Albert Deß: Am 7. Juni für Bayern wählen! - CSU Neumarkt
Albert Deß: Am 7. Juni für Bayern wählen! - CSU Neumarkt
Albert Deß: Am 7. Juni für Bayern wählen! - CSU Neumarkt
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Ausgabe 43 2/2009<br />
Informationen, Fakten und Meinungen<br />
<strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong>:<br />
<strong>Am</strong> <strong>7.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>für</strong> <strong>Bayern</strong> <strong>wählen</strong>!<br />
Alois Karl:<br />
Kurzarbeitergeld!<br />
<strong>Albert</strong> Löhner:<br />
Rekordinvestitionen!<br />
Ruth Dorner:<br />
STÄRKEN vor Ort!
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<br />
<br />
<br />
2 Die Raute 2/09
Gewusst was & wo<br />
Seite 4 Raute-Spezial euRopawahl<br />
<strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong>: Die EU - Vision und Notwendigkeit!<br />
Seite 5 Raute-Spezial euRopawahl<br />
Die Kandidaten der <strong>CSU</strong> Oberpfalz <strong>für</strong> Europa<br />
Seite 7 Raute-Spezial euRopawahl<br />
Europawahl - die wichtigsten Antworten kompakt!<br />
Seite 8 Meinung<br />
Bernd Posselt: Starke Stimme <strong>für</strong> <strong>Bayern</strong> in EU!<br />
Seite 9 paRlaMentStickeR<br />
60 Jahre Grundgesetz, Milchbauern helfen,<br />
Reform der Honorarordnung HOAI, Steuerprogression senken<br />
Seite 11 DeutSchlanD<br />
Alois Karl: Kurzarbeitergeld - Stabilitätsanker gestärkt !<br />
Seite 12 BayeRn<br />
<strong>Albert</strong> Füracker: Aufbruch in der Bildungspolitik!<br />
Seite 13 lanDkReiS neuMaRkt<br />
<strong>Albert</strong> Löhner: Rekordinvestitionen beim Landkreis!<br />
Seite 14 lanDkReiS neuMaRkt<br />
Ilse Werner: Unser Klinikum <strong>Neumarkt</strong>!<br />
Seite 16 StaDt neuMaRkt<br />
Ruth Dorner: Das Programm „STÄRKEN vor Ort!“<br />
Seite 18 StaDt neuMaRkt<br />
Helmut Jawurek: Stadhalle endlich angehen!<br />
Seite 19 BeRichte auS Den StaDtteilen<br />
Holzheim, Mühlen, Pelchenhofen<br />
Seite 21 BeRichte auS Den StaDtteilen<br />
Altenhof, Höhenberg<br />
Seite 22 BeRichte auS Den StaDtteilen<br />
Pölling, Stadtnorden<br />
Seite 23 BeRichte auS Den StaDtteilen<br />
Stadtmitte, Stadtosten, Wolfstein<br />
Seite 25 BeRichte auS Den StaDtteilen<br />
Stadtsüden, Stauf, Woffenbach<br />
Seite 27 BeRichte auS Den cSu-aRBeitSgeMeinSchaften<br />
FrauenUnion, Junge Union, Mittelstandsunion,<br />
Seniorenunion<br />
Seite 28 Raute-inteRview<br />
Helmut Hofmann: Bereicherung <strong>für</strong> <strong>Neumarkt</strong>!<br />
Seite 31 Namen im Gespräch<br />
Ilse Aigner, Helmut Brunner, <strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong>, Maximilian Federhofer,<br />
Alexander Fischer, <strong>Albert</strong> Füracker, Helmut Jawurek, Alois Karl,<br />
Herbert Kippes, Rudolf Meier, Hans-Jürgen Nägerl, Franz Nüßlein,<br />
Ulrike Rödl, Roland Schelhorn, Achim Silberhorn, Emil Silberhorn,<br />
Traudl Silberhorn, Theo Waigel, Katrin Winkler, Norbert Winner<br />
Jochen Zehender<br />
Inhalt/Editorial<br />
Mit der 43. Ausgabe unserer Zeitschrift wollen<br />
wir Sie wieder gut informieren.<br />
Wir gehen ausführlich auf die Europawahl am<br />
<strong>7.</strong> <strong>Juni</strong> ein. <strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong> erläutert Ihnen seine<br />
Politikansätze und MdEP Posselt fordert eine<br />
starke eigene Stimme <strong>für</strong> den ältesten Staat<br />
Europas. Wir stellen Ihnen die Kandidaten<br />
der <strong>CSU</strong> Oberpfalz vor und Harald Frank<br />
hat <strong>für</strong> Sie das Wichtigste zu diesen Wahlen<br />
zusammengefasst<br />
Mit dem Kurzarbeitergeld greift Alois Karl <strong>für</strong><br />
Sie ein Bundesthema auf, das leider <strong>für</strong> immer<br />
mehr Betriebe und Arbeitnehmer Bedeutung<br />
gewinnt. <strong>Albert</strong> Füracker schildert Ihnen die<br />
Ansätze <strong>für</strong> einen Aufbruch in der Bayerischen<br />
Bildungspolitik.<br />
Mit dem Kreishaushalt mit Rekordinvestitionen,<br />
den Ihnen Landrat <strong>Albert</strong> Löhner vorstellt,<br />
und den wichtigen Entscheidungen zum<br />
Klinikum <strong>Neumarkt</strong>, auf die Verwaltungsrätin<br />
Ilse Werner eingeht, haben wir zwei Kreisthemen<br />
<strong>für</strong> Sie vorbereitet.<br />
Auch städtische Themen haben wir <strong>für</strong> Sie aufgegriffen:<br />
Neben meinem Sachstandsbericht<br />
zur Stadthalle geht Ruth Dorner auf das Programm<br />
„STÄRKEN vor Ort“ ein. Zudem haben<br />
Irmgard Wanke und Heidi Frank ein Interview<br />
mit Helmut Hofmann zum Maybach-Museum<br />
geführt und Johannes Berschneider erklärt die<br />
Leitlinien des Umbaus zum Museum.<br />
Wie gewohnt erhalten Sie auch Informationen<br />
über die Arbeit der <strong>CSU</strong> in den verschiedenen<br />
Stadtteilen und der <strong>CSU</strong>-Arbeitsgemeinschaften.<br />
Raute-Leser werden wie immer gut informiert!<br />
Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Lesen!<br />
Helmut Jawurek<br />
Vorsitzender des <strong>CSU</strong>-Stadtverbandes<br />
Die Raute 2/09 3
Raute-Spezial: Europawahl<br />
Europa - einst ein Traum von wenigen, heute Notwendigkeit <strong>für</strong> alle<br />
Europaabgeordneter <strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong> zeigt <strong>für</strong> Sie in der Raute die Entwicklung der EU auf<br />
Der Autor:<br />
<strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong>, MdEP (62),<br />
wohnt in Röckersbühl,<br />
ist verheiratet, mehrfacher<br />
Vater und<br />
Kreisrat.<br />
Seit 2004 vertritt er<br />
die Oberpfalz im Europäischen<br />
Parlament.<br />
Europa - eine einzigartige<br />
Erfolgsgeschichte<br />
Europa ist und bleibt eine einzigartige<br />
Erfolgsgeschichte. Europa ist<br />
Garant <strong>für</strong> ein friedliches Miteinander<br />
und die weltweit größte Friedensinitiative,<br />
die es je gab. Wir dürfen<br />
seit 64 Jahren in Frieden leben. Wir<br />
tragen unsere Auseinandersetzungen<br />
auf politischem Weg und<br />
nicht mehr wie über Jahrhunderte<br />
hinweg mit Waffen aus.<br />
Wir streiten und diskutieren<br />
in politischen Debatten – unserer<br />
Aufgabe verpflichtet,<br />
Lösungen zum Wohl der<br />
Menschen zu erreichen. Und<br />
darauf können wir Europäer<br />
stolz sein.<br />
Europa - Garant <strong>für</strong><br />
unseren Wohlstand<br />
Die globale Finanzmarktkrise<br />
zeigt uns, dass wir nur gemeinsam<br />
diese internationale<br />
Herausforderung bewältigen können.<br />
Europa ist die beste Antwort<br />
auf die Fragen der Zukunft und auf<br />
Veränderungen, die durch die Globalisierung<br />
an uns herangetragen<br />
werden. Europa ist Garant <strong>für</strong> die Sicherung<br />
unseres Wohlstandes.<br />
Die wirtschaftliche Entwicklung der<br />
EU-Mitgliedsländer betrifft uns direkt.<br />
Deutschland und auch <strong>Bayern</strong><br />
profitieren davon ganz enorm. Ohne<br />
einen gemeinsamen Markt mit offenen<br />
Grenzen hätten wir in der<br />
derzeitigen Wirtschaftskrise noch<br />
wesentlich mehr Probleme. Über 1,5<br />
Millionen Arbeitsplätze in Deutschland<br />
gibt es nur deshalb, weil wir in<br />
die anderen 26 Mitgliedsländer einen<br />
Exportüberschuss von über 200<br />
Milliarden Euro haben. Umgerechnet<br />
auf die Oberpfalz entspricht das<br />
über 10.000 Arbeitsplätzen, die direkt<br />
vom europäischen Binnenmarkt<br />
abhängen.<br />
Europa den<br />
Menschen näher bringen<br />
Die <strong>CSU</strong> will die Direktwahl auch bei<br />
den Europawahlen. Dann können<br />
die Bürgerinnen und Bürger ihre Abgeordneten<br />
direkt <strong>wählen</strong>. Darüber<br />
hinaus bin ich der Meinung, dass<br />
sich der Bundestag stärker mit europäischer<br />
Gesetzgebung befassen<br />
muss. Ich habe allerdings auch bisher<br />
die Kolleginnen und Kollegen<br />
des Bundes- und auch Landtages<br />
über anstehende Entscheidungen<br />
informiert. Dieser Austausch ist notwendig<br />
und muss in Zukunft noch<br />
weiter verstärkt werden.<br />
Die Menschen <strong>für</strong> Europa interessieren<br />
– das gelingt am besten,<br />
wenn sich viele Bürgerinnen und<br />
<strong>Bayern</strong>s Staatsminister Helmut Brunner, Bundesministerin Ilse Aigner<br />
und MdEP <strong>Albert</strong> Dess kämpfen <strong>für</strong> Ihre Interessen als Verbaucher (v.l.).<br />
Bürger vor Ort den europäischen<br />
Politikbetrieb anschauen. Ich freue<br />
mich, dass in den vergangenen Jahren<br />
sehr viele interessierte Gruppen<br />
Straßburg und Brüssel besucht haben.<br />
Nahezu alle sind begeistert zurückgefahren.<br />
Sie haben vor allem<br />
durch die direkten Gespräche vor Ort<br />
erkannt, wie wichtig Europa ist und<br />
wie europäische Gesetzgebung den<br />
Alltag eines jeden von uns betrifft.<br />
Beispiele da<strong>für</strong> sind günstige Handy-<br />
und SMS-Gebühren, eine einheitliche<br />
Lebensmittelkennzeichnung,<br />
Arbeitsschutz bei Beschäftigung in<br />
einem europäischen Land oder Reisefreiheit<br />
in Europa. Fragen, die z.B.<br />
die Lebensmittelsicherheit und Energiesicherung<br />
betreffen, können wir<br />
nur zusammen mit unseren europäischen<br />
Partnern lösen.<br />
Lissabon-Vertrag - Stärkung<br />
des Europäischen Parlaments<br />
Das Europäische Parlament als<br />
„Bürgerkammer“ ist die einzige europäische<br />
Institution, die von den<br />
Bürgerinnen und Bürgern gewählt<br />
ist. Durch den Lissabon-Vertrag bekommt<br />
das Parlament mehr Mitentscheidungsrechte<br />
und Kompetenzen.<br />
Darüber hinaus wird die Zusammenarbeit<br />
mit den nationalen Parlamenten<br />
gestärkt. Deswegen be<strong>für</strong>worte<br />
ich den Vertrag von Lissabon. Europa<br />
ist dann ein starker Partner, wenn<br />
wir auch nach außen mit einer Stimme<br />
sprechen. Auch hier bringt der Lissabon-Vertrag<br />
eine wesentliche Verbesserung.<br />
Eine stärkere Zusammenarbeit<br />
ist auch beim Thema innere<br />
Sicherheit notwendig. Das betrifft z.<br />
B. Asylfragen, Zuwanderung und die<br />
Bekämpfung von Terror und organisierter<br />
Kriminalität.<br />
Europa - ein Segen<br />
<strong>für</strong> die Verbraucher<br />
Die Menschen legen Wert<br />
auf eine hohe Sicherheit bei<br />
Lebensmitteln. Das gilt aber<br />
nicht nur <strong>für</strong> Lebensmittel,<br />
die wir in der EU herstellen,<br />
sondern auch <strong>für</strong> importierte<br />
Waren. Ich habe mich beispielsweise<br />
persönlich da<strong>für</strong><br />
eingesetzt, dass gechlortes<br />
Geflügelfleisch aus den USA<br />
nicht nach Europa importiert<br />
werden darf. Wir wollen gute<br />
wirtschaftliche Beziehungen<br />
mit allen Ländern auch außerhalb<br />
der EU. Das darf aber nicht zu Lasten<br />
der Gesundheit unserer Bürger gehen.<br />
Europa - nur wer die <strong>CSU</strong> wählt,<br />
wählt <strong>Bayern</strong>!<br />
Nur die <strong>CSU</strong> tritt mit einer bayerischen<br />
Mannschaft an. Gehen Sie<br />
zur Wahl und nehmen Sie Freunde<br />
und Bekannte mit. Nutzen Sie die<br />
Briefwahl, wenn Sie am Wahltag<br />
nicht zuhause sind. Sorgen Sie mit<br />
einer hohen Wahlbeteiligung in<br />
<strong>Bayern</strong> und einem guten Ergebnis <strong>für</strong><br />
die <strong>CSU</strong> da<strong>für</strong>, dass auch in Zukunft<br />
bayerische Interessen in Straßburg<br />
und Brüssel zur Sprache kommen!<br />
Ich bitte um Ihr Vertrauen bei der Europawahl<br />
am <strong>7.</strong> <strong>Juni</strong>.<br />
<strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong><br />
4 Die Raute 2/09
Raute-Spezial: Europawahl<br />
<strong>CSU</strong> setzt auf die Oberpfalz mit 6 Europakandidaten<br />
Wir stellen Ihnen die Bewerber <strong>für</strong> den <strong>7.</strong> <strong>Juni</strong> 2009 im Raute-Kurzporträt vor<br />
<strong>Albert</strong> Dess (62),<br />
Platz 5 der <strong>CSU</strong>-Europaliste<br />
wohnt in Röckersbühl/Berngau,<br />
Landkreis <strong>Neumarkt</strong>,<br />
ist verheiratet,<br />
mehrfacher Vater und<br />
gehört dem Europaparlament<br />
seit 2004 an.<br />
„Europa ist <strong>für</strong> mich die größte Friedensinitiative, die es je gab.<br />
Ich arbeite da<strong>für</strong>, dass auch die Generationen nach uns in Frieden,<br />
Freiheit und Sicherheit leben dürfen.<br />
Ich setze mich da<strong>für</strong> ein, dass durch eine ausgewogene Regionalförderung<br />
auch künftig EU-Gelder nach <strong>Bayern</strong> fließen, um<br />
unseren ländlich strukturierten Raum zu stärken. Im Europaparlament<br />
werde ich unsere Heimat, die Anliegen unserer Städte und<br />
Kommunen und die Interessen unserer Landwirte und Verbraucher<br />
vertreten. Ich will auch künftig die Stimme der Oberpfalz im<br />
Europaparlament sein.“<br />
Benjamin Zeitler (27),<br />
Platz 18 der <strong>CSU</strong>-Europaliste<br />
wohnt in Plößberg,<br />
Landkreis Tirschenreuth,<br />
ist ledig,<br />
Politikwissenschaftler<br />
Homepage:<br />
www.benjamin-zeitler.eu<br />
„Die Europäische Union ist seit Jahrzehnten Lösungsebene.<br />
Nur mit ihr können wir die vielen Herausforderungen unserer<br />
Zeit wie Klimaschutz, wirtschaftliche Entwicklung, Verbraucherschutz,<br />
Kriminalitätsbekämpfung u.v.m. bewältigen.<br />
Außerdem ist die EU Garant da<strong>für</strong>, dass wir seit Generationen<br />
in Frieden leben können. Gerade wir in der Oberpfalz, im<br />
Herzen Europas, profitieren von der europäischen Integration.<br />
Ich will Begeisterung schaffen <strong>für</strong> den europäischen Gedanken<br />
und mit daran arbeiten, dass sich Europa als Einheit in Vielfalt<br />
weiter entwickelt.“<br />
Barbara Fellner (32),<br />
Platz 23 der <strong>CSU</strong>-Europaliste<br />
wohnt in Freudenberg,<br />
Landkreis <strong>Am</strong>berg-Sulzbach,<br />
ist ledig,<br />
Bürokauffrau u. Betriebswirtin (VWA),<br />
Kreisgeschäftsführerin der<br />
<strong>CSU</strong> Kreisverband <strong>Am</strong>berg<br />
„Unsere Demokratie lebt auch vom Mitmachen<br />
und vom persönlichen Engagement. Ich möchte<br />
in den nächsten Wochen meine eigene Begeisterung<br />
<strong>für</strong> Europa hier vor Ort weitergeben. Wir<br />
müssen alle Kräfte mobilisieren, damit die Bürger<br />
zur Wahl gehen und <strong>CSU</strong> <strong>wählen</strong>. Dabei werde<br />
ich unseren <strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong> unterstützen.“<br />
Barbara Haimerl (40),<br />
Platz 13 der <strong>CSU</strong>-Europaliste<br />
wohnt in Wald,<br />
Landkreis Cham,<br />
ist ledig,<br />
Diplom-Verwaltungswirtin (FH),<br />
Regierungsamtsrätin bei der<br />
Bundesnetzagentur,<br />
Kreis- und Gemeinderätin.<br />
„Ich habe mich schon früh auf europäischer Ebene engagiert,<br />
durch meine Mitarbeit in der Internationalen Kommission der<br />
Jungen Union und der Jungen Alpenregion konnte ich viele<br />
europäische Kontakte knüpfen. Dazu kommt, dass der Landkreis<br />
Cham mit 72 Kilometern die längste gemeinsame Grenze<br />
mit der Tschechischen Republik hat und allein schon deshalb<br />
eine wichtige wirtschaftliche, politische aber auch menschliche<br />
Nahtstelle zu den Beitrittsländern von 2004 ist.<br />
Wir sind dadurch ins Zentrum Europas gerückt und ich würde<br />
dieses vereinte Europa gerne aktiv mitgestalten.“<br />
Heidi Rackl (51),<br />
Platz 22 der <strong>CSU</strong>-Europaliste<br />
wohnt in <strong>Neumarkt</strong>-Pölling, ist verheiratet,<br />
2 Kinder, hat eine Ausbildung zur Elektrotechnikerin<br />
bei der Fa. Siemens, Erlangen, absolviert.<br />
Nach der Erziehungspause Ausbildung im<br />
Bereich Druck/Fotosatz/Layout/Verwaltung,<br />
Aus- und Weiterbildung zur Fachkauffrau<br />
Sekretariat und Büromanagement, Ausbilderin,<br />
Mitglied im Prüfungsausschuss <strong>für</strong> Berufs- und<br />
Arbeitspädagogik bei der IHK Mittelfranken<br />
„Europa - <strong>für</strong> mich die größte Friedensinitiative. Ehemals verfeindete<br />
Völker und Nationen wachsen zusammen und bringen uns<br />
allen Frieden, Freiheit und Wohlstand. Als Kandidatin <strong>für</strong> die<br />
Europawahl möchte ich daran mitwirken, die wunderbare Idee<br />
„Europa“ in die Herzen der Menschen zu verpflanzen.<br />
Meine Ziele<br />
- Europapolitik muss auch in Zukunft christlich-soziale<br />
Handschrift tragen<br />
- Europapolitik muss begreifbar und erlebbar werden<br />
- In meinem Europa sind die Menschen von dieser<br />
wunderbaren Idee so begeistert wie ich selbst.“<br />
Wolfgang Pausch (36),<br />
Platz 31 der <strong>CSU</strong>-Europaliste<br />
wohnt in Weiden,<br />
ist verheiratet,<br />
3 Kinder,<br />
Teamleiter bei der<br />
Deutschen Bahn AG<br />
„Ich kandidiere, weil wir als <strong>CSU</strong> Vertreter<br />
in einer Region im Herzen Europas den<br />
Menschen unserer Region Europa ins Herz bringen<br />
wollen.<br />
Ich will mithelfen, dass <strong>Bayern</strong> in Europa auch<br />
weiterhin gehört wird.<br />
Die Europäische Union beschert uns seit vielen<br />
Jahrzehnten Frieden.“<br />
Die Raute 2/09 5
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6 Die Raute 2/09
Raute-Spezial: Europawahl<br />
E u r o p a w a h l a m 7 . J u n i 2 0 0 9 k o m p a k t !<br />
Wir haben <strong>für</strong> Sie Wissenswertes zur Europawahl zusammengestellt<br />
Stellen Sie sich vor, es ist Europawahl<br />
und keiner geht hin. So weit wird es<br />
