Protocole Protokoll - Etat du Valais
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Die Finanzkommission ist mit dieser Darstellung ganz und<br />
gar nicht einverstanden, denn da<strong>du</strong>rch unterschlägt man einfach<br />
einen Teil der Einnahmen der Kontrolle, ohne dass hiefür<br />
eine Notwendigkeit gegeben wäre.<br />
Wir haben verlangt, dass in Zukunft die realen Einnahmen<br />
aus diesen Steuern in der Rechnung figurieren und dass man<br />
daneben eine Summe in Reserve lege für allfällige Rekurse und<br />
diesen Betrag in den Ausgaben figurieren lasse.<br />
Ein ebenso falsches Bild ergibt sich aus dem Baudepartement<br />
in einigen seiner Rubriken.<br />
Man weiss, dass gewisse Zusatzrappen zu den ordentlichen<br />
Steuern für gewisse Zwecke bestimmt sind : so für den<br />
Strassenbau. die Rhonekorrektion, das Armenwesen usw. Da nun<br />
gesetzlicherweise jedes Jahr nur diese Zusatzrappen für den be=<br />
stimmten Zweck aufgewendet werden sollen, aber die Arbeiten<br />
nie gerade die Summe kosten weiden, die Jahr für Jahr an Zusatzrappen<br />
eingehen, figurieren nun in der Rechnung diese<br />
letzteren einfach als Ausgaben, wobei die Differenz zur wirklich<br />
getätigten Ausgabe nirgends ersichtlich ist.<br />
Ein weiterer formaler Fehler der Rechnung ist, dass die<br />
Abschlusskonti von S. 32 nicht detailliert sind.<br />
Im weitern möchten wir ganz generell feststellen, dass der<br />
Bericht viel kürzer sein kann als andere Jahre, da dieser zum<br />
ersten Mal auch in deutscher Sprache erschienen ist, welchen wir<br />
den Herren Abgeordneten zur Lektüre warm empfehlen.<br />
III.<br />
Prüfen wir nun die Staatsrechnung auf ihre materielle<br />
Seite hin ! Dabei wollen wir nicht nebensächlichen Zahlen betrachten,<br />
sondern die wesentlichen.<br />
Nebensächlich ist, ob das Ergebnis besser oder schlechter ist<br />
als der Voranschlag. Wesentlich ist, dass der Staat zwei Millionen<br />
mehr Ausgaben hatte, als vorgesehen waren, und rund vier<br />
Millionen als im vergangenen Jahr ! Das, meine Herren, sind<br />
die wesentlichen Zahlen. Daneben verblasst der Umstand, dass<br />
die Rechnung um 3 Millionen besser abschloss als das Budget.<br />
Nicht das Ergebnis, d. h. die Differenz zwischen Einnahmen und<br />
Ausgaben, ist das Entscheidende, sondern die absolute Höhe der<br />
Ausgaben und namentlich der Einnahmen, d. h. der Steuern, um<br />
die wir in der einen oder andern Form geschröpft wurden. Mit