsvorsitzender Werner Sperber<br />

bedankte sich im Namen der anwesenden<br />

Zuhörer bei Heidi Rackl <strong>für</strong><br />

ihre interessanten Ausführungen zur<br />

Europapolitik.<br />

Zudem zeigt sich Werner Sperber<br />

davon überzeugt, dass am <strong>7.</strong> <strong>Juni</strong> 2009<br />

jeder der Anwesenden zu Wahl gehen<br />

werde und auch in seinem Umfeld <strong>für</strong><br />

eine Teilnahme an den Wahlen werben<br />

werde. Schließlich hätte die Refe-<br />

bei der Versammlung viele<br />

Fragen beantworten, so<br />

dass auch aus dieser Sicht<br />

viele Teilnehmer neue Informationen<br />

mit nach Hause<br />

nehmen konnten.<br />

Interessierte Mitglieder<br />

nahmen an einem Vortrag<br />

zum Thema „Effektive Mikroorganismen<br />

<strong>für</strong> den Hobbygärtner“<br />

im Kloster St.<br />

Josef teil. Die Referentin<br />

Lehmeier führte zusammen<br />

mit ihrer Kollegin Ehrnsberger<br />

in einem sehr informativen<br />

Lichtbildervortrag die<br />

Anwesenden in das Reich<br />

der Mikroorganismen ein. Es ist schon<br />

erstaunlich, was man alles mit diesen<br />

winzigen Helfern im Garten und Haushalt,<br />

aber auch <strong>für</strong> den eigenen Körper<br />

erreichen kann.<br />

Versuchte den Zuhörern, die EU und das<br />

Europaparlament nahe zu bringen: Heidi Rackl (r.).<br />

rentin mehr als<br />

deutlich gemacht,<br />

dass immer mehr<br />

Entscheidungen<br />

auf EU-Ebene getroffen<br />

werden<br />

würden.<br />

Der Vertrag von<br />

Lissabon werde<br />

die Rolle des Europaparlaments<br />

noch weiter stärken.<br />

Umso wichtiger<br />

sei es, dass<br />

auch im neuen<br />

Europaparlament<br />

wieder möglichst viele <strong>Bayern</strong> vertreten<br />

seien. Aktuell stelle die <strong>CSU</strong> 9 von<br />

11 bayerischen Abgeordneten. Da es<br />

sich bei der Europawahl um eine reine<br />

Listenwahl handele, gebe es nur einen<br />

Weg, sicher zu stellen, dass die eigene<br />

Stimme auch wirklich einem <strong>Bayern</strong><br />

zugutekomme, erläuterte Werner Sperber.<br />

Nur wer zur Wahl gehe und sein<br />

Kreuz bei der <strong>CSU</strong> mache, der stärke<br />

die Position <strong>Bayern</strong>s. Diese Botschaft<br />

werde die <strong>CSU</strong> Altenhof-Kohlenbrunnermühle<br />

in den kommenden Wochen<br />

den Bürgern näher bringen, kündigte<br />

der Ortsvorsitzende an.<br />

Roland Häberl<br />

Ansprechpartner <strong>für</strong> Altenhof:<br />

Werner Sperber<br />

Altenhofweg 26<br />

Tel. 09181/440479<br />

werner.sperber@gmail.com<br />

Zugleich plant die <strong>CSU</strong> Höhenberg<br />

zur Bundestagwahl einen politischen<br />

Frühschoppen und konnte sich bereits<br />

die Zusage eines hochkarätigen Referenten<br />

sichern.<br />

Aber auch Gesellschaftlich ist bei der<br />

<strong>CSU</strong> Höhenberg <strong>für</strong> seine Aktiven<br />

einiges geboten. So ist passend zur<br />

Jahreszeit ein etwas spaßiger „Lehrgang<br />

<strong>für</strong> den Hobbygriller“ angedacht<br />

sowie ein Ausflug zur Olperer Hütte, <strong>für</strong><br />

die die <strong>Neumarkt</strong>er Sektion des Deutschen<br />

Alpenvereins die Patenschaft<br />

übernommen hat und die im letzten<br />

Jahr modernisiert wurde.<br />

Ludwig Stepper<br />

Ansprechpartner <strong>für</strong> Höhenberg:<br />

Karl Heinz Bauer<br />

Gotenstr. 5<br />

Tel. 320877<br />

khbauer@bocktextil.de<br />

Die Raute 2/09 21


Berichte aus den Stadtteilen<br />

<strong>CSU</strong> Pölling:<br />

Mitgliederehrung - Stadtbusfahrplan - Gestaltung des Dorfplatzes<br />

Der <strong>CSU</strong>-Ortsverband Pölling-Rittershof<br />

sammelte Ende vergangenen Jahres in<br />

zwei Pöllinger Geschäften knapp 200<br />

Unterschriften <strong>für</strong> die Änderung des<br />

aktuellen Stadtbusfahrplans. Grund <strong>für</strong><br />

die Unterschriftenaktion waren verschiedene<br />

Anfragen von Pöllinger Bürgern bei<br />

Ortsvorsitzendem Günther Braun.<br />

Dabei wurden folgende Fragen gestellt:<br />

Soll der Stadtbus bis abends 20.00 Uhr<br />

fahren? Soll der Stadtbus, mit eingeschränktem<br />

Fahrplan, auch an Sonn- und<br />

Feiertagen fahren?<br />

Bei einem Termin mit Stadtwerkechef<br />

Manfred Tylla übergab Günther Braun zusammen<br />

mit Stadtverbandvorsitzendem<br />

Helmut Jawurek die Unterschriften.<br />

Günther Braun betonte dabei, dass es<br />

dem <strong>CSU</strong>-Ortsverband durchaus klar sei,<br />

dass solche Veränderungen am Fahrplan<br />

auch Geld kosten können. Jedoch sollte<br />

man immer ein Ohr beim Bürger haben,<br />

der den Stadtbus nutzen möchte.<br />

Nach der Übergabe der Unterschriften:<br />

Helmut Jawurek, Günther Braun & Manfred Tylla (v.l.).<br />

Manfred Tylla zeigte sich sehr erfreut<br />

über die gesammelten Unterschriften.<br />

Die Stadtwerke begrüßen solche Aktionen,<br />

die eine Verbesserung des Busangebotes<br />

erreichen wollen. Zudem zeige<br />

die große Menge der Unterschriften, die<br />

in kurzer Zeit gesammelt wurden, dass<br />

hier eine Veränderung nötig sei, die der<br />

Bürger offensichtlich wünscht. Allerdings<br />

muss das geforderte Angebot dann auch<br />

entsprechend angenommen werden.<br />

Im weiteren Gespräch kündigte Manfred<br />

Tylla an, dass die Stadtwerke demnächst<br />

die gesamten Busstrecken auf „sternförmige“<br />

Linien, die von „kreisenden“ Buslinien<br />

gekreuzt werden, ändern. Dies hat<br />

den Vorteil, dass der Kunde dann auch<br />

sehr gut auf andere Strecken umsteigen<br />

kann und nicht immer über den Bahnhof,<br />

als einzige Umsteigemöglichkeit, fahren<br />

muss. Dies ist eine von der <strong>CSU</strong> schon<br />

mehrfach erhobene Forderung. Zuletzt<br />

hatten 2007 bei der großen Bürgerbe-<br />

Wurden <strong>für</strong> langjährige Treue zur <strong>CSU</strong> geehrt: Anna Feihl (2.v.l.) <strong>für</strong> 35 Jahre, Karl Distler (5.v.l.)<br />