sicher am <strong>7.</strong> <strong>Juni</strong> 2009 nicht kommen.<br />
Dennoch ist vielen Bürgern nicht<br />
bewusst, dass sie es alle fünf Jahre<br />
mit ihrem Stimmzettel selbst in der<br />
Hand haben, über die Zukunft der EU<br />
zu bestimmen.<br />
Vertrag von Lissabon:<br />
EU wird demokratischer<br />
Durch den Vertrag von Lissabon,<br />
der nach einer erfolgreichen Volksabstimmung<br />
in Irland<br />
und der angekündigten<br />
Akzeptierung durch den<br />
tschechischen Staatspräsidenten<br />
in Kraft treten<br />
kann, wird das Europaparlament<br />
deutlich mehr<br />
Mitspracherecht erhalten.<br />
Damit wird die EU ein<br />
Stück demokratischer.<br />
Ein Ziel, das die <strong>CSU</strong> stets<br />
offensiv vertreten hat.<br />
Mit Stimmzettel<br />
Parlament stärken<br />
Damit die Europaabgeordneten<br />
nicht nur auf<br />
dem Papier ein starke<br />
Position gegenüber der<br />
EU-Kommission, den EU-<br />
Gremien der nationalen<br />
Regierungen und dem<br />
Rat der Regionen haben, brauchen<br />
sie eine starke demokratische Legitimation.<br />
Deshalb ist eine möglichst<br />
hohe Wahlbeteiligung auch immer<br />
eine Stärkung des Europaparlamentes.<br />
Und diese Stärke braucht<br />
das Parlament dringend, um die<br />
teilweise berüchtigten Richtlinien der<br />
EU-Bürokratie rechtzeitig entschärfen<br />
zu können. Wie nötig eine wirksame<br />
parlamentarische Kontrolle der EU ist,<br />
dokumentieren auch viele EU-Richtlinien,<br />
die viel Arbeitskraft in unserem<br />
Land vergeuden, persönliche Freiheit<br />
einschränken und im Gegenzug kaum<br />
Vorteile bringen.<br />
Wahlberechtigt:<br />
Alle EU-Staatsbürger<br />
Voraussetzung <strong>für</strong> Ihre Wahlberechtigung<br />
ist, dass Sie die Staatsbürgerschaft<br />
eines EU-Landes haben und<br />
im entsprechenden Wahlverzeichnis<br />
eingetragen sind. Mit Ihrer Stimme<br />
entscheiden Sie über die Verteilung<br />
der Mandate in Ihrem Land. Dieser<br />
Länderschlüssel ist bereits heute<br />
festgelegt (siehe Graphik). Deutschland<br />
wird im neuen Europaparlament<br />
99 Abgeordnete von 736 stellen.<br />
Die Verteilung der Mandate auf die<br />
Länder ist unabhängig von der Wahlbeteiligung<br />
und entspricht auch nicht<br />
einem einheitlichen Schlüssel nach<br />
der Einwohnerzahl.<br />
Dies führt in der Regel zu einer unterschiedlichen<br />
Gewichtung einer<br />
Wählerstimme und benachteiligt<br />
Ein Blick auf diese Graphik zeigt, dass Deutschland als einziges Land mit<br />
99 Abgeordneten im Europaparlament in Strassburg vertreten sein wird.<br />
insbesondere Deutschland und seine<br />
Wähler. Nirgendwo in der EU<br />
waren in der Vergangenheit so viele<br />
Wählerstimmen notwendig, um<br />
ein EU-Mandat zu erhalten, wie in<br />
Deutschland. Im Gegensatz dazu, sind<br />
in einem kleinen EU-Land viel weniger<br />
Stimmen <strong>für</strong> einen Sitz im Europaparlament<br />
erforderlich. Wie groß diese<br />
Ungleichbewertung ist, zeigt schon<br />
ein Blick darauf, wie viele Einwohner<br />
ein Europaabgeordneter rein rechnerisch<br />
repräsentiert. Während ein<br />
deutscher Europaabgeordneter rund<br />
800.000 Bürger repräsentiert, steht<br />
sein maltesischer Kollege gerade<br />
einmal <strong>für</strong> 70.000 Einwohner.<br />
1 Stimme: Kein Direktmandat<br />
& keine Personenstimme<br />
Sie haben nur eine Stimme, die Sie<br />
einer Parteiliste über ein Listenkreuz<br />
geben können. Sie können auf der<br />
Liste keine Person nach vorne <strong>wählen</strong>,<br />
wie dies beispielsweise bei den<br />
Kommunalwahlen möglich ist. Auch<br />
gibt es keine Direktkandidaten <strong>für</strong><br />
einen Stimmkreis, wie Sie es von den<br />
Bundestags-, Landtags- oder Bezirkstagswahlen<br />
kennen.<br />
Stimme <strong>für</strong> <strong>CSU</strong> immer<br />
auch Stimme <strong>für</strong> <strong>Bayern</strong><br />
Da Sie niemanden auf der Liste<br />
aus<strong>wählen</strong> können, ist die Aufstellung<br />
der jeweiligen Parteiliste von<br />
vorentscheidender Bedeutung. Für<br />
jede Partei gibt es eine Liste <strong>für</strong> das<br />
gesamte Bundesgebiet.<br />
Eine Sonderrolle nimmt<br />
hier die <strong>CSU</strong> ein. Sie ist<br />
die einzige größere Partei,<br />
die sich „nur“ in <strong>Bayern</strong><br />
zur Wahl stellt. Deshalb<br />
braucht sie in <strong>Bayern</strong> ein<br />
gutes Ergebnis um die 5-<br />
Prozent-Hürde, die bei der<br />
Europawahl gilt, bezogen<br />
auf ganz Deutschland, zu<br />
überspringen. Im Gegenzug<br />
bietet diese Beschränkung<br />
auf <strong>Bayern</strong> <strong>für</strong> Sie als<br />
Wähler einige Vorteile. Auf<br />
der <strong>CSU</strong>-Liste kandidieren<br />
ausschließlich bayerische<br />
Kandidaten. Während Sie<br />
bei einem Kreuz auf einer<br />
anderen Liste damit rech-<br />
nen müssen, einen Kandidaten<br />
aus einem anderen<br />
Bundesland zum Einzug<br />
in das Europaparlament zu verhelfen,<br />
können Sie bei einem <strong>CSU</strong>-Kreuz<br />
sicher sein, dass davon ausschließlich<br />
ein Bewerber aus <strong>Bayern</strong> profitieren<br />
kann.<br />
Im aktuellen Europaparlament waren<br />
11 Abgeordnete aus <strong>Bayern</strong> vertreten.<br />
9 gehörten der <strong>CSU</strong> an, 2 der SPD, die<br />
anderen Parteien haben keine <strong>Bayern</strong><br />
nach Straßburg entsandt. Außer der<br />
<strong>CSU</strong> stellt keine Partei einen Oberpfälzer<br />
Europaabgeordneten. Damit wird<br />
schnell klar: Nur mit einer Stimme <strong>für</strong><br />
die <strong>CSU</strong> können Sie dazu beitragen,<br />
dass <strong>Bayern</strong> stark in der EU ist, dass<br />
aus jeder Region zumindest ein MdEP<br />
kommt.<br />
Es liegt in Ihrer Hand, zu bestimmen,<br />
wie die künftige EU aussehen wird<br />
und wie stark die Stimme <strong>Bayern</strong>s<br />
im Europaparlament ist. Nutzen Sie<br />
Ihre Chance und gehen Sie am <strong>7.</strong> <strong>Juni</strong><br />
zur Wahl.<br />
Harald Frank<br />
Die Raute 2/09 7
Meinung: Europawahl ist Richtungswahl<br />
Bernd Posselt: <strong>Bayern</strong> braucht als ältester Staat Europas<br />
gerade jetzt eine eigene kraftvolle Stimme in der EU!<br />
Die Europawahlen am <strong>7.</strong> <strong>Juni</strong> 2009 dürften auch <strong>für</strong> jene, die sich sonst nicht so <strong>für</strong> Europa interessieren, ein<br />
spannendes Ereignis werden. Es geht schlichtweg darum, ob <strong>Bayern</strong>, der älteste Staat Europas, auch künftig<br />
kraftvoll den Kurs der europäischen Institutionen mitbestimmt, oder ob andere über unsere Köpfe hinweg entscheiden,<br />
denen <strong>Bayern</strong> in keiner Weise am Herzen liegt.<br />
Doch darüber hinaus hat die Europawahl als solche eine Bedeutung, die den meisten Menschen noch bewußt<br />
gemacht werden muß. Mehr als sechzig Prozent aller Gesetze, die im Guten wie im Schlechten in <strong>Bayern</strong> und in<br />
Deutschland gelten und in das Leben jedes einzelnen Bürgers eingreifen, werden inzwischen im Europäischen<br />
Parlament beschlossen.<br />
Deshalb ist eine Europawahl, mindestens so sehr wie eine zum Landtag oder zum Bundestag, eine Richtungswahl.<br />
Es wird nicht darüber abgestimmt, ob Europa geeint werden soll oder nicht - die EU ist inzwischen eine mächtige<br />
Realität und eine handlungsfähige politische Ebene wie jede andere -, sondern darüber, wohin die Entwicklung<br />
gehen soll und wer in Zukunft den Kurs bestimmt. Nach der letzten Europawahl wurde der christdemokratische<br />
Kommissarskandidat Rocco Buttiglione von einer Koalition der linken Parteien aus der Kommission mit nur<br />
einer Stimme Mehrheit herausgeschossen, was zeigt, wie knapp oft die Voten im Europäischen Parlament<br />
ausgehen.<br />
Der Autor, Bernd Posselt MdEP Es kommt deshalb auf jede Stimme an! Nicht zuletzt in der Außen- und Erweiterungspolitik steht die EU in der<br />
(52), ist Außenpolitischer Spre- kommenden Legislaturperiode des Europaparlamentes vor wichtigen Weichenstellungen. Mit der Aufnahme<br />
cher der <strong>CSU</strong> im Europäischen Kroatiens soll ein bedeutender Beitrag zur Stabilisierung Südosteuropas geleistet werden, der vor allem auch im<br />
Parlament und Präsident der<br />
bayerischen Interesse ist. Doch dann muß Schluß sein mit einer uferlosen Erweiterungspolitik.<br />
Paneuropa-Union Deutschland.<br />
Ein Beitritt der Türkei, wie ihn SPD, Linkspartei, Grüne, Freie Wähler und FDP wollen, wäre eine verhängnisvolle<br />
Überforderung beider Seiten. Die Türkei ist nicht Großeuropa, sondern Kleinasien. Deshalb be<strong>für</strong>worten wir anstelle einer EU-Mitgliedschaft<br />
Ankaras eine maßgeschneiderte bilaterale Partnerschaft zwischen EU und Türkei.<br />
Die Weiterentwicklung und Festigung einer gemeinsamen Außen- und Sicherheits-, Finanz- und Wirtschafts-, Forschungs- und Umweltpolitik<br />
wird zur wichtigsten Herausforderung einer EU, die mit einer halben Milliarde Einwohner mehr Menschen vereint als die<br />
USA und Rußland zusammen. Wir leben in einer immer gefährlicheren Welt, und deshalb brauchen wir ein „Europa, das schützt und<br />
nützt“, vor allem, wenn es um Energiesicherheit und Ernährungssicherheit, also um unsere wichtigsten Lebensgrundlagen geht.<br />
Wer weniger Bürokratie und mehr Parlamentarismus, weniger Zentralismus und mehr regionale Eigenständigkeit, weniger sozialistische<br />
Bevormundung und mehr Freiheit, weniger egoistische Zersplitterung und mehr politische Stärke nach außen will, um die<br />
aktuelle Krise zu meistern, muß am <strong>7.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>CSU</strong> <strong>wählen</strong>. Nur wir haben eine Liste ausschließlich <strong>für</strong> <strong>Bayern</strong> und nur wer <strong>CSU</strong> wählt,<br />
gibt <strong>Bayern</strong> eine eigene kraftvolle Stimme in Europa.<br />
Bernd Posselt<br />
Impressum:<br />
Herausgeber: Helmut Jawurek,<br />
<strong>CSU</strong>-Stadtverbandsvorsitzender<br />
Redaktionsleitung:<br />
Harald Frank (V. i. S. d. P.)<br />
Ständige Mitarbeiter:<br />
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Meinung des Verfassers und nicht unbedingt die der<br />
Redaktion wieder. Weiterverwertung der Artikel nur<br />
mit Zustimmung des Herausgebers.<br />
Die Raute erscheint vierteljährlich.<br />
Der Bezugspreis ist im <strong>CSU</strong>-Mitgliedsbeitrag<br />
enthalten.<br />
Der Baupartner aus Deutschland<br />
Haus der Jugend, <strong>Neumarkt</strong><br />
www.klebl.de<br />
8 Die Raute 2/09
60 Jahre Grundgesetz:<br />
Garant <strong>für</strong> kommunale<br />
Selbstverwaltung<br />
„Die Väter und Mütter des Grundgesetzes<br />
wollten echte kommunale<br />
Selbstverwaltung mit eigener Finanzausstattung.<br />
In Artikel 28 GG ist das<br />
Recht der Gemeinden garantiert, die<br />
Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft<br />
in eigener Verantwortung zu<br />
regeln. Bis heute garantiert dies den<br />
Landkreisen, Städten und Gemeinden,<br />
dass ihnen das eigene Wirtschaften mit<br />
Einnahmen und Ausgaben nicht aus der<br />
Hand genommen wird“, erklärte MdB<br />
Alois Karl.<br />
„60 Jahre nach der Verabschiedung<br />
des Grundgesetzes können die Städte,<br />
Gemeinden und Landkreise eine positive<br />
Bilanz ziehen. Damals wie heute stehen<br />
CDU und <strong>CSU</strong> <strong>für</strong> starke und handlungsfähige<br />
Kommunen ein. Denn ohne eigene,<br />
frei verfügbare Finanzmittel kann<br />
keine Gemeinde eigenverantwortliche<br />
Entscheidungen treffen. Heute gilt<br />
es mehr denn je, die vor Ort schlummernden<br />
Kräfte <strong>für</strong> die wirtschaftliche<br />
Entwicklung Deutschlands nutzbar zu<br />
machen. Da<strong>für</strong> engagiere ich mich mit<br />
Nachdruck im Deutschen Bundestag.“<br />
Milchbauern vor SPD<br />
schützen und ihnen helfen<br />
„Wir müssen die bayerischen Milchbauern<br />
vor dieser SPD schützen“, sagte<br />
MdL <strong>Albert</strong> Füracker, der selbst praktizierender<br />
Landwirt ist. „Wer unseren<br />
Milchbauern auch noch Exportsubventionen<br />
wegnehmen will, verschlechtert<br />
deren Situation zusätzlich. Und sie<br />
stehen ja ohnehin schon mit dem<br />
Rücken zur Wand“, so Füracker. Einen<br />
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion,<br />
in dem unter anderem genau dies ge-<br />
+ Aus dem Reichstag +++ Aus dem Maximilianeum +<br />
fordert wurde, lehnte die <strong>CSU</strong>-Fraktion<br />
deshalb ab.<br />
Die <strong>CSU</strong>-Landtagsfraktion<br />
setzt sich<br />
stattdessen da<strong>für</strong><br />
ein, dass die EU-<br />
Hilfsmittel <strong>für</strong> die<br />
deutsche Landwirtschaft<br />
schon früher<br />
ausbezahlt werden.<br />
<strong>Albert</strong> Füracker,<br />
MdL<br />
Neue Honorarordnung<br />
<strong>für</strong> Architekten & Ingenieure<br />
kann beim Sparen helfen<br />
„Die geplante Abkopplung der Honorare<br />
von der tatsächlichen Bausumme<br />
bietet einen starken Anreiz <strong>für</strong><br />
kostensparendes Planen und Bauen.<br />
Auch der mögliche Rückgriff auf eine<br />
Baukostenvereinbarung zur Ermittlung<br />
der Honorare wirkt sich günstig <strong>für</strong> den<br />
öffentlichen Auftraggeber<br />
bzw. <strong>für</strong> den<br />
Steuerzahler aus,<br />
erklärte der Bundestagsabgeordnete<br />
Alois Karl zu dem<br />
vom Bundeswirt-<br />
schaftsministerium<br />
vorgelegten Entwurf<br />
<strong>für</strong> die Novelle der<br />
„Die Bauern brauchen<br />
die Hilfen<br />
rascher. Wenn der<br />
Bund die zu erwartenden Gelder vorfinanziert,<br />
wirkt das wie ein Konjunkturprogramm<br />
<strong>für</strong> die Landwirtschaft“,<br />
so Füracker. Nach dem Willen der <strong>CSU</strong><br />
sollen die EU-Fördermittel, die normalerweise<br />
im Dezember anstehen, anteilig<br />
schon im Juli ausbezahlt werden.<br />
Alois Karl,<br />
MdB<br />
Honorarordnung <strong>für</strong> Architekten und<br />
Ingenieure (HOAI).<br />
Alois Karl ist im Innenausschuss Berichterstatter<br />
<strong>für</strong> kommunale Themen,<br />
Mitglied der Bau- und Raumkommission<br />
des Ältestenrates des Deutschen<br />
Bundestages und in der Arbeitsgruppe<br />
Kommunalpolitik der CDU/<strong>CSU</strong>-Fraktion<br />
Aus den Parlamenten<br />
im Deutschen Bundestag.<br />
„Baukostenvereinbarungen zwingen<br />
im Sinne einer verbindlichen Kostenobergrenze<br />
bei Bauvorhaben zu einer<br />
frühzeitigen und möglichst realitätsnahen<br />
Kostenschätzung. Damit kann<br />
zwischen öffentlichen Auftraggebern<br />
und Auftragnehmern ein hohes Maß<br />
an Transparenz geschaffen werden“,<br />
erläuterte Alois Karl.<br />
„Das neue Berechnungsmodell zur<br />
Abkopplung der Honorare von den<br />
Baukosten beruht auf den anrechenbaren<br />
Kosten, die sich mit dem Anstieg<br />
der Baukosten in den letzten Jahren<br />
ebenfalls erhöht haben. Die Kommunen<br />
selbst begrüßen, dass der Bundeswirtschaftsminister<br />
dabei die wesentlichen<br />
Strukturen der gültigen HOAI sichert.<br />
Zugleich muss gute Arbeit von Ingenieuren<br />
und Architekten auch künftig angemessen<br />
honoriert werden können.“<br />
Wachstum stärken durch<br />
Abbau der Progression<br />
„Steuersenkungen beflügeln das Wirtschaftswachstum<br />
und helfen damit, die<br />
Krise zu bewältigen“, erklärte Erwin Huber,<br />
wirtschaftspolitischer Sprecher der<br />
<strong>CSU</strong>-Fraktion im Bayerischen Landtag<br />
in München. Genau vor einem Jahr hat<br />
er als damaliger <strong>CSU</strong>-Vorsitzender das<br />
Konzept „Mehr Netto <strong>für</strong> alle“ vorgelegt.<br />
Nachdem Teile dieses Plans bereits realisiert<br />
seien, müsse im Wahlprogramm<br />
der Unionsparteien eine klare Priorität<br />
zum Abbau der „kalten Progression“<br />
enthalten sein. Huber: „Die CDU-Vorsitzende<br />
Merkel ist endlich im richtigen<br />
Lager angelangt.“<br />
Solche Steuersenkungen sind nach<br />
Hubers Auffassung auch mit der Konsolidierung<br />
der öffentlichen Haushalte<br />
vereinbar. Die Korrektur der Steuersätze<br />
sei erforderlich, um <strong>für</strong> die leistungsorientierte<br />
Mittelschicht – vor allem <strong>für</strong><br />
Facharbeiter und Handwerker – Anreize<br />
<strong>für</strong> Leistungsbereitschaft und Investitionen<br />
zu setzen.<br />
Harald Frank<br />
Die Raute 2/09 9
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10 Die Raute 2/09
BundeSpolitik: Kurzarbeitergeld<br />
Kurzarbeitergeld: Sicherheitsanker <strong>für</strong> Arbeitnehmer weiter gestärkt!<br />
MdB Alois Karl erläutert im Raute-Interview die wichtigsten Punkte<br />
Die weltweite Finanzkrise schlägt mittlerweile<br />
auch auf die Unternehmen in<br />
Deutschland und im Landkreis <strong>Neumarkt</strong><br />
durch. Die Prognosen zu den<br />
Arbeitslosenzahlen zeigen, dass wir<br />
vor schwierigen Zeiten stehen. Schon<br />
heute verzeichnen viele Unternehmen<br />
dramatische Auftragseinbrüche und<br />
überlegen, wie sie das wirtschaftliche<br />
Überleben des Betriebes sichern können.<br />
Dabei stellt sich auch die Frage, ob<br />
sie Entlassungen vornehmen müssen<br />
oder wie sie sonst reagieren können,<br />
wenn das Auftragspolster zusammengeschmolzen<br />
ist. Eine mögliche Option<br />
ist die Kurzarbeit. Wir sprachen mit<br />
