Verfassungsschutzbericht 2004 - Brights - Die Natur des Zweifels

R E CHTSE X TREMI S TI SCHE B E S TREBUNGEN 119
Rechtsextremisten entfalten auch in anderen Bereichen des Inter- Nutzung von
nets Aktivitäten. So werden über Musiktauschbörsen Lieder mit straf- File-Sharingbaren
oder indizierten Texten verbreitet. Die Dateien werden dabei Services
über die in der Regel kostenfreien File-Sharing-Services wie „KaZaA“
oder „eDonkey“ bzw. „eMule“ ausgetauscht.
Am 24. März durchsuchte die Polizei auf Initiative des Bundeskriminalamts
bundesweit die Wohnungen von 342 Personen in 333 Objekten.
Die zumeist jugendlichen Betroffenen hatten über die Internettauschbörse
„KaZaA“ rechtsextremistische Musiktitel mit strafbaren
Inhalten zum Download angeboten.
Sowohl zur Individual- als auch zur Gruppenkommunikation tau- E-Mail-Kommunischen
sich Rechtsextremisten über E-Mail aus. Der Einsatz von ko- kation
stenlos erhältlicher Verschlüsselungssoftware ermöglicht zudem
eine geschützte Kommunikation. Dabei werden Daten nicht nur zwischen
einzelnen Nutzern, sondern auch via Mailinglisten und Newslettern,
also durch automatisierte Rundbriefe, weiterverbreitet. Zeitgleich
werden dabei an einen größeren Adressatenkreis beispielsweise
Termine und Mobilisierungsaufrufe versandt. Der Empfängerkreis
ist unterschiedlich groß. In Einzelfällen erhalten szenebekannte
Personen nur durch Passwortvergabe Zugang zu diesen
Informationen.
Diskussionsforen - mit zum Teil mehreren hundert Teilnehmern - Hohe Beliebtheit
sind bei Rechtsextremisten nach wie vor beliebt. Thematisiert wer- von Diskussionsden
neben tagespolitischen Fragen u. a. auch konkrete Maßnahmen foren
gegen Institutionen und Repräsentanten des demokratischen
Rechtsstaates.
So veröffentlichten Unbekannte unter der Überschrift „Netzanschriften
der Volksver...“ am 11. Januar in einem rechtsextremistischen Diskussionsforum
alle 603 E-Mail-Adressen der Abgeordneten des Deutschen
Bundestages. In einem Folgebeitrag merkten andere
Teilnehmer des Forums an, der Eintrag sei „keine schlechte Sache um
seinem Ärger mal Luft zu machen und dem ein oder anderen Minister
mal ne Mail zu schreiben ...“ und „Die Adressen müßte man mal
kräftig anspammen ... mit Viren und son Kram“.
Bereits seit geraumer Zeit versenden Rechtsextremisten an unterschiedlichste
Empfängerkreise Spam-Mails, d. h. unverlangt zugestellte
E-Mails, mit rechtsextremistischen Inhalten. Mitte des Jahres
bedienten sie sich bei der Verbreitung ihrer unerwünschten Propaganda
einer neuen Variante:
BERICHT
2004