<strong>für</strong> 35 Jahre, Georg Bogner (6.v.l., Beisitzer bis 2009) <strong>für</strong> 20 Jahre & <strong>Albert</strong> Schreiber (r.) <strong>für</strong> 45 Jahre.<br />

fragung zahlreiche <strong>Neumarkt</strong>er in den<br />

abgegebenen Fragebögen gerade diese<br />

Forderung erhoben.<br />

Ein weiterer wichtiger Termin fand im<br />

April statt. Hier ging es um das Thema<br />

„Dorfplatz Pölling“. Dabei kam der Oberbürgermeister<br />

der Forderung der <strong>CSU</strong><br />

Pölling nach und hatte alle Pöllinger<br />

Vereine sowie den Pfarrgemeinderat eingeladen.<br />

Günther Braun nutzte die Chance,<br />

vorzuschlagen, dass es am Dorfplatz<br />

einen Brunnen geben sollte. Eventuell<br />

eigne sich sogar der von den Pöllinger<br />

Bürgern gestiftete „Gänselieslbrunnen“,<br />

der mit auf Initiative der ehemaligen<br />

OGV-Vorsitzenden Berta Forster realisiert<br />

<strong>CSU</strong> Stadtnorden<br />

Biomassekraftwerk kritisch begleiten<br />

Mit dem geplanten Biomassekraftwerk<br />

zur Strom- und Wärmegewinnung<br />

in <strong>Neumarkt</strong> setzte sich der <strong>CSU</strong><br />

Ortsverband Stadtnorden auf Initiative<br />

des Vorsitzenden Oliver Schlereth<br />

auseinander.<br />

Kreis- und Stadtrat Helmut Jawurek<br />

informierte die <strong>CSU</strong> Stadtnorden über<br />

das von den Stadtwerken geplante<br />

Vorhaben.<br />

Das Biomassekraftwerk biete die<br />

Chance, dass regionale Wirtschaftskreisläufe<br />

Unterstützung finden. Gerade<br />

Waldbauern aus dem Landkreis<br />

<strong>Neumarkt</strong> hätten die Chance, einen<br />

sehr großen zusätzlichen Abnehmer<br />

<strong>für</strong> ihr Holz zu finden.<br />

Nicht verkannt werden dürfte allerdings,<br />

dass auch die Firma Pfleiderer<br />

als Abnehmer auftritt und durch die<br />

zusätzliche Nachfrage die Arbeitsplätze<br />

bei Pfleiderer nicht gefährdet wer-<br />

werden konnte. Darüber hinaus regte der<br />

<strong>CSU</strong> Ortsvorsitzende an, zu überlegen, ob<br />

die Pöllinger wieder eine richtige Kirwa<br />

ins Leben rufen wollen. Schließlich würde<br />

sich ein Dorfplatz sehr gut <strong>für</strong> einen Kirwabaum<br />

eignen und biete zugleich einen<br />

guten Anlass <strong>für</strong> die Pöllinger Bürger, sich<br />

mit Freunden und Verwandten im Herzen<br />

des Ortes gemeinsam zu treffen.<br />

Jürgen Bäuml<br />

Ansprechpartner <strong>für</strong> Pölling:<br />

Günther Braun<br />

<strong>Am</strong> Grünberg 8<br />

Tel. 23 07 0<br />

guenther.braun@braun-sis.de<br />

den dürfen. Gerade in Zeiten großer<br />

wirtschaftlicher Unsicherheit sind wir<br />

<strong>für</strong> jeden Arbeitsplatz in <strong>Neumarkt</strong><br />

dankbar, so Helmut Jawurek.<br />

Die <strong>CSU</strong> werde darauf achten, dass<br />

die knappe wirtschaftliche Kalkulation<br />

des Vorhabens im Auge behalten wird.<br />

Sollte das Biomassekraftwerk Defizite<br />

einfahren, so müssten diese auf die<br />

Kunden der Stadtwerke umgelegt<br />

werden. Eine Erhöhung der Gebühren<br />

wäre die Folge.<br />

Das ist <strong>für</strong> die <strong>CSU</strong> nicht akzeptabel,<br />

verdeutlichte der Stadtverbandsvorsitzende.<br />

Ludwig Stepper<br />

Ansprechpartner Stadtnorden:<br />

Oliver Schlereth<br />

Wildbadstraße 2<br />

Tel. 0171/2757 848<br />

kopierservice@jura-neumarkt.de<br />

22 Die Raute 2/09


Der <strong>CSU</strong> Ortsverband Stadtmitte<br />

wählte in seiner Ortshauptversammlung<br />

die neue<br />

Vorstandschaft. Ulrike Rödl<br />

wurde im <strong>Am</strong>t mit einem<br />

„Traumergebnis“ von über 90<br />

Prozent der Stimmen in ihrem<br />

<strong>Am</strong>t bestätigt.<br />

Im Rechenschaftsbericht stellte<br />

Vorsitzende Ulrike Rödl die<br />

vielschichtig geleistete Arbeit<br />

und die Entwicklung des <strong>CSU</strong><br />

Ortsverbandes Stadtmitte<br />

anhand zahlreicher Veranstaltungen<br />

vor: Ausstellungsbesuche,<br />

politische Exkursionen,<br />

Besichtigungen von ortsansässigen<br />

Firmen, sachpolitische Themenvorträge<br />

und Podiumsdiskussionen mit den<br />

Schwerpunkten Energie- und Sozial-<br />

<strong>CSU</strong> Wolfstein:<br />

Verkehrssituation in Wolfstein unbefriedigend<br />

Als völlig unbefriedigend, weil gefährlich<br />

insbesondere <strong>für</strong> Kinder, bezeichneten<br />

Anlieger der Wolfsteinstraße die<br />

Verkehrssituation.<br />

Anlässlich der ersten öffentlichen Vorstandssitzung<br />

im<br />

neuen Sportheim<br />

an der Wolfsteinstraße<br />

nach den<br />

Neuwahlen unter<br />

Leitung des OrtsvorsitzendenSiegfried<br />

Wohlmann<br />

forderten die Anwe<br />

senden aus<br />

Grün den der Verkehrs<br />

sicherheit<br />

eine Geschwindigkeits<br />

reduzierung<br />

durch entsprechende<br />

Barrieren.<br />

Beobachtungen<br />

einiger Anwohner<br />

hätten selbst<br />

bei Lastkraftwagenverkehr<br />

eine<br />

unverantwortlich<br />

hohe Geschwindigkeit<br />

in beiden<br />

Richtungen ergeben.<br />

Gerade in Höhe des Spielplatzes<br />

ist die Gefahr besonders groß. Zudem<br />

fehlten dort Parkplätze, die als dringend<br />

erforderlich bezeichnet wurden<br />

und gegebenenfalls als eigene Barrieren<br />

wirken könnten.<br />

Auch die Bildungspolitik bewegte<br />

die Teilnehmer. So regten sie eine<br />

Diskussion der <strong>CSU</strong> Wolfstein dazu im<br />

Herbst an.<br />

Der Ortsverband lädt die Bevölkerung<br />

ein zum Johanni-<br />

Dämmerschoppen<br />

mit Landrat<br />

<strong>Albert</strong> Löhner am<br />

Dienstag, 23. <strong>Juni</strong><br />

2009, um 19:30 in<br />

den Gasthof Sammüller.Landkreispolitik<br />

und kommunalesGeschehen<br />

stehen im<br />

Mittelpunkt der<br />

Ausführungen.<br />

Ab September<br />

sind jeweils am<br />

letzten Montag<br />

der Monate mit<br />

ungerader Zahl<br />

die Wolfsteiner<br />

eingeladen zum<br />

Stammtisch in<br />

den Gasthof Wan-<br />

ke: Beginn jeweils<br />

ab 20:00 Uhr.<br />

Ludwig Stepper<br />

Berichte aus den Stadtteilen<br />

<strong>CSU</strong> Stadtmitte:<br />

Breite Palette an Angeboten <strong>für</strong> Bürger & Mitglieder offeriert<br />