dem Bundestagsabgeordneten Alois<br />
Karl über das Kurzarbeitergeld.<br />
Können Sie uns die wichtigsten Punkte<br />
zum konjunkturellen Kurzarbeitergeld<br />
nennen?<br />
Seit dem 1. Januar 2009 haben wir die<br />
maximale Bezugsdauer von 6 auf 18<br />
Monate verlängert. Das Kurzarbeitergeld<br />
beträgt 60 Prozent des ausgefallenen<br />
Nettoarbeitsentgelts. Lebt ein<br />
Kind mit im Haushalt, erhöht sich der<br />
Satz auf 67 Prozent. Voraussetzung <strong>für</strong><br />
Kurzarbeit ist, dass der Arbeitsausfall<br />
unvermeidbar und vorübergehender<br />
Natur ist. Zudem muss der Betrieb alles<br />
getan haben, den Arbeitsausfall<br />
anderweitig auszugleichen, z.B. über<br />
Gewährung von Erholungsurlaub oder<br />
Abbau ungeschützter Guthaben auf<br />
Arbeitszeitkonten.<br />
Wie funktioniert das Kurzarbeitergeld?<br />
Der Betrieb zeigt den Arbeitsausfall<br />
schriftlich bei der Bundesagentur <strong>für</strong><br />
Arbeit an. Diese prüft den Antrag und<br />
teilt unverzüglich mit, ob alle Voraussetzungen<br />
vorliegen. Zwischenzeitlich<br />
zahlt der Betrieb das Kurzarbeitergeld<br />
an die Arbeitnehmer aus. Danach kann<br />
der Betrieb bei der Arbeitsagentur sich<br />
den Anteil des Kurzarbeitergeldes, der<br />
von der Agentur zu tragen ist, auf Antrag<br />
erstatten lassen.<br />
Was ist das Ziel der Maßnahmen?<br />
Mit dem Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung<br />
und Stabilität in Deutschland<br />
reagieren wir auf die aktuelle<br />
Wirtschaftskrise. Das Gesetz ist rückwirkend<br />
zum 1. Februar 2009 in Kraft<br />
getreten. Darin sind Änderungen und<br />
Vereinfachungen beim Kurzarbeitergeld<br />
enthalten. Ziel dieser Maßnahmen<br />
ist es, dass Unternehmen auch in<br />
Phasen rückläufiger Aufträge ihre Beschäftigten<br />
so weit wie möglich halten<br />
können. Das nützt den Betrieben, die<br />
qualifiziertes Personal an sich binden<br />
können und bei neuen Aufträgen kurzfristig<br />
die Produktion hochfahren können.<br />
Und es nutzt den Arbeitnehmern,<br />
da sie weiter im Erwerbsprozess verbleiben<br />
und so ihr Knowhow aktuell<br />
halten können.<br />
Was ist die wichtigste Änderung beim<br />
Kurzarbeitergeld?<br />
Der Arbeitgeber wird von der Hälfte<br />
der Sozialversicherungsbeiträge bei<br />
Kurzarbeit durch die Bundesagentur<br />
<strong>für</strong> Arbeit entlastet, die er bislang in<br />
voller Höhe getragen hat. Damit setzen<br />
wir einen zusätzlichen Anreiz <strong>für</strong><br />
den Betrieb, seine Arbeitnehmer weiter<br />
im Betrieb zu behalten.<br />
Gibt es weitere Änderungen beim Kurzarbeitergeld?<br />
Um Kurzarbeitergeld <strong>für</strong> einen oder<br />
mehrere Mitarbeiter beantragen zu<br />
können, reicht es aus, wenn nachweislich<br />
ein Entgeltausfall von mehr als<br />
10 % vorliegt. Die bislang gültige Regelung,<br />
dass mindestens ein Drittel der<br />
Belegschaft von einem solchen Entgeltausfall<br />
betroffen sein muss, wird ausgesetzt.<br />
Diese alte Regelung ist trotzdem<br />
auf Antrag weiterhin anwendbar,<br />
damit auch Arbeitnehmer mit weniger<br />
als zehn Prozent Arbeitsausfall Kurzarbeitergeld<br />
beziehen können.<br />
Wir wollen, dass die Kurzarbeit auch<br />
zur Qualifizierung der Arbeitnehmer<br />
genutzt wird. Deshalb werden nun<br />
auch Weiterbildungsmaßnahmen während<br />
der Kurzarbeit gefördert. In diesen<br />
Fällen kann die Bundesagentur eine<br />
vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge<br />
übernehmen.<br />
Da<strong>für</strong> muss der vom Arbeitsausfall<br />
betroffener Arbeitnehmer an berücksichtigungsfähigenQualifizierungsmaßnahmen<br />
teilnehmen, deren zeitlicher<br />
Umfang mindestens 50 Prozent<br />
der Ausfallzeit beträgt. Berücksichtigungsfähig<br />
sind alle beruflichen Qualifizierungsmaßnahmen,<br />
die mit öffentlichen<br />
Mitteln gefördert werden.<br />
Nicht öffentlich geförderte Qualifizierungsmaßnahmen<br />
können unter bestimmten<br />
Voraussetzungen ebenfalls<br />
berücksichtigt werden.<br />
Wie ist die Ausgangslage bei Arbeitszeitkonten<br />
und bei Beschäftigungssicherungsvereinbarungen?<br />
Bei Arbeitszeitkonten müssen keine<br />
Minusstunden aufgebaut werden, um<br />
Kurzarbeitergeld beziehen zu können.<br />
Wurden Beschäftigungssicherungsvereinbarungen<br />
getroffen, die ein<br />
abgesenktes Entgelt beinhalten, so<br />
wirken sich diese nicht negativ auf die<br />
Höhe des Kurzarbeitergeldes aus – es<br />
orientiert sich an dem ursprünglichen<br />
Arbeitsentgelt.<br />
Was sollten unsere Leser sonst noch<br />
wissen?<br />
Kurzarbeit kann auch uneingeschränkt<br />
<strong>für</strong> Zeitarbeitnehmer und befristet Beschäftigte<br />
beantragt werden. Zusätzlich<br />
wurden Vereinfachungen <strong>für</strong> die<br />
Betriebe im Antragsverfahren vorgenommen.<br />
MdB Alois Karl mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.<br />
Wie sieht es aus beim Programm „Kurzarbeitergeld<br />
Plus“?<br />
Ich habe bereits seit geraumer Zeit mit<br />
den Kollegen der <strong>CSU</strong>-Landesgruppe<br />
<strong>für</strong> eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes<br />
geworben. Es freut mich,<br />
dass nun der Bundesarbeitsminister<br />
unseren Überlegungen beipflichtet<br />
und dass das Kurzarbeitergeld verlängert<br />
wird. In der Rechtsverordnung<br />
wird der Minister festlegen, dass die<br />
Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes<br />
von 18 auf 24 Monate angehoben wird.<br />
Zudem werden die Arbeitgeber entlastet.<br />
Für ihre kurzarbeitenden Arbeitnehmer<br />
brauchen sie ab dem <strong>7.</strong> Monat<br />
des Kurzarbeitergeldes keine Sozialversicherungsbeiträge<br />
mehr bezahlen.<br />
Diese Leistungen übernimmt vollstän-<br />
MdB Karl im Dialog mit dem Wirtschaftminister.<br />
dig der Bund über die Bundesagentur<br />
<strong>für</strong> Arbeit. Zu diesem Zweck muss noch<br />
ein Gesetzgebungsverfahren durchgeführt<br />
werden. Ich setze aber darauf,<br />
dass das zügig abgeschlossen wird.<br />
Das verlängerte Kurzarbeitergeld wird<br />
seine Wirkungen nicht verfehlen, es<br />
wird außerordentlich zu Stabilisierung<br />
des Arbeitsmarktes beitragen.<br />
Harald Frank<br />
Die Raute 2/09 11
BayeRn: Bildungspolitik<br />
A u f b r u c h i n d e r B i l d u n g s p o l i t i k !<br />
Landtagsabgeordneter <strong>Albert</strong> Füracker zur Bayerischen Schulpolitik<br />
Der Autor:<br />
<strong>Albert</strong> Füracker (41),<br />
ist verheiratet,<br />
Vater von vier Kindern &<br />
<strong>CSU</strong>-Kreisvorsitzender.<br />
Seit 2008 vertritt er den<br />
Stimmkreis <strong>Neumarkt</strong><br />
im Bayerischen Landtag<br />
Schon heute<br />
gutes Bildungsangebot<br />
Als Zentrum unseres Landkreises<br />
und der gesamten westlichen Oberpfalz<br />
verfügt die Stadt <strong>Neumarkt</strong><br />
i.d.OPf. über ein umfangreiches Bildungsangebot.<br />
An den meisten Schulen finden<br />
in diesen Wochen wichtige Prüfungen<br />
statt. Für mich als Vater von<br />
vier Kindern und als Politiker Anlass,<br />
die aktuelle Bildungspolitik in<br />
<strong>Bayern</strong> etwas näher zu betrachten.<br />
Zuvor aber ein Blick in die Vergangenheit,<br />
der <strong>für</strong> die Beurteilung der<br />
aktuellen Bildungspolitik hilfreich<br />
ist.<br />
Vor 12 Jahren hat der damalige<br />
Bundespräsident Roman Herzog<br />
einen neuen Aufbruch in der Bildungspolitik<br />
gefordert. Bildung<br />
müsse in Deutschland zum „Megathema“<br />
werden, wenn wir uns<br />
in der Wissensgesellschaft des 21.<br />
Jahrhunderts behaupten wollten:<br />
6 Eckpunkte <strong>für</strong> eine<br />
Bildung der Zukunft<br />
„Ich glaube an die Zukunft eines<br />
Bildungssystems, das sich durch<br />
sechs Eigenschaften auszeichnet,<br />
das erstens wertorientiert und<br />
zweitens praxisbezogen ist, das<br />
drittens international und viertens<br />
vielgestaltig ist, das fünftens Wettbewerb<br />
zulässt und sechstens mit<br />
der Ressource Zeit vernünftig umgeht.“<br />
Wie viele Menschen und wie sicherlich<br />
auch viele von Ihnen, liebe<br />
Leserinnen und Leser der „Raute“,<br />
habe ich damals diesen Forde-<br />
rungen zugestimmt. Ich habe mich<br />
deshalb gefreut, dass in der Regierungserklärung<br />
unseres neuen Kultusministers<br />
Ludwig Spaenle viel<br />
von diesem Aufbruch zu spüren<br />
war.<br />
Noch mehr Qualität<br />
und Durchlässigkeit<br />
So sollen alle Schularten weiter<br />
entwickelt werden, um sie <strong>für</strong> die<br />
Anforderungen der Zukunft zu rüsten<br />
– vor allem, was ihre Qualität<br />
anbelangt. Der Staat soll aber auch<br />
als „pädagogischer Schulweghelfer“<br />
die Durchlässigkeit stärken<br />
und institutionell organisieren. Die<br />
neuartige Kooperation von Hauptund<br />
Realschulen, die ab dem neuen<br />
Schuljahr erprobt wird, soll die Ta-<br />
<strong>Albert</strong> Füracker steht auch nach seinem Einzug<br />
ins Maximilianeum gerne Rede und Antwort.<br />
lente einzelner Schüler noch besser<br />
fördern. Auch das neue „begleitete“<br />
Übertrittsverfahren mit erweiterter<br />
Elternverantwortung eröffnet vielen<br />
Schülern neue Chancen.<br />
2.700 zusätzliche<br />
Lehrerplanstellen<br />
& 8.250 neue<br />
Beförderungsmöglichkeiten<br />
Um da<strong>für</strong> die Rahmenbedingungen<br />
zu schaffen, erhöht der Freistaat<br />
den Bildungshaushalt in 2009 und<br />
2010 um 10 Prozent und schafft<br />
2.700 zusätzliche Planstellen <strong>für</strong><br />
Lehrkräfte. Um noch mehr Lehrer<br />
<strong>für</strong> gute Leistungen zu belohnen,<br />
werden an Grund-, Haupt- und<br />
Realschulen 8.250 Beförderungsmöglichkeiten<br />
neu geschaffen.<br />
Weitere Stunden <strong>für</strong><br />
„doppelten Abiturjahrgang“<br />
Der „doppelte Abiturjahrgang“<br />
schafft eine einmalige Situation:<br />
zwei verschiedene Oberstufen in<br />
drei unterschiedlichen Jahrgängen<br />
binnen zweier Schuljahre. Zu<br />
ihrer Bewältigung mobilisiert der<br />
Freistaat alle Kräfte, um die Lehrund<br />
Lernbedingungen an Gymnasien<br />
weiter zu verbessern und den<br />
Schülern der Oberstufe ein breites<br />
Fächerangebot unterbreiten zu<br />
können.<br />
Darüber hinaus hat sich Kultusminister<br />
Spaenle persönlich da<strong>für</strong><br />
eingesetzt, dass jedem staatlichen<br />
Gymnasium weitere Stunden in<br />
einem Umfang von durchschnittlich<br />
bis zu einer Lehrkraft <strong>für</strong> das<br />
Schuljahr 2009/2010 zur Verfügung<br />
gestellt werden. Das ist eine wirklich<br />
gute Nachricht, die auch den<br />
Abiturientinnen und Abiturienten<br />
und ihren Lehrkräften am Ostendorfer-<br />
und am Willibald-Gluck-<br />
Gymnasium in <strong>Neumarkt</strong> zugute<br />
kommt.<br />
Kultur des Dialogs<br />
mit allen Beteiligten<br />
Kultusminister Ludwig Spaenle hat<br />
dadurch bereits zu Beginn seiner<br />
<strong>Am</strong>tszeit gezeigt, dass er den Aufbruch<br />
in der bayerischen Bildungspolitik<br />
will. Dabei setzt er auf eine<br />
„Kultur des Dialogs mit allen Beteiligten“,<br />
auf eine „Bildungspartnerschaft<br />
von Staat und Bürgern“.<br />
Denn am Aufbruch in der Bildungspolitik<br />
müssen sich alle beteiligen!<br />
<strong>Albert</strong> Füracker<br />
12 Die Raute 2/09
landkReiS neuMaRkt: Kreishaushalt<br />
R e k o r d i n v e s t i t i o n e n b e i m L a n d k r e i s<br />
Landkreis ist schuldenfrei - Schwierige Jahre ab 2011<br />
Der Autor:<br />
<strong>Albert</strong> Löhner, (60)<br />
ist seit 1996<br />
Landrat des<br />
Landkreises<br />
<strong>Neumarkt</strong> i.d.OPf.<br />
und seit 2008<br />
Bezirksrat der Oberpfalz<br />
Einstimmige Zustimmung<br />
<strong>für</strong> sensationellen Haushalt<br />
Einstimmig hat der Kreistag den<br />
Haushalt des Landkreises und seiner<br />
Einrichtungen <strong>für</strong> das Jahr 2009<br />
genehmigt. Dieser Haushalt ist<br />
sehr solide finanziert und ich habe<br />
ihn im Kreistag als sensationell bezeichnet.<br />
Diese Charakterisierung<br />
trifft sicher zu, weil wir zum einen<br />
Rekordinvestitionen tätigen und<br />
zugleich mit der wahrscheinlich<br />
bayernweit niedrigsten Kreisumlage<br />
auskommen.<br />
Nachhaltige Politik<br />
& keine Schulden<br />
Einen solchen Spagat muss erst<br />
einmal jemand nachmachen. Und<br />
dieser Spagat ist auch nur deshalb<br />
möglich, weil wir immer die wichtigsten<br />
Kriterien <strong>für</strong> eine nachhaltige<br />
Finanzpolitik beachtet haben,<br />
nämlich: Nahezu keine Verschuldung,<br />
sehr niedrige Betriebs-, insbesondere<br />
Personalkosten, präventive<br />
Arbeit im Sozialbereich und<br />
keine Defizite aus den wichtigsten<br />
Kreiseinrichtungen wie Kliniken<br />
und Abfallwirtschaft<br />
Große Herausforderungen<br />
in den nächsten Jahren<br />
Diese wichtigen Faktoren werden<br />
wir weiterhin sehr stark im Blick<br />
behalten. Gleichwohl stehen auch<br />
uns aufgrund der sehr heftigen Finanz-<br />
und Wirtschaftskrise schwierige<br />
Jahre bevor. Die Einnahmen<br />
werden auf breiter Front sinken<br />
und die Ausgaben besonders im<br />
Sozialbereich steigen. Die Schere<br />
wird sich weit öffnen.<br />
Dennoch: Auch diesem Krisenszenario<br />
können wir mit Zuversicht<br />
und Selbstvertrauen ins Auge sehen.<br />
Wir haben bisher sparsam ge-<br />
wirtschaftet und auch gewisse Reserven<br />
<strong>für</strong> schwierige Jahre bilden<br />
können. Unsere Ausgangsposition<br />
ist deshalb besser als die vieler anderer<br />
Gebietskörperschaften und<br />
das wird unseren Gemeinden in<br />
den nächsten Jahren zugute kommen.<br />
Investitionen<br />
in Bildung und Umwelt<br />
Den eindeutigen Schwerpunkt unserer<br />
Investitionstätigkeit legen<br />
wir in den nächsten Jahren auf<br />
die Modernisierung unserer Landkreisschulen<br />
unter besonderer Berücksichtigung<br />
der energetischen<br />
Zukunftsfähigkeit. Dazu haben wir<br />
einen Masterplan <strong>für</strong> die energetische<br />
Sanierung aller Landkreisliegenschaften<br />
erarbeitet und befinden<br />
uns bereits mit dem Ostendorfer<br />
Gymnasium in der Umsetzung.<br />
Investitionen von nahezu 100 Mio.<br />
Euro bis zum Jahre 2020 stärken<br />
unsere heimische Wirtschaft, helfen<br />
beim Klimaschutz und sparen<br />
uns langfristig hohe Energiekosten<br />
beim Betrieb. Wir wollen den Einsatz<br />
regenerativer Energieträger<br />
im ganzen Landkreis vorantreiben<br />
und das Beratungsangebot des<br />
Energiebüros des Landratsamtes<br />
auf die Rathäuser ausdehnen.<br />
Unsere Region soll hier Vorbild und<br />
Vorreiter <strong>für</strong> ganz <strong>Bayern</strong> bleiben.<br />
Aktive Bürgergesellschaft<br />
konsequent stärken<br />
Wir werden uns aber auch 2009<br />
nicht auf die Pflichtaufgaben beschränken.<br />
Die Stärkung der Sozial-<br />
und Bürgerkultur im Landkreis<br />
liegt uns besonders am Herzen.<br />
Dazu unterstützen wir unsere Vereine<br />
und besonders unsere Jugendlichen<br />
wie kein anderer Landkreis<br />
in der Oberpfalz. Wir fördern in<br />
allen gesellschaftlichen Bereichen<br />
ehrenamtliches Engagement und<br />
geben Impulse nicht nur <strong>für</strong> quantitatives<br />
Wachstum sondern <strong>für</strong> die<br />
Qualität des Zusammenlebens. Wir<br />
leisten damit unseren fundierten<br />
Beitrag zu einer aktiven Bürgergesellschaft.<br />
Vorrang<br />
<strong>für</strong> Landkreisbürger<br />
Auch dies zeigt: Uns geht es in erster<br />
Linie um unsere Bevölkerung<br />
und nicht um eine komfortable<br />
eigene Ausstattung. Wir sparen<br />
und beschränken uns in unseren<br />
Verwaltungen, um Mittel zur Gestaltung<br />
unseres Landkreises zu<br />
haben. Das kann man gerne auch<br />
als gute Regierungspolitik bezeichnen.<br />
Ein Blick auf den Verwaltungshaushalt belegt,<br />
wie effizient der Landkreis arbeitet.<br />
Wir wollen und werden uns trotz<br />
der derzeit schwierigen wirtschaftlichen<br />
Lage optimistisch den kommenden<br />
Herausforderungen stellen,<br />
weil wir eine gute Basis haben<br />
und stets an einer Verbesserung<br />
und Optimierung arbeiten. Der<br />
Kreishaushalt 2009 bietet eine gute<br />
Grundlage da<strong>für</strong>.<br />
<strong>Albert</strong> Löhner<br />
Diese Graphik belegt, welch hohe Investitionen<br />
in Zukunft notwendig sein werden.<br />
Die Raute 2/09 13
landkReiS neuMaRkt: Klinikum <strong>Neumarkt</strong><br />
Ilse Werner: Unser KLINIKUM <strong>Neumarkt</strong>!<br />
Eine Einrichtung <strong>für</strong> unsere Menschen, <strong>für</strong> unseren Landkreis ist unser Ziel<br />
Rechtsform: selbständiges<br />
Kommunalunternehmen<br />
Die Kliniken des Landkreises<br />
werden als selbständiges Kommunalunternehmen<br />
geführt. Der<br />
Verwaltungsrat (VWR), dessen Vorsitzender<br />
unser Landrat <strong>Albert</strong> Löhner<br />
ist, setzt sich aus 14 Mitgliedern<br />
des Kreistages zusammen,<br />
die den verschiedenen<br />
Fraktionen angehören.<br />
Für die <strong>CSU</strong>-<br />
Fraktion sind im VWR<br />
vertreten: Stilla Klein,<br />
Berg, Herbert Fischer,<br />
<strong>Neumarkt</strong>, Josef Bauer,<br />
Parsberg, Ilse Werner,<br />
Dietfurt, Helmut Jawurek,<br />
<strong>Neumarkt</strong>, Heidi<br />
Rackl, <strong>Neumarkt</strong> und<br />
