Verfassungsschutzbericht 2004 - Brights - Die Natur des Zweifels
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246 SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN „So etwas wie Völkermord gibt es nicht. Gaskammern sind eine Lüge. Es ist nichts anderes, als nur zionistischer Jazz. Als die Juden in Deutschland nicht nach Palästina auswandern wollten, machte man ihnen Angst. Aus Mücken wurden Elefanten gemacht. Dieser Tatsache ist es zu verdanken, dass die Fundamente des Staates Israel gelegt wurden.“ („Anadoluda Vakit“ vom 1. Dezember 2004, S. 11) Nicht erst seit den Kriegsgeschehnissen im Irak standen auch die USA im Visier der Zeitung. So wurde die Politik des amerikanischen Präsidenten mit der von Adolf Hitler verglichen: „Mit seiner Einstellung zeigt Bush, dass er sich vollkommen auf die Linie Hitlers begeben hat, die gesamte Welt herausfordert und versucht, der Welt die Botschaft zu vermitteln, dass nur Gewalt die Welt beherrschen kann und dass auch die USA diese Macht besitzen. Aber man darf nicht vergessen, die Linie Hitlers ist eine Linie, die in den Abgrund und ins Verderben führt.“ („Anadoluda Vakit“ vom 18. November 2004, S. 6) 2. Internet Für ausländische extremistische Organisationen ist das Internet zu einem selbstverständlichen Medium geworden, welches nicht nur der Kommunikation dient. Auf professionell erstellten Homepages werden die Ziele der Organisationen dargestellt; Parteischriften und Propagandamaterial sind online einsehbar. Der überwiegende Teil der in Deutschland vertretenen islamistischen Organisationen betreibt Internetseiten, auf denen aktuelle und ideologische Inhalte zur Verfügung gestellt werden. Islamisten nutzen das Netz vor allem zu Propagandazwecken. Aber auch als Mittel zur verdeckten Kommunikation hat das Internet eine besondere Bedeutung. „Mujahedin“ nutzen einschlägige Internetseiten in arabischer und englischer Sprache insbesondere für die Veröffentlichung von Verlautbarungen der Anführer oder von Propagandamaterial. Die „Mujahedin“-Gruppe um den im Irak terroristisch aktiven Jordanier Ahmed Nazzal Fadhil AL-KHALALIYAH alias Abu Musab AL-ZAR- QAWI veröffentlichte erstmals Anfang Mai im Internet eine Auf-
SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN 247 nahme von der Enthauptung einer amerikanischen Geisel. Mit der Verbreitung dieser schockierenden Bilder im Internet erreichten die Terroristen weltweite Aufmerksamkeit. Die Aufnahme zeigt außerdem eine vermummte Person (vermutlich AL-ZARQAWI selbst), die eine Erklärung der Terrorgruppe verliest. Darin werden die USA aufgefordert, den Irak zu verlassen. Geschehe dies nicht, so würden weitere Geiseln genommen und ermordet. Seit Ende 2003/Anfang 2004 wurden zwei Internetpublikationen veröffentlicht, die dem Spektrum „Al-Qaida“/„Mujahedin“ zuzurechnen sind. Die Internet-Zeitschrift „Sawt al-Jihad“ (Stimme des Jihad) erschien bis November alle zwei Wochen. Im April 2005 wurde eine weitere Ausgabe veröffentlicht. Die Internet-Zeitschrift befasst sich mit islamistischen Positionen. Islamistische Ideologen, aber auch Anführer von islamistischen Gruppierungen, kommen hier zu Wort. Das Hauptthema war der Krieg im Irak, aber auch der Nahost-Konflikt und der Krieg in Tschetschenien wurden thematisiert. Die zweite Publikation „Mu’askar al-Battar“ (Trainingslager), die sich ausschließlich mit dem militärischen Aspekt des „Jihad“ befasst, erschien ebenfalls bis November alle zwei Wochen. Es wurden Waffen erläutert, die Ausbildung für den „Jihad“ beschrieben und zur Teilnahme am „Jihad“ aufgerufen. „Mujahedin“ und „Al-Qaida“ nutzen - neben dem Fernsehsender „Al- Jazeera“ - auch das Internet zur Verbreitung von Verlautbarungen. So wurde am 9. September eine Rede des BIN LADEN-Stellvertreters, Dr. Ayman AL-ZAWAHIRI, zum Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 im Internet