Protocole Protokoll - Etat du Valais

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Sitzung vom 29. Mai 1947
Vorsitz : L. Lathion, Präsident.
Schriftführer : A. Theytaz, Grossrat, Dr. L. Stoffel, G ross rat.
Zur Behandlung kommt vorerst der Bericht der Kantonalbank
für das Verwaltungsjahr 1946. Als Berichterstatter der Kommission
treten auf die Abg. J. M. Gross und L. Thenen. welche
im Namen der Kommission beantragen :
1. Den Bericht der Kantonalbank für das Geschäftsjahr 1946
zu genehmigen und dem Vorschlag betr. Verteilung des erzielten
Reingewinnes zuzustimmen.
2. Den Organen der Walliser Kantonalbank für das abgelaufene
Geschäftsjahr Décharge zu erteilen.
Diesen beiden Anträgen stimmt der Grosse Rat stillschweigend
zu, womit das Traktandum erledigt ist.
Der Grosse Rat geht über zur Beratung des Berichtes des
Kantonsgerichtes für das Jahr 1946. Die Berichterstatter der Finanzkommission,
die Abg. H. Ghappaz und Dr. P. von Roten, heimtragen
dem Bericht zuzustimmen. Sie fügen bei, dass der Kantonsgericht
in Lokalen untergebracht ist, welche unserer obersten
Gerichtsbehörde unwürdig sind.
Abg. Dellberg erwähnt, dass die unter Nr. 14, 15 und 16 der.
Berichtes dargetane Rechtssprechung des Kantonsgerichtes sich
nicht decke mit der Rechtssprechung des Bundesgerichtes. Die
in Frage stehenden Entscheide des Kantonsgerichtes seien von)
Bundesgericht aufgehoben worden.
Herr Staatsrat Pitteloud erwidert, dass er sich diesbezüglich
mit dem Kantonsgericht in Verbindung setzen werde.
Die Anträge der Kommission werden darauf vom Grossen
Rate einstimmig angenommen.
Das nächste Traktandum betrifft die -Botschaft betr. den
Bundesgerichtsentscheid bezüglich des Rekurses gegen das provisorische
Dekret vom 11. November 1946, worüber ebenfalls die
Abg. H. Chappaz und Dr. von Roten in Namen der Finanzkonimission
rapportieren. Sie geben Kenntnis vom Entscheid des
Bundesgerichtes vom 2. April 1947, durch welchen der gegen da^