Franz Graf, Berngau.<br />
Aufgaben des<br />
Verwaltungsrates<br />
Die Autorin:<br />
Ilse Werner (52)<br />
ist Verwaltungsrätin<br />
im Klinikum <strong>Neumarkt</strong>,<br />
Geschäftsführerin der<br />
<strong>CSU</strong>-Fraktion im<br />
<strong>Neumarkt</strong>er Kreistag &<br />
2. Bürgermeisterin der<br />
Stadt Dietfurt.<br />
Dieses Gremium ist <strong>für</strong><br />
die laufende Legislaturperiode<br />
gewählt. Die<br />
Sitzungen finden ca. 4<br />
– 5 Mal im Jahr statt. Hauptaufgabe<br />
des VWR ist, die Geschäftsleitung<br />
zu überwachen und zu kontrollieren.<br />
Desweiteren entscheiden wir<br />
über wesentliche Änderungen in<br />
den medizinischen Aufgaben und<br />
Zielsetzungen.<br />
Auch die personelle Besetzung von<br />
Schlüsselpositionen wie Geschäftsführer,<br />
Chefärzte werden im VWR<br />
entschieden, ebenso die Verträge<br />
der Führungskräfte. Die Entscheidung,<br />
Personal, das nicht im medizinischen<br />
Bereich tätig ist, in die<br />
Service-Gesellschaft umzugliedern,<br />
wurde nach schwierigen, aber sehr<br />
konstruktiven Gesprächen von uns<br />
beschlossen und hat sich als sehr<br />
effektiv und richtig bestätigt.<br />
Kluge Besetzung der Chefarztstellen<br />
stärkt Klinikum<br />
Ein Schwerpunkt ist die Neubesetzung<br />
der Chefarztstellen. Die personellen<br />
Entscheidungen in der vergangenen<br />
Periode haben sich als<br />
absolut richtig erwiesen. Mit der<br />
Schaffung einer neuen Abteilung<br />
Innere Medizin/Kardiologie/Angiologie<br />
wurde eine lange Forderung<br />
erfüllt, die <strong>für</strong> unsere Bevölkerung<br />
die akute und dauerhafte Versorgung<br />
gewährleistet. Privatdozent<br />
Dr. P. Grewe hat diese enorm wich-<br />
Ilse Werner im Gespräch mit Priv. Doz. Dr. med. Peter Hubert Grewe,<br />
Chefarzt der Kardiologie und ärztl. Direktor des Klinikums <strong>Neumarkt</strong><br />
tige Abteilung bestens organisiert,<br />
ist mit neuester Medizintechnik<br />
ausgestattet und wird von hoch<br />
motivierten Mitarbeitern in seinem<br />
Arbeiten unterstützt.<br />
Diese Aussage trifft natürlich auch<br />
auf alle anderen Abteilungen<br />
zu. Mit der Bestellung von Frank<br />
Janssen, Neurologe, wurde die<br />
dringend erforderliche Versorgung<br />
neurologischer Patienten sichergestellt.<br />
Chefarzt PD Dr. Grewe wurde<br />
vom VWR im Februar zum neuen<br />
ärztlichen Leiter <strong>für</strong> unser KLINI-<br />
KUM und das Krankenhaus in Parsberg<br />
bestellt, der Vertreter dieser<br />
Position ist Dr. Thomas Schmickal,<br />
Chefarzt der Unfallchirurgie.<br />
Qualifzierte Nachfolger <strong>für</strong><br />
renommierte Vorgänger<br />
Mit der Übernahme der Frauenklinik<br />
durch Prof. Dr. Heinz Scholz<br />
wird die außerordentliche Leistung<br />
seines Vorgängers, Prof. Dr. Herwig<br />
Egger (seit November 2008 in Pension),<br />
fortgeführt, sicher auch in<br />
dessen Sinne. Zum 31. März 2009<br />
wurde Dr. Reiner Wagner, Chefarzt<br />
der Anästhesie/Intensivmedizin<br />
nach 32 Jahren am KLINIKUM<br />
in den Ruhestand verabschiedet.<br />
Sein Nachfolger ist PD Dr. Ulrich<br />
Schwemmer aus Würzburg. Seine<br />
hervorragende Qualifikation und<br />
die Mitarbeiter dieser Abteilung<br />
werden den hohen<br />
Leistungsstandard<br />
auch in der Zukunft<br />
sichern.<br />
Investitionen <strong>für</strong><br />
Klinikzukunft<br />
Neben Entscheidungen,<br />
die die medizinische<br />
Versorgung direkt<br />
betreffen, muss<br />
sich der VWR natürlich<br />
auch um strategisch<br />
wichtige Investitionen<br />
kümmern und entsprechend<br />
planen. Im<br />
Sommer 2007 fiel die<br />
Entscheidung, eine<br />
neue Krankenpflegeschule<br />
zu errichten. In<br />
diesem Neubau wird auch der Studiengang<br />
Gesundheitsökonomie<br />
gelehrt durch die Georg-Simon-<br />
Ohm-Hochschule Nürnberg. Auf<br />
dem Gelände des KLINIKUMS wird<br />
zur Zeit mit Hochdruck gebaut. Die<br />
Baukosten belaufen sich auf ca. 2,5<br />
Millionen Euro. Die Finanzierung<br />
erfolgt mit staatlichen Zuschüssen,<br />
eine Million Euro, der Landkreis<br />
und unsere Sparkasse finanzieren<br />
den Rest. Der Bezug dieses Gebäudes<br />
ist <strong>für</strong> August 2009 geplant.<br />
Durch diese kreiseigene Bildungseinrichtung<br />
wird der Bedarf <strong>für</strong><br />
Parkplätze noch weiter steigen. Sowohl<br />
die Klinikverwaltung als auch<br />
14 Die Raute 2/09
wir Verwaltungsräte<br />
sind um eine Lösung<br />
des täglichen Problems<br />
der Parkplatzsuche bemüht.<br />
Allerdings darf<br />
herausgestellt werden,<br />
dass hier auch die Stadt<br />
<strong>Neumarkt</strong> gefordert<br />
ist, sich um Lösungen<br />
zu bemühen. Ein zeitnahes<br />
Ergebnis zu diesem<br />
Thema wäre <strong>für</strong><br />
alle Betroffenen sehr<br />
wünschenswert.<br />
Donauer-Stiftung:<br />
ein Quantensprung<br />
Ein Meilenstein in der<br />
Geschichte unseres KLI-<br />
NIKUMS ist die Übergabe des Stiftungsgebäudes<br />
„Donauer“ im Oktober<br />
2008. Mit der Schaffung der<br />
größten Einzelstiftung der Oberpfalz<br />
durch Leokadia und Johann<br />
Donauer war es möglich, dieses<br />
Gebäude zu bauen.<br />
Die Palliativstation mit 11 Betten<br />
wird von Dr. Susanne Vogel geleitet,<br />
die zuvor in München in diesem<br />
Bereich langjährige Erfahrung<br />
gesammelt hat. Schwerstkranke<br />
Menschen werden stationär bestmöglich<br />
betreut und versorgt. Für<br />
Angehörige besteht in der Einrichtung<br />
die Möglichkeit, dem geliebten<br />
Menschen nahe zu sein.<br />
Neben dieser Station wurde ein<br />
OP-Zentrum <strong>für</strong> ambulante Eingriffe<br />
realisiert. Dr. Ekkehart Ladda ist<br />
mit seiner internistisch-onkologischen<br />
Praxis ebenfalls in das neue<br />
Gebäude eingezogen,<br />
um die Kooperation<br />
mit dem KLINIKUM <strong>für</strong><br />
die Behandlung seiner<br />
Patienten optimal nutzen<br />
zu können. Die Tagesklinik<br />
<strong>für</strong> Schmerztherapie,<br />
unter der Leitung<br />
von Dr. Rüdiger<br />
Schmiedl, hat ebenfalls<br />
neue Räume bezogen.<br />
Auch die Beleghebammen<br />
mit ihren Praxisräumen<br />
arbeiten nun<br />
sehr nahe an ihrem<br />
Einsatzort, dem KLINI-<br />
KUM.<br />
Die Errichtung dieses Gebäudes, die durch die Donauer-Stiftung ermöglicht wurde, stellt<br />
einen Quantensprung <strong>für</strong> das Klinikum <strong>Neumarkt</strong> und seine Patienten dar.<br />
Ohne die selbstlose Bereitschaft<br />
des Ehepaars Donauer wäre es dem<br />
Landkreis nicht möglich gewesen,<br />
diese Einrichtung <strong>für</strong> die Bevölkerung<br />
unseres Landkreises zu schaffen.<br />
Unser außerordentlicher Dank<br />
gilt den Stiftern Donauer.<br />
Solide Finanzen als<br />
Ergebnis guter Arbeit<br />
Ein Dauerthema in unseren Sitzungen<br />
ist die aktuelle Finanzsituation<br />
unseres Kommunalunternehmens<br />
KLINIKUM. Viele Veränderungen<br />
im Gesundheitswesen<br />
erschweren das wirtschaftliche<br />
Arbeiten zunehmend. Seit Jahren<br />
sind die Mitarbeiter aller Bereiche<br />
gefordert, Einsparungen, sowohl<br />
personell als auch materiell, umzusetzen.<br />
Die Leistungsanforderungen<br />
erhöhen den Druck <strong>für</strong><br />
Auch am Hauptgebäude ist erkennbar, dass in den letzten Jahren<br />
enorme Investitionen am Klinikum <strong>Neumarkt</strong> vorgenommen wurden.<br />
landkReiS neuMaRkt: Klinikum <strong>Neumarkt</strong><br />
alle Angestellten im<br />
medizinischen, im pflegerischen<br />
und auch im<br />
Versorgungsbereich.<br />
Nur mit viel Disziplin,<br />
hoher Leistungsbereitschaft<br />
und Verantwortungsbewußtsein<br />
lässt sich dieser Einsatz<br />
erbringen. Bürokratie<br />
und Formalismus erschweren<br />
zusätzlich<br />
das Arbeiten der Mediziner<br />
und des Pflegepersonals.<br />
Hier sei die<br />
Frage erlaubt, ob unser<br />
Gesundheitssystem in<br />
dieser Form langfristig<br />
bestehen kann.<br />
Landkreis als Träger<br />
beider Krankenhäuser<br />
Unser Anspruch ist es und muss es<br />
sein, die Trägerschaft <strong>für</strong> das KLINI-<br />
KUM und das Krankenhaus in Parsberg<br />
beim Landkreis zu belassen.<br />
Mit der Fertigstellung des 5. Bauabschnitts<br />
im Herbst 2008 wurden<br />
85 Mio. Euro in unser KLINIKUM<br />
investiert. Damit wurden zukunftsweisende<br />
und bestandssichernde<br />
Entscheidungen schon in der Vergangenheit<br />
getroffen.<br />
Die Klinik- und Landkreisverwaltung<br />
und auch der Verwaltungsrat<br />
haben sich mit den Veränderungen<br />
im Gesundheitswesen intensiv beschäftigt<br />
und auseinandergesetzt.<br />
Die sichtbaren Ergebnisse sichern<br />
den Bestand unserer medizinischen<br />
Versorgungseinrichtungen <strong>für</strong> unsere<br />
Bevölkerung. Das<br />
ist eine wesentliche<br />
Voraussetzung, um das<br />
sichere Leben und die<br />
medizinische Versorgung<br />
in unserem ländlichen<br />
Raum auch in Zukunft<br />
zu gewährleisten.<br />
Damit das so bleibt,<br />
wollen wir im VWR unseren<br />
politischen Einfluss<br />
weiter einbringen<br />
und zum Wohle unserer<br />
Menschen im Landkreis<br />
tätig sein.<br />
Ilse Werner<br />
Die Raute 2/09 15
Stadtpolitik: Soziales Programm STÄRKEN vor Ort<br />
D a s n e u e P r o g r a m m „ S T Ä R K E N v o r O r t “<br />
<strong>Neumarkt</strong> freut sich über 300.000 Euro <strong>für</strong> soziale Projekte<br />
Die Autorin:<br />
Ruth Dorner (49)<br />
ist Bürgermeisterin<br />
der Stadt <strong>Neumarkt</strong><br />
und<br />
Bildungsreferentin.<br />
Im April 2009 erhält MdB Alois Karl<br />
die freudige Nachricht aus dem Bundesministerium<br />
<strong>für</strong> Familie, Senioren,<br />
Frauen und Jugend, dass die Stadt<br />
<strong>Neumarkt</strong> den Zuschlag <strong>für</strong> das Förderprogramm<br />
„STÄRKEN vor Ort“ erhalten<br />
hat. Damit verbunden ist ein<br />
Fördervolumen von 300.000 Euro auf<br />
drei Jahre.<br />
<strong>Neumarkt</strong> hat sich schon einen Ruf im<br />
Vorgängerförderprogramm LOS erworben.<br />
Das Bürgerhaus, das das<br />
Programm abwickelt, wurde<br />
im November 2008 nach Berlin<br />
eingeladen, um die erfolgreichen<br />
Projekte vorzustellen.<br />
<strong>Neumarkt</strong> war eine von 3<br />
ausgewählten Kommunen in<br />
<strong>Bayern</strong>.<br />
„Da müssen unsere Projekte<br />
wirklich gut gewesen sein“,<br />
so die Bürgermeisterin Ruth<br />
Dorner. Alois Karl zeigte <strong>für</strong><br />
die Servicestelle in Berlin Flagge<br />
<strong>für</strong> <strong>Neumarkt</strong>, indem er bei<br />
der Präsentation anwesend<br />
war und <strong>Neumarkt</strong> <strong>für</strong> einen<br />
weiteren Förderzeitraum empfahl.<br />
Das Konzept in <strong>Neumarkt</strong> zu<br />
„STÄRKEN vor Ort“ bezieht<br />
sich auf die Erfahrungen mit 4<br />
Jahren LOS (Lokales Kapital <strong>für</strong> Soziale<br />
Zwecke). In den 4 abgelaufenen Förderzeiträumen<br />
zwischen 2004 und 2008<br />
wurden mit einem Fördervolumen von<br />
360.000 Euro 43 Projekte von 19 unterschiedlichen<br />
Trägern umgesetzt. Hierdurch<br />
konnten 750 Projektteilnehmerinnen<br />
und Projektteilnehmer erreicht<br />
werden. 63% waren Frauen,<br />
60% Jugendliche. Auch viele Langzeitarbeitslose<br />
konnten durch LOS unterstützt<br />
werden. Die durchschnittliche<br />
Teilnehmerzahl pro Projekt lag bei 18.<br />
Und was besonders hervorzuheben ist<br />
- durch LOS konnten in <strong>Neumarkt</strong> insgesamt<br />
über 100 neue Beschäftigungsmöglichkeiten<br />
erschlossen werden.<br />
Die Erfahrungen mit den Fördermaßnahmen<br />
von max. 10.000 Euro <strong>für</strong><br />
Mikroprojekte erwiesen sich als sehr<br />
effektiv. Ein Begleitausschuss vor Ort<br />
wählte die Projekte aus. „Man kann<br />
hier auch mal was ausprobieren“, so<br />
Dorner. „So haben wir die Erfahrung<br />
gemacht, dass viele Projekte durch die<br />
Anschubfinanzierung weiterlaufen,<br />
wie das Projekt <strong>Juni</strong>orverkäufer oder<br />
das Machmit Projekt, wo sich Jugendliche<br />
ehrenamtlich 40 Stunden engagieren<br />
können und am Ende ein Zertifikat<br />
erhalten.<br />
Das Programm „STÄRKEN vor Ort“ des<br />
Bundesministeriums <strong>für</strong> Familie, Senioren,<br />
Frauen und Jugend ist das Nachfolgeprogramm<br />
von LOS (Lokales Kapital<br />
<strong>für</strong> Soziale Zwecke) und wird aus<br />
dem ESF (Europäischer Sozialfonds) fi-<br />
Sie erkannten frühzeitig die Chancen <strong>für</strong> die Stadt, die durch die<br />
Einbeziehung der Menschen bestehen: Ruth Dorner und Alois Karl.<br />
nanziert.<br />
Das Programm „STÄRKEN vor Ort“ soll<br />
die sozialen und beruflichen Perspektiven<br />
junger Menschen sowie von<br />
Frauen in benachteiligten Stadtteilen<br />
verbessern. Für das stehen bis Ende<br />
2011 insgesamt 116 Millionen Euro<br />
zur Verfügung (rund 99 Millionen aus<br />
Mitteln des Europäischen Sozialfonds<br />
plus rund 17 Millionen Euro kommunale<br />
Kofinanzierung).<br />
Das Programm „STÄRKEN vor Ort“ setzt<br />
auf kleine lokale Initiativen, Organisationen<br />
und viel zivilgesellschaftliches<br />
Engagement, um nur noch schwer erreichbare<br />
jungen Menschen dort anzusprechen,<br />
wo sie leben. Adressaten<br />
der Kleinstprojekte sind jungen Menschen<br />
mit schlechteren Startchancen<br />
sowie Frauen, die Probleme beim Einstieg<br />
und Wiedereinstieg in das Erwerbsleben<br />
haben. Ziel ist, Jugendliche,<br />
die Gefahr laufen, sich langfristig<br />
Lebenschancen zu verbauen, aktiv<br />
aufzusuchen, sie sozial zu stabilisieren<br />
und zu motivieren, weiterführende Angebote<br />
zu nutzen.<br />
Die geförderten Kleinstprojekte mit<br />
einem Budget von bis zu 10.000 Euro<br />
helfen, indem sie etwa Anschlüsse an<br />
Schulen, Fördermaßnahmen und Ausbildung<br />
oder Erwerbsarbeit vermitteln.<br />
Da<strong>für</strong> sind bundesweit 264 Fördergebiete<br />
<strong>für</strong> die nächsten drei Jahre<br />
ausgewählt worden.<br />
Die <strong>Neumarkt</strong>er Bewerbung<br />
zu „STÄRKEN vor Ort“<br />
Die Bewerbung um das Programm<br />
„STÄRKEN vor Ort“<br />
erfolgte nach der bundesweiten<br />
Starterkonferenz im November<br />
2008. Im Januar 2008<br />
musste die Bewerbung beim<br />
Bundesministerium eingereicht<br />
werden.<br />
Die <strong>Neumarkt</strong>er Bewerbung<br />
stützt sich auf zwei Zielgruppen,<br />
Jugendliche und Frauen.<br />
Zielgruppe Jugendliche<br />
Die Ausbildungs- und Berufschancen<br />
von Jugendlichen<br />
sollen durch die Schulung<br />
von Schlüsselqualifikationen<br />
sowie durch berufsspezifische Zusatzqualifikationen<br />
gesteigert werden.<br />
Das Handlungskonzept zielt bei den<br />
Jugendlichen darauf ab, das Selbstvertrauen<br />
durch die Förderung von<br />
Schlüsselqualifikationen zu steigern<br />
und gleichzeitig berufsbezogene Fertigkeiten<br />
und Fähigkeiten zu vermitteln.<br />
Konkret sollen Schulungs- und<br />
Qualifizierungsmaßnahmen <strong>für</strong> die<br />
Jugendlichen neu konzipiert und umgesetzt<br />
werden. Im Mittelpunkt stehen<br />
die Förderung der individuellen<br />
Fähigkeiten der Jugendlichen, die<br />
Entwicklung von berufsorientierten<br />
Profilen, die Stärkung des Sozialverhaltens<br />
zur selbständigen Integration<br />
in die Arbeitswelt, der Aufbau<br />
16 Die Raute 2/09
Wusste als <strong>Neumarkt</strong>er Oberbürgermeister Stadtrat, Bürger und Vereine<br />
<strong>für</strong> die Beteiligung an sozialen Projekten zu begeistern: Alois Karl.<br />
von Handlungskompetenzen durch<br />
Verbindung von Theorie und Praxis.<br />
Entscheidend bei der Umsetzung ist<br />
es, dass im Rahmen der Mikroprojekte<br />
sogenannte „Berufsfindungs-Begleiter“<br />
tätig werden, die in individueller<br />
Form die Jugendlichen bedarfsgerecht<br />
coachen, damit sie die Voraussetzungen<br />
<strong>für</strong> ein bestimmtes Berufsfeld<br />
erwerben. Dabei soll in kleinen Gruppen<br />
individuell auf die Jugendlichen<br />
eingegangen werden können. Bei den<br />
Maßnahmen soll eine pädagogische<br />
Begleitung sowie eine fachliche Leitung<br />
eingeplant werden.<br />
Zielgruppe Frauen<br />
Der Einstieg bzw. Wiedereinstieg<br />
von Frauen in das Berufsleben soll<br />
durch Qualifizierungsmaßnahmen erleichtert<br />
werden. Das Handlungskonzept<br />
zielt darauf ab, den Einstieg bzw.<br />
Wiedereinstieg in das Berufsleben zu<br />
erleichtern. Konkret sollen Schulungs-<br />
und Qualifizierungsmaßnahmen neu<br />
konzipiert und umgesetzt werden.<br />
Im Mittelpunkt<br />
stehen dabei die<br />
Vermittlung von<br />
Neuerungen auf<br />
einem erlernten<br />
Berufsfeld (insbesondere<br />
in Bezug<br />
auf EDV, Neue<br />
Medien), Ermöglichung<br />
des Erkennens<br />
der eigenen<br />
Stärken und<br />
Motivierung zum<br />
Ergreifen einer<br />
Tätigkeit in einem<br />
verwandten oder<br />
sogar neuen Berufszweig,<br />
die<br />
Stärkung der<br />
Schlüsselqualifikationen (Rhetorik,<br />
Kommunikation) sowie die Vermittlung<br />
von Handlungskompetenzen<br />
durch Verbindung von Theorie und<br />
Praxis.<br />
Entscheidend bei der Umsetzung ist<br />
es, dass im Rahmen der Mikroprojekte,<br />
ähnlich wie bei den<br />
Jugendlichen, Coaches tätig werden,<br />
die die Frauen individuell<br />
begleiten und beraten können.<br />
