Verfassungsschutzbericht 2004 - Brights - Die Natur des Zweifels

S PIONA G E UND SON S TIGE NA CHRICHTENDIEN S TLICHE A K TIVITÄ TEN 255
tronischen Fernmeldeaufklärung übertragen worden sein. Er verfügt
derzeit über mehr als 13.000 Mitarbeiter.
Die GRU 4 ist der militärische Auslandsnachrichtendienst der Russi- GRU
schen Föderation. Sie untersteht dem russischen Verteidigungsministerium
und hat etwa 12.000 Mitarbeiter.
2. Zielbereiche und Aufklärungsschwerpunkte
Den russischen Aufklärungsdiensten ist die Informationsbeschaffung
in den klassischen Zielbereichen
Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Technologie
sowie im militärischen Komplex als
Grundauftrag vorgegeben. Der Schwerpunkt der
Aufklärungsaktivitäten richtet sich jeweils nach
dem aktuellen Informationsbedürfnis der russischen
Staatsführung.
Konkretes Beschaffungsinteresse war aktuell in folgenden Bereichen
zu verzeichnen:
Bei der politischen Aufklärung lag die Beschaffung von Informationen
mit sicherheits- und wirtschaftspolitischer Relevanz sowie mit
Bezug zur nationalen Sicherheitslage der Russischen Föderation im
Interesse. Insbesondere der Tschetschenienkonflikt ist für die russischen
Geheimdienste von großer Bedeutung. Die Aufklärung war
hier beispielsweise auf den Standpunkt der deutschen Politik gegenüber
der russischen Haltung und den Aktivitäten Russlands im
Tschetschenienkonflikt gerichtet. Auch die EU und die NATO stehen
permanent im Blickfeld der russischen Aufklärungsbemühungen.
Im militärischen Bereich zielte die Informationsbeschaffung der russischen
Nachrichtendienste auf die technische Ausstattung der Bundeswehr
sowie deren Einsatzplanung im In- und Ausland. Auch die
Rüstungsindustrie stand in ihrem Blickfeld.
Im Zielbereich Ökonomie konzentrierte sich das nachrichtendienstliche
Informationsbedürfnis auf finanzpolitische und energiewirtschaftliche
Fragestellungen. Besonderes Interesse bestand an den
ökonomischen Auswirkungen des Irakkrieges.
Auf dem Gebiet Wissenschaft und Technologie richteten sich die
Bemühungen auf die Beschaffung von Informationen über Sicherheits-
, Informations- und Kommunikationstechnik. Gefragt waren
auch Produkte, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden
können („dual use“).
4
GRU = Glawnoje Raswedywatelnoje Uprawlenije (Militärischer russischer Auslandsnachrichtendienst)
Ziele
Politik
Militär
Ökonomie
Wissenschaft und
Technik
BERICHT
2004