Verfassungsschutzbericht 2004 - Brights - Die Natur des Zweifels

S PIONA G E UND SON S TIGE NA CHRICHTENDIEN S TLICHE A K TIVITÄ TEN 263
richtendienstlichen Gesichtspunkten gegliedert sind und entsprechende
Arbeitsmethoden anwenden. Von den sechs Nachrichtendiensten
betreiben die „Abteilung Staatssicherheit“, die „Abteilung
Einheitsfront“ sowie das „Aufklärungsbüro der Abteilung Streitkräfte“
in der Botschaft in Berlin Legalresidenturen.
Als Schwerpunkt der Aktivitäten der „Abteilung Staatssicherheit“
wurden im Jahr 2004 neben der personellen und materiellen Sicherheit
der nordkoreanischen Einrichtungen in Deutschland sowie in
anderen europäischen Ländern die Betreuung von in Deutschland
lebenden nordkoreanischen Praktikanten und Studenten unter Sicherheitsaspekten
festgestellt.
Aktivitäten
Nordkorea zeigte ein unvermindertes Interesse am Kauf sensitiver, d. Sensitive Exporte
h. für das nordkoreanische Rüstungs- oder Proliferationsprogramm
bestimmter Güter. Als Reaktion auf wirksame Ausfuhrbestimmungen
und Kontrollmaßnahmen zur Verhinderung derartiger Lieferungen
aus Deutschland versuchen nordkoreanische Beschaffungsorganisationen
und Nachrichtendienste zur Zeit, die Einkäufe über
Drittländer (z. B. China, Singapur) abzuwickeln. Auf diese Art und
Weise soll gegenüber dem deutschen Geschäftspartner die tatsächliche
Verwendung seines Produktes in einem sensitiven Bereich verschleiert
werden.
Das nordkoreanische Beschaffungsinteresse wird auch weiterhin
stark gebremst durch den permanenten Devisenmangel des Landes.
VI. Proliferation
Unter Proliferation wird das Bemühen einiger Länder verstanden, in
den Besitz atomarer, biologischer oder chemischer Waffen sowie der
dazu erforderlichen Trägersysteme zu gelangen und die zu deren
Herstellung notwendigen Güter und das erforderliche Know-how zu
erwerben. Hierbei wird unterschieden zwischen „primärer bzw. vertikaler
Proliferation“ (Relevanter Waren-und Know-how-Transfer aus
den Industriestaaten in Richtung proliferationsrelevanter Länder)
und „sekundärer bzw. horizontaler Proliferation“ (Relevanter Waren-
und Know-how-Transfer innerhalb der proliferationsrelevanten
Länder).
Die nach wie vor ungeklärten Fragen zur Existenz und zum Umfang Allgemeine Lage
eines iranischen und nordkoreanischen Atomwaffenprogramms sowie
Meldungen über die zunehmende Weiterverbreitung von Trägertechnologie
geben weiterhin Anlass zur Sorge.
BERICHT
2004