Verfassungsschutzbericht 2004 - Brights - Die Natur des Zweifels

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Leichter Rückgang
des linksextremistischenPersonenpotenzials
tremistischen Atomkraftgegnern zunächst keinen Anlass zu nennenswerten
Ausschreitungen - bundesweit kamen insgesamt über
1.000 Demonstranten zu Solidaritätsaktionen -, er hat jedoch einen
Teil der Militanten offenbar darin bestärkt, ihren Kampf entschlossen
fortzuführen.
Bei der „Partei des Demokratischen Sozialismus“ (PDS) ging die Auseinandersetzung
über das politische Selbstverständnis weiter, allerdings
in der öffentlichen Wahrnehmung und Darstellung zum Teil
verdeckt durch Wahlerfolge der Partei. Ursache und Kern des Konflikts
ist - wie seit Jahren - die Ambivalenz, einerseits auf verschiedenen
Ebenen in Regierungen und Verwaltungen mitzuarbeiten, andererseits
aber das Endziel der Partei - eine über die Grenzen der
bestehenden Gesellschaft hinausweisende sozialistische Ordnung -
nicht aus den Augen zu verlieren.
II. Übersicht in Zahlen
1. Organisationen und Personenpotenzial
Struktur und Erscheinungsbild des organisierten Linksextremismus
haben sich im Jahr 2004 gegenüber dem Vorjahr nur geringfügig
verändert; das Gesamtpotenzial weist insgesamt einen leichten
Rückgang auf.
Nach Abzug von Mehrfachmitgliedschaften waren Ende 2004 etwa
30.800 Personen (2003: 31.300) Organisationen und sonstigen Personenzusammenschlüssen
zuzurechnen, bei denen zumindest Anhaltspunkte
für linksextremistische Bestrebungen feststellbar sind.
Darin enthalten sind auch die Anhänger der „Kommunistischen
Plattform der PDS“ (KPF), deren Zahl auf etwa 1.000 zu schätzen ist.
Die PDS hatte nach eigenen Angaben Ende 2003 1 etwa 65.800 Mitglieder
(Ende 2002: etwa 71.000).
Das Spektrum der gewaltbereiten Linksextremisten in überwiegend
anarchistisch orientierten Gruppierungen umfasste Ende 2004 rund
5.500 Personen (2003: rund 5.400), darunter wie im Vorjahr bis zu
5.000, die sich selbst als Autonome bezeichnen.
Bei marxistisch-leninistischen, trotzkistischen und sonstigen revolutionär-marxistischen
Zusammenschlüssen ist mit insgesamt 25.700
Personen (2003: 26.300) ein geringfügiger Rückgang der Mitgliederzahl
festzustellen. In Teilbereichen werden sie von Organisationen
unterstützt, die linksextremistisch beeinflusst sind. Diesen gehörten
zum Jahresende 2004 etwa 18.000 Mitglieder (2003: etwa 19.000) an.
1 Die Mitgliederzahl entspricht dem Stand: 31. Dezember 2003, die aktuelle Mitgliederzahl
für 2004 wird in der Regel in der Mitte des Folgejahres veröffentlicht.