Zu unterscheiden ist auch hier<br />
die pädagogische Begleitung in<br />
kleinen Gruppen sowie je nach<br />
Bedarf die Hinzuziehung von<br />
Fachpersonal.<br />
Bei den Frauen mit Migrationshintergrund<br />
kommt es neben<br />
den oben bereits genannten<br />
beschriebenen Maßnahmen<br />
vor allem darauf an, Defizite in<br />
der deutschen Sprache abzu-<br />
bauen und ein berufsbezogenes<br />
Sprachtraining anzubieten.<br />
Auch die <strong>Neumarkt</strong>er Bürger schätzen das Potential von sozialen Projekten:<br />
Hier im September 2005 bei einer Veranstaltung vor dem Bürgerhaus.<br />
Förderhöhe, förderfähige Träger<br />
& Fördergebiet<br />
Die Förderzusage<br />
durch das Bundesministeriumbedeutet,<br />
dass der<br />
Stadt <strong>Neumarkt</strong><br />
in den nächsten<br />
drei Jahren insgesamt<br />
300.000 Euro<br />
<strong>für</strong> die Umsetzung<br />
der Mikroprojekte<br />
zur Verfügung gestellt<br />
werden. Die<br />
Stadt <strong>Neumarkt</strong><br />
muss hierzu einen<br />
Eigenanteil<br />
von 54.000 Euro<br />
Stadtpolitik: Soziales Programm STÄRKEN vor Ort<br />
bereitstellen. Die Stadt <strong>Neumarkt</strong> gibt<br />
die Fördermittel an Mikroprojektträger<br />
weiter, die pro Projekt einen Zuschuss<br />
von bis zu 10.000 Euro beantragen<br />
können.<br />
Insbesondere gilt es, die Ressourcen<br />
der lokalen und regionalen Initiativen<br />
zu nutzen und die Adressaten und Zielgruppen<br />
an allen Schritten des Programms<br />
zu beteiligen. Einzubeziehen<br />
sind darüber hinaus die örtlichen Unternehmen<br />
und Betriebe. Als Mikroprojektträger<br />
sollen neue, vorzugsweise<br />
kleine Träger und Einzelpersonen bzw.<br />
ESF-unerfahrene Träger berücksichtigt<br />
bzw. aktiviert werden. Die Maßnahmen<br />
müssen einen Bezug zum Gebiet<br />
der Sozialen Stadt (Altstadt <strong>Neumarkt</strong>)<br />
nachweisen.<br />
Die nächsten Schritte<br />
Aktuell laufen die Vorbereitung der Koordinierungsstelle<br />
und des Begleitausschusses<br />
sowie der Starterkonferenz<br />
im Bürgerhaus.<br />
Ruth Dorner, Josef Graf, Alois Karl, Ralf Mützel und Thomas<br />
Thumann freuen sich auf die Projekte <strong>für</strong> „STÄRKEN vor Ort“.<br />
Im <strong>Juni</strong> 2009 rechnen wir mit der Einreichung<br />
von Projektvorschlägen. Dann<br />
wird es ein erstes Treffen des Begleitausschusses<br />
und eine Auswahl der Projekte<br />
geben.<br />
Wir rechnen mit dem Start der Mikroprojekte<br />
zum 1. Juli 2009.<br />
Kontakt<br />
Interessierte Projektträger können<br />
sich ab sofort im Bürgerhaus bei Ralf<br />
Mützel melden und sich <strong>für</strong> die lokale<br />
Starterkonferenz vormerken lassen:<br />
Bürgerhaus <strong>Neumarkt</strong>, Telefonnummer<br />
09181/ 511038. Die E-Mailadresse<br />
lautet: ralf.muetzel@neumarkt.de.<br />
Ruth Dorner<br />
Die Raute 2/09 17
Stadtpolitk: Stadthalle<br />
Endlich Farbe bekennen zur Stadthalle <strong>für</strong> <strong>Neumarkt</strong><br />
Die <strong>CSU</strong> fordert d en Stillstand um ein seit Jahren diskutiertes Vorhaben zu beenden<br />
Seit fast vier Jahren tritt das Vorhaben<br />
Stadthalle auf der Stelle.<br />
Die politischen Entscheidungsträger<br />
im Rathaus und im Stadtrat<br />
haben das Thema weit hinten<br />
angestellt und schieben eine Entscheidung<br />
über das weitere Vorgehen<br />
vor sich her.<br />
Kommerz sponsert Kultur<br />
Dabei ist die Ausgangslage <strong>für</strong><br />
die <strong>Neumarkt</strong>er Kommunalpolitik<br />
eigentlich sehr klar.<br />
Der damalige Oberbürgermeister<br />
Alois Karl bekam im Stadtrat viel<br />
Unterstützung <strong>für</strong> seine Idee „Kommerz<br />
sponsert Kultur“. Gemeint war, dass die<br />
Mieteinnahmen aus der Verpachtung<br />
der Grundstücke alter Esso Rödl und alter<br />
Schlachthof <strong>für</strong> ein Einkaufszentrum <strong>für</strong><br />
die zu erwartenden Betriebsdefizite einer<br />
Stadthalle mit verwendet werden sollten.<br />
Kommunale Kultureinrichtungen wie Musikschule,<br />
Bücherei, Jurahallen, Reitstadl,<br />
Festsäle der Residenz, Eislaufbahn oder<br />
das Freibad verursachen jährliche Betriebsdefizite,<br />
von mehreren Zehntausend<br />
bis über eine Millionen Euro.<br />
Bedarf diskutiert und vorgeklärt<br />
Im Jahr 2002 trafen sich auf Einladung<br />
der Stadt aller Organisationen und Gruppen,<br />
die eine Stadthalle nutzen könnten,<br />
also Vereine, Verbände, Kulturschaffende<br />
und Unternehmen um über die Notwendigkeit<br />
und die Größe und Ausstattung<br />
einer Stadthalle ausführlich zu diskutieren.<br />
Stadthallenmanager aus Rosenheim,<br />
Deppendorf und Oldenburg berichteten<br />
über ihre Erfahrungen aus der Praxis.<br />
Die <strong>Neumarkt</strong>er Stadthalle soll am Rande des<br />
Stadtparks nahe zu Altstadt und Schloßweiher<br />
in einem schönen Umfeld entstehen.<br />
Europaweiter<br />
Architektenwettbewerb<br />
Aufgrund der sehr positiven Resonanz<br />
entschloss sich der Stadtrat mit sehr breiter<br />
Mehrheit das Thema Stadthalle anzugehen.<br />
Nach einem europaweiten Architektenwettbewerb<br />
mit 468 Teilnehmern<br />
in den Jahren 2003 und 2004 wurde ein renommiertes<br />
Stuttgarter Büro (Mory/Osterwalder/Vielmo)<br />
als Sieger ausgewählt.<br />
So könnte die Fassade der Stadthalle vom Residenzplatz<br />
aus betrachtet aussehen.<br />
Klare Meinung der Bürger<br />
In einem Ratsbegehren „Stadthalle und<br />
Stadtpark“ am 21.09.2003 und einem Bürgerentscheid<br />
am 20.11.2003 mit 67 und 62<br />
Prozent der Stimmen sprachen sich die<br />
<strong>Neumarkt</strong>er Wähler <strong>für</strong> eine Stadthalle<br />
und <strong>für</strong> den Standort neben dem Stadtpark<br />
aus.<br />
Stadtrat entscheidet sich <strong>für</strong><br />
PPP<br />
Im Jahr 2005 sprach sich der Stadtrat mit<br />
großer Mehrheit <strong>für</strong> ein Public-Private-<br />
Partnership Verfahren zur Umsetzung<br />
des Vorhabens aus. Die Stadt suchte private<br />
Partner, die die Fertigplanung, den<br />
Bau, die Mitfinanzierung und den Betrieb<br />
der Stadthalle partnerschaftlich mit der<br />
Stadt übernehmen wollten.<br />
Vergabe im „wettbewerblichen<br />
Dialog“<br />
Nach einer Ausschreibung bewarben sich<br />
7 Unternehmensgruppen, bestehend aus<br />
jeweils einer Bauunternehmung, einem<br />
Architektur- und einem Ingenieurbüro, einer<br />
Bank bzw. einem Finanzdienstleister<br />
und einer Betriebsgesellschaft. Davon<br />
wählte der Stadtrat vier Konsortien <strong>für</strong> einen<br />
wettwerberblichen Dialog (so heißt<br />
das offizielle Vergabeverfahren) aus.<br />
Bis 31.12.2006 gaben diese Unternehmensgruppen<br />
Vorschläge aufgrund der<br />
Rahmenbedingungen des Stadtrates im<br />
Rathaus ab. Sie ergänzten diese um eigene<br />
Vorstellungen und Vorschläge (1.Dialogrunde).<br />
Im April 2007 berief Oberbürgermeister<br />
Thomas Thumann zum ersten<br />
(und bisher einzigen mal) das vom Stadtrat<br />
eingesetzte „Lenkungsgremium“ ein.<br />
Die Fraktionen der <strong>CSU</strong>, UPW und SPD<br />
diskutierten die ersten Vorstellungen der<br />
Firmen und teilen ihre Meinung dem Rathaus<br />
bis zum <strong>Juni</strong> 2007 schriftlich oder<br />
mündlich mit.<br />
Positionen der <strong>CSU</strong>:<br />
Die <strong>CSU</strong> ist nach wie vor davon überzeugt,<br />
dass eine Stadthalle eine große Bereicherung<br />
<strong>für</strong> <strong>Neumarkt</strong> ist. Die zentrale Lage<br />
in <strong>Bayern</strong> wird <strong>für</strong> viele Verbände und Vereinigungen<br />
ein gutes Argument sein, ihre<br />
bayernweiten Tagungen und Kongresse<br />
in <strong>Neumarkt</strong> abzuhalten.<br />
Das <strong>Neumarkt</strong>er Kulturleben, das<br />
sich jetzt schon sehen lassen kann<br />
wird durch eine Stadthalle neben<br />
dem Stadtpark und unmittelbar<br />
vor der Altstadt sicherlich eine<br />
weitere erhebliche Aufwertung<br />
erfahren. Das gesamte Investitionsvolumen<br />
muß nach oben begrenzt<br />
werden und die Betriebsdefizite<br />
vor einer Vergabe seriös<br />
abgeklärt werden.<br />
Die <strong>CSU</strong> hält am PPP Verfahren<br />
fest, weil sie der Überzeugung ist, dass<br />
mit privaten Erfahrungen eine Stadthalle<br />
in <strong>Neumarkt</strong> marktgerecht ausgestattet<br />
und einigermaßen wirtschaftlich ausgelastet<br />
sein wird. Mit regionalen Baufirmen<br />
und professionellen Betreibern wird<br />
immer eine bessere Lösung gefunden, als<br />
wenn die Stadt als Betreiber auftritt und<br />
in einem europaweiten Wettbewerb an<br />
die billigste Baufirma vergeben werden<br />
muss.<br />
Was muss als Nächstes getan<br />
werden?<br />
Seit 2007 ist bei dem Voranbringen des<br />
Vorhabens „Stadthalle <strong>für</strong> <strong>Neumarkt</strong>“<br />
nichts mehr geschehen. Die beteiligten<br />
Unternehmen haben seit 31.12.2006<br />
nichts mehr inhaltliches von der Stadt gehört.<br />
Die Meinungen der Unternehmen sollten<br />
von den Stadtratsfraktionen von <strong>CSU</strong>,<br />
UPW und SPD, sowie den im Rathaus vertretenen<br />
Parteien Grüne und FDP möglichst<br />
gemeinsam beurteilt werden (Nur<br />
FLITZ ist grundsätzlich gegen eine Stadthalle).<br />
Dabei sollten Eckpunkte definiert werden<br />
und anschließend das Lenkungsgremium<br />
des Stadtrates neu eingesetzt werden.<br />
Bei der gebotenen Fortsetzung des<br />
Dialoges mit den Unternehmen in einer<br />
2. und ggfs. 3. Runde sollten diese Eckpunkte<br />
eingebracht werden.<br />
Danach können die Rathausparteien die<br />
Ergebnisse des Dialoges beurteilen und<br />
ggfs. sogar ein „Scheinangebot“ einfordern.<br />
Nur so können <strong>CSU</strong>, UPW, SPD, Grüne<br />
und FDP wirklich beurteilen, was eine<br />
Stadthalle <strong>für</strong> Verpflichtungen <strong>für</strong> die<br />
Stadt mit sich bringt. Erst dann muß und<br />
(kann!) sich der Stadtrat auf seriöser Basis<br />
entscheiden, ob er die Unternehmen<br />
zu einem verbindlichen Angebot auffordert.<br />
<strong>Neumarkt</strong> sollte nicht noch länger zuwarten!<br />
Helmut Jawurek<br />
18 Die Raute 2/09
<strong>CSU</strong> Mühlen<br />
Josefitag im März & Mühlenfest im Juli<br />
Nach einem ersten<br />
Start im vergangenen<br />
Jahr hat<br />
die <strong>CSU</strong> Mühlen<br />
zusammen mit<br />
dem Berggasthof<br />
Sammüller und<br />
Pfarrer Josef Albrecht<br />
von der<br />
Pfarrei Hl.Kreuz<br />
zu Ehren des Hl.<br />
Josef am 19. März<br />
die Tradition des<br />
Josefitages neu<br />
belebt.<br />
Laut Initiator,<br />
<strong>CSU</strong>-Ortsverbandsvorsitzendem Werner<br />
Thumann, hat die Verehrung des<br />
Hl. Josef als Ziehvater Jesu, Patron<br />
der Arbeiter und insbesondere der<br />
Zimmerleute sowie als Schutzpatron<br />
der Ehe besonders im gesamten<br />
süddeutschen Raum eine sehr lange<br />
Tradition.<br />
Noch bis 1969 war der Josefitag in<br />
<strong>Bayern</strong> Feiertag, so wie heute noch<br />
in einigen Bundesländern Österreichs<br />
und verschiedenen Kantonen der<br />
Schweiz.<br />
Generell waren die Namenstage<br />
früher bedeutsamer als die Geburtstagsfeier.<br />
Nach der Kirche in Hl. Kreuz war jedermann,<br />
ausdrücklich auch Nicht-Josefs,<br />
in den Berggasthof Sammüller zu<br />
einem gemütlichen Beisammensein<br />
eingeladen. Dort erzählte Pfarrer<br />
<strong>CSU</strong> Holzheim:<br />
Gerrit Ehrensberger weiter <strong>für</strong> Holzheim aktiv<br />
„Ob Betriebsbesichtigung oder Diskussionsrunde<br />
mit kompetenten Referenten<br />
- in unserem Ortsverband war<br />
die letzten zwei Jahre alles geboten“,<br />
resümierte der <strong>CSU</strong>-Ortsvorsitzende<br />
Gerrit Ehrensberger.<br />
Aber auch politische Projekte wurden<br />
in Holzheim angepackt: Stadträtin<br />
Lissy Walter brachte einen Antrag zur<br />
Verbesserung der Verkehrssituation<br />
am Beckenhofer Weg ein, von dem<br />
schon einige Punkte umgesetzt wurden.<br />
Auch das „Blockheizkraftwerk“ ist<br />
ein Dauerthema in Holzheim. Generell<br />
wird von der <strong>CSU</strong> Holzheim ein Blockheizkraftwerk<br />
be<strong>für</strong>wortet. „Trotzdem<br />
müssen wir die Umsetzung durch den<br />
OB und die Stadtverwaltung kritisch<br />
beäugen und dürfen nicht alles als<br />
Spricht beim Mühlenfest der <strong>CSU</strong>: MdB Alois Karl. Hier sehen Sie ihn zusammen<br />
mit Barbara Lanzinger, die ebenfalls <strong>für</strong> den Bundestag kandidiert.<br />
Albrecht verschiedene interessante<br />
Aspekte zum Hl. Josef.<br />
Als besondere Attraktion lud der Wirt<br />
Josef Sammüller alle Teilnehmer mit<br />
dem Vornamen zu einer kostenlosen<br />
Brotzeit ein.<br />
<strong>Am</strong> 19. Juli wird der <strong>CSU</strong>-Ortsverband<br />
zusammen mit dem Gasthaus Schrödl<br />
wieder ein „Mühlenfest“ veranstalten.<br />
Nach einem politischen Weißwurstfrühstück<br />
mit MdB Alois Karl ab 11:00<br />
Uhr ist mit Mittagstisch, nachmittags<br />
Kaffee und Kuchen und ab 17:00 Uhr<br />
mit Gegrilltem bestens <strong>für</strong> das leibliche<br />
Wohl gesorgt.<br />
Jürgen Bäuml<br />
Ansprechpartner <strong>für</strong> Mühlen:<br />
Werner Thumann<br />
Ludwig-Thoma-Straße 1<br />
Tel. 34 31<br />
thumann.werner@onlinehome.de<br />
gegeben hinnehmen“, machte Gerrit<br />
Ehrensberger klar. Stellvertretender<br />
Stadtverbandsvorsitzender Dr. Peter<br />
Donauer fungierte als Wahlleiter. Der<br />
Vorsitzende der Stadtratsfraktion Dr.<br />
Heinz Sperber referierte über Aktuelles<br />
aus der Stadtpolitik.<br />
Die Neuwahlen bestätigten das bewährte<br />
Team um den Ortsvorsitzenden<br />
Gerrit Ehrensberger. Ihm stehen<br />
künftig Stadträtin Lissy Walter, Walter<br />
Hader und Rudolf <strong>Deß</strong> als Stellvertreter<br />
zur Seite.<br />
Roland Häberl<br />
Ansprechpartner <strong>für</strong> Holzheim:<br />
Gerrit Ehrensberger<br />
Prälat-Triller-Straße 37<br />
Tel. 3976<br />
gerrit.ehrensberger@gmail.com<br />
Berichte aus den Stadtteilen<br />
<strong>CSU</strong> Pelchenhofen:<br />
100 % <strong>für</strong> Josef Götz<br />
Bei der Mitgliederversammlung mit<br />
Neuwahlen im <strong>CSU</strong> Ortsverband Pelchenhofen<br />
wurde der langjährige<br />
Vorsitzende Josef Götz in seinem <strong>Am</strong>t<br />
bestätigt. Alle anwesenden Mitglieder<br />
schenkten ihm erneut das Vertrauen.<br />
Als Stellvertreter werden ihn weiterhin<br />
Andreas Kölbl, Alfons Hirn und Stefan<br />
Strobl unterstützen. Die Aufgabe des<br />
Schriftführers wird zukünftig von Maria<br />
Endres übernommen, Kassier bleibt<br />
Andreas Kölbl.<br />
In seinem Rechenschaftsbericht konnte<br />
Götz auf zahlreiche Termine und Aktivitäten<br />
der letzten zwei Jahre verweisen.<br />
Zu den Highlights zählten zweifellos die<br />
Besichtigung des E.ON Kernkraftwerkes<br />
Isar in Landshut und das traditionelle<br />
Schafkopfrennen. Auf zahlreiche politische<br />
Veranstaltungen wie Frühschoppen<br />
und Informationsgespräche konnte<br />
zurückgeblickt werden.<br />
Ein Klassiker: Das Schafkopfrennen der <strong>CSU</strong><br />
Pelchenhofen - hier Josef Götz mit dem letzten Sieger.<br />
Stadtverbandsvorsitzender Helmut<br />
Jawurek, der als Wahlleiter bei den<br />
Neuwahlen fungierte, lobte das große<br />
Engagement des Ortsverbandes.<br />
Bei den anschließenden Ehrungen<br />
wurde Franz Stigler <strong>für</strong> 35 Jahre Mitgliedschaft<br />
mit einer Urkunde und<br />
einem Präsent ausgezeichnet.<br />
Im Anschluss gab es aktuelle Informationen<br />
zur Stadtpolitik aus der Hand von<br />
Bürgermeisterin Ruth Dorner.<br />
In seinem Schlussplädoyer bedankte<br />
sich Götz <strong>für</strong> den ihm entgegengebrachten<br />
Vertrauensbeweis und forderte<br />
alle Mitglieder auf, sich weiterhin<br />
rege am politischen Geschehen zu<br />
beteiligen.<br />
Ludwig Stepper<br />
Ansprechpartner <strong>für</strong> Pelchenhofen:<br />
Josef Götz<br />
<strong>Am</strong> Schlüsselstiel 14<br />
Tel. 4 11 08<br />
Die Raute 2/09 19
Info:<br />
Personal- und Organisationsentwicklung<br />
• Inhouse-Seminare<br />
• Berufsbegleitende Lehrgänge<br />
• Prüfungsvorbereitung <strong>für</strong> Auszubildende<br />
• Konzeption und Durchführung von förderfähigen Qualifizierungen<br />
(z.B. Wegebau, ESF…)<br />
Info: Christine Wenzl, Kerschensteiner Str. 2A, 92318 <strong>Neumarkt</strong>, 09181 / 2681-0, wenzl.christine@r.bbw.de<br />
Bildungswerk der Bayerischen Wirtschaft (bbw) gemeinnützige GmbH<br />
20 Die Raute 2/09
Berichte aus den Stadtteilen<br />
<strong>CSU</strong> Altenhof-Kohlenbrunnermühle:<br />
Europakandidatin Heidi Rackl - Europa im Blick - <strong>Bayern</strong> im Herzen<br />
„Die europäische Einigung ist eine<br />
Erfolgsgeschichte. Europa sichert Frieden,<br />
Freiheit und Wohlstand“. Mit dieser<br />
Kernbotschaft zieht Heidi Rackl in<br />
den beginnenden Europawahlkampf.<br />
Auf Einladung der <strong>CSU</strong>-Ortsverbände<br />
Altenhof-Kohlenbrunnermühle, Holzheim<br />
und Stadtnorden stand Heidi<br />
Rackl, die neben <strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong> ebenfalls<br />
<strong>für</strong> das Europaparlament kandidiert,<br />
Rede und Antwort zur aktuellen Europapolitik.<br />
Für Heidi Rackl, die seit<br />
Jahren als Büroleiterin des Europaabgeordneten<br />
<strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong> zwischen <strong>Neumarkt</strong>,<br />
