Verfassungsschutzbericht 2004 - Brights - Die Natur des Zweifels

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Antisemitismus
Internet als
zentrales Medium
Erneuter Rückgang
des rechtsextremistischenPersonenpotenzials
Zahl gewaltbereiter
Rechtsextremisten
unverändert
Zahl der Neonazis
nochmals gestiegen
R E CHTSE X TREMI S TI SCHE B E S TREBUNGEN
extremistischen Organisationen gingen insoweit keine Impulse aus
(vgl. Kap. VI).
Antisemitismus spielt in allen Bereichen des Rechtsextremismus unverändert
eine große Rolle. Neben der offenen Agitation und Hetze
gegen Juden hat ein Antisemitismus der Andeutungen zugenommen.
Er spekuliert auf ein antisemitisches Einstellungspotenzial in
der Bevölkerung und sucht hier Einfluss zu gewinnen (vgl. Kap. VII).
Für Rechtsextremisten ist das Internet das zentrale Kommunikationsmedium.
Sie nutzen es zur Selbstdarstellung und Agitation, zur
szeneinternen Diskussion sowie zur Mobilisierung für Veranstaltungen.
Die Zahl der von deutschen Rechtsextremisten betriebenen Homepages
blieb 2004 mit 950 auf dem hohen Niveau der Vorjahre. Neben
Homepages nutzen Rechtsextremisten verstärkt interaktive
Dienste des Internets, um sich zu informieren oder zu diskutieren.
Neben Mailinglisten und Newslettern haben Diskussionsforen eine
immer größere Bedeutung für die Szene. Mit Hilfe von Spam-Mails
verbreiten Rechtsextremisten verstärkt ihre verfassungsfeindliche
Propaganda (vgl. Kap. IX, Nr. 3).
II. Übersicht in Zahlen
1. Organisationen und Personenpotenzial
Ende des Jahres gab es in Deutschland 168 (2003: 169) rechtsextremistische
Organisationen und Personenzusammenschlüsse. Die Zahl
ihrer Mitglieder sowie der nichtorganisierten Rechtsextremisten
liegt mit 40.700 rund 1,7 Prozent unter der des Vorjahres (41.500).
Die Zahl der subkulturell geprägten 3 und sonstigen gewaltbereiten
Rechtsextremisten beträgt unverändert 10.000. Zu den Gewaltbereiten
werden auch diejenigen Rechtsextremisten gezählt, die - ohne
bislang Gewalttaten verübt zu haben - Gewaltanwendung befürworten.
Dazu gehören als weitaus größte Gruppe rechtsextremistische
Skinheads, die sich durch ihre subkulturelle Prägung von anderen
gewaltbereiten Rechtsextremisten, beispielsweise aus dem Neonazilager,
unterscheiden.
Die Zahl der Neonazis ist dagegen mit 3.800 (2003: 3.000) um rund
25 Prozent gestiegen. Rückläufig ist der Organisationsgrad in der
Neonazi-Szene: 87 (2003: 95) Gruppierungen ließen ein Mindestmaß
3 Gewaltbereitschaft und Gewalttätigkeiten sind nicht nur bei Skinheads, sondern auch - in
geringem Umfang - bei Neonazis und - noch seltener - bei Mitgliedern rechtsextremistischer
Parteien festzustellen. Daher kann die Gewaltbereitschaft nicht das einzige Abgrenzungskriterium
zwischen Skinhead- und Neonazi-Szene sein. Hinzu kommt vielmehr die
subkulturelle Komponente, mit der sich die Skinheads von allgemeinen gesellschaftlichen
Standards abgrenzen. Dazu gehören beispielsweise martialisches Auftreten, aggressive Musik
und exzessiver Alkoholkonsum.