Das neue Vorstandsteam der <strong>CSU</strong> Stadtmitte mit der Ortsvorsitzenden<br />

Ulrike Rödl (<strong>7.</strong> v.l.), sowie <strong>CSU</strong>-Stadtchef Helmut Jawurek & Bgm. Ruth Dorner.<br />

Spricht beim Johannis-Dämmerschoppen<br />

der <strong>CSU</strong> Wolfstein: Landrat <strong>Albert</strong><br />

politik - um nur einige aus der Vielzahl<br />

der Veranstaltungen herauszugreifen.<br />

„Die Arbeit im immerhin größten <strong>CSU</strong><br />

Ortsverband im gesamten Landkreis<br />

<strong>Neumarkt</strong> hat mir zusammen mit der<br />

Ansprechpartner <strong>für</strong> Wolfstein:<br />

Siegfried Wohlmann<br />

<strong>Bayern</strong>straße 4a<br />

Tel. 510 206<br />

siewoh@t-online.de<br />

bisherigen Vorstandschaft immer<br />

große Freunde bereitet“,<br />

so die Vorsitzende.<br />

Bei den darauf folgenden Neuwahlen<br />

wurde Ulrike Rödl zur<br />

Ortsvorsitzenden wiedergewählt.<br />

Ihr zur Seite stehen<br />

Josef Hierl, Max Huml und Michael<br />

Stepper als Stellvertreter.<br />

Die Aufgabe des Kassiers<br />

übernimmt Karl-Heinz Vögerl,<br />

die der Schriftführerin Bettina<br />

Haubner.<br />

„Natürlich ist es eine große<br />

Herausforderung, solch ein<br />

<strong>Am</strong>t auszuüben. Für mich stellt<br />

es aber zugleich eine spannende Aufgabe<br />

dar, der ich mich zusammen mit<br />

meiner neu gewählten Vorstandschaft<br />

gerne stellen werde“, so Ortsvorsitzende<br />

Ulrike Rödl.<br />

Stadtverbandsvorsitzender Helmut<br />

Jawurek ging in seinem Statement<br />

auf die Arbeit der <strong>CSU</strong> Stadtmitte<br />

ein. Der Ortsverband sei nicht nur der<br />

größte Verband innerhalb des Stadtverbandes,<br />

sondern auch einer der<br />

aktivsten. Wichtig sei in diesem Zusammenhang,<br />

dass das Angebot nicht nur<br />

eine Vielzahl von politischen Veranstaltungen<br />

umfasse, sondern auch grundlegende<br />

Themen aufgegriffen würden.<br />

Zudem sei die <strong>CSU</strong> Stadtmitte gut in<br />

die Arbeit des Stadtverbandes eingebunden<br />

und bringe sich bei Themen<br />

wie Fragen einer zukunftsträchtigen<br />

Integration aller hier lebender Bürger<br />

intensiv auf Stadtebene ein. Mit Ulrike<br />

Rödl als FU-Kreisvorsitzender stelle<br />

der Verband auch auf Kreisebene ein<br />

herausgehobenes Mitglied.<br />

Jürgen Bäuml<br />

Ansprechpartnerin Stadtmitte:<br />

Ulrike Rödl<br />

Schweningerstr. 69<br />

Tel. 264632<br />

ulrike.roedl@googlemail.com<br />

<strong>CSU</strong> Stadtosten<br />

Zum Redaktionsschluss lag uns leider<br />

kein Bericht vor. In der nächsten Raute-<br />

Ausgabe werden wir Sie wieder über die<br />

Arbeit der <strong>CSU</strong> Stadtosten informieren.<br />

Harald Frank<br />

Ansprechpartner <strong>für</strong> Stadtosten:<br />

Dr. Peter Donauer<br />

Ginsterweg 1<br />

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24 Die Raute 2/09


<strong>CSU</strong> Woffenbach:<br />

Abrechnungsmodus - Offener Brief an OB<br />

Im vergangenen Jahr wurden die<br />

Schloss- bzw. Bühlerstraße in Woffenbach<br />

umfassend saniert. Die Ergebnisse<br />

sind von den Bewohnern des<br />

Stadtteils durchwegs positiv aufgenommen<br />

worden.<br />

Im Vorfeld der Maßnahme fand eine<br />

Bürgerversammlung in der Kleinen<br />

Jurahalle statt. Dabei wurden die Bürgerinnen<br />

und Bürger unter anderem<br />

über das anstehende Sanierungsvorhaben<br />

informiert.<br />

Der Ortsverband Woffenbach hat sich<br />

nun an Oberbürgermeister Thomas<br />

Thumann mit der Bitte gewandt, die<br />

Anwohnerinnen und Anwohner bei<br />

einer internen Anwohnerversammlung<br />

über die anstehenden Kostenbescheide<br />

und deren genaue Berechnungsgrundlage<br />

nochmals ausführlich<br />

zu informieren.<br />

Eine derartige Versammlung könnte<br />

laut <strong>CSU</strong>-Ortsvorsitzendem Maximilian<br />

Federhofer dazu beitragen, die<br />

Akzeptanz zu steigern und vor allem<br />

mögliche Unklarheiten bereits frühzeitig<br />

auszuräumen.<br />

„Um eine ähnliche Diskussion wie<br />

hinsichtlich der Abrechnung der Altstadtsanierung<br />

zu vermeiden, wäre<br />

es sicher hilfreich, die Anwohnerinnen<br />

und Anwohner möglichst bald und<br />

umfassend im internen Kreis über die<br />

zu erwartende Kostenstruktur und<br />

den Abrechnungsmodus zu unterrich-<br />

Ansprechpartner <strong>für</strong> Woffenbach:<br />

Maximilian Federhofer<br />

Flurstraße 25<br />

Tel. 01 71/69 49 031<br />

maximilian.federhofer@web.de<br />

Berichte aus den Stadtteilen<br />

<strong>CSU</strong> Stadtsüden:<br />

Kommunalpolitische Themen diskutiert und neuen Vorstand gewählt<br />

Der <strong>CSU</strong>-Ortsverband <strong>Neumarkt</strong> Stadtsüden<br />

hat in seiner ersten Mitgliederversammlung<br />

in 2009 einen neuen Vorstand<br />

gewählt. Ursula Seitz kandidierte<br />

nicht mehr <strong>für</strong> den Vorsitz. Neuer Vorsitzender<br />

wurde Roland Häberl.<br />

Ursula Seitz zog in ihrem Rechenschaftsbericht<br />

eine positive Bilanz der<br />

letzten beiden Jahre <strong>für</strong> die <strong>CSU</strong> Stadtsüden.<br />

