Protocole Protokoll - Etat du Valais

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— 58 — Sitzung Tom 31. Mai 1947 Vorsitz : L. Lathion, Präsident. Schriftführer : A. Theytaz, Grossrat; Dr. I.. Stoffel, Grossrat. Herr Staatsrat Troillet stellt im Namen der Regierung die Krage ob der Grosse Rat zu einer verlängerten Session einher» fen werden solle oder nicht. Das Datum dieser zweiten Sessionswoche müsste natürlich vom Staatsrat festgesetzt werden. Abg. Favre beantragt, dass diese zweite Sessionswoche abgehalten werde, da noch verschiedene wichtige Gegenstände der Erledigung harren, u. a. Entwurf der Strafprozessordnung. Herr Staasrat Troillet findet, dass mit der Beratung der Strafprozessordnung ruhig bis zur Novembersession zugewarlel werden könne. Er beantragt daher, es dem Bureau des Grossen Rates und dem Staatsrat zu überlassen, ob die verlängerte Ses sion abgehalten werden soll oder nicht. Abg. Dellberg unterstützt den Antrag Favre. Dasselbe Inf auch Abg. -Walter. Es warten noch viele Interpellationen und Motionen auf Erledigung. Abg. Bourdin fragt an, ob das Finanzgesetz noch rechtzeitig unter Dach gebracht werden könne, um auf den 1. Januar U)4«S in Kraft gesetzt zu werden. Herr Staatsrat Gard erwidert, dass die zweite Lesung über das Finanzgesetz nicht vor November 1947 stattfinden könne, da noch viele Erbebungen gemacht werden müssen. Mit 37 gegen 13 Stimmen wird der Antrag des Staatsrates angenommen. Es bleibt somit dem Bureau des Grossen Raieund dem Staatsrate überlassen, darüber zu befinden, oh eiiv verlängerte Session abzuhalten ist oder nicht. Der Rat behandelt anschliessend die Begnadigungsgesuche. deren im ganzen 10 vorliegen. Im Namen der Kommission rap portieren die Abg. Cyrille Pralong und Heinen Thomas. Sie führen in ihrem Bericht aus, dass die Kommission die Strafanstalt in Sitten und in Crête-Longue besucht und von der Leitung dieser Anstalten den besten Eindruck bekommen habe. Es werden folgende Begnadigungsgesuche erledigt :
— 59 — 1) Gesuch des Grivel Jean-Pierre, geb. 1914, vom Kantonsgericht am 18. September 1946 wegen Diebstahl zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Die Kommission beantragt Abweisung des Gesuches, empfiehlt aber dem Staatsrate die bedingte Entlassung und Stellung von Grivel unter Schutzaufsicht. Das Begnadigungsgesuch wird abgewiesen. 2) Gesuch des Dubois Francis, geb. 1922, vom Instruktionsgericht St-Maurice zu 10 Monaten Gefängnis verurteilt. Das Gesuch wird auf Antrag der Kommission und des Staatsrates einstimmig abgewiesen. 3) Gesuch des Michaud Valentin, geb. 1921, vom Kreisgericht III am 15. November 1945 zu einem Jahr Gefängnis verurteilt. Die Kommission beantragt Abweisung des Gesuches, welchem Antrag der Grosse Rat zustimmt. 4) Gesuch des Landolt Werner, geb. 1909, vom Instruktionsgericht Brig am 15. Juni 1943 wegen Vertrauensmissbrauch zu einem Monat Gefängnis verurteilt, bedingt erlassen, sofern der Geschädigte abgefertigt wird. Da dies erst nach der gestellten Frist geschehen ist, bleibt die Strafe ausgesprochen. Die Kommission beantragt dem Gesuch zu entsprechen, Landolt wird einstimmig begnadigt. 5) Gesuch des Jules Solioz, geb. 1911, durch Strafbefehl vom 24. März 1947 vom Instruktionsrichter Hérens-Conthey wegen Entwendung von Holz zu Fr. 100.— Busse verurteilt. Der Rai stimmt dem Antrag auf Begnadigung zu, unter Auferlegung einer Probezeit von einem Jahr. ()) Gesuch des Bourdin Alexander, geb. 1912, wegen Nichtbezahlung der Militärtaxe ani 8. März 1945 zu 5 Tagen Haft und am 2. März 194ß wieder zu 5 Tagen Haft verurteilt. Bourdin wird einstimmig begnadigt. 7) Gesuch des Charles Bruchez, geb. 1875, am 7. September 1941 wegen Diebstahles zu einem Monat Gefängnis verurteilt, bedingt erlassen mit einer Probezeit von 5 Jahren. Bruchez ist am 18. Oktober 1910 nochmals wegen Diebstahl zu 3 Monaten Gefängnis verurteilt. Bruchez wird für die Verurteilung zu einem Monat Gefängnis (1941) begnadigt. 8) Gesuch des Peter Stevenoni, wegen Missachtung der Bestimmungen über Handel und Verkehr (loi sur la police du commerce) vom Staatsrat zu einer Busse von Fr. 1000.— verurteil!.
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