Verfassungsschutzbericht 2004 - Brights - Die Natur des Zweifels

R E CHTSE X TREMI S TI SCHE B E S TREBUNGEN
Militärische Übungen in Wehrsportgruppen können eine Vorstufe
rechtsterroristischer Aktivitäten sein. Dies gilt insbesondere, wenn
derartige Übungen der Vorbereitung auf gewaltsame Auseinandersetzungen
mit dem politischen Gegner dienen. Die Verfassungsschutzbehörden
erhielten in den vergangenen Jahren immer wieder
Meldungen über solche Wehrsportübungen. So konnten am 18. April
in einem Waldstück im Landkreis Barnim (Brandenburg) fünf Personen
bei wehrsportähnlichen Aktivitäten festgenommen werden, gegen
die die Polizei nun wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen
Vereinigung ermittelt. Bei den in diesem Zusammenhang
erfolgten Durchsuchungen stellte die Polizei Hieb-, Stich- und Gaswaffen
sowie einen Explosionssimulationskörper sicher. Anders als
die Gruppe um WIESE verfügten die Beteiligten jedoch weder über
scharfe Waffen noch über Sprengstoff. Auch ergaben sich keine Anhaltspunkte
für die Planung schwerer Straftaten.
Der Waffenbesitz innerhalb der Szene stellt nach wie vor ein erhebliches
Gefahrenpotenzial dar. Zwar liegt die Motivation hierfür zumeist
in einer allgemeinen Affinität zu Waffen begründet, dennoch
besteht die Gefahr, dass Rechtsextremisten Waffen oder Sprengstoffe
spontan zu schwersten Straftaten einsetzen. So wurden Anfang des
Jahres im Rahmen von Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder von
Skinhead-Gruppierungen u. a. Sprengstoff und Waffen gefunden
(vgl. Nr. 3.1 und 3.2).
Auch in zwei weiteren Fällen konnten Polizeibeamte derartige
Gegenstände sicherstellen:
- Am 25. August durchsuchte die Polizei im Zusammenhang
mit Straftaten anlässlich eines - nicht öffentlichen - Skinhead-
Konzerts am 3. Juli in Kirtorf (Hessen) mehrere Objekte in
Hessen und Bayern. Dabei beschlagnahmte sie eine Vielzahl
von Beweismitteln, darunter mehrere Schusswaffen und
zum Teil scharfe Munition.
- Am 6. Oktober stellte die Polizei bei einem
27-jährigen Rechtsextremisten in Gmund
am Tegernsee (Bayern) ein aus dem 2. Weltkrieg
stammendes Maschinengewehr, acht
Gewehre, mehrere Pistolen und Waffenteile
sowie zwei Kilogramm TNT-Sprengstoff
sicher.
Wehrsportübungen
Waffen- und
Sprengstofffunde
Waffenfund am 6. Oktober in Gmund
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BERICHT
2004