Bei etlichen Ortsterminen besichtigte<br />

und diskutierte der Ortsverband<br />

verschiedene Projekte wie Biogasanlagen<br />

(Litzlohe, Allershofen),<br />

Rapsölmühle (Mühlhausen), Energiesparhaus<br />

(Voggenthal), Windkraftanlagen,<br />

Photovoltaik. Sie dankte in diesem<br />

Zusammenhang Roland Häberl<br />

<strong>für</strong> die Organisation. Aber auch andere<br />

politische Themen der Stadt waren<br />

im Programm.<br />

Stadtverbandsvorsitzender Helmut Jawurek<br />

dankte der scheidenden Ortsvorsitzenden<br />

im Namen des <strong>CSU</strong>-Stadtverbandes<br />

<strong>für</strong> ihr Engagement und ih-<br />

Ursula Seitz zog als Vorsitzende eine positive Bilanz<br />

<strong>für</strong> die <strong>CSU</strong> Stadtsüden.<br />

re Bürgernähe. Der Stadtverbandsvorsitzende<br />

überreichte Ursula Seitz im<br />

Beisein von Landrat Löhner und Land-<br />

ten“, schrieb Federhofer an den Oberbürgermeister<br />

der Stadt <strong>Neumarkt</strong>.<br />

Auch in einem weiteren wichtigen<br />

Woffenbacher Thema ist der <strong>CSU</strong> Ortsverband<br />

aktiv: dem Lärmschutz an der<br />

Bahnstrecke im Bereich Gartenäcker.<br />

Zusammen mit den betroffenen Bürgern<br />

und Stadtrat Ferdinand Ernst<br />

kämpft die <strong>CSU</strong> Woffenbach <strong>für</strong> einen<br />

Lückenschluss des Lärmschutzwalles<br />

vom heutigen Ende bis zur Bahnüberführung<br />

des Münchner Ringes.<br />

Zudem sollte geprüft werden, ob<br />

durch eine Erhöhung des bestehenden<br />

Lärmschutzwalls eine deutliche Verbesserung<br />

der Lärmsituation erreicht<br />

werden könnte.<br />

Bereits im Jahr 2007 waren mehr Züge<br />

auf der Strecke zwischen Nürnberg und<br />

<strong>Neumarkt</strong> unterwegs, als bei der Planung<br />

<strong>für</strong> 2010 prognostiziert wurden.<br />

Nach einer Schätzung wird sich auf<br />

dieser bis 2015 der Zugverkehr noch<br />

einmal um weitere 50 Prozent erhöhen.<br />

Daher müssten jetzt Anstrengungen<br />

<strong>für</strong> mehr Lärmschutz im Bereich Gartenäcker<br />

übernommen werden, ist die<br />

<strong>CSU</strong> Woffenbach überzeugt.<br />

tagsabgeordnetem a.D. Herbert Fischer<br />

einen bayerischen Porzellanlöwen<br />

als Anerkennung <strong>für</strong> ihr vorbildliches<br />

bürgerschaftliches Engagement<br />

an der Spitze des Ortsverbandes.<br />

Helmut Jawurek lieferte in seinen Ausführungen<br />

über aktuelle kommunalpolitische<br />

Themen Stoff <strong>für</strong> sehr angeregte<br />

Diskussionen. Die Themen<br />

„Ganzjahresbad“, „Unteres Tor“, „Biomassekraftwerk“<br />

und „Parkplatzsituation<br />

Nürnberger Straße“ standen im<br />

Mittelpunkt.<br />

Bei den Wahlen des Ortsvorstandes<br />

wurden dem Vorsitzenden Roland<br />

Häberl die Stellvertreter Dieter Giehlow,<br />

Markus Ochsenkühn und Ursula<br />

Seitz zur Seite gestellt.<br />

Der neue Vorsitzende Roland Häberl<br />

kündigte an, mit dem neuen Vorstand<br />

Termine <strong>für</strong> ausführliche Diskussionen<br />

der verschiedenen Themen in größerem<br />

Rahmen zu erarbeiten.<br />

Jürgen Bäuml<br />

Ansprechpartner <strong>für</strong> Stadtsüden:<br />

Roland Häberl<br />

Türmergasse 8<br />

Tel. 01 70 / 2 70 92 43<br />

<strong>CSU</strong> Stauf:<br />

<strong>7.</strong> <strong>Juni</strong> 09 Europawahl<br />

Susanne Sippl, die Ortsvorsitzende von<br />

Stauf, freute sich, dass ihre Wahl positives<br />

Echo innerhalb der <strong>CSU</strong> hervorbrachte.<br />

Einige Ortsvorsitzende wie z.B. Werner<br />

Thumann (Mühlen), Hela Buchner (Senioren<br />

Union) und Manuel Fath (JU)<br />

haben sich an sie gewandt und waren<br />

sehr interessiert an einer Besichtigung<br />

des Sanitätshauses. „So fühlt man sich<br />

innerhalb der <strong>CSU</strong> gut aufgehoben“, so<br />

Susanne Sippl. „Es ist schön, neue Kontakte<br />

- auch privat - hier zu finden.“<br />

Beim kommenden Europawahlkampf<br />

ist die <strong>CSU</strong> Stauf auch bei Infoständen<br />

vertreten. Gerade als Geschäftsfrau weiß<br />

Susanne Sippl um die Bedeutung Europas.<br />

Der Mittelstand braucht Europa, da<br />

über die Länder hinaus Produkte vertrieben<br />

oder eingekauft werden. Mit <strong>Albert</strong><br />

<strong>Deß</strong> hätten wir einen Abgeordneten, der<br />

sich immer um <strong>Neumarkt</strong> und seine Menschen<br />

in Brüssel eingesetzt habe.<br />

Heidi Frank<br />

Ansprechpartner <strong>für</strong> Stauf:<br />

Susanne Sippl<br />

Steierlweg 17<br />

Tel. 0171/4106794<br />

susanne.sippl@sh-sippl.de<br />

Die Raute 2/09 25


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26 Die Raute 2/09


Seniorenunion <strong>Neumarkt</strong>:<br />

Plattform <strong>für</strong> Anliegen der Generation 60+<br />

Die <strong>CSU</strong> ist eine Partei der Generationen.<br />

Die Generation 60+ hat mit<br />

der Seniorenunion eine Plattform,<br />

in der sie ihre Anliegen vorbringen<br />

kann. Gerade die heutige Generation<br />

der über 60-Jährigen ist eine<br />

aktive, selbstbewusste, verantwortungsvolle<br />

und lebensfrohe Generation.<br />

Deshalb hat es einen hohen<br />

Stellenwert <strong>für</strong> sie, dass sie ihre<br />

vielfältigen Anliegen aktiv in die<br />

Politik einbringen kann und selbst<br />

mitbestimmen kann. Die Seniorenunion<br />

wurde in <strong>Neumarkt</strong> von Alt-<br />

OB Kurt Romstöck gegründet. Auch<br />

heute noch ist er aktives Mitglied<br />