Brüssel und Straßburg pendelt,<br />
ist Europapolitik eine Herzensangelegenheit:<br />
„Europa ist kein Selbstzweck,<br />
sondern muss den Menschen nützen.<br />
Ich will ein bürgernahes und demokratisches<br />
Europa.“ Deshalb betont<br />
Heidi Rackl auch: „Wir als <strong>CSU</strong> setzen<br />
uns da<strong>für</strong> ein, dass auf europäischer<br />
Ebene nur das geregelt wird, was die<br />
Nationalstaaten selbst nicht regeln<br />
können. Vorstellen kann sie sich beispielsweise<br />
auch Volksabstimmungen<br />
über richtungsentscheidende Themen,<br />
z. B. über die Verfassung. Wenn die<br />
Iren über die Zukunft Europas abstimmen<br />
dürfen – warum nicht auch die<br />
Deutschen?<br />
Europa werde oft durch Kleinigkeiten<br />
mies gemacht, kritisierte sie. Europa ist<br />
viel mehr als krumme Gurken, Salz im<br />
Teig oder Bürokratie und man dürfe nie<br />
vergessen, dass wir in Europa seit über<br />
60 Jahren in Frieden leben dürfen. „Die<br />
EU ist die größte Friedensinitiative, die<br />
es jemals gegeben hat“, so Heidi Rackl.<br />
Europa ist gerade <strong>für</strong> die jungen Menschen<br />
eine große Chance, sie können<br />
Bei der Jahreshauptversammlung<br />
wurde Karl<br />
Heinz Bauer als neuer<br />
1. Vorsitzender mit großer<br />
Mehrheit gewählt. Er löst<br />
Georg Lukas ab, der nach<br />
vier erfolgreichen Jahren<br />
der Ortsverbandsführung<br />
das <strong>Am</strong>t aus beruflichen<br />
Gründen zur Verfügung<br />
stellte.<br />
Rechtsanwältin Susanne<br />
Hierl referierte im Anschluss<br />
über das neue Erbschaftssteuergesetz<br />
sehr umfassend,<br />
was bei den anwesenden<br />
Mitgliedern sehr<br />
großen Anklang fand. In der sich anschließenden<br />
Diskussionsrunde zeigte<br />
sich, dass bei den Bürgern von Höhenberg<br />
noch viele Fragen zu diesem Thema<br />
offen waren. Susanne Hierl konnte<br />
<strong>CSU</strong> Höhenberg:<br />
Karl Heinz Bauer neuer Ortsvorsitzender<br />
Übergabe nach erfolgreicher<br />
Arbeit <strong>für</strong> Höhenberg:<br />
Georg Lukas.<br />
heute in jedem europäischen<br />
Land<br />
lernen und studieren.<br />
Der Wettbewerb<br />
in Europa hat<br />
dazu geführt, dass<br />
heute günstig telefoniert<br />
werden<br />
kann, dass auch<br />
Flugreisen <strong>für</strong><br />
viele Menschen<br />
bezahlbar sind<br />
und dass durch<br />
den europäischen<br />
Binnenmarkt viele<br />
Arbeitsplätze auch<br />
bei uns in der Region gesichert wurden.<br />
Heidi Rackl forderte dazu auf, am<br />
<strong>7.</strong> <strong>Juni</strong> zur Europawahl zu gehen, damit<br />
auch in der nächsten Wahlperiode die<br />
Interessen <strong>Bayern</strong>s vertreten werden.<br />
„Nur die <strong>CSU</strong> hat eine Liste, auf der<br />
nur bayerische Kandidaten stehen. Die<br />
Freien Wähler haben mit ihrer Kandidatur<br />
bei der Europawahl ihr Ideal von<br />
Parteilosigkeit über Bord geworfen.<br />
Nicht ohne Grund hat mit Baden-Württemberg<br />
der stärkste Landesverband<br />
der Freien Wähler die Teilnahme an der<br />
Europawahl verweigert.“<br />
<strong>CSU</strong>-Ortsvorsitzender Werner Sperber<br />
bedankte sich im Namen der anwesenden<br />
Zuhörer bei Heidi Rackl <strong>für</strong><br />
ihre interessanten Ausführungen zur<br />
Europapolitik.<br />
Zudem zeigt sich Werner Sperber<br />
davon überzeugt, dass am <strong>7.</strong> <strong>Juni</strong> 2009<br />
jeder der Anwesenden zu Wahl gehen<br />
werde und auch in seinem Umfeld <strong>für</strong><br />
eine Teilnahme an den Wahlen werben<br />
werde. Schließlich hätte die Refe-<br />
bei der Versammlung viele<br />
Fragen beantworten, so<br />
dass auch aus dieser Sicht<br />
viele Teilnehmer neue Informationen<br />
mit nach Hause<br />
nehmen konnten.<br />
Interessierte Mitglieder<br />
nahmen an einem Vortrag<br />
zum Thema „Effektive Mikroorganismen<br />
<strong>für</strong> den Hobbygärtner“<br />
im Kloster St.<br />
Josef teil. Die Referentin<br />
Lehmeier führte zusammen<br />
mit ihrer Kollegin Ehrnsberger<br />
in einem sehr informativen<br />
Lichtbildervortrag die<br />
Anwesenden in das Reich<br />
der Mikroorganismen ein. Es ist schon<br />
erstaunlich, was man alles mit diesen<br />
winzigen Helfern im Garten und Haushalt,<br />
aber auch <strong>für</strong> den eigenen Körper<br />
erreichen kann.<br />
Versuchte den Zuhörern, die EU und das<br />
Europaparlament nahe zu bringen: Heidi Rackl (r.).<br />
rentin mehr als<br />
deutlich gemacht,<br />
dass immer mehr<br />
Entscheidungen<br />
auf EU-Ebene getroffen<br />
werden<br />
würden.<br />
Der Vertrag von<br />
Lissabon werde<br />
die Rolle des Europaparlaments<br />
noch weiter stärken.<br />
Umso wichtiger<br />
sei es, dass<br />
auch im neuen<br />
Europaparlament<br />
wieder möglichst viele <strong>Bayern</strong> vertreten<br />
seien. Aktuell stelle die <strong>CSU</strong> 9 von<br />
11 bayerischen Abgeordneten. Da es<br />
sich bei der Europawahl um eine reine<br />
Listenwahl handele, gebe es nur einen<br />
Weg, sicher zu stellen, dass die eigene<br />
Stimme auch wirklich einem <strong>Bayern</strong><br />
zugutekomme, erläuterte Werner Sperber.<br />
Nur wer zur Wahl gehe und sein<br />
Kreuz bei der <strong>CSU</strong> mache, der stärke<br />
die Position <strong>Bayern</strong>s. Diese Botschaft<br />
werde die <strong>CSU</strong> Altenhof-Kohlenbrunnermühle<br />
in den kommenden Wochen<br />
den Bürgern näher bringen, kündigte<br />
der Ortsvorsitzende an.<br />
Roland Häberl<br />
Ansprechpartner <strong>für</strong> Altenhof:<br />
Werner Sperber<br />
Altenhofweg 26<br />
Tel. 09181/440479<br />
werner.sperber@gmail.com<br />
Zugleich plant die <strong>CSU</strong> Höhenberg<br />
zur Bundestagwahl einen politischen<br />
Frühschoppen und konnte sich bereits<br />
die Zusage eines hochkarätigen Referenten<br />
sichern.<br />
Aber auch Gesellschaftlich ist bei der<br />
<strong>CSU</strong> Höhenberg <strong>für</strong> seine Aktiven<br />
einiges geboten. So ist passend zur<br />
Jahreszeit ein etwas spaßiger „Lehrgang<br />
<strong>für</strong> den Hobbygriller“ angedacht<br />
sowie ein Ausflug zur Olperer Hütte, <strong>für</strong><br />
die die <strong>Neumarkt</strong>er Sektion des Deutschen<br />
Alpenvereins die Patenschaft<br />
übernommen hat und die im letzten<br />
Jahr modernisiert wurde.<br />
Ludwig Stepper<br />
Ansprechpartner <strong>für</strong> Höhenberg:<br />
Karl Heinz Bauer<br />
Gotenstr. 5<br />
Tel. 320877<br />
khbauer@bocktextil.de<br />
Die Raute 2/09 21
Berichte aus den Stadtteilen<br />
<strong>CSU</strong> Pölling:<br />
Mitgliederehrung - Stadtbusfahrplan - Gestaltung des Dorfplatzes<br />
Der <strong>CSU</strong>-Ortsverband Pölling-Rittershof<br />
sammelte Ende vergangenen Jahres in<br />
zwei Pöllinger Geschäften knapp 200<br />
Unterschriften <strong>für</strong> die Änderung des<br />
aktuellen Stadtbusfahrplans. Grund <strong>für</strong><br />
die Unterschriftenaktion waren verschiedene<br />
Anfragen von Pöllinger Bürgern bei<br />
Ortsvorsitzendem Günther Braun.<br />
Dabei wurden folgende Fragen gestellt:<br />
Soll der Stadtbus bis abends 20.00 Uhr<br />
fahren? Soll der Stadtbus, mit eingeschränktem<br />
Fahrplan, auch an Sonn- und<br />
Feiertagen fahren?<br />
Bei einem Termin mit Stadtwerkechef<br />
Manfred Tylla übergab Günther Braun zusammen<br />
mit Stadtverbandvorsitzendem<br />
Helmut Jawurek die Unterschriften.<br />
Günther Braun betonte dabei, dass es<br />
dem <strong>CSU</strong>-Ortsverband durchaus klar sei,<br />
dass solche Veränderungen am Fahrplan<br />
auch Geld kosten können. Jedoch sollte<br />
man immer ein Ohr beim Bürger haben,<br />
der den Stadtbus nutzen möchte.<br />
Nach der Übergabe der Unterschriften:<br />
Helmut Jawurek, Günther Braun & Manfred Tylla (v.l.).<br />
Manfred Tylla zeigte sich sehr erfreut<br />
über die gesammelten Unterschriften.<br />
Die Stadtwerke begrüßen solche Aktionen,<br />
die eine Verbesserung des Busangebotes<br />
erreichen wollen. Zudem zeige<br />
die große Menge der Unterschriften, die<br />
in kurzer Zeit gesammelt wurden, dass<br />
hier eine Veränderung nötig sei, die der<br />
Bürger offensichtlich wünscht. Allerdings<br />
muss das geforderte Angebot dann auch<br />
entsprechend angenommen werden.<br />
Im weiteren Gespräch kündigte Manfred<br />
Tylla an, dass die Stadtwerke demnächst<br />
die gesamten Busstrecken auf „sternförmige“<br />
Linien, die von „kreisenden“ Buslinien<br />
gekreuzt werden, ändern. Dies hat<br />
den Vorteil, dass der Kunde dann auch<br />
sehr gut auf andere Strecken umsteigen<br />
kann und nicht immer über den Bahnhof,<br />
als einzige Umsteigemöglichkeit, fahren<br />
muss. Dies ist eine von der <strong>CSU</strong> schon<br />
mehrfach erhobene Forderung. Zuletzt<br />
hatten 2007 bei der großen Bürgerbe-<br />
Wurden <strong>für</strong> langjährige Treue zur <strong>CSU</strong> geehrt: Anna Feihl (2.v.l.) <strong>für</strong> 35 Jahre, Karl Distler (5.v.l.)<br />
<strong>für</strong> 35 Jahre, Georg Bogner (6.v.l., Beisitzer bis 2009) <strong>für</strong> 20 Jahre & <strong>Albert</strong> Schreiber (r.) <strong>für</strong> 45 Jahre.<br />
fragung zahlreiche <strong>Neumarkt</strong>er in den<br />
abgegebenen Fragebögen gerade diese<br />
Forderung erhoben.<br />
Ein weiterer wichtiger Termin fand im<br />
April statt. Hier ging es um das Thema<br />
„Dorfplatz Pölling“. Dabei kam der Oberbürgermeister<br />
der Forderung der <strong>CSU</strong><br />
Pölling nach und hatte alle Pöllinger<br />
Vereine sowie den Pfarrgemeinderat eingeladen.<br />
Günther Braun nutzte die Chance,<br />
vorzuschlagen, dass es am Dorfplatz<br />
einen Brunnen geben sollte. Eventuell<br />
eigne sich sogar der von den Pöllinger<br />
Bürgern gestiftete „Gänselieslbrunnen“,<br />
der mit auf Initiative der ehemaligen<br />
OGV-Vorsitzenden Berta Forster realisiert<br />
<strong>CSU</strong> Stadtnorden<br />
Biomassekraftwerk kritisch begleiten<br />
Mit dem geplanten Biomassekraftwerk<br />
zur Strom- und Wärmegewinnung<br />
in <strong>Neumarkt</strong> setzte sich der <strong>CSU</strong><br />
Ortsverband Stadtnorden auf Initiative<br />
des Vorsitzenden Oliver Schlereth<br />
auseinander.<br />
Kreis- und Stadtrat Helmut Jawurek<br />
informierte die <strong>CSU</strong> Stadtnorden über<br />
das von den Stadtwerken geplante<br />
Vorhaben.<br />
Das Biomassekraftwerk biete die<br />
Chance, dass regionale Wirtschaftskreisläufe<br />
Unterstützung finden. Gerade<br />
Waldbauern aus dem Landkreis<br />
<strong>Neumarkt</strong> hätten die Chance, einen<br />
sehr großen zusätzlichen Abnehmer<br />
<strong>für</strong> ihr Holz zu finden.<br />
Nicht verkannt werden dürfte allerdings,<br />
dass auch die Firma Pfleiderer<br />
als Abnehmer auftritt und durch die<br />
zusätzliche Nachfrage die Arbeitsplätze<br />
bei Pfleiderer nicht gefährdet wer-<br />
werden konnte. Darüber hinaus regte der<br />
<strong>CSU</strong> Ortsvorsitzende an, zu überlegen, ob<br />
die Pöllinger wieder eine richtige Kirwa<br />
ins Leben rufen wollen. Schließlich würde<br />
sich ein Dorfplatz sehr gut <strong>für</strong> einen Kirwabaum<br />
eignen und biete zugleich einen<br />
guten Anlass <strong>für</strong> die Pöllinger Bürger, sich<br />
mit Freunden und Verwandten im Herzen<br />
des Ortes gemeinsam zu treffen.<br />
Jürgen Bäuml<br />
Ansprechpartner <strong>für</strong> Pölling:<br />
Günther Braun<br />
<strong>Am</strong> Grünberg 8<br />
Tel. 23 07 0<br />
guenther.braun@braun-sis.de<br />
den dürfen. Gerade in Zeiten großer<br />
wirtschaftlicher Unsicherheit sind wir<br />
<strong>für</strong> jeden Arbeitsplatz in <strong>Neumarkt</strong><br />
dankbar, so Helmut Jawurek.<br />
Die <strong>CSU</strong> werde darauf achten, dass<br />
die knappe wirtschaftliche Kalkulation<br />
des Vorhabens im Auge behalten wird.<br />
Sollte das Biomassekraftwerk Defizite<br />
einfahren, so müssten diese auf die<br />
Kunden der Stadtwerke umgelegt<br />
werden. Eine Erhöhung der Gebühren<br />
wäre die Folge.<br />
Das ist <strong>für</strong> die <strong>CSU</strong> nicht akzeptabel,<br />
verdeutlichte der Stadtverbandsvorsitzende.<br />
Ludwig Stepper<br />
Ansprechpartner Stadtnorden:<br />
Oliver Schlereth<br />
Wildbadstraße 2<br />
Tel. 0171/2757 848<br />
kopierservice@jura-neumarkt.de<br />
22 Die Raute 2/09
Der <strong>CSU</strong> Ortsverband Stadtmitte<br />
wählte in seiner Ortshauptversammlung<br />
die neue<br />
Vorstandschaft. Ulrike Rödl<br />
wurde im <strong>Am</strong>t mit einem<br />
„Traumergebnis“ von über 90<br />
Prozent der Stimmen in ihrem<br />
<strong>Am</strong>t bestätigt.<br />
Im Rechenschaftsbericht stellte<br />
Vorsitzende Ulrike Rödl die<br />
vielschichtig geleistete Arbeit<br />
und die Entwicklung des <strong>CSU</strong><br />
Ortsverbandes Stadtmitte<br />
anhand zahlreicher Veranstaltungen<br />
vor: Ausstellungsbesuche,<br />
politische Exkursionen,<br />
Besichtigungen von ortsansässigen<br />
Firmen, sachpolitische Themenvorträge<br />
und Podiumsdiskussionen mit den<br />
Schwerpunkten Energie- und Sozial-<br />
<strong>CSU</strong> Wolfstein:<br />
Verkehrssituation in Wolfstein unbefriedigend<br />
Als völlig unbefriedigend, weil gefährlich<br />
insbesondere <strong>für</strong> Kinder, bezeichneten<br />
Anlieger der Wolfsteinstraße die<br />
Verkehrssituation.<br />
Anlässlich der ersten öffentlichen Vorstandssitzung<br />
im<br />
neuen Sportheim<br />
an der Wolfsteinstraße<br />
nach den<br />
Neuwahlen unter<br />
Leitung des OrtsvorsitzendenSiegfried<br />
Wohlmann<br />
forderten die Anwe<br />
senden aus<br />
Grün den der Verkehrs<br />
sicherheit<br />
eine Geschwindigkeits<br />
reduzierung<br />
durch entsprechende<br />
Barrieren.<br />
Beobachtungen<br />
einiger Anwohner<br />
hätten selbst<br />
bei Lastkraftwagenverkehr<br />
eine<br />
unverantwortlich<br />
hohe Geschwindigkeit<br />
in beiden<br />
Richtungen ergeben.<br />
Gerade in Höhe des Spielplatzes<br />
ist die Gefahr besonders groß. Zudem<br />
fehlten dort Parkplätze, die als dringend<br />
erforderlich bezeichnet wurden<br />
und gegebenenfalls als eigene Barrieren<br />
wirken könnten.<br />
Auch die Bildungspolitik bewegte<br />
die Teilnehmer. So regten sie eine<br />
Diskussion der <strong>CSU</strong> Wolfstein dazu im<br />
Herbst an.<br />
Der Ortsverband lädt die Bevölkerung<br />
ein zum Johanni-<br />
Dämmerschoppen<br />
mit Landrat<br />
<strong>Albert</strong> Löhner am<br />
Dienstag, 23. <strong>Juni</strong><br />
2009, um 19:30 in<br />
den Gasthof Sammüller.Landkreispolitik<br />
und kommunalesGeschehen<br />
stehen im<br />
Mittelpunkt der<br />
Ausführungen.<br />
Ab September<br />
sind jeweils am<br />
letzten Montag<br />
der Monate mit<br />
ungerader Zahl<br />
die Wolfsteiner<br />
eingeladen zum<br />
Stammtisch in<br />
den Gasthof Wan-<br />
ke: Beginn jeweils<br />
ab 20:00 Uhr.<br />
Ludwig Stepper<br />
Berichte aus den Stadtteilen<br />
<strong>CSU</strong> Stadtmitte:<br />
Breite Palette an Angeboten <strong>für</strong> Bürger & Mitglieder offeriert<br />
Das neue Vorstandsteam der <strong>CSU</strong> Stadtmitte mit der Ortsvorsitzenden<br />
Ulrike Rödl (<strong>7.</strong> v.l.), sowie <strong>CSU</strong>-Stadtchef Helmut Jawurek & Bgm. Ruth Dorner.<br />
Spricht beim Johannis-Dämmerschoppen<br />
der <strong>CSU</strong> Wolfstein: Landrat <strong>Albert</strong><br />
politik - um nur einige aus der Vielzahl<br />
der Veranstaltungen herauszugreifen.<br />
„Die Arbeit im immerhin größten <strong>CSU</strong><br />
Ortsverband im gesamten Landkreis<br />
<strong>Neumarkt</strong> hat mir zusammen mit der<br />
Ansprechpartner <strong>für</strong> Wolfstein:<br />
Siegfried Wohlmann<br />
<strong>Bayern</strong>straße 4a<br />
Tel. 510 206<br />
siewoh@t-online.de<br />
bisherigen Vorstandschaft immer<br />
große Freunde bereitet“,<br />
so die Vorsitzende.<br />
Bei den darauf folgenden Neuwahlen<br />
wurde Ulrike Rödl zur<br />
Ortsvorsitzenden wiedergewählt.<br />
Ihr zur Seite stehen<br />
Josef Hierl, Max Huml und Michael<br />
Stepper als Stellvertreter.<br />
Die Aufgabe des Kassiers<br />
übernimmt Karl-Heinz Vögerl,<br />
die der Schriftführerin Bettina<br />
Haubner.<br />
„Natürlich ist es eine große<br />
Herausforderung, solch ein<br />
<strong>Am</strong>t auszuüben. Für mich stellt<br />
es aber zugleich eine spannende Aufgabe<br />
dar, der ich mich zusammen mit<br />
meiner neu gewählten Vorstandschaft<br />
gerne stellen werde“, so Ortsvorsitzende<br />
Ulrike Rödl.<br />
Stadtverbandsvorsitzender Helmut<br />
Jawurek ging in seinem Statement<br />
auf die Arbeit der <strong>CSU</strong> Stadtmitte<br />
ein. Der Ortsverband sei nicht nur der<br />
größte Verband innerhalb des Stadtverbandes,<br />
sondern auch einer der<br />
aktivsten. Wichtig sei in diesem Zusammenhang,<br />
dass das Angebot nicht nur<br />
eine Vielzahl von politischen Veranstaltungen<br />
umfasse, sondern auch grundlegende<br />
Themen aufgegriffen würden.<br />
Zudem sei die <strong>CSU</strong> Stadtmitte gut in<br />
die Arbeit des Stadtverbandes eingebunden<br />
und bringe sich bei Themen<br />
wie Fragen einer zukunftsträchtigen<br />
Integration aller hier lebender Bürger<br />
intensiv auf Stadtebene ein. Mit Ulrike<br />
Rödl als FU-Kreisvorsitzender stelle<br />
