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Aktuelles zur E-Bilanz und zu BilMoG
Die Einführung der E-Bilanz wird um ein Jahr verschoben. In dieser Zeit
soll eine Pilotphase durchgeführt werden.
Sehr geehrte Damen und Herren,
wie bereits berichtet, hat das BMF vor einigen Wochen den Entwurf eines Einführungsschreibens
zur E-Bilanz veröffentlicht. Am 11. Oktober 2010 hat im BMF eine Anhörung zu
diesem Entwurf stattgefunden. Nun hat die Finanzverwaltung – wie zu erwarten war –
bekannt gegeben, dass die Einführung der E-Bilanz um ein Jahr verschoben werden soll.
Zwar war zunächst geplant, die Betriebe schon im nächsten Jahr zur Abgabe elektronischer
Bilanzen zu verpflichten. Allerdings sieht das Gesetz vor, dass das BMF per Rechtsverordnung
mit Zustimmung des Bundesrats einen späteren Anwendungszeitpunkt wählen kann,
wenn dies aus technischen oder organisatorischen Gründen geboten erscheint. Genau diese
Voraussetzungen – so die Finanzverwaltung – lägen jetzt vor: „Erst Ende dieses Jahres werden
die Vorschriften zur elektronischen Bilanz konkretisiert. Danach blieben den Betrieben
nur wenige Wochen, um ihr Buchungssystem umzustellen. Innerhalb dieser kurzen Zeitspanne
ist eine Umstellung schwer zu realisieren.“ Der Bundesratsbeschluss zur Verschiebung
der E-Bilanz ist für den 17. Dezember 2010 geplant. Den Entwurf dieser Verordnung
hat das BMF nun veröffentlicht. Das BMF-Schreiben soll zunächst in der Entwurfsfassung
veröffentlicht werden, allerdings nur, um auf dieser Grundlage im ersten Halbjahr 2011 eine
Pilotphase durchführen zu können. Nach Abschluss der Pilotphase soll das BMF-Schreiben
um die in der Pilotphase gewonnenen Erkenntnisse angepasst und zum 30. Juni 2011 in
seiner finalen Fassung veröffentlicht werden, damit die Unternehmen anschließend genügend
Zeit haben, die Anforderungen bis 1. Januar 2012 umzusetzen (bzw. zu einem späteren
Zeitpunkt bei abweichenden Wirtschaftsjahren).
Eine offizielle Einladung zur Teilnahme an der Pilotphase durch das BMF an die Wirtschaftsverbände
und Kammern der steuerberatenden Berufe steht noch aus. Die genauen Einzelheiten
zur Ausgestaltung der Test- und Pilotphase werden wohl erst dann mit den Piloten
festgelegt.
Was bedeutet das für Ihr Unternehmen?
Die jetzige Verschiebung und die eilig durchzuführende Pilotphase des BMF zeigen, dass
nach wie vor für Sie dringender Handlungsbedarf besteht. Wir verweisen an dieser Stelle auf
unseren WTS-Infoletter vom 4. November 2010.

Aktuelles zur E-Bilanz und zu BilMoG
Aktuelle Entwicklungen und praxisnahe Anwendungsfragen aufgrund
des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG)
Durch das BilMoG kam es zu einer Neujustierung des Grundsatzes der Maßgeblichkeit der
Handels- für die Steuerbilanz. Die formelle (umgekehrte) Maßgeblichkeit wurde abgeschafft
und die materielle Maßgeblichkeit in § 5 Abs. 1 EStG neu gefasst. Danach ist steuerlich für
den Schluss des Wirtschaftsjahres das Betriebsvermögen anzusetzen, das nach den
handelsrechtlichen Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung auszuweisen ist, es sei
denn, im Rahmen der Ausübung eines steuerlichen Wahlrechtes wird oder wurde ein anderer
Ansatz gewählt.
Dieser Wahlrechtsvorbehalt erstreckt sich auf sämtliche steuerlichen Wahlrechte. Beispielhaft
ist die Teilwertabschreibung zu nennen. Vermögensgegenstände des Anlage- und Umlaufvermögens
sind handelsrechtlich bei voraussichtlich dauernder Wertminderung zwingend
außerplanmäßig abzuschreiben, während steuerrechtlich bei einer voraussichtlich dauernden
Wertminderung der niedrigere Teilwert angesetzt werden kann, aber nicht muss. Die
Vornahme einer außerplanmäßigen Abschreibung in der Handelsbilanz ist somit nicht mehr
zwingend in der Steuerbilanz durch eine Teilwertabschreibung nachzuvollziehen. Eine jährliche
Neuausübung des Wahlrechts ist nach Auffassung der Finanzverwaltung lediglich dann
ausgeschlossen, wenn eine willkürliche Gestaltung des Steuerpflichtigen vorliegt.
Eine nächste Frage, die sich im Zusammenhang mit der Neujustierung des Maßgeblichkeitsgrundsatzes
stellt, ist die nach der künftigen Zulässigkeit von steuerrechtlichen Abschreibungsmethoden
und der Anwendung der steuerlichen AfA-Tabellen in der Handelsbilanz.
Hintergrund ist der Wegfall der handelsrechtlichen Öffnungsklauseln der §§ 254, 279 Abs. 2
HGB und des Grundsatzes der umgekehrten Maßgeblichkeit (§ 5 Abs. 1 Satz 2 EStG a.F.).
Bei einer bislang nur steuerlich zulässigen degressiven Abschreibung, die nicht dem tatsächlichen
Nutzungsverlauf entspricht, ist handelsrechtlich ein Wechsel der Abschreibungsmethode
geboten. Auch können die typisierten, technischen Nutzungsdauern der steuerlichen
AfA-Tabellen nicht mehr unbesehen in der Handelsbilanz fortgeführt werden. Im Umstellungszeitpunkt
auf BilMoG ist zumindest zu prüfen, ob die vorliegenden Restnutzungsdauern
in der Handelsbilanz auch tatsächlich den handelsrechtlich geforderten betriebsgewöhnlichen
Restnutzungsdauern entsprechen. Ggf. ist auf die neue, handelsrechtliche Restnutzungsdauer
abzuschreiben.
Die steuerliche GWG-Abschreibung wird weiterhin als GoB-konform angesehen und kann
somit auch handelsrechtlich fortgeführt werden.
Mit freundlichen Grüßen,
WTS Aktiengesellschaft
Steuerberatungsgesellschaft
Lothar Härteis Anne Mäkinen
Steuerberater Steuerberaterin
WTS AG - E-Bilanz 2/2010 - 23.11.2010 Seite 2 von 3

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