im Vorstand, dessen Vorsitzende<br />

„Die Verunsicherung unter Gaststättenbesuchern<br />

ist groß. Viele<br />

haben die neue Verkehrsregelung<br />

missverstanden und trauen sich<br />

nun ab 22:00 Uhr nicht mehr in der<br />

Marktstraße parken“, so Werner<br />

Sperber von der Jungen Union <strong>Neumarkt</strong>.<br />

Dabei gelten auch die Besucher der<br />

angrenzenden Lokalitäten als Anlieger,<br />

welche die Marktstraße zu<br />

jeder Zeit befahren dürfen. Auch<br />

das Abstellen des Autos am Oberen<br />

und Unteren Markt ist <strong>für</strong> diese<br />

Personen zu jeder Tages- und<br />

Nachtzeit möglich. Obwohl die<br />

Stadt verwaltung bereits über die<br />

richtige Auslegung dieser Regelung<br />

informiert hat, gibt es nach den Erfahrungen<br />

der Jungen Union <strong>Neumarkt</strong><br />

noch immer eine große Anzahl<br />

vor allem junger Gaststättenbesucher,<br />

die sich nach 22:00 Uhr<br />

nicht mehr in die Markstraße einzufahren<br />

trauen.<br />

Nach Meinung der Jungen Union<br />

<strong>Neumarkt</strong> ist die Beschilderung,<br />

welche auf die neue Verkehrsregelung<br />

an der Marktstraße hinweist,<br />

etwas unglücklich gewählt.<br />

Sie stiftet gerade unter den parkplatzsuchenden<br />

Autofahrern in den<br />

Abendstunden erhebliche Verwirrung.<br />

„Die korrekte Auslegung der<br />

neuen Regelung fällt schon den<br />

Einheimischen schwer. Wie aber<br />

reagiert erst ein auswärtiger Gast,<br />

der ab 22:00 Uhr eine der an der<br />

Marktstraße gelegenen Gaststät-<br />

Hela Buchner ist. Aktuelle Themen<br />

der Seniorenunion sind die Rente<br />

und ein Angebot ausreichender<br />

und finanzierbarer Heimplätze in<br />

<strong>Neumarkt</strong>.<br />

Bei der Europa- und Bundestagswahl<br />

wird die SEN durch Wahlstände<br />

aktiv mitwirken, dass <strong>Albert</strong><br />

<strong>Deß</strong> und Alois Karl wieder in die<br />

Parlamente gewählt werden.<br />

Roland Häberl<br />

Ansprechpartner SEN:<br />

Hela Buchner<br />

Flurstraße 20<br />

Tel. 81 36<br />

Junge Union <strong>Neumarkt</strong>:<br />

Marktstrasse - Nachtschwärmer verunsichert<br />

ten oder ein Hotel aufsuchen will“,<br />

so Werner Sperber weiter. Deshalb<br />

wäre es nach Meinung der Jungen<br />

Union <strong>Neumarkt</strong> eine Überlegung<br />

wert, die neue Verkehrsbeschilderung<br />

mit einem erklärenden Zusatz<br />

zu versehen, um in Zukunft<br />

die korrekte Auslegung der neuen<br />

Regelung jedem verständlich<br />

zu machen.<br />

Nochmals appellierte JU-Vorsitzender<br />

Manuel Fath eindringlich an alle<br />

jungen Nachtschwärmer: „Jeder,<br />

der eine direkt an der Markstraße<br />

gelegene Lokalität besuchen will,<br />

darf sowohl am Unteren als auch<br />

am Oberen Markt parken. Auch<br />

nach 22:00 Uhr!“<br />

Ludwig Stepper<br />

Ansprechpartner JU:<br />

Manuel Fath<br />

Heiligenwiesen 33<br />

Tel. 01 76/81 07 81 77<br />

manuelfath@web.de<br />

Mittelstandsunion NM<br />

Zum Redaktionsschluss lag uns leider<br />

kein Bericht vor. In der nächsten Raute-<br />

Ausgabe werden wir Sie wieder über die<br />

Arbeit der MU <strong>Neumarkt</strong> informieren.<br />

Harald Frank<br />

Ansprechpartner MU:<br />

Dr. Alexander Ströber<br />

<strong>Am</strong> Evangelienstein 13<br />

Tel. 47 69 0<br />

mail@dr-stroeber.de<br />

Berichte aus den <strong>CSU</strong>-Arbeitsgemeinschaften<br />

Frauen-Union NM<br />

105 engagierte Damen<br />

Bei der Frauen-Union <strong>Neumarkt</strong><br />

fanden turnusgemäß die Jahreshauptversammlung<br />

mit Neuwahlen<br />

statt. Wahlleiter und Referent<br />

des Abend war stellvertretender<br />

Stadtverbandsvorsitzender<br />

Stadtrat Werner Thumann. Er stellte<br />

die jüngsten Entscheidungen<br />

des Stadtrates (Unteres Tor und<br />

Blockheizkraftwerk) anschaulich<br />

Der neue Vorstand der Frauen-Union und der<br />

Referent des Abends, Werner Thumann (r.).<br />

und ausführlich der Versammlung<br />

vor. Besonders bedauert wurde von<br />

den anwesenden Mitgliedern, dass<br />

mit dem EDEKA-Laden (Hanika) ein<br />

wichtiger, da von den älteren Mitbürgern<br />

gut zu Fuß zu erreichender<br />

Lebensmittelladen aus dem Oberen<br />

Markt verschwindet. Hier hätte<br />

sich man mehr Engagement von<br />

Seiten der Stadt gewünscht.<br />

In ihrem Rechenschaftsbericht<br />

stellt die alte und neue Vorsitzende<br />

der FU <strong>Neumarkt</strong>, Stadträtin Gisela<br />

Burger, die vielfältigen Aktivitäten<br />

des Ortsverbandes in den<br />

vergangenen zwei Jahren dar. Besonders<br />

erfreut zeigte sie sich über<br />

den außerordentlichen Mitgliederzuwachs<br />

von 26,51 %, das bedeutet,<br />

dass 22 Frauen in den letzten<br />

zwei Jahren den Weg zur FU fanden.<br />

Darin wurde von den anwesenden<br />

Mitgliedern eine Bestätigung<br />

und Anerkennung der geleisteten<br />

Arbeit gesehen.<br />

Bei den Wahlen wurde Gisela Burger<br />

als Vorsitzende wiedergewählt.<br />

Als Stellvertreterinnen wurden Irmgard<br />

Wanke, Ulrike Rödl und Walburga<br />

Höcherl gewählt. Schriftführerin<br />

ist Sr. Petra Roll, Schatzmeisterin<br />

Annegret Neumeyer.<br />

Irmgard Wanke<br />

Ansprechpartner FU:<br />

Gisela Burger<br />

<strong>Bayern</strong>straße 8<br />

Tel. 4 36 34<br />

giselaburger@web.de<br />

Die Raute 2/09 27


Raute-Spezial: Maybach-Museum<br />

Maybach-Museum: Eine Bereicherung <strong>für</strong> <strong>Neumarkt</strong><br />