der Verband auch auf Kreisebene ein<br />
herausgehobenes Mitglied.<br />
Jürgen Bäuml<br />
Ansprechpartnerin Stadtmitte:<br />
Ulrike Rödl<br />
Schweningerstr. 69<br />
Tel. 264632<br />
ulrike.roedl@googlemail.com<br />
<strong>CSU</strong> Stadtosten<br />
Zum Redaktionsschluss lag uns leider<br />
kein Bericht vor. In der nächsten Raute-<br />
Ausgabe werden wir Sie wieder über die<br />
Arbeit der <strong>CSU</strong> Stadtosten informieren.<br />
Harald Frank<br />
Ansprechpartner <strong>für</strong> Stadtosten:<br />
Dr. Peter Donauer<br />
Ginsterweg 1<br />
Tel. 01 78/5 32 53 61<br />
prdonauer@bene-online.de<br />
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24 Die Raute 2/09
<strong>CSU</strong> Woffenbach:<br />
Abrechnungsmodus - Offener Brief an OB<br />
Im vergangenen Jahr wurden die<br />
Schloss- bzw. Bühlerstraße in Woffenbach<br />
umfassend saniert. Die Ergebnisse<br />
sind von den Bewohnern des<br />
Stadtteils durchwegs positiv aufgenommen<br />
worden.<br />
Im Vorfeld der Maßnahme fand eine<br />
Bürgerversammlung in der Kleinen<br />
Jurahalle statt. Dabei wurden die Bürgerinnen<br />
und Bürger unter anderem<br />
über das anstehende Sanierungsvorhaben<br />
informiert.<br />
Der Ortsverband Woffenbach hat sich<br />
nun an Oberbürgermeister Thomas<br />
Thumann mit der Bitte gewandt, die<br />
Anwohnerinnen und Anwohner bei<br />
einer internen Anwohnerversammlung<br />
über die anstehenden Kostenbescheide<br />
und deren genaue Berechnungsgrundlage<br />
nochmals ausführlich<br />
zu informieren.<br />
Eine derartige Versammlung könnte<br />
laut <strong>CSU</strong>-Ortsvorsitzendem Maximilian<br />
Federhofer dazu beitragen, die<br />
Akzeptanz zu steigern und vor allem<br />
mögliche Unklarheiten bereits frühzeitig<br />
auszuräumen.<br />
„Um eine ähnliche Diskussion wie<br />
hinsichtlich der Abrechnung der Altstadtsanierung<br />
zu vermeiden, wäre<br />
es sicher hilfreich, die Anwohnerinnen<br />
und Anwohner möglichst bald und<br />
umfassend im internen Kreis über die<br />
zu erwartende Kostenstruktur und<br />
den Abrechnungsmodus zu unterrich-<br />
Ansprechpartner <strong>für</strong> Woffenbach:<br />
Maximilian Federhofer<br />
Flurstraße 25<br />
Tel. 01 71/69 49 031<br />
maximilian.federhofer@web.de<br />
Berichte aus den Stadtteilen<br />
<strong>CSU</strong> Stadtsüden:<br />
Kommunalpolitische Themen diskutiert und neuen Vorstand gewählt<br />
Der <strong>CSU</strong>-Ortsverband <strong>Neumarkt</strong> Stadtsüden<br />
hat in seiner ersten Mitgliederversammlung<br />
in 2009 einen neuen Vorstand<br />
gewählt. Ursula Seitz kandidierte<br />
nicht mehr <strong>für</strong> den Vorsitz. Neuer Vorsitzender<br />
wurde Roland Häberl.<br />
Ursula Seitz zog in ihrem Rechenschaftsbericht<br />
eine positive Bilanz der<br />
letzten beiden Jahre <strong>für</strong> die <strong>CSU</strong> Stadtsüden.<br />
Bei etlichen Ortsterminen besichtigte<br />
und diskutierte der Ortsverband<br />
verschiedene Projekte wie Biogasanlagen<br />
(Litzlohe, Allershofen),<br />
Rapsölmühle (Mühlhausen), Energiesparhaus<br />
(Voggenthal), Windkraftanlagen,<br />
Photovoltaik. Sie dankte in diesem<br />
Zusammenhang Roland Häberl<br />
<strong>für</strong> die Organisation. Aber auch andere<br />
politische Themen der Stadt waren<br />
im Programm.<br />
Stadtverbandsvorsitzender Helmut Jawurek<br />
dankte der scheidenden Ortsvorsitzenden<br />
im Namen des <strong>CSU</strong>-Stadtverbandes<br />
<strong>für</strong> ihr Engagement und ih-<br />
Ursula Seitz zog als Vorsitzende eine positive Bilanz<br />
<strong>für</strong> die <strong>CSU</strong> Stadtsüden.<br />
re Bürgernähe. Der Stadtverbandsvorsitzende<br />
überreichte Ursula Seitz im<br />
Beisein von Landrat Löhner und Land-<br />
ten“, schrieb Federhofer an den Oberbürgermeister<br />
der Stadt <strong>Neumarkt</strong>.<br />
Auch in einem weiteren wichtigen<br />
Woffenbacher Thema ist der <strong>CSU</strong> Ortsverband<br />
aktiv: dem Lärmschutz an der<br />
Bahnstrecke im Bereich Gartenäcker.<br />
Zusammen mit den betroffenen Bürgern<br />
und Stadtrat Ferdinand Ernst<br />
kämpft die <strong>CSU</strong> Woffenbach <strong>für</strong> einen<br />
Lückenschluss des Lärmschutzwalles<br />
vom heutigen Ende bis zur Bahnüberführung<br />
des Münchner Ringes.<br />
Zudem sollte geprüft werden, ob<br />
durch eine Erhöhung des bestehenden<br />
Lärmschutzwalls eine deutliche Verbesserung<br />
der Lärmsituation erreicht<br />
werden könnte.<br />
Bereits im Jahr 2007 waren mehr Züge<br />
auf der Strecke zwischen Nürnberg und<br />
<strong>Neumarkt</strong> unterwegs, als bei der Planung<br />
<strong>für</strong> 2010 prognostiziert wurden.<br />
Nach einer Schätzung wird sich auf<br />
dieser bis 2015 der Zugverkehr noch<br />
einmal um weitere 50 Prozent erhöhen.<br />
Daher müssten jetzt Anstrengungen<br />
<strong>für</strong> mehr Lärmschutz im Bereich Gartenäcker<br />
übernommen werden, ist die<br />
<strong>CSU</strong> Woffenbach überzeugt.<br />
tagsabgeordnetem a.D. Herbert Fischer<br />
einen bayerischen Porzellanlöwen<br />
als Anerkennung <strong>für</strong> ihr vorbildliches<br />
bürgerschaftliches Engagement<br />
an der Spitze des Ortsverbandes.<br />
Helmut Jawurek lieferte in seinen Ausführungen<br />
über aktuelle kommunalpolitische<br />
Themen Stoff <strong>für</strong> sehr angeregte<br />
Diskussionen. Die Themen<br />
„Ganzjahresbad“, „Unteres Tor“, „Biomassekraftwerk“<br />
und „Parkplatzsituation<br />
Nürnberger Straße“ standen im<br />
Mittelpunkt.<br />
Bei den Wahlen des Ortsvorstandes<br />
wurden dem Vorsitzenden Roland<br />
Häberl die Stellvertreter Dieter Giehlow,<br />
Markus Ochsenkühn und Ursula<br />
Seitz zur Seite gestellt.<br />
Der neue Vorsitzende Roland Häberl<br />
kündigte an, mit dem neuen Vorstand<br />
Termine <strong>für</strong> ausführliche Diskussionen<br />
der verschiedenen Themen in größerem<br />
Rahmen zu erarbeiten.<br />
Jürgen Bäuml<br />
Ansprechpartner <strong>für</strong> Stadtsüden:<br />
Roland Häberl<br />
Türmergasse 8<br />
Tel. 01 70 / 2 70 92 43<br />
<strong>CSU</strong> Stauf:<br />
<strong>7.</strong> <strong>Juni</strong> 09 Europawahl<br />
Susanne Sippl, die Ortsvorsitzende von<br />
Stauf, freute sich, dass ihre Wahl positives<br />
Echo innerhalb der <strong>CSU</strong> hervorbrachte.<br />
Einige Ortsvorsitzende wie z.B. Werner<br />
Thumann (Mühlen), Hela Buchner (Senioren<br />
Union) und Manuel Fath (JU)<br />
haben sich an sie gewandt und waren<br />
sehr interessiert an einer Besichtigung<br />
des Sanitätshauses. „So fühlt man sich<br />
innerhalb der <strong>CSU</strong> gut aufgehoben“, so<br />
Susanne Sippl. „Es ist schön, neue Kontakte<br />
- auch privat - hier zu finden.“<br />
Beim kommenden Europawahlkampf<br />
ist die <strong>CSU</strong> Stauf auch bei Infoständen<br />
vertreten. Gerade als Geschäftsfrau weiß<br />
Susanne Sippl um die Bedeutung Europas.<br />
Der Mittelstand braucht Europa, da<br />
über die Länder hinaus Produkte vertrieben<br />
oder eingekauft werden. Mit <strong>Albert</strong><br />
<strong>Deß</strong> hätten wir einen Abgeordneten, der<br />
sich immer um <strong>Neumarkt</strong> und seine Menschen<br />
in Brüssel eingesetzt habe.<br />
Heidi Frank<br />
Ansprechpartner <strong>für</strong> Stauf:<br />
Susanne Sippl<br />
Steierlweg 17<br />
Tel. 0171/4106794<br />
susanne.sippl@sh-sippl.de<br />
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26 Die Raute 2/09
Seniorenunion <strong>Neumarkt</strong>:<br />
Plattform <strong>für</strong> Anliegen der Generation 60+<br />
Die <strong>CSU</strong> ist eine Partei der Generationen.<br />
Die Generation 60+ hat mit<br />
der Seniorenunion eine Plattform,<br />
in der sie ihre Anliegen vorbringen<br />
kann. Gerade die heutige Generation<br />
der über 60-Jährigen ist eine<br />
aktive, selbstbewusste, verantwortungsvolle<br />
und lebensfrohe Generation.<br />
Deshalb hat es einen hohen<br />
Stellenwert <strong>für</strong> sie, dass sie ihre<br />
vielfältigen Anliegen aktiv in die<br />
Politik einbringen kann und selbst<br />
mitbestimmen kann. Die Seniorenunion<br />
wurde in <strong>Neumarkt</strong> von Alt-<br />
OB Kurt Romstöck gegründet. Auch<br />
heute noch ist er aktives Mitglied<br />
im Vorstand, dessen Vorsitzende<br />
„Die Verunsicherung unter Gaststättenbesuchern<br />
ist groß. Viele<br />
haben die neue Verkehrsregelung<br />
missverstanden und trauen sich<br />
nun ab 22:00 Uhr nicht mehr in der<br />
Marktstraße parken“, so Werner<br />
Sperber von der Jungen Union <strong>Neumarkt</strong>.<br />
Dabei gelten auch die Besucher der<br />
angrenzenden Lokalitäten als Anlieger,<br />
welche die Marktstraße zu<br />
jeder Zeit befahren dürfen. Auch<br />
das Abstellen des Autos am Oberen<br />
und Unteren Markt ist <strong>für</strong> diese<br />
Personen zu jeder Tages- und<br />
Nachtzeit möglich. Obwohl die<br />
Stadt verwaltung bereits über die<br />
richtige Auslegung dieser Regelung<br />
informiert hat, gibt es nach den Erfahrungen<br />
der Jungen Union <strong>Neumarkt</strong><br />
noch immer eine große Anzahl<br />
vor allem junger Gaststättenbesucher,<br />
die sich nach 22:00 Uhr<br />
nicht mehr in die Markstraße einzufahren<br />
trauen.<br />
Nach Meinung der Jungen Union<br />
<strong>Neumarkt</strong> ist die Beschilderung,<br />
welche auf die neue Verkehrsregelung<br />
an der Marktstraße hinweist,<br />
etwas unglücklich gewählt.<br />
Sie stiftet gerade unter den parkplatzsuchenden<br />
Autofahrern in den<br />
Abendstunden erhebliche Verwirrung.<br />
„Die korrekte Auslegung der<br />
neuen Regelung fällt schon den<br />
Einheimischen schwer. Wie aber<br />
reagiert erst ein auswärtiger Gast,<br />
der ab 22:00 Uhr eine der an der<br />
Marktstraße gelegenen Gaststät-<br />
Hela Buchner ist. Aktuelle Themen<br />
der Seniorenunion sind die Rente<br />
und ein Angebot ausreichender<br />
und finanzierbarer Heimplätze in<br />
<strong>Neumarkt</strong>.<br />
Bei der Europa- und Bundestagswahl<br />
wird die SEN durch Wahlstände<br />
aktiv mitwirken, dass <strong>Albert</strong><br />
<strong>Deß</strong> und Alois Karl wieder in die<br />
Parlamente gewählt werden.<br />
Roland Häberl<br />
Ansprechpartner SEN:<br />
Hela Buchner<br />
Flurstraße 20<br />
Tel. 81 36<br />
Junge Union <strong>Neumarkt</strong>:<br />
Marktstrasse - Nachtschwärmer verunsichert<br />
ten oder ein Hotel aufsuchen will“,<br />
so Werner Sperber weiter. Deshalb<br />
wäre es nach Meinung der Jungen<br />
Union <strong>Neumarkt</strong> eine Überlegung<br />
wert, die neue Verkehrsbeschilderung<br />
mit einem erklärenden Zusatz<br />
zu versehen, um in Zukunft<br />
die korrekte Auslegung der neuen<br />
Regelung jedem verständlich<br />
zu machen.<br />
Nochmals appellierte JU-Vorsitzender<br />
Manuel Fath eindringlich an alle<br />
jungen Nachtschwärmer: „Jeder,<br />
der eine direkt an der Markstraße<br />
gelegene Lokalität besuchen will,<br />
darf sowohl am Unteren als auch<br />
am Oberen Markt parken. Auch<br />
nach 22:00 Uhr!“<br />
Ludwig Stepper<br />
Ansprechpartner JU:<br />
Manuel Fath<br />
Heiligenwiesen 33<br />
Tel. 01 76/81 07 81 77<br />
manuelfath@web.de<br />
Mittelstandsunion NM<br />
Zum Redaktionsschluss lag uns leider<br />
kein Bericht vor. In der nächsten Raute-<br />
Ausgabe werden wir Sie wieder über die<br />
Arbeit der MU <strong>Neumarkt</strong> informieren.<br />
Harald Frank<br />
Ansprechpartner MU:<br />
Dr. Alexander Ströber<br />
<strong>Am</strong> Evangelienstein 13<br />
Tel. 47 69 0<br />
mail@dr-stroeber.de<br />
Berichte aus den <strong>CSU</strong>-Arbeitsgemeinschaften<br />
Frauen-Union NM<br />
105 engagierte Damen<br />
Bei der Frauen-Union <strong>Neumarkt</strong><br />
fanden turnusgemäß die Jahreshauptversammlung<br />
mit Neuwahlen<br />
statt. Wahlleiter und Referent<br />
des Abend war stellvertretender<br />
Stadtverbandsvorsitzender<br />
Stadtrat Werner Thumann. Er stellte<br />
die jüngsten Entscheidungen<br />
des Stadtrates (Unteres Tor und<br />
Blockheizkraftwerk) anschaulich<br />
Der neue Vorstand der Frauen-Union und der<br />
Referent des Abends, Werner Thumann (r.).<br />
und ausführlich der Versammlung<br />
vor. Besonders bedauert wurde von<br />
den anwesenden Mitgliedern, dass<br />
mit dem EDEKA-Laden (Hanika) ein<br />
wichtiger, da von den älteren Mitbürgern<br />
gut zu Fuß zu erreichender<br />
Lebensmittelladen aus dem Oberen<br />
Markt verschwindet. Hier hätte<br />
sich man mehr Engagement von<br />
Seiten der Stadt gewünscht.<br />
In ihrem Rechenschaftsbericht<br />
stellt die alte und neue Vorsitzende<br />
der FU <strong>Neumarkt</strong>, Stadträtin Gisela<br />
Burger, die vielfältigen Aktivitäten<br />
des Ortsverbandes in den<br />
vergangenen zwei Jahren dar. Besonders<br />
erfreut zeigte sie sich über<br />
den außerordentlichen Mitgliederzuwachs<br />
von 26,51 %, das bedeutet,<br />
dass 22 Frauen in den letzten<br />
zwei Jahren den Weg zur FU fanden.<br />
Darin wurde von den anwesenden<br />
Mitgliedern eine Bestätigung<br />
und Anerkennung der geleisteten<br />
Arbeit gesehen.<br />
Bei den Wahlen wurde Gisela Burger<br />
als Vorsitzende wiedergewählt.<br />
Als Stellvertreterinnen wurden Irmgard<br />
Wanke, Ulrike Rödl und Walburga<br />
Höcherl gewählt. Schriftführerin<br />
ist Sr. Petra Roll, Schatzmeisterin<br />
Annegret Neumeyer.<br />
Irmgard Wanke<br />
Ansprechpartner FU:<br />
Gisela Burger<br />
<strong>Bayern</strong>straße 8<br />
Tel. 4 36 34<br />
giselaburger@web.de<br />
Die Raute 2/09 27
Raute-Spezial: Maybach-Museum<br />
Maybach-Museum: Eine Bereicherung <strong>für</strong> <strong>Neumarkt</strong><br />
Der Initiator des weltweit einzigen Maybach-Museums im Raute-Interview<br />
Ein Blick ins MaybachMueseum, der die Herzen von Technik-<br />
und Automobilbegeisterten höher schlagen lässt...<br />
Sehr geehrter Herr Dr. Hofmann, in<br />
der Raute 2/2007 haben Sie unseren<br />
Lesern bereits Ihre Pläne <strong>für</strong> ein Maybach-Museum<br />
vorstellt.<br />
Wie sieht die Nutzung der anderen<br />
Gebäude und Räume im Museumsbereich<br />
aus? Konnten Sie Ihr<br />
ursprüngliches Konzept von Büros,<br />
Gastronomie, Expressfreunde, Tagungszentrum<br />
und Gründerzentrum<br />
so umsetzen oder haben Sie es angepasst?<br />
Die Nutzung des gesamten Ensembles<br />
ist so erfolgt, wie wir es<br />
ursprünglich vorgesehen haben.<br />
Zwischenzeitlich sind die Büroflächen<br />
bis auf den Turm in der<br />
Ingolstädter Straße vermietet. Seit<br />
Anfang des Jahres ist ein exklusives<br />
Küchenstudio - Bulthaup im Museum<br />
- eingezogen und am 31.März<br />
2009 hat neben dem Museum <strong>für</strong><br />
historische Maybach-Fahrzeuge<br />
auch die von der Stadt <strong>Neumarkt</strong><br />
betriebene Express-Ausstellung ihre<br />
Tore geöffnet.<br />
Die Veranstaltungsräume mit einer<br />
Cateringküche werden in Kürze fer-<br />
Die Express-Werke - auch diesem Stück <strong>Neumarkt</strong>er<br />
Industriegeschichte begegnet man auf diesem Areal.<br />
tig gestellt und mit verschiedenen<br />
Gastronomen laufen Gespräche wegen<br />
der Anmietung des Gastronomiebereichs.<br />
Das Gründerzentrum<br />
wird in einigen Jahren in Angriff<br />
genommen.<br />
Wie hat es der Enkeltochter von<br />
Maybach-Gründer Wilhelm Maybach<br />
bei der Eröffnung des Museums in<br />
<strong>Neumarkt</strong> gefallen?<br />
Die Enkeltochter von Wilhelm Maybach,<br />
Frau Irmgard Schmid-Maybach,<br />
die in San Francisco lebt, ist<br />
am Eröffnungstag mit Frau Maria<br />
Neumann, der ehemaligen Büroleiterin<br />
von Karl Maybach und<br />
Frau Dr. Heike Weishaupt, der Archivarin<br />
der MTU<br />
(früher Maybach-<br />
Motorenbau), gefahren<br />
von einem<br />
Chauffeur, in ihrem<br />
neuen Maybach<br />
57 in unserem<br />
Museum<br />
eingetroffen. Wir<br />
sehen dies als eine<br />
nicht zu überbietende<br />
Ehre<br />
an. Frau Schmid-<br />
Maybach hat sich<br />
spontan sehr po-<br />
sitiv geäußert<br />
und war vom Museum,<br />
das sich ja<br />
auch als eine Hommage an das Werk<br />
ihres Großvaters Wilhelm und ihres<br />
Vaters Karl versteht, sehr beeindruckt.<br />
In einem Brief hat sie uns beglückwünscht<br />
und sich herzlich <strong>für</strong><br />
unsere großartige Arbeit bedankt.<br />
Wie sehen die ersten Reaktionen der<br />
Besucher nach den ersten Wochen<br />
des weltweit einzigen Maybach-<br />
Museums aus?<br />
Zwischenzeitlich stellt sich heraus,<br />
dass das Museum <strong>für</strong> historische<br />
Maybach-Fahrzeuge ein großer<br />
Besuchermagnet ist. Automobilliebhaber<br />
aus der ganzen Republik<br />
haben uns schon besucht und<br />
sind in der überwiegenden Anzahl<br />
mächtig begeistert. Auch die ersten<br />
Automobilclubs waren schon<br />
hier und haben sich sehr lobend<br />
geäußert. Davon profitiert auch<br />
die Express-Ausstellung, deren<br />
Exponate vom Ruhm vergangener<br />
glorreicher Zeiten künden. Viele<br />
Besucher wissen gar nicht, dass hier<br />
einst die älteste Fahrradfabrik des<br />
Kontinents stand.<br />
Stehen Ihre Maybachs eigentlich alle<br />
in diesem Museum oder nutzen Sie<br />
noch eines Ihrer Fahrzeuge, das Ihnen<br />
besonders am Herzen liegt oder das<br />
Sie selbst restauriert haben?<br />
Derzeit stehen fast alle unsere Maybachs<br />
im Museum.<br />
