ZfRV - Manz

Zeitschrift für
EUROPARECHT
ZfRV
www.manz.at/zfrv
INT. PRIVATRECHT &
RECHTSVERGLEICHUNG
02
Redaktion Helmut Ofner (Chefredakteur), Alina Lengauer
Wissenschaftlicher Beirat Hans Hoyer, Michael Schweitzer,
Willibald Posch, Manfred Straube
Begründet von Fritz Schwind April 2011
Europarecht
Über Coffeeshops und Cannabis –
die jüngste EuGH-Entscheidung
Franz A.M. Koppensteiner £ 52
Union Aktuell Alina Lengauer £ 58
Internationales Privatrecht
Die Vorfrage im Internationalen
Privatrecht der EU Susanne Lilian Gössl £ 65
Rechtsvergleichung
Hurricane Katrina im
US-amerikanischen Staatshaftungsrecht:
Gedanken zu den ersten Urteilen
Dagmar Hinghofer-Szalkay £ 74
Die Umsetzung der Gewährleistung im polnischen Zivilgesetzbuch
Marius S. Sieja £ 89
Rechtsprechung
EuGH £ 64
Internationales Privat- und Zivilverfahrensrecht £ 72
ISSN 2078-1059 Verlagspostamt 1010 Wien, Erscheinungsort Wien, Postentgelt bar bezahlt
49 – 96

ZfRV
[INHALT]
Ü Editorial ...................................................... 49
Extensive Auslegung des Art 6 Abs 2 lit a EVÜ durch den EuGH
Von Helmut Ofner
Europarecht
Ü Über Coffeeshops und Cannabis – die jüngste EuGH-Entscheidung ......... 52
Das Urteil des EuGH in der Rechtssache Josemans
In der Rechtssache Josemans vertritt der EuGH die Auffassung, dass das Verbot, Gebietsfremden den Zutritt
zu Coffeeshops zu gestatten, mit dem Unionsrecht in Einklang steht. Ziel dieses Beitrags ist es, dieses Urteil
kritisch zu beleuchten, vor allem in Hinblick auf die Argumentation des Gerichtshofs.
Von Franz A.M. Koppensteiner
Ü Union Aktuell .................................................. 58
Von Alina Lengauer
Ü EuGH-Rechtsprechungsübersicht: ZfRV-LS 2011/13 – 16................. 64
13: Zur Rechtfertigung einer Beschränkung hinsichtlich Namensrechts
14: Verbot von Diskriminierung bei Grunderwerb durch steuerliche Vorteile
15: Zulässigkeit des Ausschlusses bestimmter Kategorien von Arbeitnehmern im Arbeitgeberkonkurs
16: Zur Begründungspflicht bei staatlichen Beihilfen
Internationales Privatrecht
Ü Die Vorfrage im Internationalen Privatrecht der EU ....................... 65
Zum „Allgemeinen Teil“ des europäischen IPR
In der EU wird in weiten Bereichen das Internationale Privatrecht vereinheitlicht. Es entsteht dadurch fast
beiläufig ein eigenes Kollisionsrechtssystem mit eigener Dogmatik und eigenen Interessen. Hier wird ein Beitrag
zur Weiterentwicklung dieses Systems anhand der Vorfragediskussion geleistet. Dieses klassische Problem
des Internationalen Privatrechts hat auf EU-Ebene bisher wenig Beachtung gefunden.
Von Susanne Lilian Gössl
Ü Rechtsprechungsübersicht: ZfRV-LS 2011/17 – 20...................... 72
17: Internationale Zuständigkeit bei Sicherungsverfahren nur bei Bestehen einer „realen Verknüpfung“
18: Zur Anknüpfung einer Erwachsenenadoption: türkisches Recht (I)
19: Zur Anknüpfung einer Erwachsenenadoption: türkisches Recht (II)
20: Anknüpfung von Teilstreckentransportverträgen; keine Anwendung der CMR bei
nicht grenzüberschreitenden Transporten im Ausland
Rechtsvergleichung
Ü Hurricane Katrina, New Orleans und „the king can do no wrong“ im
US-amerikanischen Staatshaftungsrecht: Gedanken zu den ersten Urteilen ...... 74
Hurricane Katrina hinterließ seine Spuren nicht nur an der US-amerikanischen Golfküste, sondern auch im
US-amerikanischen Staatshaftungsrecht. Die Klagen gegen das federal government befassen sich mit Vorbrin-
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gen bezüglich des Umgangs mit Naturgefahren, der Vorbereitung auf Katastrophenfälle und der getroffenen
Hilfsmaßnahmen im und nach dem Katastrophenfall. Im Beitrag werden die in den erstinstanzlichen Urteilen
auftretenden dogmatischen Probleme des US-amerikanischen Staatshaftungsrechts (und im Besonderen
jene der Haftungsimmunität) anhand der Klagen zu Katrina analysiert.
Von Dagmar Hinghofer-Szalkay
Ü Die Umsetzung der Gewährleistung im polnischen Zivilgesetzbuch. .......... 89
Der polnische Gesetzgeber hat bei der Umsetzung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie 99/44/EG die sogenannte
kleine Lösung gewählt und ist von seinem ursprünglichen Vorhaben, die Richtlinie im 3. Buch des
ZGB umzusetzen, abgerückt. Die Vorgaben der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie und damit auch die darin geregelten
Gewährleistungsrechte erfolgten damit außerhalb des ZGB im Verbrauchsgüterkaufgesetz, welches
am 1. 1. 2003 in Kraft getreten ist.
Von Marius S. Sieja
Standards
Ü Impressum ................................................... 49
Europäische öffentliche Urkunde und
Europäischer Erbschein
2010. X, 86 Seiten.
Br. EUR 22,80
ISBN 978-3-214-08939-9
Rechberger (Hrsg)
Brücken im Europäischen Rechtsraum
• Die Europäische öffentliche Urkunde – ein Eckpfeiler der vorsorgenden
Rechtspflege fl
• Welche Vereinfachung bringt die Europäische öffentliche Urkunde?
• Der Europäische Erbschein – ein neues Rechtsinstrument für Notare und
Rechtspraktiker in Europa
• Die EU-Erbrechtsverordnung aus dem Blickwinkel der Rechtspolitik –
Auswirkungen auf Bürger und Rechtspraxis
• Der Europäische Erbschein – Einsatzformen, Rechtswirkungen
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[INHALT]
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