Der Initiator des weltweit einzigen Maybach-Museums im Raute-Interview<br />

Ein Blick ins MaybachMueseum, der die Herzen von Technik-<br />

und Automobilbegeisterten höher schlagen lässt...<br />

Sehr geehrter Herr Dr. Hofmann, in<br />

der Raute 2/2007 haben Sie unseren<br />

Lesern bereits Ihre Pläne <strong>für</strong> ein Maybach-Museum<br />

vorstellt.<br />

Wie sieht die Nutzung der anderen<br />

Gebäude und Räume im Museumsbereich<br />

aus? Konnten Sie Ihr<br />

ursprüngliches Konzept von Büros,<br />

Gastronomie, Expressfreunde, Tagungszentrum<br />

und Gründerzentrum<br />

so umsetzen oder haben Sie es angepasst?<br />

Die Nutzung des gesamten Ensembles<br />

ist so erfolgt, wie wir es<br />

ursprünglich vorgesehen haben.<br />

Zwischenzeitlich sind die Büroflächen<br />

bis auf den Turm in der<br />

Ingolstädter Straße vermietet. Seit<br />

Anfang des Jahres ist ein exklusives<br />

Küchenstudio - Bulthaup im Museum<br />

- eingezogen und am 31.März<br />

2009 hat neben dem Museum <strong>für</strong><br />

historische Maybach-Fahrzeuge<br />

auch die von der Stadt <strong>Neumarkt</strong><br />

betriebene Express-Ausstellung ihre<br />

Tore geöffnet.<br />

Die Veranstaltungsräume mit einer<br />

Cateringküche werden in Kürze fer-<br />

Die Express-Werke - auch diesem Stück <strong>Neumarkt</strong>er<br />

Industriegeschichte begegnet man auf diesem Areal.<br />

tig gestellt und mit verschiedenen<br />

Gastronomen laufen Gespräche wegen<br />

der Anmietung des Gastronomiebereichs.<br />

Das Gründerzentrum<br />

wird in einigen Jahren in Angriff<br />

genommen.<br />

Wie hat es der Enkeltochter von<br />

Maybach-Gründer Wilhelm Maybach<br />

bei der Eröffnung des Museums in<br />

<strong>Neumarkt</strong> gefallen?<br />

Die Enkeltochter von Wilhelm Maybach,<br />

Frau Irmgard Schmid-Maybach,<br />

die in San Francisco lebt, ist<br />

am Eröffnungstag mit Frau Maria<br />

Neumann, der ehemaligen Büroleiterin<br />

von Karl Maybach und<br />

Frau Dr. Heike Weishaupt, der Archivarin<br />

der MTU<br />

(früher Maybach-<br />

Motorenbau), gefahren<br />

von einem<br />

Chauffeur, in ihrem<br />

neuen Maybach<br />

57 in unserem<br />

Museum<br />

eingetroffen. Wir<br />

sehen dies als eine<br />

nicht zu überbietende<br />

Ehre<br />

an. Frau Schmid-<br />

Maybach hat sich<br />

spontan sehr po-<br />

sitiv geäußert<br />

und war vom Museum,<br />

das sich ja<br />

auch als eine Hommage an das Werk<br />

ihres Großvaters Wilhelm und ihres<br />

Vaters Karl versteht, sehr beeindruckt.<br />

In einem Brief hat sie uns beglückwünscht<br />

und sich herzlich <strong>für</strong><br />

unsere großartige Arbeit bedankt.<br />

Wie sehen die ersten Reaktionen der<br />

Besucher nach den ersten Wochen<br />

des weltweit einzigen Maybach-<br />

Museums aus?<br />

Zwischenzeitlich stellt sich heraus,<br />

dass das Museum <strong>für</strong> historische<br />

Maybach-Fahrzeuge ein großer<br />

Besuchermagnet ist. Automobilliebhaber<br />

aus der ganzen Republik<br />

haben uns schon besucht und<br />

sind in der überwiegenden Anzahl<br />

mächtig begeistert. Auch die ersten<br />

Automobilclubs waren schon<br />

hier und haben sich sehr lobend<br />

geäußert. Davon profitiert auch<br />

die Express-Ausstellung, deren<br />

Exponate vom Ruhm vergangener<br />

glorreicher Zeiten künden. Viele<br />

Besucher wissen gar nicht, dass hier<br />

einst die älteste Fahrradfabrik des<br />

Kontinents stand.<br />

Stehen Ihre Maybachs eigentlich alle<br />

in diesem Museum oder nutzen Sie<br />

noch eines Ihrer Fahrzeuge, das Ihnen<br />

besonders am Herzen liegt oder das<br />

Sie selbst restauriert haben?<br />

Derzeit stehen fast alle unsere Maybachs<br />

im Museum.<br />

Zusätzlich haben wir noch einige<br />

Leihgaben ausgestellt: Vom Zeppelin-Museum<br />

in Friedrichshafen<br />

einige Speisekarten und ein Kaffeegedeck<br />

vom Luftschiff LZ 127 Graf<br />

Standen den Raute-Redakteuren im Interview Rede und Antwort:<br />

Anna Hofmann und Dr. Helmut Hofmann im Informationsbereich des Museums.<br />

Zeppelin, von der Daimler AG den<br />

von Wilhelm Maybach konstruierten<br />

Stahlradwagen von 1889 und<br />

von der MTU Friedrichshafen einen<br />

Schnittmotor Typ DSH und ein Olvar-Getriebe,<br />

das in den schweren<br />

deutschen Panzern im 2. Weltkrieg<br />

verbaut war. Die angemeldeten<br />

Maybachs werden wir auch gelegentlich<br />

auf die Straßen bringen.<br />

Sie haben einen Maybach zersägt in<br />

einer Scheune in Russland gefunden.<br />

Wie konnten Sie ihn nach <strong>Neumarkt</strong><br />

bringen, in welchem Zustand ist er<br />

heute und wie kann dies der Besucher<br />

nacherleben?<br />

Der zersägte Maybach aus Russland<br />

befindet sich noch nicht im Museum.<br />

Aber ein Leidensgenosse, den<br />

die Rote Armee nach Kriegsende mit<br />

nach Russland nahm, steht heute<br />

vor einem großen Wandbild der<br />

zerstörten Altstadt <strong>Neumarkt</strong>s.<br />

28 Die Raute 2/09


Mußten unter dem 2. Weltkrieg und seinen Folgen leiden:<br />

Der Maybach 50 Jahre in der Sowjetunion & <strong>Neumarkt</strong> 1945 (Hintergrund).<br />

