Protocole Protokoll - Etat du Valais
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Sitzung vom 29. Mai 1947<br />
Vorsitz : L. Lathion, Präsident.<br />
Schriftführer : A. Theytaz, Grossrat, Dr. L. Stoffel, G ross rat.<br />
Zur Behandlung kommt vorerst der Bericht der Kantonalbank<br />
für das Verwaltungsjahr 1946. Als Berichterstatter der Kommission<br />
treten auf die Abg. J. M. Gross und L. Thenen. welche<br />
im Namen der Kommission beantragen :<br />
1. Den Bericht der Kantonalbank für das Geschäftsjahr 1946<br />
zu genehmigen und dem Vorschlag betr. Verteilung des erzielten<br />
Reingewinnes zuzustimmen.<br />
2. Den Organen der Walliser Kantonalbank für das abgelaufene<br />
Geschäftsjahr Décharge zu erteilen.<br />
Diesen beiden Anträgen stimmt der Grosse Rat stillschweigend<br />
zu, womit das Traktan<strong>du</strong>m erledigt ist.<br />
Der Grosse Rat geht über zur Beratung des Berichtes des<br />
Kantonsgerichtes für das Jahr 1946. Die Berichterstatter der Finanzkommission,<br />
die Abg. H. Ghappaz und Dr. P. von Roten, heimtragen<br />
dem Bericht zuzustimmen. Sie fügen bei, dass der Kantonsgericht<br />
in Lokalen untergebracht ist, welche unserer obersten<br />
Gerichtsbehörde unwürdig sind.<br />
Abg. Dellberg erwähnt, dass die unter Nr. 14, 15 und 16 der.<br />
Berichtes dargetane Rechtssprechung des Kantonsgerichtes sich<br />
nicht decke mit der Rechtssprechung des Bundesgerichtes. Die<br />
in Frage stehenden Entscheide des Kantonsgerichtes seien von)<br />
Bundesgericht aufgehoben worden.<br />
Herr Staatsrat Pitteloud erwidert, dass er sich diesbezüglich<br />
mit dem Kantonsgericht in Verbin<strong>du</strong>ng setzen werde.<br />
Die Anträge der Kommission werden darauf vom Grossen<br />
Rate einstimmig angenommen.<br />
Das nächste Traktan<strong>du</strong>m betrifft die -Botschaft betr. den<br />
Bundesgerichtsentscheid bezüglich des Rekurses gegen das provisorische<br />
Dekret vom 11. November 1946, worüber ebenfalls die<br />
Abg. H. Chappaz und Dr. von Roten in Namen der Finanzkonimission<br />
rapportieren. Sie geben Kenntnis vom Entscheid des<br />
Bundesgerichtes vom 2. April 1947, <strong>du</strong>rch welchen der gegen da^