veröffentlicht. BIN LADEN selbst meldete sich am 29. Oktober kurz vor den Präsidentschaftswahlen (2. November) in den USA über den Fernsehsender „Al Jazeera“ zu Wort. Die Rede wurde später im Internet verbreitet; darin benennt er erstmals „Al-Qaida“ als Urheber für die Anschläge vom 11. September 2001. Im August erschien eine Publikation unter dem Namen „Al Khansaa“ (es handelt sich um den Namen einer Gefährtin Mohammeds), die explizit islamistische Frauen anspricht. Die Schrift befasst sich mit der für Frauen vorgeschriebenen Kleidung sowie mit der Thematik, wie Frauen ihre Kinder, insbesondere die Söhne, für den „Jihad“ erziehen sollen. Sie sollte nach eigenen Angaben monatlich erscheinen, bisher wurde jedoch lediglich eine Ausgabe veröffentlicht. Das „Palestinian Information Centre“ (PIC) bot auch 2004 aktuelle Bewertungen zum Nahost-Konflikt. Beherrscht wurde die Seite thematisch vom Vorgehen BERICHT 2004
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nahme von der Enthauptung einer amerikanischen Geisel. Mit der<br />
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Terroristen weltweite Aufmerksamkeit. <strong>Die</strong> Aufnahme zeigt außerdem<br />
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den Irak zu verlassen. Geschehe dies nicht, so würden weitere<br />
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Seit Ende 2003/Anfang <strong>2004</strong> wurden zwei Internetpublikationen veröffentlicht,<br />
die dem Spektrum „Al-Qaida“/„Mujahedin“ zuzurechnen<br />
sind.<br />
<strong>Die</strong> Internet-Zeitschrift „Sawt al-Jihad“ (Stimme <strong>des</strong> Jihad) erschien<br />
bis November alle zwei Wochen. Im April 2005 wurde eine weitere<br />
Ausgabe veröffentlicht. <strong>Die</strong> Internet-Zeitschrift befasst sich mit islamistischen<br />
Positionen. Islamistische Ideologen, aber auch Anführer<br />
von islamistischen Gruppierungen, kommen hier zu Wort. Das<br />
Hauptthema war der Krieg im Irak, aber auch der Nahost-Konflikt<br />
und der Krieg in Tschetschenien wurden thematisiert.<br />
<strong>Die</strong> zweite Publikation „Mu’askar al-Battar“ (Trainingslager), die sich<br />
ausschließlich mit dem militärischen Aspekt <strong>des</strong> „Jihad“ befasst, erschien<br />
ebenfalls bis November alle zwei Wochen. Es wurden Waffen<br />
erläutert, die Ausbildung für den „Jihad“ beschrieben und zur Teilnahme<br />
am „Jihad“ aufgerufen.<br />
„Mujahedin“ und „Al-Qaida“ nutzen - neben dem Fernsehsender „Al-<br />
Jazeera“ - auch das Internet zur Verbreitung von Verlautbarungen.<br />
So wurde am 9. September eine Rede <strong>des</strong> BIN LADEN-Stellvertreters,<br />
Dr. Ayman AL-ZAWAHIRI, zum Jahrestag der Anschläge vom 11. September<br />
2001 im Internet veröffentlicht. BIN LADEN selbst meldete<br />
sich am 29. Oktober kurz vor den Präsidentschaftswahlen (2. November)<br />
in den USA über den Fernsehsender „Al Jazeera“ zu Wort. <strong>Die</strong><br />
Rede wurde später im Internet verbreitet; darin benennt er erstmals<br />
„Al-Qaida“ als Urheber für die Anschläge vom 11. September 2001.<br />
Im August erschien eine Publikation unter dem Namen „Al Khansaa“<br />
(es handelt sich um den Namen einer Gefährtin Mohammeds), die<br />
explizit islamistische Frauen anspricht. <strong>Die</strong> Schrift befasst sich mit<br />
der für Frauen vorgeschriebenen Kleidung sowie mit der Thematik,<br />
wie Frauen ihre Kinder, insbesondere die Söhne, für den „Jihad“ erziehen<br />
sollen. Sie sollte nach eigenen Angaben monatlich erscheinen,<br />
bisher wurde jedoch lediglich eine Ausgabe veröffentlicht.<br />
Das „Palestinian Information Centre“ (PIC) bot auch<br />
<strong>2004</strong> aktuelle Bewertungen zum Nahost-Konflikt. Beherrscht<br />
wurde die Seite thematisch vom Vorgehen<br />
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