Er dokumentiert den Niedergang<br />

dieses eleganten Wagens, der in fast<br />

50jährigem Einsatz in Russland verschlissen<br />

wurde und nur durch provisorische<br />

Reparaturen und unter<br />

Verwendung russischer Ersatzteile<br />

am Leben erhalten wurde. Anhand<br />

des originalen Auslieferungsfotos<br />

kann der Besucher das Schicksal<br />

dieses Maybachs nachvollziehen.<br />

Sie hatten uns damals gesagt, das<br />

A und O eines Erfolgskonzepts eines<br />

Museums liege in der Gastronomie.<br />

Wie sind hier Ihre aktuellen Überlegungen?<br />

Zu einer lebendigen Ausgestaltung<br />

dieses gesamten kulturellen Ensembles<br />

gehört neben dem Museum<br />

natürlich auch eine Begegnungsstätte<br />

in Form von Gastronomie und<br />

Veranstaltungsräumen, damit auch<br />

nach 17 Uhr, wenn das Museum<br />

seine Pforten schließt, noch Leben<br />

in diesem Areal ist.<br />

Die ersten festlichen und kulturellen<br />

Veranstaltungen sind schon<br />

abgelaufen und die Nachfrage ist<br />

riesig. Wir sind optimistisch, dass wir<br />

bald einen verantwortungsvollen<br />

Prächtig restaurierte Fahrzeuge, aber auch Motoren vermitteln den<br />

Besuchern einen Eindruck von Technik & Eleganz der Maybachs.<br />

und qualifizierten Gastronomen<br />

vorstellen<br />

können.<br />

Kann man eigentlich<br />

Ihr Museum auch <strong>für</strong><br />

Events nutzen und an<br />

wen muss man sich wegen<br />

der Details wenden?<br />

Für Veranstaltungen<br />

stehen herrliche und<br />

repräsentative Räume<br />

in den verschiedensten<br />

Größen bis<br />

hin zur „Stadthallengröße“<br />

zur Verfügung.<br />

Anmeldungen nimmt unser Museumsteam<br />

persönlich oder schriftlich<br />

entgegen.<br />

Daneben können die eingeladenen<br />

Gäste mit einer Führung in vergangene<br />

Zeiten eintauchen und<br />

dies macht diese Veranstaltungen<br />

einmalig!<br />

Abschließend noch eine Frage: Würden<br />

Sie mit heutigem Wissen noch<br />

einmal das Museum ins Leben rufen?<br />

Kürzlich haben die <strong>Am</strong>erikaner behauptet,<br />

sie hätten das Automobil<br />

erfunden. Mit unserem Museum<br />

erklären wir der ganzen Welt, dass<br />

das Automobil in Deutschland und<br />

zwar von den Herren Gottlieb Daimler,<br />

Wilhelm Maybach und Carl Benz<br />

erfunden wurde.<br />

Und wenn wir dann die zufriedenen<br />

und strahlenden Gesichter unserer<br />

Besucher sehen, dann geht es uns<br />

wie Künstlern auf der Bühne, die<br />

ihren Applaus bekommen, dann<br />

sind auch wir sehr glücklich. Und<br />

deshalb würden wir das Abenteuer<br />

„Museumsbau“ auf jeden<br />

Fall nochmals wagen.<br />

Sie werden sehen, in<br />

einigen Jahren wird<br />

man sich <strong>Neumarkt</strong><br />

ohne das „Museum <strong>für</strong><br />

historische Maybach-<br />

Fahrzeuge“ und ohne<br />

die Express-Ausstellung<br />

gar nicht mehr<br />

vorstellen können.<br />

Heidi Frank & Irmi Wanke<br />

Raute-Spezial: Maybach-Museum<br />

Museum <strong>für</strong> historische Maybach<br />

Fahrzeuge: Ein Industriedenkmal<br />

ist zu neuem Leben erwacht<br />

Die ehemalige Fabrik erwachte durch<br />

harmonisches Zusammenspiel der historischen<br />

Bausubstanz mit zeitgemäßer<br />

Architektur zu neuem Leben. Architektur<br />

und Innenarchitektur aus einem Guss <strong>für</strong><br />

das Areal des Museum <strong>für</strong> historische<br />

Maybach Fahrzeuge.<br />

Johannes und Gudrun Berschneider zeichnen als<br />

Architketen verantwortlich <strong>für</strong> den gelungenen Umbau.<br />

Die sorgsam konservierten Spuren der<br />

früheren Expresswerke lassen sich in<br />

allen Bereichen des Areals spüren und<br />

finden. Gebäudebereiche mit Einbauten<br />

jüngerer Vergangenheit wurden entkernt,<br />

die alten Raumstrukturen wieder<br />

herausgeschält.<br />

Die Planung vom Masterplan bis zum<br />

feinsten Detail entwickelten Berschneider<br />

+ Berschneider in leidenschaftlicher<br />

Zusammenarbeit mit ihren Bauherrn<br />

Anna und Dr. Helmut Hofmann.<br />

Nach Jahrzehnten unterschiedlichster<br />

Nutzung und dem teilweisen Abbruch von<br />

Gebäuden wurden vorhandene Flächen<br />

und Baukörper strukturell neu geordnet.<br />

Auf die Schonung der Ressourcen durch<br />

Erhalt, Sanierung und Umnutzung der<br />

bestehenden Bausubstanz wurde großer<br />

Wert gelegt.<br />

In Sachen Energie ist das historische<br />

Areal bestens <strong>für</strong> die Zukunft gerüstet.<br />

Erdwärme und Sonnenenergie sorgen als<br />

regenerative Quellen <strong>für</strong> die Versorgung<br />

aller Bereiche.<br />

Das Ergebnis: ein reizvolles Ensemble<br />

aus historischer Industriearchitektur,<br />

die innen wie außen ablesbar bleibt,<br />

verbunden mit modernen Elementen<br />

in bewusstem Kontrast, aber harmonischem<br />

Zusammenspiel.<br />

Johannes Berschneider<br />

Die Raute 2/09 29


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30 Die Raute 2/09


Einen intensiven Gedankenaustausch führte Europaabgeordneter <strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong><br />

(61), der agrar- und verbraucherpolitische Sprecher der <strong>CSU</strong>-Gruppe im Europäischen<br />

Parlament mit seinen Kollegen aus der Bundes- und Landespolitik, mit<br />

dem Bayerischen Staatsminister <strong>für</strong> Ernährung, Landwirtschaft und Forsten<br />

Helmut Brunner, MdL (54) und der Bundesministerin <strong>für</strong> Ernährung, Landwirtschaft<br />

und Verbraucherschutz Ilse Aigner, MdB (44) am Rande des letzten <strong>CSU</strong> Parteiausschusses<br />

im Mai in Deggendorf.<br />

<strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong> vertritt im Europaparlament die Anliegen der Verbraucher und der Landwirte<br />

und legt großen Wert auf den Austausch mit der Bundes- und Landesebene.<br />

Erfolgsgeschichte Euro:<br />

Theo Waigel und <strong>Albert</strong> Füracker (v.l.).<br />

Mit zahlreichen Glückwünschen zu seinem 75. Geburtstag wurde der<br />

langjährige Neumarker Bürgermeister Emil Silberhorn bedacht. Als<br />

Gratulanten <strong>für</strong> die <strong>CSU</strong> besuchten ihn und seine Ehefrau Traudl der<br />

Stadtverbandsvorsitzende, Kreis- und Stadtrat Helmut Jawurek (45),<br />

und <strong>für</strong> den Ortsverband Stadtmitte die Vorsitzende Ulrike Rödl (40).<br />

Natürlich war auch sein politisch engagierter Sohn Achim Silberhorn<br />

(46), der seit dem Jahr 2008 <strong>für</strong> die <strong>CSU</strong> dem Stadtrat angehört,<br />

mit dabei. Stadtpfarrer Norbert Winner (53) gratulierte als Kolping-<br />

Präses dem Jubilar, der die <strong>Neumarkt</strong>er Kolpingfamilie lange als deren<br />

Vorsitzender führte. Für die Kolpingfamilie kamen Vorsitzender<br />

Franz Nüßlein (63) und Herbert Kippes (62) und <strong>für</strong> den Trachtenverein<br />

Almenrausch Rudolf Meier (78) im feschen Gewand.<br />

Kampf <strong>für</strong> niedrige Mehrwertsteuer: Roland Schelhorn,<br />

Alois Karl, Hans-Jürgen Nägerl und Katrin Winkler (v.l.).<br />

Namen im Gespräch<br />

Auch der Kreisvorsitzende der <strong>Neumarkt</strong>er <strong>CSU</strong>, <strong>Albert</strong> Füracker, MdL (41) nutzte<br />

den sogenannten kleinen Parteitag der <strong>CSU</strong>, den Parteiausschuss, in Deggendorf,<br />

um Kontakte zu knüpfen. Der frühere Bundesfinanzminister und <strong>CSU</strong>-Parteivorsitzende<br />

Dr. Theo Waigel, der erst kürzlich seinen 70. Geburtstag feiern konnte, berichtete<br />

dem jungen Landtagsabgeordneten von seinen persönlichen Erfahrungen, von<br />

den Diskussionen um die Einführungen des europäischen Stabilitätspaktes, der die<br />

wichtige Voraussetzung <strong>für</strong> die Einführung des Euros gewesen ist.<br />

Heute ist der Euro eine weltweit anerkannte Währung, die gegenüber dem Dollar<br />

immer mehr an Vertrauen und damit an Attraktivität gewinnt.<br />

Bei der Kreisdelegiertenversammlung der Jungen Union in Parsberg wurde Maximilian<br />

Federhofer (26) aus <strong>Neumarkt</strong> mit rund 80 Prozent zum neuen Kreisvorsitzenden<br />

der Jungen Union gewählt. (Er erhielt 55 der abgegebenen 70 Stimmen. Sein Gegenkandidat,<br />

der <strong>Neumarkt</strong>er Werner Sperber (27) erhielt 15 Stimmen.) Seit über 25<br />

Jahren stellt die Junge Union <strong>Neumarkt</strong> damit wieder den Kreisvorsitzenden in der<br />

Jungen Union im Landkreis. Der mit viel Beifall bedachte neue Vorsitzende Federhofer<br />

bekräftigte in seiner Antrittsrede, den Zusammenhalt im Kreisverband weiter<br />

stärken zu wollen. „Wir im Kreisverband haben Teamwork immer groß geschrieben.<br />

Mit rund 520 Mitgliedern sind wir die politische Jugendorganisation im Landkreis“,<br />

betonte der neue JU-Kreisvorsitzende. Der scheidende Vorsitzende Jochen Zehender<br />

(32) und der Bezirksvorsitzende der Jungen Union, Alexander Fischer (27), zählten zu<br />

den ersten Gratulanten.<br />

Gedankenaustausch Land-Bund-Europa:<br />

Helmut Brunner, Ilse Aigner und <strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong> (v.l.).<br />

Gratulationen <strong>für</strong> sein kirchliches & politisches Engagement:<br />

Rudolf Meier, Franz Nüßlein, Helmut Jawurek, Emil, Achim &<br />

Traudl Silberhorn, Norbert Winner & Herbert Kippes (v.l.).<br />

Die Vorsitzenden der Kreisverbände <strong>Am</strong>berg-Sulzbach und <strong>Neumarkt</strong> des<br />

Hotel- und Gaststättenverbandes, Hans-Jürgen Nägerl (46) (Illschwang,<br />

Weißes Ross) und Katrin Winkler (32) (Brauereigasthof Winkler) nahmen an<br />

einem Tourismuspolitischen Kongress der CDU/<strong>CSU</strong>-Bundestagsfraktion in<br />