Zusätzlich haben wir noch einige<br />
Leihgaben ausgestellt: Vom Zeppelin-Museum<br />
in Friedrichshafen<br />
einige Speisekarten und ein Kaffeegedeck<br />
vom Luftschiff LZ 127 Graf<br />
Standen den Raute-Redakteuren im Interview Rede und Antwort:<br />
Anna Hofmann und Dr. Helmut Hofmann im Informationsbereich des Museums.<br />
Zeppelin, von der Daimler AG den<br />
von Wilhelm Maybach konstruierten<br />
Stahlradwagen von 1889 und<br />
von der MTU Friedrichshafen einen<br />
Schnittmotor Typ DSH und ein Olvar-Getriebe,<br />
das in den schweren<br />
deutschen Panzern im 2. Weltkrieg<br />
verbaut war. Die angemeldeten<br />
Maybachs werden wir auch gelegentlich<br />
auf die Straßen bringen.<br />
Sie haben einen Maybach zersägt in<br />
einer Scheune in Russland gefunden.<br />
Wie konnten Sie ihn nach <strong>Neumarkt</strong><br />
bringen, in welchem Zustand ist er<br />
heute und wie kann dies der Besucher<br />
nacherleben?<br />
Der zersägte Maybach aus Russland<br />
befindet sich noch nicht im Museum.<br />
Aber ein Leidensgenosse, den<br />
die Rote Armee nach Kriegsende mit<br />
nach Russland nahm, steht heute<br />
vor einem großen Wandbild der<br />
zerstörten Altstadt <strong>Neumarkt</strong>s.<br />
28 Die Raute 2/09
Mußten unter dem 2. Weltkrieg und seinen Folgen leiden:<br />
Der Maybach 50 Jahre in der Sowjetunion & <strong>Neumarkt</strong> 1945 (Hintergrund).<br />
Er dokumentiert den Niedergang<br />
dieses eleganten Wagens, der in fast<br />
50jährigem Einsatz in Russland verschlissen<br />
wurde und nur durch provisorische<br />
Reparaturen und unter<br />
Verwendung russischer Ersatzteile<br />
am Leben erhalten wurde. Anhand<br />
des originalen Auslieferungsfotos<br />
kann der Besucher das Schicksal<br />
dieses Maybachs nachvollziehen.<br />
Sie hatten uns damals gesagt, das<br />
A und O eines Erfolgskonzepts eines<br />
Museums liege in der Gastronomie.<br />
Wie sind hier Ihre aktuellen Überlegungen?<br />
Zu einer lebendigen Ausgestaltung<br />
dieses gesamten kulturellen Ensembles<br />
gehört neben dem Museum<br />
natürlich auch eine Begegnungsstätte<br />
in Form von Gastronomie und<br />
Veranstaltungsräumen, damit auch<br />
nach 17 Uhr, wenn das Museum<br />
seine Pforten schließt, noch Leben<br />
in diesem Areal ist.<br />
Die ersten festlichen und kulturellen<br />
Veranstaltungen sind schon<br />
abgelaufen und die Nachfrage ist<br />
riesig. Wir sind optimistisch, dass wir<br />
bald einen verantwortungsvollen<br />
Prächtig restaurierte Fahrzeuge, aber auch Motoren vermitteln den<br />
Besuchern einen Eindruck von Technik & Eleganz der Maybachs.<br />
und qualifizierten Gastronomen<br />
vorstellen<br />
können.<br />
Kann man eigentlich<br />
Ihr Museum auch <strong>für</strong><br />
Events nutzen und an<br />
wen muss man sich wegen<br />
der Details wenden?<br />
Für Veranstaltungen<br />
stehen herrliche und<br />
repräsentative Räume<br />
in den verschiedensten<br />
Größen bis<br />
hin zur „Stadthallengröße“<br />
zur Verfügung.<br />
Anmeldungen nimmt unser Museumsteam<br />
persönlich oder schriftlich<br />
entgegen.<br />
Daneben können die eingeladenen<br />
Gäste mit einer Führung in vergangene<br />
Zeiten eintauchen und<br />
dies macht diese Veranstaltungen<br />
einmalig!<br />
Abschließend noch eine Frage: Würden<br />
Sie mit heutigem Wissen noch<br />
einmal das Museum ins Leben rufen?<br />
Kürzlich haben die <strong>Am</strong>erikaner behauptet,<br />
sie hätten das Automobil<br />
erfunden. Mit unserem Museum<br />
erklären wir der ganzen Welt, dass<br />
das Automobil in Deutschland und<br />
zwar von den Herren Gottlieb Daimler,<br />
Wilhelm Maybach und Carl Benz<br />
erfunden wurde.<br />
Und wenn wir dann die zufriedenen<br />
und strahlenden Gesichter unserer<br />
Besucher sehen, dann geht es uns<br />
wie Künstlern auf der Bühne, die<br />
ihren Applaus bekommen, dann<br />
sind auch wir sehr glücklich. Und<br />
deshalb würden wir das Abenteuer<br />
„Museumsbau“ auf jeden<br />
Fall nochmals wagen.<br />
Sie werden sehen, in<br />
einigen Jahren wird<br />
man sich <strong>Neumarkt</strong><br />
ohne das „Museum <strong>für</strong><br />
historische Maybach-<br />
Fahrzeuge“ und ohne<br />
die Express-Ausstellung<br />
gar nicht mehr<br />
vorstellen können.<br />
Heidi Frank & Irmi Wanke<br />
Raute-Spezial: Maybach-Museum<br />
Museum <strong>für</strong> historische Maybach<br />
Fahrzeuge: Ein Industriedenkmal<br />
ist zu neuem Leben erwacht<br />
Die ehemalige Fabrik erwachte durch<br />
harmonisches Zusammenspiel der historischen<br />
Bausubstanz mit zeitgemäßer<br />
Architektur zu neuem Leben. Architektur<br />
und Innenarchitektur aus einem Guss <strong>für</strong><br />
das Areal des Museum <strong>für</strong> historische<br />
Maybach Fahrzeuge.<br />
Johannes und Gudrun Berschneider zeichnen als<br />
Architketen verantwortlich <strong>für</strong> den gelungenen Umbau.<br />
Die sorgsam konservierten Spuren der<br />
früheren Expresswerke lassen sich in<br />
allen Bereichen des Areals spüren und<br />
finden. Gebäudebereiche mit Einbauten<br />
jüngerer Vergangenheit wurden entkernt,<br />
die alten Raumstrukturen wieder<br />
herausgeschält.<br />
Die Planung vom Masterplan bis zum<br />
feinsten Detail entwickelten Berschneider<br />
+ Berschneider in leidenschaftlicher<br />
Zusammenarbeit mit ihren Bauherrn<br />
Anna und Dr. Helmut Hofmann.<br />
Nach Jahrzehnten unterschiedlichster<br />
Nutzung und dem teilweisen Abbruch von<br />
Gebäuden wurden vorhandene Flächen<br />
und Baukörper strukturell neu geordnet.<br />
Auf die Schonung der Ressourcen durch<br />
Erhalt, Sanierung und Umnutzung der<br />
bestehenden Bausubstanz wurde großer<br />
Wert gelegt.<br />
In Sachen Energie ist das historische<br />
Areal bestens <strong>für</strong> die Zukunft gerüstet.<br />
Erdwärme und Sonnenenergie sorgen als<br />
regenerative Quellen <strong>für</strong> die Versorgung<br />
aller Bereiche.<br />
Das Ergebnis: ein reizvolles Ensemble<br />
aus historischer Industriearchitektur,<br />
die innen wie außen ablesbar bleibt,<br />
verbunden mit modernen Elementen<br />
in bewusstem Kontrast, aber harmonischem<br />
Zusammenspiel.<br />
Johannes Berschneider<br />
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30 Die Raute 2/09
Einen intensiven Gedankenaustausch führte Europaabgeordneter <strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong><br />
(61), der agrar- und verbraucherpolitische Sprecher der <strong>CSU</strong>-Gruppe im Europäischen<br />
Parlament mit seinen Kollegen aus der Bundes- und Landespolitik, mit<br />
dem Bayerischen Staatsminister <strong>für</strong> Ernährung, Landwirtschaft und Forsten<br />
Helmut Brunner, MdL (54) und der Bundesministerin <strong>für</strong> Ernährung, Landwirtschaft<br />
und Verbraucherschutz Ilse Aigner, MdB (44) am Rande des letzten <strong>CSU</strong> Parteiausschusses<br />
im Mai in Deggendorf.<br />
<strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong> vertritt im Europaparlament die Anliegen der Verbraucher und der Landwirte<br />
und legt großen Wert auf den Austausch mit der Bundes- und Landesebene.<br />
Erfolgsgeschichte Euro:<br />
Theo Waigel und <strong>Albert</strong> Füracker (v.l.).<br />
Mit zahlreichen Glückwünschen zu seinem 75. Geburtstag wurde der<br />
langjährige Neumarker Bürgermeister Emil Silberhorn bedacht. Als<br />
Gratulanten <strong>für</strong> die <strong>CSU</strong> besuchten ihn und seine Ehefrau Traudl der<br />
Stadtverbandsvorsitzende, Kreis- und Stadtrat Helmut Jawurek (45),<br />
und <strong>für</strong> den Ortsverband Stadtmitte die Vorsitzende Ulrike Rödl (40).<br />
Natürlich war auch sein politisch engagierter Sohn Achim Silberhorn<br />
(46), der seit dem Jahr 2008 <strong>für</strong> die <strong>CSU</strong> dem Stadtrat angehört,<br />
mit dabei. Stadtpfarrer Norbert Winner (53) gratulierte als Kolping-<br />
Präses dem Jubilar, der die <strong>Neumarkt</strong>er Kolpingfamilie lange als deren<br />
Vorsitzender führte. Für die Kolpingfamilie kamen Vorsitzender<br />
Franz Nüßlein (63) und Herbert Kippes (62) und <strong>für</strong> den Trachtenverein<br />
Almenrausch Rudolf Meier (78) im feschen Gewand.<br />
Kampf <strong>für</strong> niedrige Mehrwertsteuer: Roland Schelhorn,<br />
Alois Karl, Hans-Jürgen Nägerl und Katrin Winkler (v.l.).<br />
Namen im Gespräch<br />
Auch der Kreisvorsitzende der <strong>Neumarkt</strong>er <strong>CSU</strong>, <strong>Albert</strong> Füracker, MdL (41) nutzte<br />
den sogenannten kleinen Parteitag der <strong>CSU</strong>, den Parteiausschuss, in Deggendorf,<br />
um Kontakte zu knüpfen. Der frühere Bundesfinanzminister und <strong>CSU</strong>-Parteivorsitzende<br />
Dr. Theo Waigel, der erst kürzlich seinen 70. Geburtstag feiern konnte, berichtete<br />
dem jungen Landtagsabgeordneten von seinen persönlichen Erfahrungen, von<br />
den Diskussionen um die Einführungen des europäischen Stabilitätspaktes, der die<br />
wichtige Voraussetzung <strong>für</strong> die Einführung des Euros gewesen ist.<br />
Heute ist der Euro eine weltweit anerkannte Währung, die gegenüber dem Dollar<br />
immer mehr an Vertrauen und damit an Attraktivität gewinnt.<br />
Bei der Kreisdelegiertenversammlung der Jungen Union in Parsberg wurde Maximilian<br />
Federhofer (26) aus <strong>Neumarkt</strong> mit rund 80 Prozent zum neuen Kreisvorsitzenden<br />
der Jungen Union gewählt. (Er erhielt 55 der abgegebenen 70 Stimmen. Sein Gegenkandidat,<br />
der <strong>Neumarkt</strong>er Werner Sperber (27) erhielt 15 Stimmen.) Seit über 25<br />
Jahren stellt die Junge Union <strong>Neumarkt</strong> damit wieder den Kreisvorsitzenden in der<br />
Jungen Union im Landkreis. Der mit viel Beifall bedachte neue Vorsitzende Federhofer<br />
bekräftigte in seiner Antrittsrede, den Zusammenhalt im Kreisverband weiter<br />
stärken zu wollen. „Wir im Kreisverband haben Teamwork immer groß geschrieben.<br />
Mit rund 520 Mitgliedern sind wir die politische Jugendorganisation im Landkreis“,<br />
betonte der neue JU-Kreisvorsitzende. Der scheidende Vorsitzende Jochen Zehender<br />
(32) und der Bezirksvorsitzende der Jungen Union, Alexander Fischer (27), zählten zu<br />
den ersten Gratulanten.<br />
Gedankenaustausch Land-Bund-Europa:<br />
Helmut Brunner, Ilse Aigner und <strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong> (v.l.).<br />
Gratulationen <strong>für</strong> sein kirchliches & politisches Engagement:<br />
Rudolf Meier, Franz Nüßlein, Helmut Jawurek, Emil, Achim &<br />
Traudl Silberhorn, Norbert Winner & Herbert Kippes (v.l.).<br />
Die Vorsitzenden der Kreisverbände <strong>Am</strong>berg-Sulzbach und <strong>Neumarkt</strong> des<br />
Hotel- und Gaststättenverbandes, Hans-Jürgen Nägerl (46) (Illschwang,<br />
Weißes Ross) und Katrin Winkler (32) (Brauereigasthof Winkler) nahmen an<br />
einem Tourismuspolitischen Kongress der CDU/<strong>CSU</strong>-Bundestagsfraktion in<br />
Berlin teil. Verstärkt wurde das Duo von Roland Schelhorn (55) (Altstadthotel<br />
Stern). Die Wirte nutzten die Gelegenheit, bei ihrem MdB Alois Karl (58)<br />
<strong>für</strong> eine Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 7 % in der Gastronomie zu<br />
werben. „Nachdem die EU endlich den Weg hier<strong>für</strong> frei gemacht hat, muss<br />
die Politik nun schnellstens handeln, um endlich auch dem deutschen Gastgewerbe<br />
eine international wettbewerbsfähige Mehrwertsteuer zukommen<br />
zu lassen“, erklärten Nägerl und Winkler und ergänzten: „Ein besseres Konjunkturprogramm<br />
als die Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes <strong>für</strong> das<br />
Gastgewerbe gibt es nicht.“<br />
Kreis-JU unter neuer Führung:<br />
Jochen Zehender, Alexander Fischer und<br />
Maximilian Federhofer (v.l.n.r.)<br />
Die Raute 2/09 31
Einen intensiven Gedankenaustausch führte Europaabgeordneter <strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong><br />
(61), der agrar- und verbraucherpolitische Sprecher der <strong>CSU</strong>-Gruppe im Europäischen<br />
Parlament mit seinen Kollegen aus der Bundes- und Landespolitik, mit<br />
dem Bayerischen Staatsminister <strong>für</strong> Ernährung, Landwirtschaft und Forsten<br />
Helmut Brunner, MdL (54) und der Bundesministerin <strong>für</strong> Ernährung, Landwirtschaft<br />
und Verbraucherschutz Ilse Aigner, MdB (44) am Rande des letzten <strong>CSU</strong> Parteiausschusses<br />
im Mai in Deggendorf.<br />
<strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong> vertritt im Europaparlament die Anliegen der Verbraucher und der Landwirte<br />
und legt großen Wert auf den Austausch mit der Bundes- und Landesebene.<br />
Erfolgsgeschichte Euro:<br />
Theo Waigel und <strong>Albert</strong> Füracker (v.l.).<br />
Mit zahlreichen Glückwünschen zu seinem 75. Geburtstag wurde der<br />
langjährige Neumarker Bürgermeister Emil Silberhorn bedacht. Als<br />
Gratulanten <strong>für</strong> die <strong>CSU</strong> besuchten ihn und seine Ehefrau Traudl der<br />
Stadtverbandsvorsitzende, Kreis- und Stadtrat Helmut Jawurek (45),<br />
und <strong>für</strong> den Ortsverband Stadtmitte die Vorsitzende Ulrike Rödl (40).<br />
Natürlich war auch sein politisch engagierter Sohn Achim Silberhorn<br />
(46), der seit dem Jahr 2008 <strong>für</strong> die <strong>CSU</strong> dem Stadtrat angehört,<br />
mit dabei. Stadtpfarrer Norbert Winner (53) gratulierte als Kolping-<br />
Präses dem Jubilar, der die <strong>Neumarkt</strong>er Kolpingfamilie lange als deren<br />
Vorsitzender führte. Für die Kolpingfamilie kamen Vorsitzender<br />
Franz Nüßlein (63) und Herbert Kippes (62) und <strong>für</strong> den Trachtenverein<br />
Almenrausch Rudolf Meier (78) im feschen Gewand.<br />
Kampf <strong>für</strong> niedrige Mehrwertsteuer: Roland Schelhorn,<br />
Alois Karl, Hans-Jürgen Nägerl und Katrin Winkler (v.l.).<br />
Namen im Gespräch<br />
Auch der Kreisvorsitzende der <strong>Neumarkt</strong>er <strong>CSU</strong>, <strong>Albert</strong> Füracker, MdL (41) nutzte<br />
den sogenannten kleinen Parteitag der <strong>CSU</strong>, den Parteiausschuss, in Deggendorf,<br />
um Kontakte zu knüpfen. Der frühere Bundesfinanzminister und <strong>CSU</strong>-Parteivorsitzende<br />
Dr. Theo Waigel, der erst kürzlich seinen 70. Geburtstag feiern konnte, berichtete<br />
dem jungen Landtagsabgeordneten von seinen persönlichen Erfahrungen, von<br />
den Diskussionen um die Einführungen des europäischen Stabilitätspaktes, der die<br />
wichtige Voraussetzung <strong>für</strong> die Einführung des Euros gewesen ist.<br />
Heute ist der Euro eine weltweit anerkannte Währung, die gegenüber dem Dollar<br />
immer mehr an Vertrauen und damit an Attraktivität gewinnt.<br />
Bei der Kreisdelegiertenversammlung der Jungen Union in Parsberg wurde Maximilian<br />
Federhofer (26) aus <strong>Neumarkt</strong> mit rund 80 Prozent zum neuen Kreisvorsitzenden<br />
der Jungen Union gewählt. (Er erhielt 55 der abgegebenen 70 Stimmen. Sein Gegenkandidat,<br />
der <strong>Neumarkt</strong>er Werner Sperber (27) erhielt 15 Stimmen.) Seit über 25<br />
Jahren stellt die Junge Union <strong>Neumarkt</strong> damit wieder den Kreisvorsitzenden in der<br />
Jungen Union im Landkreis. Der mit viel Beifall bedachte neue Vorsitzende Federhofer<br />
bekräftigte in seiner Antrittsrede, den Zusammenhalt im Kreisverband weiter<br />
stärken zu wollen. „Wir im Kreisverband haben Teamwork immer groß geschrieben.<br />
Mit rund 520 Mitgliedern sind wir die politische Jugendorganisation im Landkreis“,<br />
betonte der neue JU-Kreisvorsitzende. Der scheidende Vorsitzende Jochen Zehender<br />
(32) und der Bezirksvorsitzende der Jungen Union, Alexander Fischer (27), zählten zu<br />
den ersten Gratulanten.<br />
Gedankenaustausch Land-Bund-Europa:<br />
Helmut Brunner, Ilse Aigner und <strong>Albert</strong> <strong>Deß</strong> (v.l.).<br />
Gratulationen <strong>für</strong> sein kirchliches & politisches Engagement:<br />
Rudolf Meier, Franz Nüßlein, Helmut Jawurek, Emil, Achim &<br />
Traudl Silberhorn, Norbert Winner & Herbert Kippes (v.l.).<br />
Die Vorsitzenden der Kreisverbände <strong>Am</strong>berg-Sulzbach und <strong>Neumarkt</strong> des<br />
Hotel- und Gaststättenverbandes, Hans-Jürgen Nägerl (46) (Illschwang,<br />
Weißes Ross) und Katrin Winkler (32) (Brauereigasthof Winkler) nahmen an<br />
einem Tourismuspolitischen Kongress der CDU/<strong>CSU</strong>-Bundestagsfraktion in<br />
Berlin teil. Verstärkt wurde das Duo von Roland Schelhorn (55) (Altstadthotel<br />
Stern). Die Wirte nutzten die Gelegenheit, bei ihrem MdB Alois Karl (58)<br />
<strong>für</strong> eine Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 7 % in der Gastronomie zu<br />
werben. „Nachdem die EU endlich den Weg hier<strong>für</strong> frei gemacht hat, muss<br />
die Politik nun schnellstens handeln, um endlich auch dem deutschen Gastgewerbe<br />
eine international wettbewerbsfähige Mehrwertsteuer zukommen<br />
zu lassen“, erklärten Nägerl und Winkler und ergänzten: „Ein besseres Konjunkturprogramm<br />
als die Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes <strong>für</strong> das<br />
Gastgewerbe gibt es nicht.“<br />
Kreis-JU unter neuer Führung:<br />
Jochen Zehender, Alexander Fischer und<br />
Maximilian Federhofer (v.l.n.r.)<br />
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