Verfassungsschutzbericht 2004 - Brights - Die Natur des Zweifels

SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN 227
In einem Flugblatt von „RESISTANBUL 2004“ heißt es:
„Die NATO ist eine internationale terroristische Vereinigung, deren
Ziel es ist, den Kampf der Völker zu unterdrücken. ... Widerstand ist
der einzige Weg gegen die von den USA angeführte imperialistische,
kapitalistische Ausbeutung und Plünderung, gegen die NATO und EU-
Armee, die als Werkzeug der Aggression und des Krieges dienen und
die Gipfel, auf denen die Angriffe und Kriege gegen Fortschrittliche,
Revolutionäre und die Völker beschlossen werden.
In der Türkei haben deshalb mehr als 120 Organisationen und Institutionen
die ‚Allianz gegen NATO und Bush‘ gegründet, welche eine effiziente
Kampagne dagegen führt. Um dieses Bündnis im Ausland zu
unterstützen und eine ähnliche Kampagne zu organisieren, haben
wir RESISTANBUL 2004 gegründet.“
3. Kurden
3.1 Überblick
Die Aktivitäten extremistischer kurdischer Organisationen in
Deutschland werden entscheidend von der Lage in der Türkei und
den übrigen kurdischen Siedlungsgebieten beeinflusst. Von den
rund 500.000 in Deutschland lebenden Kurden sind ungefähr 12.000
extremistischen Organisationen zuzurechnen. Dabei verfügt der
„Volkskongress Kurdistans“ (KONGRA GEL), der sich in der zeitlichen
Nachfolge der „Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK) und des „Freiheitsund
Demokratiekongresses Kurdistans“ (KADEK) gründete, nach wie
vor über das größte Mobilisierungspotenzial. Übereinstimmende
Zielsetzung solcher Gruppierungen ist die Forderung nach größerer
politischer und kultureller Eigenständigkeit der Kurden in ihren Herkunftsländern.
3.2 „Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK)/„Freiheits- und
Demokratiekongress Kurdistans“ (KADEK)/
„Volkskongress Kurdistans“ (KONGRA GEL)
gegründet:
1978 als „Arbeiterpartei Kurdistans“
(PKK) in der Türkei
Leitung: Zübeyir AYDAR
(in Abhängigkeit vom „Kurdischen
Volksführer“ Abdullah ÖCALAN und
dem Leitungsrat)
Mitglieder/Anhänger: ca. 11.500 (2003: ca. 11.500)
BERICHT
2004