Berlin teil. Verstärkt wurde das Duo von Roland Schelhorn (55) (Altstadthotel<br />

Stern). Die Wirte nutzten die Gelegenheit, bei ihrem MdB Alois Karl (58)<br />

<strong>für</strong> eine Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 7 % in der Gastronomie zu<br />

werben. „Nachdem die EU endlich den Weg hier<strong>für</strong> frei gemacht hat, muss<br />

die Politik nun schnellstens handeln, um endlich auch dem deutschen Gastgewerbe<br />

eine international wettbewerbsfähige Mehrwertsteuer zukommen<br />

zu lassen“, erklärten Nägerl und Winkler und ergänzten: „Ein besseres Konjunkturprogramm<br />

als die Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes <strong>für</strong> das<br />

Gastgewerbe gibt es nicht.“<br />

Kreis-JU unter neuer Führung:<br />

Jochen Zehender, Alexander Fischer und<br />

Maximilian Federhofer (v.l.n.r.)<br />

Die Raute 2/09 31


Einen intensiven Gedankenaustausch führte Europaabgeordneter <strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong><br />

(61), der agrar- und verbraucherpolitische Sprecher der <strong>CSU</strong>-Gruppe im Europäischen<br />

Parlament mit seinen Kollegen aus der Bundes- und Landespolitik, mit<br />

dem Bayerischen Staatsminister <strong>für</strong> Ernährung, Landwirtschaft und Forsten<br />

Helmut Brunner, MdL (54) und der Bundesministerin <strong>für</strong> Ernährung, Landwirtschaft<br />

und Verbraucherschutz Ilse Aigner, MdB (44) am Rande des letzten <strong>CSU</strong> Parteiausschusses<br />

im Mai in Deggendorf.<br />

<strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong> vertritt im Europaparlament die Anliegen der Verbraucher und der Landwirte<br />

und legt großen Wert auf den Austausch mit der Bundes- und Landesebene.<br />

Erfolgsgeschichte Euro:<br />

Theo Waigel und <strong>Albert</strong> Füracker (v.l.).<br />

Mit zahlreichen Glückwünschen zu seinem 75. Geburtstag wurde der<br />

langjährige Neumarker Bürgermeister Emil Silberhorn bedacht. Als<br />

Gratulanten <strong>für</strong> die <strong>CSU</strong> besuchten ihn und seine Ehefrau Traudl der<br />

Stadtverbandsvorsitzende, Kreis- und Stadtrat Helmut Jawurek (45),<br />

und <strong>für</strong> den Ortsverband Stadtmitte die Vorsitzende Ulrike Rödl (40).<br />

Natürlich war auch sein politisch engagierter Sohn Achim Silberhorn<br />

(46), der seit dem Jahr 2008 <strong>für</strong> die <strong>CSU</strong> dem Stadtrat angehört,<br />

mit dabei. Stadtpfarrer Norbert Winner (53) gratulierte als Kolping-<br />

Präses dem Jubilar, der die <strong>Neumarkt</strong>er Kolpingfamilie lange als deren<br />

Vorsitzender führte. Für die Kolpingfamilie kamen Vorsitzender<br />

Franz Nüßlein (63) und Herbert Kippes (62) und <strong>für</strong> den Trachtenverein<br />

Almenrausch Rudolf Meier (78) im feschen Gewand.<br />

Kampf <strong>für</strong> niedrige Mehrwertsteuer: Roland Schelhorn,<br />

Alois Karl, Hans-Jürgen Nägerl und Katrin Winkler (v.l.).<br />

Namen im Gespräch<br />

Auch der Kreisvorsitzende der <strong>Neumarkt</strong>er <strong>CSU</strong>, <strong>Albert</strong> Füracker, MdL (41) nutzte<br />

den sogenannten kleinen Parteitag der <strong>CSU</strong>, den Parteiausschuss, in Deggendorf,<br />

um Kontakte zu knüpfen. Der frühere Bundesfinanzminister und <strong>CSU</strong>-Parteivorsitzende<br />

Dr. Theo Waigel, der erst kürzlich seinen 70. Geburtstag feiern konnte, berichtete<br />

dem jungen Landtagsabgeordneten von seinen persönlichen Erfahrungen, von<br />

den Diskussionen um die Einführungen des europäischen Stabilitätspaktes, der die<br />

wichtige Voraussetzung <strong>für</strong> die Einführung des Euros gewesen ist.<br />

Heute ist der Euro eine weltweit anerkannte Währung, die gegenüber dem Dollar<br />

immer mehr an Vertrauen und damit an Attraktivität gewinnt.<br />

Bei der Kreisdelegiertenversammlung der Jungen Union in Parsberg wurde Maximilian<br />

Federhofer (26) aus <strong>Neumarkt</strong> mit rund 80 Prozent zum neuen Kreisvorsitzenden<br />

der Jungen Union gewählt. (Er erhielt 55 der abgegebenen 70 Stimmen. Sein Gegenkandidat,<br />

der <strong>Neumarkt</strong>er Werner Sperber (27) erhielt 15 Stimmen.) Seit über 25<br />

Jahren stellt die Junge Union <strong>Neumarkt</strong> damit wieder den Kreisvorsitzenden in der<br />

Jungen Union im Landkreis. Der mit viel Beifall bedachte neue Vorsitzende Federhofer<br />

bekräftigte in seiner Antrittsrede, den Zusammenhalt im Kreisverband weiter<br />

stärken zu wollen. „Wir im Kreisverband haben Teamwork immer groß geschrieben.<br />

Mit rund 520 Mitgliedern sind wir die politische Jugendorganisation im Landkreis“,<br />

betonte der neue JU-Kreisvorsitzende. Der scheidende Vorsitzende Jochen Zehender<br />

(32) und der Bezirksvorsitzende der Jungen Union, Alexander Fischer (27), zählten zu<br />

den ersten Gratulanten.<br />

Gedankenaustausch Land-Bund-Europa:<br />

Helmut Brunner, Ilse Aigner und <strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong> (v.l.).<br />

Gratulationen <strong>für</strong> sein kirchliches & politisches Engagement:<br />

Rudolf Meier, Franz Nüßlein, Helmut Jawurek, Emil, Achim &<br />

Traudl Silberhorn, Norbert Winner & Herbert Kippes (v.l.).<br />

Die Vorsitzenden der Kreisverbände <strong>Am</strong>berg-Sulzbach und <strong>Neumarkt</strong> des<br />

Hotel- und Gaststättenverbandes, Hans-Jürgen Nägerl (46) (Illschwang,<br />

Weißes Ross) und Katrin Winkler (32) (Brauereigasthof Winkler) nahmen an<br />

einem Tourismuspolitischen Kongress der CDU/<strong>CSU</strong>-Bundestagsfraktion in<br />

Berlin teil. Verstärkt wurde das Duo von Roland Schelhorn (55) (Altstadthotel<br />

Stern). Die Wirte nutzten die Gelegenheit, bei ihrem MdB Alois Karl (58)<br />

<strong>für</strong> eine Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 7 % in der Gastronomie zu<br />

werben. „Nachdem die EU endlich den Weg hier<strong>für</strong> frei gemacht hat, muss<br />

die Politik nun schnellstens handeln, um endlich auch dem deutschen Gastgewerbe<br />

eine international wettbewerbsfähige Mehrwertsteuer zukommen<br />

zu lassen“, erklärten Nägerl und Winkler und ergänzten: „Ein besseres Konjunkturprogramm<br />

als die Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes <strong>für</strong> das<br />

Gastgewerbe gibt es nicht.“<br />

Kreis-JU unter neuer Führung:<br />

Jochen Zehender, Alexander Fischer und<br />

Maximilian Federhofer (v.l.n.r.)<br />

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