Verfassungsschutzbericht 2004 - Brights - Die Natur des Zweifels

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Zahl der Homepages
auf konstant
hohem Niveau
Sonderseiten zu
aktuellen Themen
„Köder“ für Kinder
und Jugendliche
Strafbare Inhalte
anonym über
ausländische
Provider
R E CHTSE X TREMI S TI SCHE B E S TREBUNGEN
Sie versuchen auch mit Hilfe anderer Internetdienste, ihre verfassungsfeindliche
Weltanschauung zu verbreiten und aktiv in die politische
Diskussion einzugreifen.
Die Anzahl der von Deutschen betriebenen rechtsextremistischen
Homepages blieb 2004 mit ca. 950 Seiten auf konstant hohem Niveau
(2003: 950, 2002: 1.000).
Rechtsextremisten instrumentalisieren das Netz zum Kampf gegen
den „politischen“ Gegner sowie zur Agitation gegen Institutionen
des demokratischen Rechtsstaats.
Mit dem Internet verfügen sie über ein Hilfsmittel, das ihnen die
Möglichkeit bietet, an der so genannten Systempresse vorbei Berichterstattung
zu betreiben. Ziel ist es, eine „Gegenöffentlichkeit” zu
schaffen. In diesem Zusammenhang thematisieren sie zunehmend
auch die bislang dem „linken“ Lager zugeordneten Agitationsfelder
„Anti-Globalisierung“ und „Anti-Amerikanismus“. Um eine erhöhte
Aufmerksamkeit für die Protestaktivitäten der rechtsextremistischen
Szene zu erreichen, richten Homepagebetreiber vermehrt entsprechende
Sonderseiten ein, auf denen vornehmlich zu Demonstrationen,
Kundgebungen, Flugblattverteilungen oder Mahnwachen mobilisiert
werden soll.
Die Homepages im multimedialen WWW stellen eine nahezu unerschöpfliche
Fundgrube für Kinder und Jugendliche dar. Rechtsextremisten
machen sich deren Neugier zunutze und versuchen mit
ihren Seiten gezielt diese Gruppe anzusprechen: Sie bieten Spiele,
Musik, verbotene Symbole, Bilder und Szeneinformationen, die insbesondere
auf Jugendliche - oft auch wegen des Verbotenen - einen
großen Reiz ausüben.
Die Mehrzahl der deutschen Internet-Seiten mit strafbaren Inhalten
(u. a. NS-Symbolik und Musikstücke mit z. T. volksverhetzenden Texten)
wird anonym über das Ausland - vornehmlich über die USA - ins
Netz gestellt. Dabei nutzen Rechtsextremisten den Vorteil, dass die
dort geltenden Gesetze die Verbreitung derartiger Inhalte
weitestgehend zulassen.
Den Verfassungsschutzbehörden ist es dank intensiver
Recherche in den letzten Jahren dennoch mehrmals gelungen,
vermeintlich anonyme Homepagebetreiber zu
identifizieren. In mehreren Fällen - in denen aufgrund
strafbarer Inhalte Informationen an die Strafverfolgungsbehörden
weitergegeben wurden - führte dies zu
Exekutivmaßnahmen gegen die Urheber.