Verfassungsschutzbericht 2004 - Brights - Die Natur des Zweifels

170 L INK S E X TREMI S TI SCHE B E S TREBUNGEN
„Schlagt die Faschisten, wo ihr sie trefft - Wir werden dem rechten
Treiben in Gera nicht länger zusehen, sondern die Nazis bekämpfen -
auf allen Ebenen und mit allen Mitteln. ... Schlagen wir zurück - keine
Ruhe den Faschisten!“
Auch 2004 waren intensive Bemühungen von „Antifas“ zu verzeichnen,
Aktivitäten von Rechtsextremisten aufzudecken und gewaltsam
zu bekämpfen.
Im Rahmen der sog. Antifarecherche sammelten autonome Gruppen
Informationen über Funktionäre, Schulungseinrichtungen, Trefflokale
und andere logistische Einrichtungen zur Veröffentlichung in
Publikationen oder im Internet sowie zur Vorbereitung militanter
Aktionen. So riefen sächsische Antifagruppen im Rahmen einer Kampagne
„Schöner leben ohne Naziläden“ dazu auf, das „weitgehend
ungestörte Treiben und Wirtschaften der Naziläden“ zu verhindern.
Sie riefen im Internet dazu auf:
„Die Knotenpunkte der Naziszene sollen öffentlich gemacht, die Akteure
benannt und die schleichende Übernahme subkultureller Milieus
zurückgedrängt werden. ... Nazistrukturen und rechten Lifestyle
angreifen!“
Militante Aktionen Nachfolgend Beispiele für militante Aktionen von Linksextremisten
gegen Rechtsextremisten:
- Zum 31. Januar rief ein „antifaschistisches“ Bündnis aus
Hamburg zu einer Demonstration gegen einen Aufzug von
Rechtsextremisten anlässlich der Wanderausstellung „Verbrechen
der Wehrmacht. Dimensionen des Vernichtungskrieges
1941 - 1944“ auf. Zu den Erstunterzeichnern
gehörten neben autonomen/anarchistischen Gruppierungen
auch die „Deutsche Kommunistische Partei“
(DKP) und die PDS Hamburg. An der Demonstration
beteiligten sich etwa 3.500 Personen, darunter
ca. 2.000 Linksextremisten, von denen mehr als die
Hälfte als gewaltbereit einzuschätzen war. Sie attackierten
Polizeikräfte u. a. mit Steinen und Flaschen.
Aufgrund der Ausschreitungen wurde die Demonstration
von der Polizei für beendet erklärt. Die Teilnehmer mischten
sich daraufhin unter eine weitere Gegenveranstaltung und